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Umfrage zum Bürgerbegehren

Umfrage zu BürgerbegehrenAuf ihrer Internetseite gibt der Homberger Anzeiger [1] die Möglichkeit sich per Abstimmung zum der Ablehnung des Bürgerbegehrens durch die Mehrheit der Stadtverordneten von CDU und SPD zu äußern.

Die Mehrheit von 57% findet das "Unglaublich" und sieht den Volkeswillen mit Füßen getreten. Solche Umfragen sind nicht repräsentativ, doch sie geben etwas von der Stimmung in der Stadt wieder.

Zu den angeblichen Mängeln ist das Verwaltungsgericht angerufen worden. Die Entscheidung steht noch aus, weil von der Stadt bisher noch keine Klageerwiderung kam. Aus dem bisherigen Schriftverkehr mit dem Gericht ist ersichtlich, dass es nur noch um einen sogenannten Mangel geht, die angeblichen Pachteinnahmen aus dem Solarpark. Ob diese jemals fließen werden ist offen, denn auch in diesem Punkt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

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#1 Kommentar von Ober Olmer am 2012 November 7 00000011 12:08 pm 135228648912Mi, 07 Nov 2012 12:08:09 +0100

Hier wird auf Zeit gespielt – merkt das keiner ?

Und ein Gericht spielt mit !