Stadtverordnete tagen öffentlich am 2. Februar
Am Abend des 24. Januar 2012 ehielten die Stadtverordneten die Einladung zur nächsten Statdverordnetensitzung am 2. Februar mit folgender Tagesordnung.
1. Bericht des Stadtbrandinspektors
2. Erneute Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Ausbau der Trasse der sogenannten Kanonenbahn, von Schwalmstadt über Homberg, Melsungen nach Waldkappel zu einem Radweg
3. Ernennung eines neuen Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Homberg III (Wernswig, Sondheim, Lützelwig)
4. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
5. Beratung und Beschlussfassung über den Höchstbetrag der Kassenkredite gemäß § 4 der Haushaltssatzung, die im Haushaltsjahr 2012 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Hülsa;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
[Hier geht es um die Solaranlage, deren Bebauungplan Fehler enthielt, siehe hier]
7. Aufstellung einer Änderung Nr. 18 (textliche Änderung) zum Bebauungsplan Nr. 21 gem. § 13 BauGB im Bereich der Zorngrabenstraße/ B 323; hier: Aufstellungsbeschluss
[Neu erbaute Solaranlage im Gewerbegebiet, siehe hier]
8. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Jugendzentrums auf den Flächen des ehemaligen Baubetriebshofes im Davidsweg sowie Antragstellung von Mitteln aus dem Förderprogramm Soziale Stadt für das Programmjahr 2012
9. Aufstellung einer Änderung Nr. 109 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss
10. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 53 zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss
11. Stadtumbau in Hessen – Zweckverband interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-Mitte;
hier: Zustimmung zur Beschlussfassung zur Änderung des Integrierten Handlungskonzeptes im Bereich der Gemeinde Knüllwald
12. Anträge
a) der FWG-Fraktion vom 18.01.2012
betr. Ausweisung neuer Wohnmobilstellplätze im Bereich der Homberger Innenstadt
b) der FWG-Fraktion vom 18.01.2012
betr. barrierefreier Zugang zur oberen Gehwegebene des Marktplatzes
13. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
14. Informationen
15. Anfragen
16. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Beratung und Beschlussfassung Radweg Kanonenbahn
Ich hoffe die Parlamentarier haben sich über dieses Thema ein wenig informiert.
Der Radweg von Schwalmstadt nach Homberg ist bereits bestens ausgebaut.
Eine Verlegung auf die alte Bahntrasse würde die Schlagzeile im nächsten Jahrbuch- Steuerverschwendung des Bundes der Steuerzahler bringen.
Der Radwegausbau von HR nach Malsfeld, über die alte Trasse, wäre hingegen eine
echte Bereicherung für die gesamte Region. Auch wenn eine Fertigstellung nach Haushaltslage ein paar Jahre dauern könnte.
(Was sagt denn die Gemeinde Knüllwald dazu, wo doch ein großer Teil durch deren Gebiet verläuft?)
Wenn man schon auf Kosten schaut: Die (teilweise alten) Bahnbrücken gehören doch jetzt der Bahn oder? Wenn es ein 2.!! Radweg wird, gehören die Brücken doch dann den Gemeinden oder? Wenn ja müssen die die Brücken dann sanieren oder (also wir bezahlen es)? z.B. die Brücke vor Leimsfeld, die ca. 2 Jahre eine Baustelle war (70er oder 50er Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Bundesstraße) und jetzt im Bereich der Reparaturstelle nur asphaltiert wurde, damit endlich die bescheuerte Geschwindigkeitsbeschränkung wegkommt. Will die Bahn das nich reparieren, weil es eh keine aktive Bahntrasse mehr ist, oder wollen die die Kosten an uns abgeben, oder oder oder…….
Dem Appell der HNA an Bürgerinnen und Bürger einer „Stadt mitIdeen“, Vorschläge zur Gestal-
tung Hombergs zusammenzutragen, kamen wir mit Enthusiasmus und Freude nach. Die
im kleinen privaten Kreis entwickelten Visionen schmolzen nun zu einem attraktiven Gestaltungsvorschlag zusammen und bekamen in den Veröffentlichungen der HNA ein öffentliches Forum – übrigens noch lange bevor vom Hessentag in Homberg überhaupt die Rede war.
Einzelne kreative Köpfe (…) schlossen sich zur initiative innenstadtgestaltung Hom¬berg (iiH) zusammen: einer of¬fenen, parteilich ungebunde¬nen Interessengemeinschaft mit dem Bestreben, durch an¬spruchsvolles Grün, Wasser und Kunst die Attraktivität für hier Lebende, für den Tourismus und Gewerbe zu steigern.
Interessierten Gremien, wie der WeGe, dem Rotary-Club und den politischen Parteien stellten wir unser iiH-Konzept vor. (…) In einem HNA-Leserfo-rum waren erneut alle Bürger eingeladen, sich zu informieren und selbst eigene Vorschläge einzubringen. Daraus entstand ein Arbeitskreis zur Stadtentwicklung.
Bürgermeister Martin Wag¬ner lud ein und es fanden sich im Rathaus unter anderem zu¬sammen: Vertreter aller Parteien, Hobby-Historiker, Vor¬sitzender der WeGe, Vertreter der initiative innenstadtge- staltung/iiH, professionelle Stadtplaner, etc (…)
Vielstimmig und abschließend im Einklang verabschiedeten wir einen von Kompromissen geprägten Gesamtent¬wurf zur Gestaltung des Marktplatzes. Dieser dient nun auch als Grundlage zur politischen Entscheidung des (…) Stadtparlamentes.
Wer jetzt rummäkelt, die Parteien seien nicht informiert gewesen, die Bürger nicht einbezogen worden – hat vier Jahre lang gepennt!
juana Lanau, Petra Hebeler, Ellen Helene Bendig, Homberg
Zitat eines Leserbriefes in der HNA vom 4.11.2006
Entgegen der Warnungen in einem offen Brief wurde die von Laien erarbeitete Planung unreflektiert umgesetzt. Nun haben wir die Misere.
„Man hört gar nichts mehr von den 4 Bäumen und dem Heckchen auf der Ostseite ?
Fragt da einer am 8. März 2009!
Der o.a. Leserbrief erwähnt einen Arbeitskreis.
Was ist denn aus diesem geworden ?
Kann es sein dass der BM in Eigenregie den Marktplatz gestaltet hat und sich deshalb viele zurückgezogen haben, z. B. Dr. Klaus Lambrecht?
U. a. deswegen jetzt die FWG eine Rampe fordert damit die „Bürgersteigkante“ entlang der Nordseite des für Rollstuhlfahrer und Rolatornutzer etc überwindbar wird (wobei als Folge dann auch ein Schutz vorhanden sein muss, dass da keiner mit seinem Rollstuhl runterfallen kann)
Wenn du als Mitglied des Gemeinderates hier in deiner Amtspflicht durch diese Türe eintreten musst, lege alle Deine Leidenschaften, Hass, Feindseligkeit, Gewalt, Freundschaft und Heuchelei ab. Deine eigenen Sorgen der Gemeinde unterordne. Dieselbe Gerechtigkeit die Du dieser tust, die gleiche wirst du von Gottes Gerechtigkeit erwarten und ertragen müssen.
A. D. 1595
Ob diese Ermahnung aus dem Jahr 1596 von den Stadtverordneten beherzigt wird?
Man darf wieder einmal gespannt sein.