Nackte Fakten – unübersehbar
Die nackte Realität nicht zu übersehen.
Weihnachten 2018 konnte nicht im neuen Einkaufszentrum eingekauft werden.
In der Homberger Mitte ist auf 13.000 qm ein Trümmerfeld entstanden.
Der große alte Baumbestand wurde schon vor 2 Jahren abgeholzt.
Gestern wurde das Haus Ziegenhainer Straße Ecke Bindeweg abgerissen.
Die Trümmer werden zwar noch abgeräumt, aber dann wird wohl erst einmal Schluss sein. Es könnte Jahre dauern, bis für dieses zentral gelegene Gelände ein neues realistisches Konzept erarbeitet worden ist. Der Einzelhandelsumsatz ist im Dezember um über vier Prozent gegenüber dem November eingebrochen, meldet heute das Statistische Bundesamt. Wer wird da noch in einen knappen Hektar großen Parkplatz mit unterirdischem Verkaufsflächen investieren?
Das Trümmerfeld könnte lange als Symbol der Homberger Politik brach liegen.
Nackte Fakten
Der Durchführungsvertrag mit Schoofs-Frankfurt ist nicht mehr gültig, denn das Projekt wurde jetzt in die neue Firma "Einkaufszentrum Drehscheibe Homberg GmbH & Co. KG" ausgegliedert.
Mit dieser GmbH & Co. KG hat die Stadt keinen Vertrag. Selbst wenn in dem Durchführungsvertrag eine Regelung zum Trägerwechsel vorgesehen sein sollte, müsste die Stadt – und zwar die Stadtverordneten – dem zustimmen. Die Planungshoheit der Stadt liegt bei der Stadtverordnetenversammlung, eine Zustimmung durch den Magistrat reicht nicht. Die Stadtverordnetenversammlung hat über einen solchen Trägerwechsel noch nicht entschieden.
Rechtsfreier Zustand
Wenn der Durchführungsvertrag ungültig geworden ist, hat der Bebauungsplan seine Rechtsgültigkeit verloren, da er auf dem Durchführungsvertrag aufbaut. Ohne gültigen Bebauungsplan kann auch keine Baugenehmigung erteilt werden.
Durchführungsvertrag gebrochen
Selbst der bisherige Durchführungsvertrag ist von Schoofs nicht erfüllt worden.
Die Frist zur Fertigstellung bis Ende 2018 ist nicht erfüllt worden.
Wenn es um unvorhersehbare Schwierigkeiten während der Bauphase gekommen wäre, hätte die Frist und damit der Vertrag verlängert werden können. Es gab aber noch gar keinen Bau, es gab noch keine Baugenehmigung, denn Schoofs hatte bei Vertragsabschluss noch nicht genügend langfristige Mietverträge, mit denen die Finanzierung abgesichert werden konnte. Es fehlte die Finanzierung, um den Durchführungsvertrag fristgerecht durchzuführen zu können.
Darüber hinaus sind die Ausgleichsmaßnahmen des Bebauungsplans nicht fristgerecht umgesetzt worden. Die vereinbarten Zahlungen für den Bau des Kreisels sind nach Aussage von Bürgermeister Dr. Nico Ritz noch nicht gezahlt worden.
Das Projekt ist "versemmelt"?
Bürgermeister Dr. Nico Ritz hat sich bisher nicht zu diesem Versagen geäußert. Versagt haben auch die Mehrheit der Magistratsmitglieder und der Stadtverordneten, die blind gefolgt sind. Sie haben alle Hinweise ignoriert, die ihr Traumbild vom Einkaufszentrum gestört hätten.
Diese nackten Tatsachen lassen sich auch nicht mit "Goldkästchen" der Kreissparkasse und Villenpflege kaschieren. Diese Versuche schaden der Glaubwürdigkeit und dem Ansehen der Kreissparkasse. Die Homberger Lokalpolitiker haben in dieser Hinsicht nichts mehr zu verlieren.
Foto: Dr. Ritz bei der Ansprache zur Abrissfeier am 16.11.2018
Viele Fragen offen.