[1]In der HNA vom 11. 2. 2012 liegen zwei Beiträge nebeneinander, die interessante Aufschlüsse geben.
(Grafik vergrößern, bitte anklicken) Quelle: Haushaltsplan 2011, Seite 22, siehe auch Nachtrag [2]
Jesberg wollte vom Verwaltungsgericht wissen, ob das Rechnungsprüfungsamt mit zur Veranwortung gezogen werden kann, nachdem ein Mitarbeiter im Jesberger Rathaus unbemerkt jahrelang Gelder für sich abgezweigt hat. Eine solche genaue Prüfung kann vom Rechnungsprüfungsamt nicht erwartet werden, sagt das Gericht. Ein fachkundiger Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes hat 20 Tage zu tun, um die Abrechnung der Stadt zu prüfen – ohne Garantie. Welchen Wert hat eine solche Prüfung?
Homberg, hier sollen die Stadtverordneten einer Erhöhung des Kassenkredits zustimmen, ohne zu wissen wie der Kontostand ist. Das hat die HNA im Kommentar schön ausgedruckt.
Was für die Bürger der Blick auf das Bankkonto ist, ist für die Kommunalpolitiker der Haushaltsplan. Doch dieser Überblick liegt den Homberger Stadtverordneten noch nicht vor.
Fazit: Dem Homberger Bürgermeister wurde von der Mehrheit blind vertraut und ihm neue Gelder bewilligt.
Wirksame Kontrolle als Farce
Der Vergleich der beiden Berichte zeigt eine Fachabteilung in der Kreisverwaltung ist nicht in der Lage die Finanzvorgänge in der Kommune zu kontrolliern. Die Stadtverordneten sollen aber für die Finanzen der Kommune die Verantwortung übernehmen. Stadtverordnete, die nur selten die Fachkompetenz für das Rechnungswesen mitbringen, die neben ihren beruflichen Belastungen sich in die Materie einarbeiten sollen, die bezahlte Fachleute nicht mal in 20 Tagen schaffen. Hinzu kommt, dass die Stadtverordneten nicht erkennen können, was alles im Haushalt unter schwammigen Begriffen versteckt wird. Sie sehen nicht die Konten und die genauen Geldbewegungen. Das Papier des Haushaltsplans ist geduldig, was tatsächlich abgerechnet und was verschleiert wird, können die ehrenamtlichen Vertreter der Bürger nicht kontrollieren.
Schlechte Bedingungen für die Stadtverordneten
Die Bedingungen sind ungleich: Auf der einen Seite eine Verwaltung mit zahlreichen fachkundigen Mitarbeitern, die an die Weisungen des Bürgermeisters gebunden sind, die ihre Kenntnisse und Erkenntnisse nicht öffentlich sagen dürfen. Sie arbeiten in Vollzeit über ein ganzes Jahr in dem Gebiet. Ein städtischer Mitarbeiter sagte einmal: "Wenn sie wüssten, was wir alles wissen" und meinte damit die Unregelmäßigkeiten in den städtischen Finanzen.
Dem stehen die ehrenamtlichen Stadtverordneten gegenüber, die allein von den strukturellen Bedingungen unterlegen sind; Fachkompetenz, Arbeitsstunden, Bezahlung. Eine wirksame Kontrolle ist so nicht möglich.
Selbst dort, wo sie Ungereimtheiten finden, wo sie sparen wollen, wo sie Bedenken äußern, werden sie von den Stadtverordneten der ehemaligen Mehrheitsfraktion behindert. Zum Beispiel Manfred Ripke (FDP) "Wir haben Vertrauen in die Verwaltung."
Eklatanteste Beispiele waren rund um den Hessentag zu beobachten.
Bürgermeister Martin Wagner: Es wird nur das für den Hessentagt ausgegeben, was das Parlament bewilligt hat. Die Stadtverordneten haben volle Kostenkontrolle [3]. Tatsächlich überzog Wagner den Bewilligungsrahmen ohne je ein Wort darüber zu verlieren in Millionenhöhe. Die Mehrheitsfraktion CDU und FDP billigte es nachträglich, sie fanden es ganz in Ordnung.
Für das Förderprogramm Stadtumbau legte Wagner lediglich eine Liste mit Projekten mit dem jeweiligen Gesamtbetrag vor. In der Summe mehrere Millionen Euro. Die Anträge auf mehr Informationen wurden von den Stadtverordneten der CDU und FDP abgeschmettert mit den Worten "uns reichen die Informationen".
Abgeschmettert wurde auch ein Antrag der SPD über die Wasserspiele auf dem Marktplatz erst dann zu entscheiden, wenn die tatsächlichen Kosten ermittelt worden sind. An Hand der realen Kosten könne man dann entscheiden, ob man sich diese Baumaßnahme leisten kann. Auch diese vernünftige Vorgehensweise wurde abgelehnt. Abgelehnt von CDU und FDP.
Die Verschuldung der Stadt ist durch solche Verhaltensweisen jahrelang gefördert worden. Jegliche Bedenken wurden von den beiden Bürgermeisterfraktionen abgewiesen. Jetzt sollen die Bürger die Kosten dieser Politik bezahlen.
Kontrolle kommt vor Sparen
Dass der Betrieb der Stadt aufrecht erhalten werden muss, diese Einsicht wird niemand bestreiten. Nachdem keiner mehr die Augen davor verschließen kann, dass Homberg [4] mit seinem Ruf, seiner Wirtschaft und seinen Finanzen in der Ära Wagner abgestürzt ist, reicht es nicht den Kassenkredit zu erhöhen und schon vom Sparen zu reden.
Erst einmal muss dem selbstherrlichen Finanzgebaren von CDU und FDP ein Riegel vorgeschoben werden. Es bedarf eines engmaschigen Kontrollsystems, um die unverantwortliche Politik der Bürgermeisters an den Zügel zu legen. Das ist in der Sitzung am 9.2.2011 nicht geschehen, nur der Kassenkredit wurde erst einmal blind auf 12 Millionen Euro erhöht.
Bürgermeister freut sich
Der Bürgermeister hat wieder finanziellen Spielraum bekommen, Zügel sind nicht angelegt worden. Er kann handeln wie bisher. Verständlich, dass er sich freute und lobte [5]. Etwas Besseres konnte ihm nicht passieren. Nur Homberg und seine Bürger hättes etwas Besseres verdient als dieses Weitermachen wie bisher.
Zu den ausgewiesenen Schulden im Haushalt 2011 von 47.082.537,00 Euro kommen noch die Schulden bei den Zweckverbänden (Seite 249) die Ende 2010 bei 6.499.000,00 Euro lagen. Neuere Zahlen liegen nicht vor.
Weiter muss hinzugerechnet werden, was an Verpflichtungen im "Schattenhaushalt" (Kothe, HLG) bei der Hessischen Landgesellschaft (HLG) liegt. Allein die im Haushaltsplan 2011ersichtlichen Schulden betragen 53, 5 Millionen Euro und das ist noch nicht alles.
Kassenkredite kommen zwischenzeitlich auch noch hinzu. Die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung billigte am 9. Februar 2012 eine Erhöhung bis 12 Millionen Euro, die bis zu Jahresende auf 17 Millionen ausgeweitet werden sollen.
Das ergibt zum Jahresende 70 Millionen Euro Schulden plus die Verpflichtungen bei der HLG in noch unbekannter Höhe.
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Finanzen außer Kontrolle"
#1 Kommentar von Mahner am 2012 Februar 11 00000002 12:52 pm 132896112612Sa, 11 Feb 2012 12:52:06 +0100
Als ich den Artikel heute Morgen in der HNA las, hat es mir den Spaß am Frühstück verdorben.
Einerseits Dank an die Redakteurin, die sehr deutlich klar macht, was wir von unseren Politikern erwarten. Andererseits hat gerade die HNA versäumt , Die Machenschaften des Bürgermeisters mal zu hinterfragen, die HNA hat in der Vergangenheit unsauberes Gebaren noch gedeckt.
Ersten würde mich mal interessieren, wie hoch der Zinssatz ist, zu dem die Stadt den Kredit aufnimmt. Davon hab ich bisher nichts gehört.
Und wer glaubt dem Bürgermeister, dass er auf die Neulinge der FWG mit dem Haushalt Rücksicht genommen hätte, für wie dumm hält er denn die Bürger. Das dies die CDU, SPD und FDP mitmachen zeigt, dass sie nicht nur Hobbypolitiker sind, sondern auch willfährige Stimmabgeber.
Gerlach ist soweit Links, dass er gleich auf der rechten Seite wieder ankommt, wenn er vorschlägt gleich 17 Mio. freizugeben. Will er damit auch ein Magistratsmitglied schützen? Es erweckt den Anschein, dass er eine große Koalition anstrebt.
Von Herrn Dewald hört man nichts, es wird geraunt, er sei zurückgetreten. Dafür muss Herr Spork weiter investieren, darf ich einmal fragen womit er dies will. Sein Geld ist es ja nicht.
Und Herr Ripke behauptet man habe viel geschafft. Ja Homberg in den Ruin getrieben., das hat Wagner und seine Vasallen.
Falsch ist es die Verwaltung anzugreifen. Die Mitarbeiter kann ich nur bedauern. Sie dürfen doch nicht wie sie eigentlich möchten. Mittlerweile dürfte der Bürgermeister der meist gehasste Mann im Rathaus sein. Die Verwaltung darf nicht direkt an das Parlament herantreten, das verhindert der Bürgermeister.
Das böse Erwachen wird noch kommen, wenn der Haushalt vorgelegt wird, dann sieht man hoffentlich wofür die Kredite notwendig sind.
Wir müssen lernen die Wahrheit zu sagen, so Gerlach. Warum deckt er denn die Lügen? Warum fordert er nicht Aufklärung. Wenn er so etwas sagt, suggeriert er, dass er auch lügt. Wenn er es erst jetzt lernen muss.
Pfui, ich schäme mich, was ist das für ein Politikstil?. Einfach nur schäbig, gegen den Bürger gerichtet. Denn der muss die Schulden bezahlen.
#2 Kommentar von faktor am 2012 Februar 11 00000002 1:46 pm 132896437001Sa, 11 Feb 2012 13:46:10 +0100
Homberg hat 37 Stadtverordnete.
Wie viel von denen melden sich zu Wort in der HNA?
Sie alle verstecken sich in ihrer Fraktion.
Die wenigen Ausnahmen bestätigen dies nur !
Sollten die fehlenden Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 auch auf die Einräumung einer Einarbeitung für die FWG als Begründung durch den BM angeführt werden ?
Wie rücksichtsvoll er doch ist.
Nimmt Rücksicht auf die Neuen im Parlament.
Und schützt seine Mitarbeiter dadurch dass er die Urkundenunterdrückung auf sich nimmt.
Wo er doch weiß wer es war.
Nur bei der Urkundenfälschung da hat es sich ausgerücksichtigt!
#3 Kommentar von faktor am 2012 Februar 11 00000002 1:53 pm 132896479301Sa, 11 Feb 2012 13:53:13 +0100
Was leist man denn so auf den Seiten der Parteien?
CDU
„Sehr geehrter Besucher,
im Moment ist die Datenbankverbindung gestört. In diesem Fall bitten wir Sie eine Mail an [6] zu senden, damit wir den Fehler umgehend beheben können.
Ihr Webmaster
[7]“
SPD
Liebe Wählerinnen und Wähler!
Wir Sozialdemokraten bedanken uns bei Ihnen für das uns entgegengebrachte Vertrauen.
und
Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2012
FDP
FDP will Homberg gestalten
Kommunalwahl 2011
Grüne
Dramatische Haushaltslage: Schluss mit Risikoprojekten
FWG
LETZTER BEITRAG
Marktplatz: Keine Kompromisse zulasten von Behinderten!
und
Forderung der erneuten Beratungen muss jedoch sein, dass endlich der Haushaltsentwurf 2012 vorgelegt wird und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung ihre Arbeit noch im Februar aufnimmt.
Einsparungen können und müssen im Haushalt 2012 erfolgen.
Außerdem müssen verbindliche Termine für die Vorlage der Jahresabschlüsse zum 31.12.2009, 31.12.2010 und 31.12.2011 vereinbart werden.
Frage:
Wurden solche Beschlüsse gefasst ?
Oder wann werden verbindliche Termine genannt ?
#4 Kommentar von faktor am 2012 Februar 11 00000002 1:56 pm 132896500501Sa, 11 Feb 2012 13:56:45 +0100
„Angesichts der katastrophalen Finanzsituation der Stadt kamen die Parteien überein, sich in einer Sondersitzung am 9. Februar über die gesamten Zahlungsverpflichtungen, auch die bei der Hessichen Landgesellschaft (HLG) , von Sachkundigen, die Situation erläutern zu lassen und zu beraten wie jetzt weiter verfahren werden soll.“
Liebe Stadtverordnete!
Wurde eure Übereinkunft hinsichtlich eines Sachkundigen der die Situation erläutern sollte realisiert?
Wer war der Sachkundige?
Oder war das auch wieder nur das übliche Blabla ohne Folgen?
Bis heute hat keiner nachgefragt, wer die Busfahrt verantwortet hat, was sie gekostet hat.
Solch eine Frage erfordert keine Sachkenntnis, keinen großen Zeitaufwand.
Abere s sollen ja sogar Stadtverordnete und Kinder mitgefahren sein.
Obwohl sie wussten, dass diese Fahrt den eigenen Beschlüssen zuwiderlief!
DAS hat ja nun mit Überforderung wahrlich nichts zu tun !
#5 Kommentar von Uwe am 2012 Februar 11 00000002 2:02 pm 132896537602Sa, 11 Feb 2012 14:02:56 +0100
Hallo wir Wohnen hier eigentlich auf einem Dorf,es müsste doch eigentlich möglich sein das alle
miteinander Arbeiten und sich nicht auf so einen (!!!!!!!) verlassen.Der macht was er will und alle
schauen zu.
#6 Kommentar von egal am 2012 Februar 11 00000002 3:23 pm 132897023203Sa, 11 Feb 2012 15:23:52 +0100
Wie sieht es denn mit der Kostenverteilung aus?
Personalkosten, Straßenbau, KANALISATION!!, …………. .
Könnte es sein, dass der Hauptkostenfaktor die geforderte Kanalisationssanierung ist? Hat nicht der vorige BGM bis zu seinem Amtszeitende diese Sanierung für eine optisch schöne Finanzübergabe an den nächsten BGM übergeben. Oder: die Kanalisation wird erst mal in den Bereichen untersucht wo eh nichts kaputt ist, weil die Rohre noch nicht so lange verbuddelt wurden, wie z.B. in historischen Stadtkernen und dadurch auch noch nicht saniert werden müssen? Wenn dem so seien könnt, war doch schon immer klar, dass die geforderte EU-Richtlinie die möglicherweise mit Abstand höchsten Kosten gebracht haben. Weiviel Euro und seit wann es diese Richtlinie ist könnt ihr mal nachforschen (aber aufpassen und nicht zu tief buddeln, sonst trifft ihr ein defektes Kanalrohr und es stinkt, klebt, schmeckt nicht und die Klamotten kriegt man auch nicht mehr richtig sauber …….)
#7 Kommentar von Homberger am 2012 Februar 11 00000002 4:40 pm 132897483004Sa, 11 Feb 2012 16:40:30 +0100
Jeder schiebt jedem die Schuld in die Schuhe, darin sind alle immer ganz groß. Nicht an allem, was in Homberg so schief läuft, ist Bürgermeister Wagner schuld.
Auf ihm rumhacken ist einfach, aber was er alles hier bewegt hat, das lobt kein Mensch. Traurig was aus der Homberger Politik für Töne kommen ….
Das wir hier untergehen ist kein Wunder, wenn die Politik nicht an einem Strang ziehen kann.
#8 Kommentar von Mahner am 2012 Februar 11 00000002 5:01 pm 132897610305Sa, 11 Feb 2012 17:01:43 +0100
Es erinnert mich an längst vergangen geglaubte Zeiten.
Jetzt machen die Stadtverordneten auf Bürger die sich in den kommunalen Angelegenheiten nicht auskennen. Dann maßen Sie sich an in Unkenntnis zu entscheiden. Bald hören wir wieder, wir haben doch davon nichts gewußt.
Wenn man etwas nicht versteht, dann muss man fragen. Also keine Ausreden Herr Gerlach. Und lügen geht schon gar nicht.
Komme eben aus der Stadt, die Menschen sind empört, dass die 3 Parteien wieder dem Bürgermeister auf dem Leim gegangen sind.
Ebenso wird kolportiert, dass Herr Dewald hingeschmissen hat. In der SPD meutern die neuen oder jüngeren Mitglieder und wollen einen Wechsel. In den Parteiversammlungen erhalten Sie wenig Informationen, die erhält man eher bei Jütten an der Theke oder beim Einkaufen, von den eigenen Parteioberen hört man nichts.
Die FWG muss aufpassen, dass sie Glaubwürdig bleibt. Auch hier sehen die Bürger eine schwächelnde Partei. Man streckt sich nach der Gunst, schließlich hat man noch einiges mit dem Bürgermeister vor.
Ein CDU-Mitglied sagte mir, er wolle vorschlagen, Gerlach zum Ehrenmitglied zu ernennen.
@ Homberger
Sagen Sie mir bitte was er gutes für Homberg gemacht hat, bitte, bitte sagen Sie mir das.
#9 Kommentar von DMS am 2012 Februar 11 00000002 5:04 pm 132897626405Sa, 11 Feb 2012 17:04:24 +0100
@homberger
Wer schiebt wem die Schuld in die Schuhe?
Von welcher Schuld sprechen Sie?
Wer ein öffentliches Amt entschieden hat, muss sich für sein Handeln vor den Bürgern verantworten.
Hier ist von Misständen geschrieben worden, die der Bürgermeister zu verantworten hat.
Er hat die Kosten überzogen, die Bürger belogen, die Investoren warten lassen.
Bitte führen sie auf, wofür der Bürgermeister Lob verdient.
#10 Kommentar von Homberg Fan am 2012 Februar 11 00000002 8:24 pm 132898824108Sa, 11 Feb 2012 20:24:01 +0100
Eins muss bei der Diskussion gesagt werden. Unter Herrn Blau wurde auch wenig gemacht, kein Kanalbau, nur das Efzecenter. Die Ortsteile wurden vernachlässigt. Also Wagner hat schon eine rückständige Stadt vorgefunden.
Die Art und Weise, wie er regiert, erinnert an einen Diktator.
Also ich mag beide nicht, nur um das klar zu stellen.
#11 Kommentar von HR-Watch am 2012 Februar 12 00000002 7:13 am 132902719607So, 12 Feb 2012 07:13:16 +0100
Natürlich hat DMS in allen Punkten recht, alles andere ist Blind- und Dummheit.
#12 Kommentar von hallo am 2012 Februar 12 00000002 10:16 am 132903817010So, 12 Feb 2012 10:16:10 +0100
Wie sieht es denn mit der Kostenverteilung aus?
Personalkosten, Straßenbau, KANALISATION!!, …………. .
Könnte es sein, dass der Hauptkostenfaktor die geforderte Kanalisationssanierung ist? Hat nicht der vorige BGM bis zu seinem Amtszeitende diese Sanierung für eine optisch schöne Finanzübergabe an den nächsten BGM übergeben. Oder: die Kanalisation wird erst mal in den Bereichen untersucht wo eh nichts kaputt ist, weil die Rohre noch nicht so lange verbuddelt wurden, wie z.B. in historischen Stadtkernen und dadurch auch noch nicht saniert werden müssen? Wenn dem so seien könnt, war doch schon immer klar, dass die geforderte EU-Richtlinie die möglicherweise mit Abstand höchsten Kosten gebracht haben. Weiviel Euro und seit wann es diese Richtlinie ist könnt ihr mal nachforschen (aber aufpassen und nicht zu tief buddeln, sonst trifft ihr ein defektes Kanalrohr und es stinkt, klebt, schmeckt nicht und die Klamotten kriegt man auch nicht mehr richtig sauber …….)
#13 Kommentar von Wahres Lob am 2012 Februar 12 00000002 10:36 am 132903941010So, 12 Feb 2012 10:36:50 +0100
Für die Multifun Arena und die Kunststoffeisbahn auf der man im Winter so wunderbar Eislaufen kann.
Andere Städte wie Melsungen oder Schnellrode usw. müssen Behelfsflächen fluten.
Für die nicht barrierefreie Innenstadt die verhindert, dass uns Behinderte „belästigen“.
Für die schönen Parkringe.
Für seine prophetischen Worte “ … rutschen wir weiter ab….“!
Für seine Leistungen hinsichtlich des Stadtmarketing.
Für den für ihn schmerzlichen Verzicht auf die Übernahme der Schulen durch die Stadt.
Für seinen Kampf zum Erhalt er mittelalterlichen Altstadt und seiner Bausubstanz.
Für den Hessentag und seine Wirkung auf die Stadt die zu einem ungeahnten Aufschwung führte.
Für seine Prospektverteilung an Busfahrer während es Hessentages, was wahre Ströme von Bussen mit Touristen in die Stadt lenkte.
Für den Verzicht auf Reisen in Partnerstädte wie Stolin um Geld zu sparen.
Für die vielen Veranstaltungen in der „Knüll Arena“!
Für seinen Verzicht auf einen Platz im Kreistag um sich ganz der Arbeit in Homberg zu widmen.
Für den Schutz seiner Mitarbeiter und sein mutiges Eintreten um sie vor den Folgen einer Urkundenunterdrückung zu schützen?
Für die falsch verstandenen Eintragungen in ein Fahrtenbuch, die er nur vornahm um demokratische Verhaltensweisen im Stadtparlament sicherzustellen.
Für den schönen neuen Wochenmarkt, der sich zu einer Zierde des Marktplatzes entwickelt hat.
Es gäbe noch so viel anzuführen, wie wäre es denn wenn andere die Liste fortführen würden?
Wer kann die Kraft ermessen die man aufbringen muss, um das alles gegen die Widerstände kleingeistiger Oppositionspolitiker realisiert zu haben?
#14 Kommentar von DMS am 2012 Februar 12 00000002 1:54 pm 132905124901So, 12 Feb 2012 13:54:09 +0100
zu 6 und 12:
Die beiden identischen wortgleichen Beiträge unter unterschiedlichen Namen und Emailadressen weisen darauf hin, dass hier eine abgestimmte Kampagne zur Reinwaschung des Bürgermeisters erfolgen soll. Wieder wird wie schon 2008 während des Hessentags die [8] hervorgeholt, die schon damals falsch war und widerlegt wurde.
Hier noch einmal die Aktivitäten, die Bürgermeister Fans als „Investitionsstau“ bezeichnen. Jeder kann im Vergleich denaben stellen, was unter Wagner geschaffen wurde.
Zitat vom Beitrag vom 14. Juni 2008
[8]
„Investitionstau“ meint auch, es sei vor seiner Amtszeit nichts oder nur sehr wenig investiert worden. Erst er habe in seiner Amtszeit Investitionen getätigt, die vorher alle unterblieben sind.
Dies ist genauer anzusehen:
Das bezeichnet der Bürgermeister Wagner als „Investitionsstaus“:
Hochbau-Projekte
Öffentliche Einrichtungen
Kindergärten
Baugebiete
Straßen -Parken- Verkehr
Kanalbau
Dorferneuerung
Gewerbeansiedlung
#15 Kommentar von Rechner am 2012 Februar 12 00000002 10:27 pm 132908204210So, 12 Feb 2012 22:27:22 +0100
zu beachten ist dass Blau alle diese Projekte ordentlich finanziert hat. Niedrige Zinsen wie heute gab es nicht. Aber das zu verstehen braucht Fachverstand, es hat den Anschein als ob Fachverstand seit Blau derzeit nur noch bei den GRÜNEN vorhanden ist.
Auch gab es unter Blau noch Kultur wie das Jazzfestival, aber Wagner hatte dafür keinen Investor mehr gefunden. Wagner hat nur viele Investoren im Dunkeln..
#16 Kommentar von Kommentator am 2012 Februar 13 00000002 12:05 pm 132913110312Mo, 13 Feb 2012 12:05:03 +0100
die Amtszeit von Blau betrug 12 Jahre.
Die Amtszeit von Wagner beträgt 9 Jahre.
#17 Kommentar von Hingucker am 2012 Februar 13 00000002 10:05 pm 132916715110Mo, 13 Feb 2012 22:05:51 +0100
Sehr geehrter Herr Schnappauf, Sie stellten docheinmal eine Verschuldenstabelle von Wagner dar, unabhängig vom Kanalbau.Wo finde ich diese ?