Demokratisches Lehrstück Dickershausen
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"Demokratie muss täglich instandgesetzt werden." sagte neulich im Rundfunk ein gewerkschaftlich organisierter italienischer Polizeioffizier. Ein Satz der im Gedächnis blieb.
Demokratie, das erschöpft sich nicht in großen Worten, feierlichen Bekenntnissen und Ehrungen.
Demokratie braucht die Kontrolle der Macht, braucht zugängliche Information und die Beteiligung aller.
Demokratie braucht vor allem aber Menschen, die dies einfordern und sich nicht scheuen, sich damit auch Unbequemlichkeiten zu schaffen.
Eben Menschen, die auch erst einmal ganz allein das Wagnis auf sich nehmen, sich gegen die Meinung der Meisten zu stellen und ihre Meinung öffentlich machen.
Wie zum Beispiel Marion Wolf aus Niedermöllrich, die sich Anfang 2007 erst ganz allein mit einem Schild auf die Ederbrücke gestellt hat, um gegen die geplante Gen-Mais-Aussaat zu protestieren. Dann kamen Andere aus dem Dorf hinzu. Sie fand immer mehr Unterstützung, immer mehr schlossen sich zusammen. Am Ende musste der mächtige Weltkonzern Monsanto seine Pläne in Niedermöllrich aufgeben.
In Dickershausen war es erst vor allem Hartmut Schlee, der die Informationen offen legte um sie allen bekannt zu geben. Er schrieb die Stadtverordneten und die Mitglieder des Magistrats an, um auf den geplanten Steinbruch und seiner Folgen aufmerksam zu machen. Auf diesem Weg erst erfuhren auch die Stadtverordneten von den Vorbereitungen, die schon lange im Gang waren. Wie in Niedermöllrich wurden es bald mehr Menschen, die sich dem Protest anschlossen, die es auch auf sich nahmen, beschimpft zu werden. Die ertragen mussten, dass ihnen Popularismus und die Spaltung der Dorfgemeinschaft vorgeworfen wurde. Sie haben falsche Informationen aufgedeckt, die letzlich dazu führten, dass das Projekt aufgegeben werden musste.
Demokratie wird von solchen Menschen gesichert und verteidigt, die den Mut haben, aufzustehen und alle Anfeindungen zu ertragen, die ihnen am Anfang entgegenschlagen.
Dickershausen kann zu der 900-Jahr-Feier nicht nur die Dorfgeschichte sondern auch die Verteidigung einer demokratischen Kultur für ganz Homberg feiern.
Den Artikel kann ich nur unterstützen.
Aber eins wird auch deutlich und ist zugleich erschreckend. Die von uns gewählten Mandatsträger haben versagt. Sie haben nicht nur zu entscheiden, oder ohne Prüfung und Auseinandersetzung mit den Vorlagen zu allem Ja und Amen zu sagen. Sie haben auch die Verpflichtung sich mit den Vorgängen auseinanderzusetzen, nur so kann die Demokratie funktionieren.
Insofern ist das Geschehen in Dickershausen ein Armutszeugnis für alle im Homberger Parlament vertretenen Parteien. Ein Lehrstück in Sachen Förderung der Politikverdrossenheit.
Magistratsmitglieder und Stadtverordnete haben versagt, das ist und war meine Erfahrung seit Jahren, darum wende sich mehr und mehr Bürger ab, gehen gleichsam in die Innere Emigration.
Es wäre zu wünschen, wenn die Parteien sich aufraffen und sich an die Aufarbeitung der Vorkommnisse um Dickershausen bemühen.
Aber der Hessentag mit seinen Freikarten und Logenplätzen wird sie auf Linie gebracht haben.
Denn die Parteien haben sich bisher zurückgehalten, verdächtig ruhig.
Hut ab, vor den mündigen Bürgern in Dickershause
Sehr geehrter Herr Schnappauf,
sonst sind die anderen immer die „Besserwissenden“, heute bin ich es und möchte ein paar Korrekturen zu ihrem Bericht anmerken:
1.
Die große Protestwelle um den Genmais-Anbau in Niedermöllrich ging los, als im Januar 2007 bekannt wurde, als Monsanto seine Pläne bekannt gab. Anfang 2006 war der Dorfsegen in Niedermöllrich noch heil gewesen. Marion Wolf startete diesen einsamen Protest defacto am 17.01.07.
Meine Wenigkeit unterstützt den Protest in Niedermöllrich seit dem 10.03.07.
2.
Die Firma nennt sich Monsanto, nicht Monsando. [DMS: Danke für die Hinweise, wird korrigiert.]
Die geplante Bürgerinitiative in Dickershausen hat keinen guten Start hingelegt, da mit den Befürwortern des Steinbruches umgegangen wird wie mit Schwerverbrechern.
Meine Worte beziehen sich auf den letzten Kommentar von Herrn Damm am 14.07.08. Das ist kein Stil, den sie dort betreiben. In einer Demokratie gehört es dazu, allen Menschen und deren Meinungen ein offenes Gehör zu geben, und sie nicht durch Ignoranz und dummes Handeln auszugrenzen.
Dieser Zustand erinnert mich an das düstere Mittelalter, und da kann sich jeder ausrechnen, wie damals miteinander umgegangen worden ist.
In Niedermöllrich hätte man den ehem. Großbauern, der seinen Acker zur Verfügung stellen wollte, an den Pranger stellen können. Doch diese Familie wurde nie angekreidet oder schlecht behandelt. In allen Aktionen wurde ganz allein die Fa. Monsanto angegriffen, die sich über die Menschen in der Region mit einer selbstherrlichen Art hinwegsetzten wollte. Sowas wird nicht geduldet.
Lieber Herr Schlee, lieber Herr Damm und die Bürger in Dickershausen, nehmen sie sich in Zukunft vor, die Themenpunkte in Ortsbeiratssitzungen genauer zu lesen, schauen sie in das Homberger „Käseblättchen“, und werden sie dann frühzeitiger aktiv, um einen demokratischen Konsens zu finden.
Lassen sie auch die Befürworter zu Wort kommen, anstatt sie auszugrenzen. Das ist dem Dorffrieden förderlich.
In Deutschland herrscht das erkämpfte Recht der freien Meinungsäußerung, auch wenn Meinungen einem nicht immer in den Kram passen.
@ Homberg Fan
Deinen Kommentar finde ich gut, weil du die Kritik an alle Stadtverordneten richtest.
Leider findet kein parteiübergreifender Konsens im Stadtparlament statt. Oftmals wirken die öffentlichen Versammlungen wie ein Hauen und Stechen, und das ist einer kleinen Stadt wie Homberg nicht behilflich.
Die Parteien müssen sich zusammenraufen, zu gemachten Fehlern stehen und den Blick nach vorne richten. Es muss ein Sparwille erkennbar sein, es muss im Rahmen des Stadtumbaus die Innenstadt sinnvoll wieder zu einem Lebensmittelpunkt werden, Homberg muss etwas bieten können (in kultureller wie in infrastruktureller Sicht). So lassen sich Neubürger wieder in die Stadt locken, und das Neubaugebiet wird sich mit Leben füllen.
@ Homberg Fan
Nicht nur Hut ab.
Dies sollte Anlass sein mal so richtig in der guten Stube Hombergs aufzuräumen.
Die Stadt strotzt ja in allen Bereichen nur so vor „Sauberkeit“.
Wo man hinguckt ist alles clean.
Aber nur auf den ersten Blick !
Schaut man genauer hin stellt man fest das es mit der Strassenreinigung keiner so richtig genau nimmt. Ob rund um die Kirche.
Ob Papierkörbe die entweder überquellen oder selbst Müll sind. Wie die auf dem Busbahnhof.
Auf den Strassen überall Kippen und Papier.
Und direkt vor der Tourist Info am Sonntag ein „Bisquittchen“. Zur Freude der Touristen.
Und erst die diversen Schildchen überall !! Die sagen “ Du Böser“ ! Wenn du das machst kostet es Geld.
Und wer die Strasse nicht kehrt wird auch zur Kasse gebeten.
Und dazu ein echter „Strassenfeger“ im Einsatz für die Bürger.
Knallhart und unerbittlich.
Schließlich haben wir ja hier einen Bürgermeister der sich schon als Kind für die Kläranlage interessiert hat.
Eben in jeder Hinsicht ein Vorbild für Wahrheit, Sauberkeit und angewandte Demokratie !!!
So ein bisschen wenigstens ??? Oder was meint ihr ?
P: S. Auch der Einsatz gegen die Vandalen wird mit aller „Schildereisatzmacht“ geführt.
“ Dieser Platz ist Video überwacht.“
Vom Türmer.
Der sitzt in seiner Kemenate und schaut dienstlich nah und fern.
Merkt euch das ihr bösen Buben !!!!
@ Mirko
Schreibfehler können jedem passieren. Dir auch.
Wäre es da nicht bei deinem Verständnis von Fairness, angebracht gewesen, einfach ne Mail zwecks Korrektur zu schreiben ?
Wirft dir irgendeiner vor das du Schreibfehler oder so machst ??
„Die geplante Bürgerinitiative in Dickershausen hat keinen guten Start hingelegt, da mit den Befürwörtern des Steinbruches umgegangen wird wie mit Schwerverbrechern.“
Du tust so als würdest du aus persönlicher Erfahrung und eigenem Erleben wissen, wie man mit den Befürwortern umgeht.
Wo bitte haben die, die gegen die Art und Weise wie der Steinbruch durchgepeitscht werden sollte, auftraten, zu irgendeinem Zeitpunkt etwas Erkennen lassen, das dich berechtigen würde, dies von mir zitierte, als Wahrheit anzusehen ?
„Meine Worte beziehen sich auf den letzten Kommentar von Herrn Damm am 14.07.08.
Das ist kein Stil, den sie dort betreiben.“
Woher schliesst du das die Worte des Herrn Damm ( ein Synonym für einen anderen Namen ) als Sinnbild für das Auftreten der Steinbruchgegner steht ? Und er in ihrem Namen schreibt ? Oder das er überhaupt zu den Mitgliedern dieser Bürgerinitiative gehört ?
Hier kann jeder Schreiben was er will. Also könnte auch jemand durch so eine Veröffentlichung den Eindruck erwecken wollen, das den Behauptungen der Fa Beisheim Tatsachen zu Grunde liegen. Und den Menschen um Herrn Schlee schaden wollen !!
Und wie man an DIR sieht, gibt es wenigstens Einen der dies bedingungslos glaubt und darauf hereingefallen sein könnte !!!
Und Leichtgläubigkeit ist eine Schwäche, die von Machtmenschen wie es Herr Wagner zu sein scheint, gnadenlos ausgenutzt wird !
Also sei Bitte etwas kritischer im Umgang mit Meinungen.
Ich habe dazu Herrn Schnappauf eine Mail gesandt, die du ( und jeder andere ) dir gerne ansehen kannst.
Sie gehört aber nicht hier in das Forum, weil sie mit der Thematik nichts zu tun hat.
Sie enthält auch keinerlei Schmähungen und so weiter. Sie beschäftigt sich mit dem Post #DAMM
„Lieber Herr Schlee, lieber Herr Damm und die Bürger in Dickershausen, nehmen sie sich in Zukunft vor, die Themenpunkte in Ortsbeiratssitzungen genauer zu lesen, schauen sie in das Homberger “Käseblättchen”, und werden sie dann frühzeitiger aktiv, um einen demokratischen Konsens zu finden.“
Lieber Mirko : Das ist Oberlehrerhaft und steht DIR nicht zu !
Wer gibt dir das Recht andere belehren zu wollen ?
Wo haben die Gegner etwas nicht gelesen oder nicht genau gelesen ?
Wenn du etwas behauptest, solltest du dies auch belegen.
Und wie kann man früher aktiv werden, wenn ein Bürgermeister Fakten und Verträge hinter dem Rücken der Bürger aushandelt ?
Erinnere Dich : Am 21. Juni hat die HNA berichtet : Herr Wagner sagt, es sei beabsichtigt, einen Vertrag abzuschließen !
Zu einem Zeitpunkt, da dieser Vertrag schon 7 Monate und 20 Tage bestanden hat.
Du solltest lieber fragen, warum sich ein Redakteur so offensichtlich belügen lässt, ohne Konsequenzen daraus zu ziehen !!
„Lassen sie auch die Befürworter zu Wort kommen, anstatt sie auszugrenzen. Das ist dem Dorffrieden förderlich.“
Bitte : Wo wurde irgendwo ein Maulkorb verpasst ?
Auch hier bleibst du jeden Beweis schuldig.
So wie Herr Göker. Oder die Fa. Beisheim !!
Die handeln nach dem Motto : Irgendwas wird schon hängen bleiben und es gibt genug Dumme die darauf reinfallen.
„In Deutschland herrscht das erkämpfte Recht der freien Meinungsäußerung, auch wenn Meinungen einem nicht immer in den Kram passen.“
Wie wahr.
Genau das haben die „Steinbruchgegner getan.!!!!
Übrigens :
Schon mal mit Herrn Schlee persönlich gesprochen, oder alles nur der HNA, Herrn Wagner oder der Fa Beisheim nachgekaut ???
Letzter Punkt eine persönliche Empfehlung : Rede nicht so viel von dem was du alles machts oder wo du dich engagierst.
Das ist ehrenwert, aber man sollte sich nicht selber loben.
Bleib im stillen Kämmerlien und warte auf die Anerkennung aus den Händen anderer.
So könnte – ich sage “ könnte“ – leicht der Eindruck entstehen, das es „fishing for compliments “ ist !
Und jetzt warte ich auf FAKTEN !!!!!
Zu deinem Post #3
„Leider findet kein parteiübergreifender Konsens im Stadtparlament statt“
Woran das wohl liegt ?
Ganz einfach : Weil eine Mehrheit aus CDU und FDP jeden Vorschlag aus anderen Parteien ablehnt.
Braucht man Übrigens nur die Protokolle der Sitzungen einzusehen.
„Die Parteien müssen“; „Es muss“; usw ist schon seit 6 Jahren so oft gesagt worden.
Frag einfach mal ein paar Stadverordnete zu dem Vorgehen Beispiel Marktplatz.
Da wurde mit den Stimmen der Mehrheit ohne genaue Einzelheiten zu nennen der Umbau durchgewunken.
Einwände der Opposition wurden nicht beachtet.
Und erst gestern hat mir jemand gesagt : Selbst die ursprünglichen Pläne wurden teilweise einfach abgeändert. Auch ohne die Stadtverordneten.
Deine Kritik sollte in erster Linie dem Mann gelten, der Teilweise ohne Legimitation handelt und sich hier aus der Schusslinie zu bringen versucht : Der Bürgermeister !!! Und die HNA hilft dabei !! Gibt dir das nicht zu denken ?
Wer hat 100 000 € ausgegeben und hat ein Kommunalausichtsverfahren am Hals ?
Wer hat in diesem Zusammenhang behauptet, es gäbe dazu einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und kann dies nicht belegen ?
Wer hat DANN behauptet, das habe er im Auftrag des Zweckverbandes Knüll getan ?
Und dieser Zweckverband will ihn deswegen zur Rede stellen. Weil seine Aussage nachweislich falsch ist !
Wer „kneift“, schreibt stattdessen einen Brief der auch falsche Fakten enthält ?
Wer weigert sich auch nur so etwas wie eine Kleinigkeit „Von wem wurde der Radlader gekauft?“ und weitere Fragen dazu, zu beantworten ?
Wer hat hinter dem Rücken aller Beteiligten den Vertrag mit der Fa. Beisheim abgeschlossen, hat die Presse und die Bürger belogen mit
– Es ist geplant einen Vertrag abzuschließen !
– Die Stadt kann keine Einfluss nehmen
– Das ist schon seit 30 Jahren im regionalen Rahmenplan
– Wer schiebt den „Schwarzen Peter “ der Vertragserfüllung der durch einen Antrag nach Vertragsschluss ( oder parallel dazu ) auf die Regionalversammlung ?
Sind DAS die Gegner dieser Praktiken und damit des Steinbruchs gewesen ???
Wie gesagt :
Wenn du etwas Schwarz auf Weiss beweisen kannst : Dann tue es. Und dann kannst du auch Behauptungen aufstellen.
So aber bist du mit Sicherheit nicht besser wie die, die so handeln wie du es, vermutlich fälschlicherweise, Bürgern vorwirfst.
Ein altes Sprichwort lautet :
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
Solltest du also Deine Worte beweisen bin ich dein erster Palawan.
So aber bin ich der Erste auf dem Weg der dir nicht folgen kann und entgegen tritt !
@ barolle
Zum Thema Sauberkeit sollten wir hier eine eigene Seite öffnen. Vor Jahren gab es bereits eine Aktion – vergebens.
Ich habe meine eigenen Studien betrieben.
Achtet mal bei offiziellen Sitzungen und Veranstaltungen auf das Gebaren unserer Volksvertreter. Zigarettenkippen weggeschnippt, Gully oder weit weg in eine Hecke geworfen. Kaugummi ausgespukt. Unsere Volksvertreter machen so etwas, nicht irgendwer.
Fahrt mal durch die Stadt. Auch städtische oder kreiseigene Grundstücke strotzen nur so vor Schmutz. LWV, Stadthalle, Postgebäude, THS, Grünanlage bei der Drehscheibe, Anlagen vor dem Kreishaus, Busparkplatz, Oberhof etc., etc., etc..
Klar, es liegt an den Bürgern, aber mit gutem Beispiel vorangehen ist wichtig. Da seh ich die eine der Hauptaufgaben unserer Volksvertreter. Wenn man Satzungen erlässt muss man sie auch durchsetzen und mit gutem Beispiel vorangehen.
Dein Hinweis auf den Türmer klemmt, der ist zu weit weg und hat schon längst die Bodenhaftung verloren, der Blick sehr oft unscharf und verstellt – aber das ist wieder ein anderes Thema.
Gefragt ist der Bürger, wir sind gefordert. Packen wir es an.
@ barolle
Ich hab gerade s, so gedacht.
Die Stadtverordneten haben einen Auftrag erhalten. In Homberg scheinen sie einen Freibrief und eine Auszeichnung erhalten zu haben, borniert und nicht mehr pflichtbewußt begegnen sie einem. Ansich müssten sie einen Button tragen:
„Ich dien“.
Das gibt es wo anders auch.
Dann ziehe ich auch vor denen den Hut.
@mirko
Na ja der ist weit weg von der Basis.
Angepasst und sieht alles vom Turm, nicht aus der Sicht der Bürger.
Manchmal direkt peinlich oder?
@Homberg Fan
Zum Thema Sauberkeit wollte ich die von dir erwähnten Fakten nicht so deutlich artikulieren.
Es gibt einige Geschäftsleute die kehren manchmal mehrmals täglich bzw heben Kippen auf.
Andere sehen die Strasse vor ihrer Tür nicht unbedingt als Teil der Visitenkarte.
Vergleiche zu anderen Städten bringen nichts, es geht um Homberg!
Der Türmer war eigentlich nur ein Scherz bzgl der Videoüberwachung.
Da sind einfach Papierhinweise in Plastikfolie an verschieden Stellen am Markt zu finden.
Wohl als Reaktion auf Fritzlar und den dortigen Vandalismus.
Ob das mit der Überwachung stimmt – und ob es was nutzt ?
Wer betreibt sie ? Wer soll da nachts draufschauen ?
Werden Daten gespeichert ? Wenn ja : Wie lang ? Wer hat Zugang ? usw.
Da sind auch ein paar datenrechtliche Fragen zu lösen.
In dem Sinne meine ich : manche stehen mit beiden Beinen fest in der Luft.
Und Thema Beispiel : Ja. So sehe ich nicht nur die Volksvertreter sondern alle in der Öffentlichkeit stehende Persönlichkeiten.
Deren Verhalten prägt uns alle.
Und im Bezug auf den Steinbruch habe ich ja schon gesagt : Alle Fakten auf den Tisch.
So bildet man sich seine Meinung aus dem was der Betreffende sagt und wie er handelt.
Und ohne Fakten akzeptiere ich keine Vorwürfe.
@ Mirko und Homberger Fan
Die Forderungen an die Mandatsträger im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung nach mehr „Auseinandersetzung mit den Vorgängen“,mehr Konsens, sichtbaren Sparwillen unterstütze ich gern. Nur die Verhältnisse, die sind nicht so.
Magistrat:
Die Magistratssitzungen unterliegen gesetzlich der Verschwiegenheit. Da kann man seine Bedenken, Warnungen und Proteste vortragen, die Bürgermeistermehrheit entscheidet und damit ist Ende der Debatte. Welche Informationen in den Sitzungen vorgelegt werden, hat der Bürgermeister in der Hand, der selbst die Forderung nach ausführlicheren Informationen durch Mehrheitsbeschluss unterbindet, obwohl das nicht rechtmäßig ist, wie die Kommunalaufsicht ihn später erinnert.
Stadtverordnetenversammlung:
Diese ist zwar öffentlich, es sind aber nur wenige Besucher da, von „heißen“ Themen, wo die Betroffenen zahlreich erscheinen einmal abgesehen. Die Berichte in der Presse sind so verkürzt, dass die Zusammenhänge meist nicht sichbar werden. Über Missstände wie die Information und Abstimmung über das sogenannte „Gesamtkonzept Stadtumbau“ im Nov. 2006 (mehr dazu weiter unten) zu berichten, verweigert die HNA. Selbst Gespräch mit der Chefredaktion ändert nichts.
Anfragen sind eine Möglichkeit Informationen vom Magistrat zu bekommen:
Eins Beispiel:
– Anfrage an den Bürgermeister. Antwort: Anfrage muss an den Magistrat gerichtet werden.
– Anfrage an den Magistrat. Antwort: Anfrage muss an den Zweckverband gerichtet werden.
– Anfrage an den Zweckverband, dieser verliest nach mehrfachen Nachfassen eine Antwort des Homberger Bürgermeisters. Dauer seit der 1. Anfrage: ca. ein halbes Jahr.
Sparwille:
Das „Gesamtkonzept zum Stadtumbau“ vom Nov. 2006 bestand aus einer Tabelle mit den Beträgen, die auf die nächsten Jahre verteilt waren. Zu den Projekten gab es nur den Projektnamen manchmal noch ein weiteres Stichwort. Das wurde als Gesamtkonzept vorgelegt,das denUmfang von mehreren Millionen Euro hatte.
Nachfragen und Anträge, mehr Informationen für ein so gewichtige Entscheidung vorzulegen, wurden von der Mehrheit aus CDU und FDP abgelehnt.
Zu dem Markt- und Kirchplatz-Umbau stellte die SPD den Antrag, Kostenvoranschläge für alle Arbeiten einzuholen und anhand der dann real sichtbaren Kosten noch einmal zu entscheiden, was davon vielleicht eingespart werden könnte. Mehrheit von CDU und FDP lehnt ab.
Die Beispielliste ließe sich noch lange fortsetzen.
Diese Erfahrungen müssen einbezogen werden, wenn man den mangelnden Konsens beklagt.
Sollen wir eingeseift werden?
Ich empfehle den Link:
https://www.mb-media.de/index.php?&task=artikel2&artikel_id=19659
@ Homberg Fan:
Planst du eine große Waschaktion auf dem Marktplatz oder ein medienwirksames öffentliches Duschbad?
@ Mirko
Hast du den Artikel gelesen ?“
Ich glaube nicht, denn -es folgen 2 Zitate:
„Gemessen an den vorher umgesetzten Maßnahmen kein horrender Betrag”, beurteilte Rainer Hahne das Fazit.
und
Hat keinen Interessiert…
Was den Basaltabbau in Dickershausen betrifft, versteht Wagner das Verhalten der Protestierenden nicht. Er betont: “Das war alles veröffentlicht und Thema im Ortsbeirat. Aber das hat kaum einen Bürger interessiert.”
Ich habe den Artikel gelesen, meine Worte waren auf deine Frage nach dem Einseifen gerichtet.
Es ist doch mittlerweile bekannt und auch aus Textbeiträgen hier im Hingucker ersichtlich, das Thema Steinbruch wurde im Ortsbeirat behandelt.
Ich mache jetzt aber mal ein anderes Fass auf:
Herr Schnappauf, warum wurden sie nicht schon eher aktiv und haben letztes Jahr den Ball nicht aufgenommen? Wieso wurde von Ihrer Seite und auch ihren Fraktionskollegen nicht mal ein Blick nach Dickershausen geworfen? Die Protokolle zu Ortsbeiratssitzungen durften doch öffentlich sein.
2 Mio. sind schon ein stolzes Sümmchen, auf der anderen Seite stehen aber auch die Zuschüsse für infrastrukturelle Maßnahmen, wie die Kanalsanierungen in der Innenstadt, den Marktplatzumbau, Bau von Radwegen entlang des Stellberges.
@ Mirko
Ich habe als Stadtverordneter erst durch den Brief von Herrn Schlee von der Planung erfahren, habe umgehend angerufen und einen Ortstermin vereinbart. Die Protokolle der Ortsbeiräte bekommen die Stadtverordneten nicht. Früher erhielten die Magistratsmitglieder die Protokolle, wie es jetzt ist, weiß ich nicht. In der Regel geht es in den Ortsbeiratssitzungen um kleine örtliche Angelegenheiten, die meist im Ort selbst oder mit Hilfe des Bauhofes gelöst werden.
Ein Projekt, in dem das Vermögen der Stadt verkauft wird und eine Laufzeit von 30 Jahren hat, gehört in die Stadtverordnetenversammlung. Das ist nicht erfolgt. Es handelt sich auch nicht um einen Pachtvertrag, wie der Bürgermeister immer wieder erzählt. Das habe ich bereits hier erklärt. Der Verweis des Bürgermeisters auf die Ortsbeiratssitzung ist Augenwischerei, damit versucht er, sich ein legitimes Mäntelchen umzuhängen. Das hat er auch bei dem Stadtumbau gemacht. Damals hatte er immer gesagt, dass ist Angelegenheit des Zweckverbandes obwohl die Stadtverordnetenversammlung diese Aufgabe noch gar nicht an die Zweckverband übertragen hat. Erst die Anrufung der Kommunalaufsicht, die ich selbst angerufen hatte, hat den Bürgermeister auf die fehlende Rechtsgrundlage hingewiesen. Nein die Vorgehensweise des Bürgermeisters hat Methode. Soll ich noch mehr aufzählen?
Sie sollten einmal die Sitzungen des Bauausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses und die nächsten Stadtverordnetenversammlungen besuchen. Sie sind alle öffentlich.
Noch ein Wort zu den Protokollen: Auch diese werden als politisches Instrument vom Bürgermeister genutzt. Lesen Sie sie einmal. Das der Stadtverordnetenversamlung wird immer in Homberg aktuell abgedruckt. ‚Sie werden dabei sehen, dass wesentliche Aussagen darin nicht zu finden sind: Manchmal steht nur: Der Bürgermeister antwortete direkt. Was er aber geantwortet hat, das steht nicht darin. Dass er direkt geantwortet hat ist eine leere Phrase ohne Inhalt, die niemanden hilft.
Auf die „infrastrukturellen Maßnahmen“ gehe ich später in einem eigenen Beitrag ein.
Es ist müßig ständig zu wiederholen das man erst mal selbst Fakten sammeln sollte bevor man etwas postet:
Die Aussagen von Herr Wagner zum Thema lauten :
Bereits im jahre 2006 (lt HNA ) seindas Thema behandelt worden.
Die Einladung zur Ortsbeiratssitzung bei der nach meinem derzeitigen Kenntnisstand ( und das war bis zum Thema : Beisheim gibt auf ; auch die Aussage von Herrn Wagner ) das Thema Steinbruch das erste Mal behandelt wurde war der mit : Info über …..
In dieser Einladung war zu einem bereits bestehenden Vertrag, einer von der Stadt unterstützten Aufnahme in den regionalplan keine Rede !
Im gegenteil, noch ein paar Wochen später wurde in der HNA verkündet :
..Es ist geplant …..
…Die Stadt hat keinen Einfluss…..
….Das ist schon mehr als 30 Jahre im Regionalplan……
……Es ist beabsichtigt einen Vertrag zu schließen…
Alles Behauptungen die nachweislich falsch waren und sind !
Und statt diese Tatsachen zu thematisieren wird hier auf Dinge verwiesen die erst durch die Bürger von Dickershausen an die Öffentlichkeit kamen.
Bis heute ist Herr Wagner die Behauptung es habe im Jahr 2006 schon dazu Ortsbeiratssitzungen gegeben ebenfalls schuldig geblieben.
Statt selbst in Form eines konkreten Hinweises zu sagen wann dies war, soll jeder Bürger suchen – oder glauben.
Und das der Stadt kein Schaden entstanden ist bleibt auch zu beweisen. Denn alle mit diesem Thema verbundenen Sach- und Personalkosten wären nicht entstanden, wenn hier korrekt und offen gehandelt worden wäre.
Das Herr Schlee Briege geschrieben hat und keine Antwort erhielt ist nicht nur schlechter Stil, es ist unhöflich und zeigt zugleich welchen Stellenwert der Bürger bei einem Homberger Bürgermeister etc genießt :
Dies hat ja auch Marc schon erleben dürfen !
Und es steht Herrn Wagner auch frei, sich hier im Forum durch Richtigstellungen einzubringen.
Das er dies nicht tut lässt 2 Schlüsse zu :
1. Er ignoriert einfach alles was Bürger so einbringen
2. Es fällt ihm schwer Behauptungen die er selbst durch Interviews aufgestellt hat, die hier als falsch kritisiert werden, zu beweisen.
Und solang weder Vertragsinhalte offen gelegt sind und Beweise fehlen, das alles korrekt war was Herr Wagner getan hat, muss er sich als Symbolfigur der Stadt und Verantwortlicher dieser Verantwortung stellen und diese Behauptungen hinnehmen.
Daher steht es auch jedem Bürger zu, diese Verantwortung einzufordern.
Denn noch handelt ein Bürgermeister nur im Auftrag der Wähler. Und diesem gegenüber ist er verantwortlich.
Spätestens bei der nächsten Kommunalwahl kann dann jeder selbst entscheiden was er von Personen und Parteien hält.
Interessant ist auch, das eine Behauptung bzgl der finanziellen Lasten bzgl der Kreisstrassen im Fall eines Steinbruchs im Interview erwähnt wird, eine Redaktion aber noch nicht einmal dazu die Stellungnahme des Kreises einholt.
Das der Kreis selbst sich nicht äußert ist auch nicht unbedingt ein Zeichen von Interesse an kommunalen Ereignissen die indirekt den Kreis betreffen.
Eine Regionalzeitung ist Sprachrohr und Teil der Demokratie. So sollte es sein.
In diesem Bereich ist derzeit in Nordhessen aber lediglich ein großes Vakuum erkennbar!
Im Begriff „Verantwortung“ steckt das Wort „Antwort“. Wer angibt Verantwortung zu übernehmen ist, in der Pflicht zu antworten.
Wikipedia definiert Verantwortung so:
„Verantwortung bedeutet, die Folgen für eigene oder fremde Handlungen zu tragen. Sie drückt sich darin aus, bereit und fähig zu sein, später Antwort auf mögliche Fragen zu deren Folgen zu geben.“
„Bereit und fähig“, ja wie sieht es dazu in Homberg aus. Wobei man in Homberg noch hinzufügen muss, das die Antwort auch wahr sein sollte.
warum wir so „spät“ (angeblich) aktiv wurden:
8. Ortsbeiratssitzung am 24. April 2007
Tagesordnungspunkt 1: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungspunkt 2: Informationen über eine Firma, die Interesse an einem Basaltabbau hat.
Tagesordnungspunkt 3: Verschiedenes
9. Ortsbeiratssitzung am 19. Juli 2007
Tagesordnungspunkt 1: Begrüssung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Einladung
Tagesordnungspunkt 2: Informationen über einen geplanten Abbau von Basalt in der Gemarkung Dickershausen.
Warum wurde in der Tagesordnung nicht daraufhingewiesen, dass es sich um die Planung eines neuen Steinbruchs am Schellenberg handelt. Bei der Sitzung am 24. April 2007 könnte es noch ein Versehen gewesen sein. Bei der Sitzung am 19. Juli 2007 nicht mehr. Nur Insidern war bekannt, dass es sich nicht um einen alten, seit Anfang der 80er Jahre aufgelassenen Steinbruch handelt. Bei beiden Sitzungen waren die dramatischen Planungsdaten noch nicht bekannt. Trotzdem wurde der Ortsbeirat angehalten über den Antrag auf Abbau sofort zuzustimmen, da das Ergebnis am nächsten Tag für eine Sitzung gebraucht werde. In den Tagesordnungen war bei beiden Sitzungen nur von Informationen über…. und nicht von Abstimmung die Rede. Kopien der Protokolle der Sitzungen mussten wir uns auf dem „Kleinen Dienstweg“ besorgen. Herr Bürgermeister Wagner hat sich gewundert, dass das Interesse der Dickershäuser Bürgerinnen und Bürger so gering war. Warum sollten die Bürger einen Steinbruch der Fa. Beisheim in Thüringen besichtigen? In der Nähe gibt es mehrere Steinbrüche. Es gibt keine „schönen“ Steinbrüche. Der einzige Steinbruch mit erträglichen negativen Auswirkungen ist das Homberger Basaltwerk, da es z. B. zumindest vernünftige Transportwege gibt. Alle Warnklingeln hätten bei Herrn Bürgermeister Wagner angehen müssen. Einzig angemessen bei einer derart dramatischen Planung wäre eine Bürgerversammlung gewesen, bei der auch die Planungsdaten auf dem Tisch liegen.
Sehr aufschlussreich die beiden Ortsbeiratssitzungen!
„Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören, (…) Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, den den Ortsbezirk angehen.“ HGO §82, 3
Von daher ist der Begriff „Information“ in der Tagesordnung richtig, denn der Ortsbeirat entscheidet gar nicht. Die Hessische Gemeindeordnung gibt ihm nicht dieses Recht. Insofern ist auch die Behauptung des Bürgermeisters, der Ortsbeirat hat zugestimmt, nicht im Sinne einer Entscheidung zu verstehen, sondern nur im Sinne einer Meinungsäußerung.
Wenn der Ortsbeirat ein Entscheidungsrecht gehabt hätte, dann hätte auch tatsächlich die anstehende Entscheidung in der Einladung benannt sein müssen.
Die Meinungsäußerung des Ortsbeirats kann nicht die Entscheidung des Bürgermeisters legitimieren.
Selbst wenn ihr spät aktiv wurdet :
Ist die Demokratie an früh oder spät gebunden ?
Entscheidend sind die restlichen Fakten.
Zusatzinfo warum wir so “spät” (angeblich) aktiv wurden:
dass fast alle Dickershäuser Bürgerinnen und Bürger geglaubt haben es gehe um einen alten, seit Anfang der 80er Jahre aufgelassenen Steinbruch hat folgenden Hintergrund: Dieser Steinbruch wird seit vielen Jahren vom Homberger Basaltwerk mit einer sogenannten „Stillhaltepacht“ angepachtet um Konkurrenz vor der Haustür zu verhindern. (von wegen: ein Steinbruch bedeutet keine Gefahr für die Arbeitsplätze des Homberger Basaltwerks). Er ist teilweise ausgebeutet und um ein Vielfaches kleiner als der geplante neue Steinbruch am Schellenberg. Im Zusammenhang mit der „Stillhaltepacht“ gab es 2006 Mißverständnisse. Ein Gönner aus einem Nachbarort hatte von den Mißverständnissen erfahren und die Fa. Beisheim ins Boot geholt. Er hat geglaubt er tut uns einen Gefallen. Da die Mißverständnisse aber ausgeräumt wurden läuft die „Stillhaltepacht“ weiter bis 2013. Erst jetzt begann man mit der Planung eines neuen Steinbruchs am Schellenberg. Das war in den Tagesordnungen und Protokollen der beiden Ortsbeiratssitzungen aber nicht zu erkennen. Die Einladungen und Protokolle wurden und werden übrigens auch nicht in dem dafür vorgesehen Veröffentlichungskasten am Dickershäuser Backhaus ausgehängt. Daher rührt unser Vorwurf der Irreführung an die planende Seite. Erst als Pachtverträge des geplanten neuen Abbaugebietes vorsorglich nicht verlängert und die Eckdaten der Neuplanung vorlagen ist die dramatische Planungsänderung öffentlich geworden.