Akteneinsicht Basaltabbau in Dickershausen: Dokumente
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Im August beantragte die SPD einen Akteneinsichtsausschuss um die Vorgänge um die Planung eines Basaltsteinbruchs in Dickershausen zu prüfen.
Der Ausschuss tagte vier Mal, in der Zeit dazwischen hatten die Mitglieder des Ausschusses Zeit die Unterlagen (ein Aktenordner) einzusehen.. Es wurde kein gemeinsamer Ausschussbericht erstellt, da die Beurteilungen erheblich voneinander abwichen.
In der Stadtverordnetensitzung am 22. Januar 2009 stand/en der/die Bericht(e) und die Aussprache darüber auf der Tagesordnung.
Der Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer (CDU) fand mit seinem Vorschlag, die Redezeit je Fraktion auf 15 Minuten zu begrenzen Zustimmung bei der Mehrheit.
Dies ist ein Vorgehen , das es bisher nicht gab.
Der Ausschussvorsitzende Konrad Jäger (CDU) berichtete über den formalen Ablauf des Ausschusses.
Herr Schnappauf (Bündnis90/Die Grünen) und Herr Pfalz (SPD) berichteten über die Mängel und Ungereimtheiten, die sie bei dem Aktenstudium entdeckten. Siehe Kurzfassung der Ergebnisse und die vollständigen Berichte.
Die SPD richte an den Magistrat eine Anfrage zur Klärung der offenen Fragen.
Dokumentation
> Kurzfassung der Ergebnisse
> Bericht von Bündnis90/Die Grünen
> Bericht der SPD
> Magistratsanfrage der SPD aufgrund der offenen Fragen aus dem Ausschuss. Frist 28. Februar 2009
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