Blendwerk: Hessentag brachte keine hohen Zuschüsse
Auf Antrag der SPD-Fraktion sollte der Magistrat eine Schlussabrechung für den Hessentag vorlegen. Was vorgelegt wurde, war ein Aufstellung zur Ermittlung der Landeszuschüsse. Die Bilanz war ernüchternd, trotz Manipulation war der Verlust weit höher, als er vorab im Haushalt genehmigt war.
Schöngerechnet: Kein Zusammenhang mit dem Hessentag
Um dieses negative Bild abzuschwächen, referierte der Bürgermeister in der letzten Stadtverordnetenversammlung lange über die Investitionen, die auf aufgrund des Hessentages hoch gefördert worden seien. Die aufgelisteten Projekte wurden aus Programmen gefördert, die jeder Kommune zustehen, wenn die Voraussetzungen gegeben sind. Mit dem Hessentag hatte das nichts zu tun. Allenfalls wurde eine Förderung zeitlich vorgezogen oder ein Förderbeitrag etwas erhöht. Die vom Bürgermeister vorgetragenen 6 Millionen Landeszuschüsse sind ein Blendwerk. Bereits vor einem Jahr wurde darauf hingewiesen, dennoch wird weiter falsch argumentiert.
Beispiele
Marktplatz, langfristige Verkehrsplanung und "Stadtumbau-Programm"
Der Umbau des Marktplatzes ergab sich aus der langfristigen Verkehrsplanung für die Innenstadt: Erst die Nordumgehung, um den Durchgangsverkehr aus der Altstadt zu halten, dann die Erneuerung der Abwasserleitungen in der Westheimer Straße und auf dem Marktplatz und danach folgerichtig wieder die Herstellung des Marktplatzes. Auch die Wallstraße war erst nach dem Bau der Nordumgehung sinnvoll. Das alles wurde aus dem Förderprogramm "Stadtumbau" finanziert. Die Kosten tragen zu je einem Drittel der Bund, das Land, die Kommune. Diese Regelung gilt bundesweit und hat nichts mit dem Hessentag zu tun.
Auf diese Weise wurde die "Zehntscheune" und wird soll auch "Haus Wicke" gefördert werden.
Renaturierung/Hochwasserschutz
Die Baumaßnahmen zwischen Holzhausen und Relbehausen wurden durch das Landesförderprogramm "Naturnahe Gewässer" zu 80% finanziert. 10% trug der Schwalm-Verband und 10% Homberg. Mit dem Hessentag hat das nichts zu tun.
Jetzt wird noch die Maßnahmen in Mühlhausen in diesem Jahr dem Hessentag zugeschrieben, auch die Dorferneuerung in Berge, der Radwegebau. All diese Förderungen basieren auf anderen Förderprogrammen.
Krampfhafte Täuschungsmanöver
Die verheerenden finanziellen Folgen des Hessentags sind wohl auch im Rathaus bewusst, sonst würden nicht solche krampfhaften Versuche unternommen, alle Maßnahmen zusammen zu kratzen, um damit den Hessentag in einem besseren Licht erscheinen zu lassen.
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Sehr geehrter Blogbetreiber,
diese Plattform bietet Stoff für einen ganzen Roman um politische Macht- und Grabenkämpfe, Tricksereien und anderes in der Homberger Verwaltung. Hier werden in laufender Folge die Verfehlungen der Homberger Verwaltung respektive des Homberger Bürgermeisters offengelegt. Alles in allem eine interessante Dokumentation.
Wenn der Autor der Beiträge nun schon mal von Vorgängen weiß, von denen ein normaler Bürger so ohne weiteres keine Ahnung hat, warum geht er nicht auf rechtlichen Wegen gegen diese Machenschaften und Täuschungsmanöver vor, sondern schreibt nur darüber, um sich wenig später der nächsten Lacation zu widmen?
Irgendwann macht man sich damit unglaubwürdig, Dinge ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen, dann aber nicht weiter zu verfolgen und abzustellen. Wenn z. B. hier unter dem Deckmantel „Hessentag“ Zahlen und anderes manipuliert und schöngerechnet wird, sollte es doch auch wichtig sein, die oder den Verantwortlichen dafür empfindlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.
Hier geht es um die Zuordnung von Verhaltensweisen im Gesamtbild der Person die ein Bürgermeister sein sollte.
Und solange die Schlussrechnung nicht vorliegt bleibt die Öffentlichkeit uninformiert.
Die Omerta der politischen Nomenklatur in Homberg !
Die hier aufgeführten Fakten sind öffentlich zugänglich, weil sie in einer öffentlichen Stadtverordnetensitzung dargelegt wurden bzw in entsprechenden Gesetzen und Verwaltungsvorschriften nachzulesen sind.
Und Klagen? Da wird man noch leichter „unglaubwürdig“ wie es im Kommentar 1 heißt
Da sollte die rote Oppositionshälfte auch mal was zum Besten geben.
Oder Homberger Bürger.
Aber die mären nur rum.
siehe dazu die hier im Blog angebotene Möglichkeit LKA Anonyme Hinweise
An das Bier: Schöffen……..
Sie scheinen wenig Kenntnisse über die Legislative zu besitzen.
Auch über die Funktion einer Zeitung sind sie nicht im Bilde. Die Zeitung veröffentlich Missstände, aber kann nicht verklagen. Die Zeitung wird höchstens verklagt wegen falscher Berichterstattung oder Zahlung von Schmerzensgeld . Das geschieht auch im vorliegenden Fall dem Hingucker. Diese Zeitung somit Herr Schnappauf ist beispielsweise seitens der Gattin des Bürgermeisters W. schon auf Unterlassung und Schmerzensgeld verklagt worden,
Herr Schnappauf hat diesen Prozess wie auch andere gewonnen die Gattin hat verloren…, er Herr Schnappauf berichtet somit wahrheitsgemäss, das hat sich Herr Schnappauf zur Aufgabe im Hingucker gemacht, die wahre Berichterstattung. Fordern Sie den Spiegel oder Focus auch dazu auf, was Sie von Herrn Schnappauf verlangen ?
an 3 Sie meinen wohl Judikative, ansonsten gut kommentiert.
@Maumani
Ach so, der Homberger Hingucker ist eine Zeitung? Das war mir neu. Meines Wissens ist Herr Schnappauf Stadtverordneter mit Unterschlupf bei der Homberger Grünenfraktion, wenn ich recht informiert bin, lasse mich da aber gerne eines anderen belehren.
Wenn schon Herr Schnappauf sich in seiner Mission dazu berufen fühlt, Missstände in Homberg aufzudecken, so wäre es doch zumindest als Stadtverordneter seine Pflicht dafür Sorge zu tragen daß diese Missstände abgestellt und die Verursacher zur Rechenschaft gezogen werden. Ist er das den Bürgern Hombergs nicht schuldig?
zu 1 und 5:
Ihre Forderung Missstände nicht nur zu benennen, sondern auch zu verfolgen und abzustellen, ist auch meine Auffassung. In den Jahren habe ich gelernt, dass die Kontrollinstrumente äußerst stumpf sind. Selbst die Staatsanwaltschaft hat es bis heute nicht geschafft, die Ermittlungsverfahren abzuschließen, obwohl die wesentlichen Sachverhalt klar liegen.
Mit der Mehrheitsentscheidung wurden zum Beispiel aufgedeckte Missstände nachträglich „geheilt“.
Über diese Erfahrungen würde ich gern einmal systematisch informieren. Zur Zeit fehlt mir noch die Zeit. Ich werde bald darauf zurück kommen.
an 5. Viel Verstand scheinen Sie nicht zu besitzen, aber Polemik, das gefällt ihnen. Eine Zeitung dient der Verbreitung der Information, dies kann auch im Internet erfolgen, so auch durch Spiegel,pp, sie gehören wahrscheinlich der älteren Generation an, bei derer die Zeitung auf dem Papier zu sein hat. Ich kann es auch Internetblogg statt Zeitung nennen, dennoch gilt das obengesagte, Herr Schnappauf verbreitet die Hintergründe der Homberger Kommunalpoltik und betreibt daneben noch ehrenamtlich Politik, zum Gück! Im übrigen Spiegel stellt seine Zeitung auch online………..übrigens keine Tageszeitung sondern Wochenzeitung…….
zu 5 und 7:
Die Presse hat in der Demokratie eine wichtige Aufgabe, sie muss die Informationen verbreiten, damit die Bürger urteilen und entscheiden können. Diese Aufgabe wird von den Zeitungen gerade auf lokaler Ebene nur noch mangelhaft erfüllt. Dies ist schon seit längerem ein Thema in der medienpolitischen Diskussion.
Die Lücke, die die Lokalpresse hinterlassen hat, wird schon häufiger von Blogs übernommen, sie berichten über die lokalen Vorkommnisse. Damit erfüllen sie heute die Aufgabe, die früher einmal der Zeitung zugesprochen war. Dafür ist der Begriff Bürgerjournalismus entstanden.
Als Beispiel sind in der rechten Seitenspalte auch zwei Links zu engagierten Lokalblogs zu finden. Heute kommt keine Zeitung mehr daran vorbei, auch eine online-Ausgabe zu pflegen.
…betreibt ehrenamtlich Politik… Das tut man hier auch, fast gleichen sich die politischen Gegebenheiten. Doch hier handelt man…
https://www.regensburg-digital.de/geheimhaltungspolitik-klage-gegen-stadt-regensburg/20052010/
…während man in Homberg nur bellt. Die Grünen und andere wollen zwar dem Bürgermeister politisch an die Gurgel, doch letztendlich zudrücken wollen die Grünen nicht, das sollen die anderen erledigen.
Man bekommt beim Lesen dieses Blogs ganz schnell den Eindruck, hier wird nur geschrieben, um die politischen Machtverhältnisse im Rathaus neu zu ordnen, da ist jedes Mittel recht, nur wenn es wirklich ans Eingemachte geht, dann kneift man.
zu 9:
In welchen Metaphern wird hier Politik gedacht.
Hier will niemand jemandem an die Gurgel, hier geht es darum, dass rechtmäßig gehandelt wird. Wo Rechtsverletzungen stadtfinden, – hier sind zahlreiche aufgedeckt worden – sind die Konsequenzen gezogen worden. Die Verwaltungsgerichte, die Staatsanwaltschaft, das Rechnungsprüfungsamt, die Kommunalaufsicht, der Rechnungshof, die überregionalen Medien sind einbezogen worden. Weiter reichen die Möglichkeiten von Stadtverordneten bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen nicht.
Wo bleiben die Bürger? Finden sie sich mit allen ab?
Was heißt „Eingemachtes“ in diesem Zusammenhang?
Der SPD-Stadtverband Homberg verteilte in Homberger Ortsteilen Flugblätter und setzt sich dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger Hombergs selbst entscheiden dürfen, ob sie Bürgermeister Wagner weiter im Amt belassen wollen. Dazu will der Stadtverband nach Vorlage der Ermittlungsergebnisse einen Antrag auf Abwahl gem. § 76 Abs. 4 HGO einleiten, der vom Parlament mit einer 2/3 Mehrheit unterstützt werden muss.
Wo die Homberger Bürger bleiben, wenn der Bürgermeister da bleibt wo er jetzt ist, ist klar – auf der Strecke, wo sonst? Kommen wir also zum „Eingemachten,“ was soviel heisst wie, es geht an die Substanz oder es wird ernst.
Haben sich die Grünen bei der Flugblattaktion der Homberger SPD-Fraktion eingebracht? Haben sie nicht! Die wussten davon noch nicht mal etwas oder taten zumindest so, hier im Blog der Kommunalpolitik für Homberg war Sendepause.
Spätestens bei der Kommunalwahl sollte man sich dafür „bedanken.“
zu 9:
Herr Schnappauf hat noch nie gekniffen!
Habe seinen Kampf selber schon erleben dürfen.
Aber wenn sie doch der Meinung sind, zu wissen wie man es machen muß,tun sie selber doch etwas.
Aus ihren Worten und Anschuldigungen läßt sich jedoch gut erkennen auf welcher Seite sie stehen.
Na dann wünsche ich weiterhin einen guten Schlaf!
@ 1 und 5
Lieber Herr/Frau Weizenkleie,
es steht Ihnen frei, selbst in größerem Maße tätig zu werden, wie der Blogbetreiber. Bisher ist mir von Ihrer Seite jedoch noch nichts bekannt. Ich jedenfalls bin froh, dass es einen Blog wie diesen, für interessierte Bürger gibt. Nochmal: Tun Sie selber „gutes“ und reden darüber, dann werden Sie vielleicht auch zufriedener sein.
Zu 12 und 13
Die Homberger sind doch ein eigentümliches Völkchen. Wie haben Sie beide sich denn in Homberg eingebracht, erst dann und nur dann dürfen Sie mal vorsichtig, aber gaaanz vorsichtig fragen, was andere bislang geleistet haben.
zu 14.
Und selbst ?
ich finde das ist alles hier nur Hetze,klar hat der BGM Dreck am stecken, aber wer von den hat das denn nicht????
Ich lebe nun seit einem Jahr nicht mehr in HR aber verfolde das Treiben hier sehr gewiss nur kommt am Ende nie was raus also was soll diese Seite bezwecken außer Hetze???
Wird auch so gnadenlos aufgklärt wenn BGM Wagner weg ist???
Naja bei solchen Zuständen ist es wohl besser gewesen HR den Rücken zu kehren.
Ach ja wenn ein Thema angesprochen wird sollten man nicht persönlich werden sondern das Thema diskutieren.
Also denkt nach und zerfleischt euch nicht selbst für Sachen die andere begangen haben.
EIn Ex – Homberger
Wenn bloß die Sachen die er begeht nur ihn beträfen und er nur sein Geld ausgäbe…