HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Fördermittel für „Hotel Stadt Cassel“ ohne Konzept

"Stadt Cassel" hat einen neuen Eigentümer und ein Irish Pup weniger.  Vorerst!

Dass der neue Eigentümer des von der Sparkasse erworbenen Hauses "Hotel Stadt Cassel" der Wirtin des Pubs "The Dragon Inn" kündigt, sind mehr oder weniger normale Vorgänge zwischen Vertragspartnern. Sie können ärgerlich sein, Protest hervorrufen; sind jedoch nicht direkt zu beeinflussen.

150.000 Euro Fördermittel
Anders sieht es allerdings aus, wenn der neue Eigentümer Fördermittel aus Steuermitteln bekommen soll, ohne dass damit erkennbar Verpflichtungen verbunden sind. So ist es am 16. Dezember 2010 in der Homberger Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. 150.000 Euro soll der neue Eigentümer aus Steuermitteln erhalten.

Die Fördermittel entstammen dem Programm "Stadtumbau", das zum Ziel hat, die Innenstädte in ihrem Strukturwandel zu unterstützen und somit zu einer Belebung der Stadt beizutragen. Wenn die Schließung einer Homberger "Institution", wie dem Pub, die Folge ist, so passt das nicht zu den Förderzielen.

Bild
In dem "Handlungskonzept" wurde in der Vergangenheit von 50.000 Euro ausgegangen für den Fall, dass sich ein Investor findet, der das Hotel "Stadt Cassel" wieder betreiben würde. Jetzt soll der dreifache Betrag einem Investor geschenkt werden, ohne dass zu erkennen ist, warum er dies erhalten soll.

Die Informationen, die vom Magistrat vorgelegt wurden, sind dürftig. Ein Konzept ist dabei nicht zu erkennen, auch keine Auflagen. Gegen diese Vorlage hat der CDU-Stadtverordnete Ulrich Fröhlich-Abrecht argumentiert. Sobald das Sitzungsprotokoll vorliegt, wird hier darauf näher eingegangen.

150.000 Euro Fördermittel = 50.000 Euro Anteil der Stadt

Die Fördermittel des Programms Stadtumbau kommen zu je einem Drittel vom Bund, dem Land und der Stadt.
Kann Homberg eigentlich diese Mittel aufbringen? Nach Stand der Haushaltslage nicht. Bereits am 1. Dezember 2008 erhielt die Stadt vom Innenministerium einen Brief zu der Haushaltssituation in der es hieß :

"Auf Aufgaben, die nicht durch Gesetz oder Vertrag zwingend vorgegeben sind, ist weitestgehend zu verzichten. (..)"

 

Diskussionsbedarf
In der Sache "Hotel Stadt Cassel" besteht erheblicher Diskussionsbedarf.

   Mit Hilfe von Fördermitteln dürfen keine bestehenden Institutionen zerstört werden.

   Fördermittel dürfen nur gegeben werden, wenn ein öffentliches Interesse klar und nachprüfbar formuliert ist.

   Die um das dreifache erhöhte Fördersumme ist weder im Handlungskonzept vorgesehen, noch kann die Förderung überhaupt von der Stadt finanziert werden, wenn auf der anderen Seite der Stadt jährlich Einsparungspläne  abverlangt werden.

Druckansicht Druckansicht

 Foto: Ausriss aus dem sogenannten Gesamtkonzept, dass ohne weitere Informationen 2006 beschlossen wurde.

Dokumentation

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung 16. Dezember 2010
Tagesordnungspunkt 8:

Beschluss über die Umsetzung des Stadtumbauprojektes "Hotel Stadt Cassel"
gemäß Ziffer 10.10 (Seite 60) des Integrierten Handlungskonzepts
der Interkommunalen Kooperation Schwalm-Eder Mitte vom Januar 2009

Für das Hotel Stadt Cassel gibt es einen Investor, der den Betrieb des Restaurants und Hotels wieder aufnehmen möchte. Der Kaufvertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. In 2011 können dann die ersten Arbeiten am Gebäude beginnen.
In der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes der Interkommunalen Kooperation Schwalm-Eder-Mitte vom Januar 2009 ist das Objekt bei den Einzelmaßnahmen der Stadt Homberg im Stadtumbaugebiet Homberg-Altstadt enthalten.
Gemäß dem Förderantrag und Bewilligungsbescheid für das Programmjahr 2007 beträgt der maximale Förderbetrag 150.000,00 €. Da die verfügbaren Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2007 ab dem 31.12.2010 nicht mehr zur Verfügung stehen werden, muss geprüft werden, ob Fördermittel aus den Bescheiden der Programmjahre 2008 bis 2010 für das Projekt eingesetzt werden können. Dies muss in Abstimmung mit den Kommunen der Interkommunalen Kooperation Schwalm-Eder-Mitte Homberg, Schwarzenborn und Knüllwald erfolgen.
Der Magistrat wird in der Sitzung am 16. Dezember über die Angelegenheit beraten und einen Beschluss fassen. Das Ergebnis wird von Bürgermeister Wagner in der Sitzung vorgetragen.


21 Kommentare zu “Fördermittel für „Hotel Stadt Cassel“ ohne Konzept”

  1. nice to have

    „der den Betrieb des Restaurants und Hotels wieder aufnehmen möchte.“

    Im
    https://homberger-anzeiger.de/2011/01/04/auf-die-letzte-runde/
    liest man jedoch nur von Restaurant und Pub.

    „will dort ein Restaurant mit deutscher Küche betreiben“
    „Gruß und Tusha planen, die Räume des Dragon-Inn auch weiterhin als Irish-Pub – aber eben in eigener Regie – weiterzuführen. “

    In Homberg bestimmen eben die Mannen der CDU was „nice to have“ ist – und damit auch was bei Informationen und der Verwendung von Fördergeldern „nice to have“ ist.

  2. Querdenker

    Soll doch die Stadt/ Bund / Länder das Geld nur zum Fenster rauswerfen. Nach dem der Laden dicht gemacht, ist die Kohle weg. Und wir alle zahlen dafür, und das finanzielle Risko für den „Neuen“ wird um 150.000,00 € minimiert. BRAVO!
    Vielleicht zahlt er dann im Endefekt auch sein Personal von der eingesparten Summe, die sicher üppig verdienen werden ;-).

    Ich denke, das Geld wäre in anderen Institutionen woanders besser aufgehoben ( Kita-Gebühren, Sanierung von öffentlichen Gebäuden, …). Gerade nach dem Winter hätten auch einige Straßen etwas Pflege nötig.

  3. Qualle1978

    Wer Wie Warum ???

    Der Rathauskleller wurde doch unter der SPD umgebaut oder?

  4. DMS

    zu 3:

    Können Sie auch erklären was Sie mit Ihrem Satz ausdrücken wollen?

    Bei dem Thema Zuschuss für Hotel Stadt Cassel, geht es um Zuschüsse an ein Privatunternehmen, wobei nicht offengelegt ist, welche besonderen
    Leistungen, die im öffentlichen Interesse liegen, damit gefördert werden sollen.
    Der Rathauskeller befindet sich im Eigentum der Stadt und es ist kein Restaurant?

  5. Qualle1978

    Nun gut, aber der Keller wurde doch von Steuergeldern umgebaut oder?
    Er wird von der Stadt ab und zu für Veranstaltungen genutz, diese Einnahmen gehen den Ortsansässigen Gastronomen verloren.
    Wenn er dann von Steuergeldern umgebaut wurde, können die Homberger ihn doch auch nutzten oder?
    Dort wurde unnütz Geld augegeben und keiner regt sich auf!
    Schon komisch.

  6. DMS

    zu 5:
    Alles was die Stadt baut, wird mit Steuergeldern finanziert. Das ist nichts Neues.

    Richtig; die Stadt benutzt ab und zu den Raum für Veranstaltungen.

    Einnahmen sind damit meines Wissens nicht verbunden gewesen. Was die Gastronomen verloren haben mögen, dass haben die ortsansässigen Schlachter aber auch Gastwirte durch Bestellungen wieder herein bekommen.

    Ja, die Räume sollten mehr von den Hombergern genutzt werden. Fragen Sie den Bürgermeister, er ist der Hausherr.
    Ob der Ausbau des Kellers sinnvoll oder nicht ist darüber kann man sicherlich streiten. Wer hat sein Stimme erhoben?
    Das ist alles nicht vergleichbar mit Zuschüssen aus Steuergelder für einen Privatmann, bei dem bisher nicht bekannt ist welche Verpflichtungen damit verbunden sind.

  7. vor jahren ausgewanderter

    zu 4) Die Höhe des Zuschusses ist im Vergleich zur Investitionssumme zudem beträchtlich. Allerdings sind Investitionszuschüsse gemeinhin auch an Bedingungen geknüpft. Zum Beispiel eine zehnjährige Betriebslaufzeit. Stellt man den Betrieb vorzeitig ein sind diese gewährten Zuschüsse im Allgemeinen zurückzuzahlen – es sei denn, der Betreiber meldet eine Insolvenz an. Dann bestünde zwar seitens der Stadt ein Anspruch, der aber andererseits kaum geltend gemacht werden könnte.
    Wie jedoch die hierzu normalerweise erforderlichen Bescheide und Verträge der Stadt Homberg mit dem Zuschussempfänger aussehen entzieht sich meiner – und wahrscheinlich nicht nur meiner – Kenntnis.
    Ein Zuschuss ist davon unabhängig durchaus sinnvoll, wenn eine „denkmalgeschützte Ruine“ im Stadtkern wieder zum Leben erweckt werden kann. Hätte es diese Zuschüsse schon in den 90er Jahren gegeben wären der Stadt wohl einige Kosten und Probleme erspart geblieben.
    Seitens der Stadt wurden weder zur Erhaltung des Hotels „stadt Cassel“ noch dem damals noch damit zusammenhängendem „Burghotel“ (Investitionssumme des damaligen Betreibers rund 700.000,oo Euro allein für das „Burghotel“) irgendwelche Zuschüsse gewährt.
    Es ist durchaus nicht negativ zu bewerten wenn man sich heute eines Besseren besinnt. Auch wenn man sich dessen heute unter der Legislatur eines BM besinnt, den ich persönlich für HR als nicht ausreichend kompetent empfinde.
    Dies ist nur meine persönliche Meinung, die ich mir auch nur aus den mir vorliegenden Informationen aus verschiedenen Medien bilden kann.

  8. Claudia

    Ich war heute morgen im Stadt Cassel zum Frühstück. Ich muss sagen, ich war total enttäuscht. Es gab nur aufgebackene Brötchen, die Auswahl fehlte. Hier ist keine Zusammenarbeit mit den Bäckereien vor Ort gegeben.

    Auf dem Tisch standen verwelkte Rosen, die Blätter lagen vertrocknet neben der Vase.

    Weiter fiel mir auf, dass eine Renovierung nicht erfolgt sein kann. Die Wände waren nicht sauber, es sah noch genau so aus wie bei Familie Rosenthal. Ich frage mich daher, wohin die Investionen geflossen sind.

    Sollten andere das genauso sehen, so dürfte das Stadt Cassel nicht lange geöffnet bleiben. Ich werde jedenfalls mit meiner Familie so schnell nicht wieder dorthin gehen.

  9. Karin

    Ich war auch vor Ort (allerdings nicht zum Frühstück) und muss sagen, dass das Essen gut war. Der Service war allerdings das reinste Chaos. Innerhalb von 2 Stunden wurden wir von 4 unterschiedlichen Personen bedient, von denen man 3en anmerkte, dass es keine gelernten Kräfte waren.

    Der eine wusste nicht, was der andere bereits am Tisch gemacht hatte…

    Außerdem wurden Sachen vergessen, auf die Getränke haben wir gut 15min gewartet.

    Das geht besser!

  10. Marie

    Ich habe doch gleich gesagt das dieses Unternehmen keinen guten Lauf haben wird, wenn man als Investor sich nicht erkundigt wie die Lage des Objektes ist. Dann ein gutgehendes Lokal das zur Pacht im Haus ist einfach schließen und dies aus eigener Hand wieder eröffnen will, na wo ist da Klasse vorhanden?
    Wäre dieses von vornherein richtig aufgetreten, wäre solch ein Service nicht vorhanden. Da sollten sich die Damen und Herren noch einiges aneignen um einen guten Service hier zu leisten oder soll man ihnen gleich die Köche von den RTL-Sender schicken?
    Nur um die “ Stadt Cassel“ zu retten.

  11. NHessen

    Ich war diese Woche auch im Stadt Cassel zum Frühstück und ich finde nicht das man für 5,90€ frische Bäckerbrötchen erwarten kann.
    Ich fande das Frühstück sehr gut und reichhaltig. Außerdem war das Lokal sehr gut besucht (Donnerstag morgen).
    Die Probleme beim Service sind allersings auch mir aufgefallen. Frühstück gibts ab 8 Uhr. Viertel nach 8 war das Büffet noch nicht komplett und eine unfreundliche Putzfrau kehrte den Gastraum… nun ja.

  12. ronneberg

    Ich wage mal eine Prognose:

    In zwei Jahren ist die „Stadt Cassel“ wieder zu und die dem Betreiber großzügig aus Steuergeldern zum Geschenk gemachten 150.000 sind futsch.

  13. NHessen

    Weiß man denn mit Sicherheit das das Hotel/Restaurant überhaupt diese Summe erhalten hat oder ist das nur eine Vermutung??

  14. DMS

    zu 13:
    im Protokoll der 41. Sitzung im Dezember 2010 heißt es:

    „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass für das Projekt Hotel Stadt Cassel zunächst ca. 100.000,00 € seitens des Investors investiert werden. Es entstehen zwischen 8 und 10 neue Arbeitsplätze.
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Projekt „Hotel Stadt Cassel“ als förderfähiges Stadtumbauprojekt gemäß Ziffer 10.10 (Seite 60) des Integrierten Handlungskonzepts der Interkommunalen Kooperation Schwalm-Eder-Mitte vom Januar 2009 umzusetzen.

  15. Fluxkompensator

    Letzten Dienstag 15. März 2011 wollten wir gegen 14:30 Uhr in dem wiedereröffneten Hotel und Restaurant „Stadt Cassel“ einkehren.
    Nachdem man die Treppe zur Terrasse hochgegangen ist, sieht man ein Schild in der Tür „14 – 17 Uhr geschlossen“.
    Der Kasten zum Aushängen der Speisekarte leer.
    Terrasse und Aufgang verschmutzt und unansehnlich.

    Dazu gibt es erste Internet Kommentare die nicht angetan sind, diese Örtlichkeit aufzusuchen.
    Die erste Bewertung 9. 2. 2011 stammt vom Eröffnungsabend mit geladenen Gästen. Sieht eher nach Auftragsarbeit wie nach Kritik aus.
    Denn die Räumlichkeiten wurden eben nicht frisch renoviert !
    https://www.restaurant-kritik.de/25020/bewertungen

  16. Gerhard Schönemann

    Ohne weitere Anmerkung:
    Der Zustand am 16. Juli 2011 ist unverändert!

    Antwort auf die u.a. Mail vom 6. Juli 2011 erfolgte automatisiert

    „Hallo Gerhard Schoenemann,
    Bestätogungs
    —————————
    Guten Tag !

    Hier meine Mail vom 6. Juli 2011

    Guten Tag !

    Neugierig geworden durch den Besuch bei euch, erfreut durch das doch nette und freundliche Ambiente der Gasträume fand ich doch leider auch einige Mankopunkte.
    Die Aufmachung der Speisekartenhülle mit Bewerbungshülle passen eher zu einem Schnellimbiss, dazu einige Schreibfehler.
    Gefehlt hat mir eine umfangreiche Tisch – Menage

    Danach habe ich mir dann mal eure Homepage angeschaut.

    Sofern es euch noch nicht aufgefallen sein sollte:
    Die Tageskarte ist noch vom 20. bis 25. Juni

    Auch die restlichen Informationen weisen doch noch einige Lücken auf.

    Es würde mich freuen wenn sich daran so nach und nach etwas ändert.
    Irgendwie ist manchmal der erste Eindruck so entscheidend, dass es keinen zweiten mehr gibt.
    Das wäre doch schade.

    Mit freundlichen Grüßen
    Gerhard Schönemann

  17. Mahner

    Wichtig wäre auch, dass ein Geschäftsführer anwesend ist.
    Gerade bei großen Rechnungen wäre es nett, den Chef einmal kennenzulernen.
    ich habe schon oft gehört, dass das Personal neben den Gästen auf der Terasse plaudert, der Geschäfstführer nicht grüßend vorbei geht, alles sehr anonym.
    Den Charme der Stadt Cassel machte früher auch die familiäre Stimmung aus, so wird das nichts.
    Es wäre schade.
    Was aus den städtischen Zuschüssen geworden ist, wäre auch interessant zu wissen.

  18. Marc

    Das Stadt Cassel hat eine eigene Homepage?
    Ich finde im Internet nichts.

  19. Barolle

    1. Homepage der Stadt Homberg
    + Tourismus & Freizeit
    +Gastronomie
    da ist die Homepage als Link

    https://www.hotel-stadt-cassel.de/

  20. Marc

    Danke vielmals.
    Was die Homepage angeht, sind dort schon ein Paar Rechtschreibfehler zu finden,
    dennoch sieht die Page besser aus als manch andere Homepage der Homberger Hotels.

  21. Barolle

    Die Orientierung und der Vergleich mit Schlechteren ist kein Beweis für Gutes.
    Und auch sinnlos.

    Nur der Vergleich nach oben ist richtig.
    Will man doch in Homberg wieder unter die ersten Drei im Kreis.

    Da muss dann doch endlich nach fast 18 Monaten Stadtmarketingverein und 9 Monaten Stadtmarketingmanager eine klare, einheitliche Linie haben und ein Minimalkonzept öffentlich darstellen.
    Sprich : Eine eigene Homepage die Tag für Tag wächst und aktuelle ist.

    Aber in Homberg beschränkt man sich da dann eher auf Selbstlob und grillt mal eben mit allen, denen die da aktiv, ehrenamtlich oder sonst wie ein Würstchen verdient haben.

Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum