Der Projektentwickler Schoofs hatte mit der Stadt Homberg einen Durchführungsvertrag geschlossen und verbindlich vereinbart bis Ende 2018 das von ihm geplante Einkaufszentrum zu bauen.
Dazu kam es nicht, weil bei Vertragsabschluss die Haupmieter und damit die Finanzierung noch gar nicht fest stand. Der Vertrag beruht auf einer Vortäuschung von Gegebenheiten, die gar nicht vorhanden waren.
Der Bürgermeister und die Mehrheitsparteien haben sich dieser Täuschung hingegeben.
Wie ist das rechtlich zu bewerten?
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Wo seit Weihnachten 2018 ein Einkaufszentrum geöffnet haben sollte – nur Schuttberge"
#1 Kommentar von Dirk-H. Pfalz am 2019 Februar 24 00000002 10:35 am 155100095310So, 24 Feb 2019 10:35:53 +0100
Leicht konnte man sie übersehen: die öffentliche Einladung zur Vergabe von Bauleistungen der Fa. Schoof. Sie findet sich in der Samstagsausgabe der HNA. Leistungsziel sind die Monate 05/19 bis 09/20. Ich hoffe nicht, dass der Name des Kontaktmannes ein „böses Omen“ ist: Muenchhausen.
Jetzt bin ich gespannt, wann und wie Baurecht für Schoof geschaffen wird. Da liegen sicher schon Pläne in den Schubladen, die vom Magistrat nur der BM aufziehen darf. Fraglich ist für mich auch, wen sonst seiner Mitglieder das Thema im Detail interessiert. Bestimmt bekomme ich Antworten.