Neue Sitzverteilung in der Stadtverordneten-Versammlung
Die Wahlzettel sind jetzt vollständig ausgezählt, das vorläufige Endergebnis führt zu folgender Sitzverteilung.
Veränderung der Sitze gegenüber 2006:
CDU von 16 > 12 | -4
SPD von 15 > 13 | -2
FDP von 3 > 2 | -1
Grüne von 3 < 4 | +1
FWG 0 < 6 | +6
Gewählte Stadtverordnete
vom ursprünglichen Listenplatz durch die Wähler herauf oder herabgestuft
Neue Mitglieder = blaue Schrift
SPD (Rang 1 bis 13)
1. Stefan Gerlach Unverändert
2. Heinz Marx 5 +
3. Gerhard Fröde 2 –
4. Wilfried Vaupel 6 +
5. Karin Wilhelm 3 –
6. Christian Marx 9 +
7. Jürgen Kreuzberg 17 +
8. Uwe Eisenhuth 19 +
9. Sandra Melchior 7 –
10. Edith Köhler 14 +
11. Bernd Herbold 21 +
12. Friedhelm Lotz 25 +
13. Bruno Hassenpflug unverändert
1. Claudia Ulrich unverändert
2. Bernd Pfeiffer 6 +
3. Peter Dewald 2 –
4. Jürgen Monstadt 3 –
5. Axel Becker 4 –
6. Jörg Hassenpflug 7 +
7. Joachim Eisenberg 5 –
8. Klaus Thilo Kroeschell 24 +
9. Wolfgang Knorr 12 +
10. Reiner Kranich 15 +
11. Reinhard Fröde 9 –
12. Ulrich Fröhlich-Abrecht 8 –
FWG (Rang 1 bis 6)
1. Günther Koch unverändert
2. Dietmar Groß 6 +
3. Achim Jäger 2 –
4. Sascha Henschke-Meyl 3 –
5. Thomas Hoffmann unverändert
6. Karl Weiß 14 +
Bündnis 90/Die Grünen (Rang 1 bis 4)
1. Klaus Bölling unverändert
2. Hilmar Höse 3 +
3. Ulrike Otto 2 –
4. Dietrich Habbishaw 8 +
1. Manfred Ripke unverändert
2. Holger Jütte 4 –
Viel Erfolg den Neulingen.
Und was geschieht mit der Zusammensetzung des Magistrates ?
Wer wird Stadtverodnetenvorsteher und wer stv. ?
Wann ist die konstituierenden Sitzung ?
1. Stadtrat steht der SPD als stärkste Partei zu, der Rest wird nach Hare Niemeyer System nach dem Verhältnis der Wahl zusammengesetzt. In der Hauptsatzung steht die Anzahl drin. Stadtverordnetenvorsteher steht traditionell ebenfalls der stärksten Fraktion zu, wird aber oft durch Koalitionen bestimmt, denn er braucht die Mehrheit der Stimmen, also 19 Stimmen +.
Interessant wird es , wenn es um die Abwahl Wagners geht. Dazu braucht man 2/3, d.h. 25 von 37 Stimmen, hier müßten alle Parteien zusammen stimmen, außer CDU, dann könnte das klappen. Denn machen wir uns nichts vor, mit Bgm. Wagner gibt es keinen Kulturwechsel. Dann würde die StaVo alles entscheiden können, was Wagner umzusetzen hat. Das würde er immer zu umschiffen versuchen, mit seinen üblichen Methoden der Tricksereien. Der zukünftige Magistrat muss sehr gut ausgewählt werden, um dort die Verwaltung konstruktiv und fachkompetent zu führen. Man stell sich mal vor, wie ds laufen würde, wenn vernünftige, menschenfreundliche und kompetente Magistratsmitglieder ständig mit Wagner umzugehen hätten. Das war schon in der Vergangenheit eine einzige Qual für die SPD. Überstimmt zu werden und nicht nach außen tragen zu dürfen, welcher Stil dort herrschte.
Ich bin mal sehr gespannt.
@ Nr.1
Die konstituierende Sitzung ist am Freitag, den 29.04.2011 in der Stadthalle.
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/sitzungskalender/
Wird die konstituierende Sitzung öffentlich sein?
zu 4:
Die konstituierende Sitzung ist – wie in der Regel alle Stadtverordnetenversammlung – öffentlich.
Ausnahmen sind nur für sehr begründete Fälle zulässig.
Allerdings ist von CDU und FDP in den letzten Jahren diese Möglichkeit missbraucht worden bei
1. Vorstellung eines Erbbaurechtsmodells
2. Änderungantrag des Bebauungslans für das Mühlhäuser Feld mit dem Ziel einer verdichteten Bebauung.
3. Vorstellung eines Projekts Einkaufszentrum in der Altstadt
Interessant ist:
Auch neue Ortsbeiräte wurden gewählt.
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten/das-sind-die-neuen-ortsbeiraete/e6d3585062/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
Fragen:
Warum wird hier keine Parteizugehörigkeit genannt ?
Ist es zulässig Stadtverordneter und Ortsbeirat zugleich zu sein ?
Ist da nicht eine gewisse Parteilichkeit für den eigenen Ortsteil gegeben?
z. B. durch Wortmeldungen oder Abstimmungen zu Themen die Vor- bzw Nachteile für den eigenen Ort beinhalten ?
Wäre dadurch nicht ein Ort ohne eigenen Stadtverordneten einer z. B Mehrheitspartei benachteiligt ?
Welche von den Ortsbeiräten sind neu ?
Welche Einflussmöglichkeit hat ein Ortsbeirat ?
Wie hoch sind seine Finanzrahmen ?
zu 6:
In der Hessischen Gemeindeordnung § 81 steht:
(3) Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören, insbesondere zum Entwurf des Haushaltsplans. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk angehen. Er hat zu denjenigen Fragen Stellung zu nehmen, die ihm von der Gemeindevertretung oder vom Gemeindevorstand vorgelegt werden.
(4) Die Gemeindevertretung kann dem Ortsbeirat unbeschadet des § 51 und nach Maßgabe des § 62 Abs. 1 Satz 3 bestimmte Angelegenheiten oder bestimmte Arten von Angelegenheiten widerruflich zur endgültigen Entscheidung übertragen, wenn dadurch die Einheit der Verwaltung der Gemeinde nicht gefährdet wird. Dem Ortsbeirat sind die zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Hat sich schon mal einer der Parteien oder Gewählten öffentlich im Print oder Internet bedankt?
Denn der Dank hat nichts mit der erreichten % Zahl zu tun !
Wo doch der eine ein Fraktionschef ein IT Experte ist, die andere Partei fordert ein online Rathaus, die andere haben ihren Internetauftritt bereinigt – dabei will man doch zeigen wie man es besser macht, und trotz Frühling ist auch bei den Grünen die Wahl gelaufen. Bei der letzten Partei ist scheinbar ein Dank aus ihrem Mund nicht das, was sie unter „nice to have“ verstehen.
Also dann will ich mal den Anfang machen :
Danke all ihr Wähler und Nichtwähler.
Ihr alle habt eure staatsbürgerlichen Pflichten wohl erfüllt eure Meinung kundgetan.
Der Dank an die Gewählten folgt, wenn sie ihre Pflichten erfüllt haben !
Auf der SPD- Seite ist der Dank auf der 1. Seite!
Schade, dass es so viele Nichtwähler gibt, die die Nase einfach voll haben oder kein Interesse. Es täte der Stadt Homberg gut, wenn sich möglichst viele Leute für ihre Stadt interessieren und mitmachen bei einem Neuanfang, den es hoffentlich gibt.
Ich drücke als Externe die Daumen!!
Am 30.03. stand ein anderer Text auf der Seite der SPD. Da wurde von Regierung und Machtverhältnissen gesprochen – zwei Formulierungen die ich in diesem Zusammenhang ziemlich unpassend finde.
Zudem war der Text voll von Rechtschreibfehlern…
Dennoch hat die SPD noch heute(!) den anderen Homberger Parteien etwas voraus.
Sie ist die einzige Partei, die den Wähler für ihre Stimmabgabe gedankt hat und sich zu den Wahlergebnissen geäußert hat.
Bei der CDU ist man auf dem Stand vom 24. Februar.
Damals verkündete man, dass man das Infoblatt zur Kommunalwahl in die Homberger Briefkästen geworfen hat.
Schade, hatte man bei der CDU mit „Ilka87“ nicht gerade eine neue „Webmasterin“ engagiert, die aufgrund ihres jungen Alters mit dem Nutzen des Internets im Wahlkampf vertraut sein sollte?
Zudem verfügt man ja nicht nur über eine Webmasterin, sondern hat mit dem im Impressum genannten J. Hassenpflug auch noch einen Webmaster.
Die FDP hat einen dezenten Link zu den Wahlergebnissen des Hessischenrundfunks in der rechten Navigationsleiste platziert. In der findet sich übrigens auch noch ein Link zum Hessentag 2008…
Von einem Dank an die Wähler ist nichts zu sehen. Persönliche Gedanken zu den Wahlergebnissen gibt es auch nicht.
Weiter im Programm. Die Grünen: Stand heute. Kein Dank. Keine Wahlergebnisse. Nichts!
Und zuletzt noch der „große Wahlgewinner“, die FWG.
Die Gruppierung, die alles besser machen will, als die „etablierten“ Parteien, die den Bürger in den Vordergrund stellen möchte und Transparenz schaffen…
Kein Dank, keine Wahlergebnisse, keine Stellungnahme. Nichts.
Liebe Parteien und Gemeinschaften, bei den Wählern bedanken kann und sollte man sich unabhängig vom Wahlausgang bereits am Wahlabend. Damit zeigt man den Wählern seine Anerkennung.
Wahlergebnisse zu veröffentlichen ist Dank Angeboten wie denen des Hessischen Statistischen Landesamtes auch keine Kunst. Man weiß bereits am Wahlabend wo die Ergebnisse veröffentlicht werden, kann also einen entsprechenden Link auf die Seite setzen.
Das man für eine persönliche Stellungnahme ein paar Tage Zeit braucht, kann ich verstehen. Schließlich muss man die Ergebnisse irgendwie erklären und vor allem darlegen, welche Schlüsse man aus ihnen zieht und wie man in der Zukunft mit dem Wählervotum umgehen wird.
Nach welcher Logik die Auswertung der Stadt Homberg aufgebaut ist, entzieht sich meiner Kenntnis.
Hier hat man weder alphabetisch, noch nach prozentualen Ergebnissen sortiert:
https://www.homberg-efze.eu/uploads/pics/Sitzverteilung.jpg
Zur Sortierung der Ergebnisse in der Grafik der Stadt HR: Vielleicht nach den Listennummern?
Spielt die Sortierung eine Rolle???