- HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN - https://www.homberger-hingucker.de -

Viel zu lesen für die Stadtverordneten

 

Für die Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai 2020 sind die Sitzungsunterlagen veröffentlicht, im Umfang von 1.106 Seiten [1]. Die Stadtverordneten hätten viel durchzuarbeiten, wenn sie ihrem Auftrag gerecht werden wollten. Vermutlich wurde aber bereits alles vorab im Ältestenrat von den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen. Der Ältestenrat findet jetzt regelmäßig immer 14 Tage vor den Stadtverordnetenversammlungen statt.
So wird die Stadtverordnetenversammlung zur Schauveranstaltung und die kommunale Selbstverwaltung zur Fassade einer autoritär geführten Kommunalverwaltung.

 

11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 um 19:00 Uhr in der Stadthalle

Tagesordnung


1. Änderung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (VL-101/2022)

2. Beratung und Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse 2019 und 2020 sowie Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO (VL-103/2022 1. Ergänzung)

3. Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher: Zukunft Stadtgrün) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark

3.1 Erwerb von Freiflächen im Bereich der Kath. Kirche, Kasseler Straße (VL-89/2022)

3.2 Entwicklung des Friedhofes „Auf den Berglöchern“ und „Hinter dem Schlossberg“ (VL-121/2020 3. Ergänzung)

4. Aufwertung Freibad „Erleborn“ Hier: 2. Bauabschnitt – Ausschreibung der Planungsleistungen (VL-198/2018 12. Ergänzung)

5. 303090 1902 Wohnmobil Stellplatz [2] Homberg (Efze); hier: Auswahl einer Variante (VL-93/2022 1. Ergänzung)

6. Straßenbau Holzhausen – 2. Bauabschnitt hier: Budgetanpassung und Mittelumwidmung (SB-7/2020 6. Ergänzung)

7. Implementierung eines interkommunalen Pedelec-Sharing-Systems im Rotkäppchenland hier: Umsetzung in Homberg (Efze) (VL-225/2019 2. Ergänzung)

8. Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Sachstandsbericht und Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes (VL-138/2020 22. Ergänzung)

9. Dorfentwicklung – Erstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Gesamtkommune Homberg (Efze)
hier: Sachstand zur Erstellung des IKEK und Priorisierung der Projekte (VL-176/2020 12. Ergänzung)

10. Neufassung Feuerwehrsatzung inkl. Gebührensatzung und Gebührenverzeichnis (VL-77/2019 7. Ergänzung)

11. Bildung eines gemeinsamen Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirkes „Gemeinsames Ordnungsamt Homberg (Efze) – Knüllwald (VL-94/2022)

12. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

12.1 Umsetzung Maßnahmen des Radwegeentwicklungskonzepts hier: Sachstandsbericht (VL-253/2018 7. Ergänzung)

12.2 Sachstand über laufende und geplante Bauleitplanverfahren der Kreisstadt Homberg (Efze) (SB-14/2022 1. Ergänzung)

12.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2017 – betr. WLAN-Angebot und der CDU-Fraktion vom 17.02.2017 – betr. WLAN-Versorgung  (SB-18/2018 30. Ergänzung)

12.4 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung


13. Anträge

13.1 Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2022 betr. Sauberkeit in Homberg /Infoseite (VL-104/2022)

13.2 Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2022 betr. Sauberkeit in Homberg / Standorte Wertstoffcontainer (VL-105/2022)


14. Anregungen