Kreditaufnahme in den den letzten 12 Jahren
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Ein Leser bat darum, die aufgenommenen Darlehen aus dem Beitrag "Politik auf Pump" zum besseren Verständnis zu addieren und gegenüber zu stellen. In der Amtszeit von Bürgermeister Wagner sind demnach knapp 8,5 Millionen Euro aufgenommen worden, die nicht für den Kanalbau verwendet worden sind. Auf die hohen Schulden angesprochen, versucht er sie immer mit den hohen Kosten für die Abwasserkanäle zu entschuldigen. Die Grafik zeigt deutlich, wie daneben noch über die Verhältnisse gewirtschaftet worden ist. Allein in Hessentag-Jahr knapp 3,4 Millionen Euro neue Kredite.
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Jetzt wäre noch eine Aufsplittung interessant, die zeigt, wieviel der 8,5 Mio Defizit auf Beschlüsse zurückgeht die auch von Rot/Grün mitgetragen wurden.
Ich denke beispielsweise an die einstimmigen Beschlüsse zum Hessentag, wo man sich auch nicht aus der Verantwortung ziehen kann indem man sich auf den (nicht realisierbaren) nachgeschobenen Wunsch von Herrn Gerlach bezieht, den Hessentag so zu verkleinern, dass er keine Schulden produziert.
Wenn es um das Verteilen von Wohltaten geht, sind einstimmigen Beschlüsse eigentlich die Regel. Um so interessanter wäre die hiermit angeregte Aufteilung in:
1. einsame Verschuldungsbeschlüsse der Mehrheitskoalition
2. fröhliches (gerechtes) Beschenken der Bevölkerung durch alle Fraktionen
Bitte bedenken Sie: Kredite wurden nicht im Verwaltungshaushalt geführt, sondern im Vermögenshaushalt. Außerdem sind Kredite nur für Investitionen zulässig und dienen nicht zur Finanzierung der laufenden Verwaltungstätigkeiten. Der maximale Kreditbetrag darf außerdem die Summe der Investitionen nicht übersteigen.
Danke für den Hinweis. Jetzt erinnere ich mich, dass ich das schon einmal gelesen hatte. Ich werde die Aussage ändern.
Was wird eigentlich aus meiner Anregung in Post 1?
Oder waere es zu peinlich fuer Rot-Gruen wenn festgestellt wird, dass man bei allen namhaften Kreditaufnahmen mitgestimmt hat?
Outing?
@Dorfpunk = Thomas M. ?
@Barolle:
Ganz richtig! Je nachdem an welchem Rechner ich schreibe (Desktop oder Firmen-Laptop) werden verschiedene Absender angezeigt (tragen die Dinger automatisch ein). Aber nachdem Sie ja bekundet haben nur an Inhalten und nicht an deren Verfassern interessiert zu sein, ist es fuer Sie ja unerheblich.
Gerade dann aber (Inhalte!) sollten auch Sie sich eine Antwort von DMS auf meine Nachfrage wuenschen, naemlich ob Rot und Gruen nicht eigentlich alle großen Ausgaben (Hessentag, Marktplatz, Wallstrasse) mitbeschlossen haben.
DMS neigt leider dazu alles was moeglicherweise sein Weltbild gefaehrdet zu ignorieren.
@Dorfpunk/Thomas M.:
Feld mit weißem Hintergrund = Änderungsmöglichkeit
grauer Hintergrund = keine Änderungsmöglichkeit
Auch wenn SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Grunde die Maßnahmen mitbeschlossen haben, weil sie befürwortenswert waren, sind sie doch nicht/nicht ausreichend an der weiteren Ausführung beteiligt worden.
Der Bürgermeister bzw. die Mehrheitsfraktionen haben die weitere Ausführung nach ihrem Gutdünken betrieben und sind deshalb für zusätzliche – zu einem sehr großen Teil unnötige Kosten – verantwortlich
Ja Th. M.
Ich selbst habe diesbezüglich schon vor längerem nachgefragt.
Aber teilweise hat ja Niccolo die Antwort gegeben.
Es sei nur der Marktplatzumbau erwähnt.
Wenn die Maßnahmen begrüßenswert waren und ich sie mitbeschließe, kann ich mich nicht später über die mit dieser Ausgabe verbundenen Schulden mokieren.
Ob die Opposition bei der Durchführung der Maßnahme eine in ihren Augen ausreichende Beteiligung erfahren hat, spielt dabei keine Rolle.
Es ist aber ein Unterschied, wenn es stimmt, dass die Schulden anläßlich des Hessentages zunächst begrenzt waren und weitere Schulden nur mit Zustimmung der Stadtverordneten erfolgen sollten, dies aber nicht eingehalten wurde.
Und wenn dies kein Einzelfall ist?
Wenn z. B. die Umgestaltung des Marktplatzes anders erfolgte als dargestellt ?
Wenn bekannte Negativ Fakten nicht genannt werden nur um eine Zustimmung zu bekommen?
Wenn also um auf den Punkt zu kommen, mit „gezinkten“ Karten gearbeitet wird!