Themen der der Stadtverordneten 26.Nov.2015
Themen der Tagesordnung
1. Klimaschutzkonzept für die Kreisstadt Homberg (Efze)
2. Neubau einer Kindertagesstätte;
a) Vorstellung von Konzeptplanungen durch den Architekten Gerlach, Fritzlar
b) Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Sonder
ausschusses "Neubau einer Kindertagesstätte"
3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit
Anlagen, Haushaltssicherungskonzept und Liquiditätsplanung für den Kassenkre
dit gemäß § 97 Absatz 3 HGO
4. Kenntnisnahme des 3. Berichts über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28
Gemeindehaushaltsverordnung für das Haushaltsjahr 2015
5. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zwischen dem Schwalm-Eder-Kreis und der
Kreisstadt Homberg (Efze)
hier: Gemeinsame Mediothek an der Erich-Kästner-Schule in Homberg (Efze)
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 43 –Sondergebiet Einze1
handel- zur Ausweisung eines Sondergebietes für eine Teilfläche Tankstelle utv_
Gastronomie im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
a) Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und
Bedenken von Bürgern und Beschluss über eine erneute öffentliche Ausle
gungb) Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Kreis
stadt Homberg (Efze) und dem Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises
über die Kompensation durch Eingriffe im Geltungsbereich des Bebauungs
planes Nr. 43/3
7. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Fördergebietes für
das Programm "Förderung von Gemeinwesenarbeit in Stadtteilen/Quartieren mit
besonderen sozialen und integrationspolitischen Herausforderungen"
8. Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung von Haushaltsmitteln
Höhe von 133.000,00 € von der Investition 3030200802 (Grundstücksankauf) auf die"
Investition 3030411301 (Anbau an das Wirtschaftsgebäude der Burgberggaststätte)
9. Beratung und Beschlussfassung über eine Werbeanlagensatzung der Kreisstadt
Homberg (Efze)
10. Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur"
hier: Weitere Beratung und Beschlussfassung
11. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
12. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Erläuterungen zu den Tagesordnungspunkten
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