HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ausschuss arbeitet weiter..

BildSchließung der Alten- und Krankenpflegestation

am 9. Feb. 2O:00 Uhr kann die Aufklärungsarbeit wieder aufgenommen werden.
Die Sitzung ist öffentlich.
Ort: Sitzungssaal im Rathaus im 1. Stock.

Siehe auch Dossier über die bisherige Berichterstattung.

Dokumentation

Anlass:
Am 1. 30. 7. 2009 stellte der Magistrat die Arbeit In der Alten- und Krankenpflegestation ein und "verkaufte" sie an einen neu gegründeten Pflegedienst, ohne dass das von den Stadtverordneten beschlossen worden war.

14. 09. 2009

1. Sitzung des Akteneinsichtsausschusses, Ämter, Regularien und Aktenumfang festgelegt.

12. 10. 2009

2. Sitzung des Akteneinsichtsausschusses, Auseinandersetzung über Ausschluss der Öffentlichkeit und die Art der Protokollinhalte

20. 10. 2009

Eigenes Schreiben an die Kommunalaufsicht wegen Protokollführung und der Öffentlichkeit der Sitzung

29. 10. 2009

Erste Antwort der Kommunalaufsicht: allg. Ausführung zu Datenschutz und Öffentlichkeit von Ausschüssen. Allgemeine Information, da noch keine Detailkenntnisse.

14. 12. 2009

Zweite Antwort:
Betont die Öffentlichkeit des Ausschusses.
Zeitlich begrenzte Ausnahmen nur zum Schutz von Privatinformation zulässig.

05. 01. 2010

Schreiben an Vorsitzenden des Ausschusses:
Bitte, zeitnah einen neuen Termin für die Weiterarbeit festzusetzen und einen schriftlichen Bericht vorzulegen, was der Vorsitzende zur Klärung der strittigen Fragen wann unternommen hat.

15. 01.2010

Aufforderung neuen Termin bis 22. Januar festzusetzen, nachdem bis dahin nichts erfolgte.

25. 01. 2010

Fax an die Kommunalaufsicht per Weisung einen Termin festzulegen, nachdem bis 22. Jan. nichts erfolgte.

26.01. 2010

Schreiben des Ausschussvorsitzenden:
Neuer Termin für die Ausschusssitzung am 9. Febr. 2010.
“Die Sitzung ist öffentlich.“

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5 Kommentare zu “Ausschuss arbeitet weiter..”

  1. Barolle

    Gesetzestreue scheint sich der Ausschussvorsitzende nicht auf die Fahnen geschrieben zu haben!
    Und DAS ist ein gewählter Bürgervertreter.

    Wann ziehen endlich die gewählten (angeblichen) Bürgervertreter Konsequenzen?

    Ekelhaft!

  2. Biene

    Zu ihren Angaben sei gesagt, es war nicht am 3o.7.2009 sondern am 01.07.2009.
    An diesem Tag stand die Stadt nämlich ohne Pflegepersonal und Patienten da.
    Auch weiß ich nicht woher die Info eines Verkaufes kommt. Es ist nie Geld geflossen wie ich aus sicheren Kreisen weiß.
    Was hätte der BM auch noch verkaufen sollen? Er hatte ja nichts mehr.
    Weder Personal noch Patienten.
    Für was also hätte der neue Pflegedienst zahlen sollen.
    Für etwas was dem BM aufgrund seiner Personalpolitik “ abhanden“ gekommen ist?
    Ich würde mir wünschen, das diese Geschichte endlich mal unter die Lupe genommen wird und sich einige Leute dafür verantworten müssen.

  3. DMS

    zu 2:
    Danke für den Hinweis. Natürlich muss es der 1. 7. 2009 heißen. Es sollte auch 30. 6. heißen, dem Ende der Arbeitsverträge. Ist jetzt im Beitrag sichtbar korrigiert.

    Ob es Geldflüsse gegeben hat, muss dann im Akteneinsichtsausschuss anhand der Unterlagen geprüft werden.
    So ein Hinweis ist hilfreich, da er den Blick schärft. Danke.

  4. Flach

    Mal sehen was heute bei rauskommt, wenn die wieder im Rathaus die Aufklärung aufnehmen? Oder ob wieder neu gemauert wird? Muss ja gefährliches Material in den Akten liegen, wenn man sich so viel Mühe gibt, den Deckel drauf zu lassen.

  5. Barolle

    Besucht man die neue Homepage, findet man keine Informationen zu Ausschusssitzungen wie diesem.
    Dafür fällt auch für mögliche Touristen sofort die Ehrung für eine langjährige Mitarbeiterin ins Auge.
    Ist ja auch wieder Gelegenheit das Bild des Bürgermeisters zu etablieren.

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