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Bürgerbegehren: Unterschriftenliste kann jetzt heruntergeladen werden.

Unterschriftenliste für Bürgerbegehren [1]Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren ist nach Beratung durch Fachjuristen überarbeitet worden und steht jetzt online zum Herunterladen bereit.

Herunterladen: Unterschriftenliste Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenkaufs [2]

Wichtig: Ausdrucke zum Sammeln von Unterschriften, sollten auf einem Blatt mit Vor- und Rückseite gedruckt werden, damit es keine rechtlichen Beanstandungen gibt und die Unterschriften als ungültig eingestuft werden.

Formmängel frühzeitig erkannt
Verschiedene Bürger und Leser haben auf unterschiedliche Details hingewiesen, die in der ersten Liste zu Problemen führen und damit das Bürgerbegehren gefährden könnten.
Mit Hilfe und durch Vermittlung des Vereins "mehr Demokratie e.V. Hessen" [3]konnten die entscheidenden Hinweise von Anwälten eingeholt werden, die zu der neuen Unterschriftenliste und der juristischen Präzisierung der Frage geführt haben.

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#1 Kommentar von homberger-michel am 2012 Juni 19 00000006 9:37 am 134009502509Di, 19 Jun 2012 09:37:05 +0100

Man schreckt vor nichts zurück, nun müssen die Schäfer wieder ran, zur Begründung des Bürgerbegehrens.

Hat nicht der Schäfer einen Risikopachtvertrag mit dreimonatiger Kündigungsfrist mit der BIMA abgeschlossen? Es mag zwar bitter sein, doch hat der Schäfer wohl davon Kenntnis gehabt, dass er bei Verkauf der Flächen durch die BIMA das Gelände räumen muss.

Wo ist das Problem?

Wenn ich z. B. eine Wohnung miete, mit dem Risiko bei Eigenbedarf die Wohnung räumen zu müssen, dann kann ich später auch nicht meckern.

#2 Kommentar von Heini Hingucker am 2012 Juni 19 00000006 12:15 pm 134010451212Di, 19 Jun 2012 12:15:12 +0100

Wer lesen kann ist klar im Vorteil:

Das mit den Schäfern ist nur ein kleiner Teil des Begehrens.

Um es mit einem handfesten Beispiel zu sagen:
Wie die Bratwurst mit Brötchen und Senf.

Der Schäfer ist sozusagen der Senf !

Zum Rest ihres Kommentars:
Dann kann es ja im leben nichts geben über das man sich beklagen könnte.

Noch nicht einmal ein Bürgerbegehren oder ein Bürgerentscheid !

#3 Kommentar von enttäuschung am 2012 Juni 20 00000006 12:54 am 134015005312Mi, 20 Jun 2012 00:54:13 +0100

Lieber Heini,
bitte mehr Fakten, Ihre Argumentation ist lächerlich.
Nicht nur der Schäfer ist wichtig. Wichtig ist auch, dass die Stadt Homberg nicht in Vorleistung für Projekte geht, die in die „freie Wirtschaft“ gehören. Die Stadt Homberg hat kein Geld. Die Kommunen haben seit Jahrzehnten Kernkompetenzen abgegeben. U. A: hatte man das Stromnetz verkauft. Jetzt soll es zurückgekauft werden. Jetzt könnte es ja sein, dass man mit Sonnenstrom irgendwie Geld verdienen kann. Das Risiko ist groß. Sonnenstrom ist sehr teuer und nur deshalb noch rentabel, weil er gefördert wird. Sollte ein Investor pleite gehen, sitzt Homberg auf dem Gelände und den Schulden. Wenn, dann sollten eine ortsansässige Firma wie die KBG das Projekt planen und die VR Bank oder die Sparkasse ein Finanzierungskonzept entwickeln. Ist doch interessant, dass von dieser Seite keine offiziellen Vorschläge kommen.

#4 Kommentar von cui bono am 2012 Juni 20 00000006 6:31 am 134017026206Mi, 20 Jun 2012 06:31:02 +0100

Nur mal zur Erinnerung:

„Homberg ist nicht mehr kreditwürdig“

Bürgermeister Martin Wagner berichtete in diesem Zusammenhang, dass aufgrund der verschärften Auflagen für die Banken (Basel III) Homberg keine Kredite mehr erhält.

Quelle:
[4]

#5 Kommentar von Dirk-H. Pfalz am 2012 Juni 22 00000006 7:54 am 134034806407Fr, 22 Jun 2012 07:54:24 +0100

Ich bin mal gespannt, wer denn alles unterschreibt. Eigentlich ist ja ein solches Begehren das beste Mittel, um die Richtigkeit der eigenen Politik zu hinterfragen. Und das ganz einfach: Ist meine Entscheidung tatsächlich und politisch mehrheitsfähig. Daher müßten aus meiner Sicht angefangen vom BMW über den Magistrat, Stadtverordnete bis hin zu jedem Ortsbeiratsmitglied alle in Homberg in politische Gremien gewählte Personen den Antrag unterschreiben. Eine Wunschvorstellung, ich glaube ja. Schließlich könnte man ja nachher gezwungen sein, seine politischen Motive und Äußerungen zu korrigieren. Wer will als Stadtrat oder Stadtverordneter erklären, er habe eine von den Wählern = Bürgern ungewollte Entscheidung getroffen.

#6 Kommentar von cui bono am 2012 Juni 22 00000006 9:41 am 134035446009Fr, 22 Jun 2012 09:41:00 +0100

Sehr geehrter Herr Altrichter !

Zu ihrem Leserbrief in der HNA vom 22. Juni 2012

„Wie und wo sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn kein Gelände und keine Gebäude zur Ansiedlung von neuen Firmen und zum Verbleib von ansässigen Firmen zur Verfügung stehen?

Gelände steht in Homberg und im Industriepark A 7 mehr als genügend zur Verfügung.
Die Fa. S.T.a.R. konnte angeblich im A7 Industriepark nicht bauen.
Komisch das ELVIS genau dies mit den Begründungen Nähe zur A 7 und Erweiterbarkeit kann.

Da kriegt die Nähe der S.T.a.R. Inhaberin zur CDU in Homberg leicht das Geschmäckle „Lex S.T.a.R.“

Gebäude sind nicht Teil dessen, was eine Stadt zur Verfügung stellt.
Oder tun das Fritzlar, Melsungen, Schwalmstadt ?

Zum Verbleib von ortsansässigen Firmen verweise ich auf das Beispiel Blecher.
Dort hat der Bürgermeister nichts getan, obwohl die Firma geradezu gebettelt hat.
Bereits am 24. September 2009
[5]
Nach einem Jahr erneut:
[6] vom 31. Oktober 2011
[7] vom 31. Okt9ber 2011
parallel:
[8]

Zum Einkaufsmarkt:
Als Unternehmer sollten sie die Gesetze des Marktes kennen.
Umsatz- und Gewinnerwartung allein zählen und nicht Hoffnungen.
Schwalmstadt hat fast 5000 Einwohner mehr, verfügt über kein EKZ wie z. B. den Osterbach in Homberg und die Investoren bauen direkt an einer der Hauptstraßen und am Bahnhof.

Hombergs EKZ würde bei geringerer Einwohnerzahl, fernab jeglicher attraktiver Straßenanbindung und ohne Bahnanschluss entstehen.
Und in Konkurrenzsituation zum Osterbach und zu REWE.

Selbst die GMA Studie verneint das EKZ – es sei denn es findet ein teilweiser Umzug aus dem Osterbach in die Innenstadt vor.
Und dies auch noch auf der Basis geschönter Zahlen.

Das Fazit der Studie:
“Vor dem Hintergrund der eingeschränkten Potenziale auf Nachfrageseite und der guten Ausstattung in den meisten Sortimenten wird ein kleineres Einkaufszentrum (5.000 – 7.000 m2 VK) mit Angeboten bei Lebensmitteln, Drogeriewaren, Textilien / Schuhen und Elektrowaren empfohlen, ein Teil der Angebote könnte durch Verlagerungen von außen in die Innenstadt erfolgen. Exakte Größenordnung hängt auch von Baukosten und kritischer Masse ab.”
Anmerkung:
Kritische Masse ist die Masse die zu Verdrängung und Umsatzrückgang in bestehenden Geschäften führt.
Wo die kritische Masse liegt, bleibt offen.
Quelle:
[9] vom 21. August 2011.
Dort findet man Kommentare, Links und die Studie als .pdf zum download.

Zur Ansiedlung
Schön, dass sie über Informationen verfügen, das einige bindende Angebote vorliegen.

Diejenigen die die Entscheidung zu treffen haben und die Bürger haben solche Informationen nicht.
Wie sie als Außenstehender an diese Informationen gelangen konnten ist die Frage und zeigt zugleich, was für eine politische Kultur in Homberg seitens des Bürgermeisters vorliegt

Was die Flächen anbetrifft, sollten sie nicht vergessen, dass einer der Zielsetzungen des Ankaufs die Vermeidung von Rosinenpickerei ist.

Ohne die „verbindlichen Kaufangebote“ zu kennen, gehe ich davon aus, dass diese Rosinenpickerei gerade jetzt stattfindet.

Das Pacht- und Verkaufseinnahmen die Sanierungskosten tragen ist eine Sache die nur dann realisiert wird, wenn alle Zukunftsperspektiven zutreffen.
Derzeit ist es auch nur eine Aussage von ihnen, denn da die „verbindlichen Angebote“ und alle anderen Zahlen nicht zugänglich sind, kann hier jeder behaupten was er will.

Damit sind Kaufpreis und Finanzierungskosten sowie dauerhafte Folgekosten aber nicht gedeckt.

Was sie nicht erwähnen:
Bei einem Umzug ortsansässiger Firmen werden Flächen und Gebäude an anderer Stelle frei!
Damit verringert sich der Nutzen der Umsiedlung.
Denn es findet ja nur eine Verlagerung statt.

Die Aussage “ es sollen 30 neue Arbeitsplätze geschaffen werden“ ist eine unverbindliche Information ohne Beleg.
Die bisherigen Versprechungen zu neuen Arbeitsplätzen z. B. Bettenwelt „… bis zu 250 Arbeitsplätze “ wurden nie realisiert.
Und wenn waren es meist solche Jobs mit geringem Lohniveau.

Mein persönliches Fazit:
Unternehmer sein der mit einem Verdienstkreuz ausgezeichnet wurde heißt nicht, man habe immer die richtige Nase und das Gespür.

Entweder sind sie selbst an einer der „Rosinen“ interessiert – dann sollte dies was sie schreiben aber auch anders rüberkommen und ist am Eigennutz orientierte und damit wertlose Meinung.

Oder sie schreiben es als Bürger Hombergs, dann respektiere ich ihre Meinung, auch wenn ich sie nicht teile.

Mit freundlichen Grüßen
ein echter Homberger – ohne Eigeninteresse

P. S.
Demokratie beginnt da, wo Informationen offen gelegt werden!
Die Homepage einer Stadt sollte das widerspiegeln, was für die Bürger von Bedeutung ist.

Hombergs Homepage liest sich eher wie eine Billigausgabe der Regenbogenpresse !
Noch dazu mit jeder Menge Schreib- Grammatik und Formulierungsfehlern.

Was ist so wichtig an der Änderung der Verbandsstruktur nordhessischer Angler, das es die Homepage großartig und auf der Frontseite vermeldet?

Gleichzeitig findet man keine Informationen zu den Absichtserklärungen von mindestens neun Unternehmen, keine zum Bürgerbegehren.

Auch dies ist ein Zeichen worum es in Homberg geht:

Nicht um Hombergs Zukunft, sondern um Klientelpolitik und Eigenwerbung.

#7 Kommentar von Heini Hingucker am 2012 Juni 22 00000006 9:47 am 134035482009Fr, 22 Jun 2012 09:47:00 +0100

Hinsichtlich der „Sparwut“ in Homberg:

Am 20. April 2011 ging es um den Haushalt 2011:
[10]

Dabei gibt es doch seit dem 7. Dezember 2008 Sparauflagen:
[11]

Dort findet man in den Kommentaren weitere Hinweise wie die „Sparwut“ erkennbar wurde!

Und da soll sich in Zukunft was ändern?
Jetzt wo die SPD die Mehrheitsverhältnisse noch mehr zu Gunsten der CDU zementiert hat ?

#8 Kommentar von Homberg Fan am 2012 Juni 22 00000006 1:19 pm 134036754501Fr, 22 Jun 2012 13:19:05 +0100

Es scheint eine Gegenoffensive zum Bürgerbegehren in Gang gesetzt worden sein. Auf der Homepage rechtfertigt der Bürgermeister sein Ankaufpolitik. Viel zu spät erkennt er, dass der Bürger besser informiert werden sollte durch ihn, anstatt nach den heimlichen Entscheidungen des Parlaments. Auch das Schreiben von Altrichter stösst in die gleiche Richtung.
Wer dreimal lügt, dem glaubt man nicht und wenn er doch die Wahrheit spricht.
Transparenz und Offenheit ist gefragt. Wann hat das Trauerspiel ein Ende. Haben BMW und die Parteien SPD und CDU aus dem Debakel um das EKZ im letzten Jahr nicht gelernt, auch da wurde der Bürger ausgesperrt.

#9 Kommentar von cui bono am 2012 Juni 22 00000006 2:20 pm 134037124002Fr, 22 Jun 2012 14:20:40 +0100

Das Einzige was mir an dem Bericht auffällt sind die Schreib- und Formulierungsfehler.

Inhaltlich bleibt vieles eine Absichtserklärung und der Bericht erscheint nur, weil es ein Bürgerbegehren gibt.

Ansonsten wäre der Bürger der Dumm geblieben.

Die Möglichkeiten sich bei der Stadt zu informieren finde ich gut – sie wird jedoch mit Sicherheit einseitig und pro Ankauf ausfallen.

Aufgezeigte Vermarktungsalternativen wurden nie erwogen.
Und welche „Rosinen“ sich die jetzigen Interessenten rausgepickt haben bleibt im Dunkeln.

Zur Ansiedlung in der Dörnberg – Kaserne:
Das war zufällig so, weil der Kreis Bürofläche brauchte.
Ein echter Ansiedlungserfolg ist das nicht.

Was bleibt und worüber Wagner bis heute kein Wort verloren hat, sind die Vorgänge rund um die asbestbelasteten Hallen in der Dörnberg – Kaserne.

#10 Kommentar von cui bono am 2012 Juni 22 00000006 2:56 pm 134037340702Fr, 22 Jun 2012 14:56:47 +0100

Im Bericht ist ein Link zur Fleissarbeit von Herrn Gottesmann.
Leider nicht als Download.
Fazit:
Gute Arbeit – aber alles mit man könnte.
Vieles noch in technischer Erprobung und wie schon bei der Vermarktung und bei touristischen Informationen: Homberg liegt mitten in Deutschland !
In der Nähe Autobahnkreuze die in alle Richtungen Transport ermöglichen.
Die dadurch entstehende Mehrbelastung auf der jetzt schon stark genutzten Bundes Straße zwischen BABA Knüllwald und Hombergs Industriegebiet wird dann noch mehr Auge und Ohr der Anwohner erfreuen.

Und wie schon festgestellt:
Homberger Betriebe die erweitern wollen.

Andere Gebäude und Flächen bleiben dadurch weiter ungenutzt und diese Verfallen dann eben.

Die mit Kaufabsichten belegten Flächen sind die Rosinen.
Wie schon bei der BImA auch.

#11 Kommentar von architekt gontermann am 2012 Juni 22 00000006 11:08 pm 134040289711Fr, 22 Jun 2012 23:08:17 +0100

an cui bono

wenn Sie sich mal outen würden, könnte man Ihnen „vielleicht“ helfen – Ihre Polemik ist kaum zu überbieten und dreimal schädlicher für Homberg, als das, was Sie anderen vorwerfen.

Eines haben Sie richtig erkannt, es ist eine Fleissarbeit, aber die Studie ist nicht nur im Konjunktiv geschrieben, die Studie hat reale Bezüge – vielleicht versuchen sie es mal die Studie auszudrucken. Es könnte auch Ihnen helfen.

Um Ihnen mit Cicero zu antworten – Cuiusvis hominis est errare, nullius nisi insipientis in errore perseverare

#12 Kommentar von Mahner am 2012 Juni 23 00000006 9:27 am 134044006809Sa, 23 Jun 2012 09:27:48 +0100

Sehr verehrter Herr Gontermann ich kann Ihre Entrüstung zwar verstehen, doch hegen ich schon seit einigen Jahren Zweifel an der Informationspolitik Ihres Chefs.
Da werden Halbwahrheiten kommuniziert, da soll die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden, da sind es vertrauliche Mitteilungen, alles etwas vage und nebulös.
Am Beispiel der Solaflächen wird einiges deutlcih. Ankauf, dann Absetzen des TOP und nun der Paketkauf der BIMA Liegenschaften. Aber hallo, was ist den wahr?
Genauso das EKZ, bis heute nichts mehr gehört, auch die Hausbesitzer.
Er informiert immer hinterher und versucht sich heraus zu lavieren. Das von Ihnen zitierte Gutachten ist nicht lesbar, viel zu klein in der Veröffenlichung, die schon vor Wochen hätte veröffentlicht werden können, nämlich auf der Homepage der Stadt.
Aus einigen der o. g, Gründen und auch aus der Enttäuschung wie CDU, SPD und FDP mit unserem Geld mehr noch mit unseren Rechten auf Information umgehen, müssen wir Homberger an dem Begehren teilnehmen.

#13 Kommentar von Mahner am 2012 Juni 23 00000006 10:49 am 134044496310Sa, 23 Jun 2012 10:49:23 +0100

Plötzlich geht es. Plakate in der Stadt. Newsletter mit lesbarer Studie.

#14 Kommentar von Heini Hingucker am 2012 Juni 23 00000006 11:12 am 134044635211Sa, 23 Jun 2012 11:12:32 +0100

Wer bezahlt diese „Werbung“ die es ja nur gibt weil es ein Bürgerbegehren gibt?

Worte aus der Veröffentlichung:
„Anlass für diese Information, ….. ist das Bürgerbegehren gegen diesen Ankauf.“

#15 Kommentar von Mahner am 2012 Juni 23 00000006 12:27 pm 134045082112Sa, 23 Jun 2012 12:27:01 +0100

Herrn Wagner
Bürgermeister der Stadt Homberg (Efze)

Langsam komme ich mir vor, als ob ich in einer Anstalt wohne. Nach Urban Priol mit der Sendung „Neues aus der Anstalt“, Es geht doch, die Bürger zu informieren, man bzw. Sie müssen es nur wollen.
Aber kann man Ihnen und den Parteien der CDU und SPD trauen und Glauben schenken? Selbst Herr Ripke hat mittlerweile erkannt, dass er zu lange weg geschaut hat. Herr Dewald macht wieder mit, warum ist er vom Fraktionsvorsitz überhaupt zurückgetreten?

Herr Bürgermeister zu oft haben Sie Versprechungen gemacht und Zusagen. Sie haben Ihre Hausaufgaben bis heute nicht gemacht. Nur Eingeweihte kennen die wirklichen Haushaltszahlen, ab 2008 fehlen klare Bürgerinformationen.
Angefangen von der Dienstwagenaffäre, der Abrechnung Hessentag, dem unseligen Umgang mit Herrn Krum und Herrn Ebert, dem immer noch offenen Ausgang des Verfahrens wegen Veruntreuung, der Bingelbrücke, dem Parkhaus, dem EKZ und – es würde den Rahmen sprengen, jetzt der Ankauf der Kasernen. Ich sage Nein, dazu. Nein, weil Ihre Politik und die Ihrer Helfer undurchsichtig ist. Es werden Zusagen gemacht, die Sie nicht halten können.
In anderen Kommunen werden die Bürger informiert, wird wesentlich gerechter mit den Bürgern umgegangen und keine offensichtliche Klientelpolitik betrieben. Wo gibt es das denn, dass sich ein Stadtverordneter für die Aufträge des Parlaments bedankt, weil er selbst an der Entscheidungsfindung mitwirkt.
Zum Solarpark gibt es bis heute kein klares Konzept zur Bürgerbeteiligung. Übereilt der Ankauf beschlossen ohne dass ein Kaufangebot vorlag, oder haben wir jetzt die Solarfläche und die Kasernenrestflächen für knapp über 2. Mio. € gekauft?
Das Bürgerbegehren gibt uns Bürgern endlich mal zu zeigen, wer der Souverän ist, das sind nämlich nicht Sie oder Herr Gerlach.
Ich hoffe und wünsche, dass es zum Bürgerentscheid kommt.
By the way: Wer zahlt Ihre Plakataktion, doch nicht etwa der Magistrat?

#16 Kommentar von architekt gontermann am 2012 Juni 23 00000006 12:55 pm 134045255012Sa, 23 Jun 2012 12:55:50 +0100

zu 12 und 13

Ich verstehe all Ihre Bedenken, das ist aber kein Grund, ehrliche und für die Stadt idelastische Arbeit, mit Alias Namen der höchsten Instanz zu versehen. Ich für meinen Teil, obwohl in der Verwaltung tätig, benutze meinen Namen, und bekenne mich zu dem was ich sage. Sollte ich dieses einmal nicht mehr tun können, würde ich vorher die Verwaltung verlassen.
Die Studie wurde vom Bürgermeister Wagner in Auftrag gegeben, um unser Vorhaben in Wiesbaden transparent zu machen. Was diese Studie in der Öffentlichkeit und unter den Bürgern bewirkt sehen Sie in diesem Blog – Hähme, Spott und Kritik, vermutlich ungelesen. Ich finde es schade, für die Sache und für den Blog.

#17 Kommentar von Mahner am 2012 Juni 23 00000006 3:07 pm 134046044503Sa, 23 Jun 2012 15:07:25 +0100

Also ok, die Plakate stammen von der CDU, dann wird die auch die Aktion bezahlen.

Den Inhalt verstehe ich nicht.

Den Solarpark kann man wenn man will auch für Bürger anders etablieren, dafür brauche ich nicht erst für teures Geld eine ganze Kaserne mit kaufen.
Natürlich hat die Stadt Homberg und hier meine ich die Homberger Bürger, das Recht zu entscheiden was mit dem Gelände geschieht. Meine Betonung liegt auf Bürger. Und zwar Bürger, die informiert werden. Nicht Parlamentarierer, die über eine eilig beschaffte Tischvorlage erstellte müssen.

Es wird von Pachteinnahmen gesprochen, wo sollen diese denn her kommen?
Was kostet die Sanierung der Geländes?

Liebe Frau Ulrich, solange diese Fragen nicht beantwortet sind, sage ich Nein zum Ankauf.
Das Mißtrauen, ist auch Mißtrauen zur CDU und ihren Parlamentariern.

#18 Kommentar von Heini Hingucker am 2012 Juni 23 00000006 3:25 pm 134046155103Sa, 23 Jun 2012 15:25:51 +0100

zu 13.
Cuiusvis hominis est errare, nullius nisi insipientis in errore perseverare!

Gilt für alle !

#19 Kommentar von Homberg Fan am 2012 Juni 23 00000006 5:49 pm 134047018605Sa, 23 Jun 2012 17:49:46 +0100

At 16
Lieber Herr Gontermann,
die Häme und die Vorwürfe gehen nicht gegen Sie und die Verwaltung.
Wir sind nur seit Jahren von der Homberger CDU, SPD und FDP enttäuscht. Lassen die sich doch von einem Mann täuschen und benutzen, schlimmer noch die Parteien haben ihre Pflichten verletzt und achten nicht auf Transparenz und Klarheit. Das ist doch der Grund, warum wir nein zu dieser Politik sagen.
Alles veröffentlicht ihr Chef, aber wirklich alles Unwichtige.
Solche Dinge, die interessieren, wie Schuldenstand, Planungen und Interessenten, sowas veröffentlicht er nicht, nur so Traumschlösser wie das EKZ.
Wenn die Investoren Schlange stehen, dann können Sie doch in die Homberger Gewerbegebiete oder im Zweckverband heimisch werden, warum in der Kaserne?
Alles Fragen, die Sie nicht beantworten sollen oder können. Fragen die aber gestellt werden müssen, um die Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit der Interessenten zu untermauern. Was wir auch brauchen sind gut bezahlte Jobs, nicht Billiglohnarbeiter oder Leiharbeiter, davon haben wir auch genug.
Und die Homberger Interessenten scheinen mehr ihre Lagerflächen in die Kaserne zu verlegen, rechnet sich das?

#20 Kommentar von homberger michel am 2012 Juni 23 00000006 7:41 pm 134047691707Sa, 23 Jun 2012 19:41:57 +0100

@ 15 Mahner

„Das Bürgerbegehren gibt uns Bürgern endlich mal zu zeigen, wer der Souverän ist, das sind nämlich nicht Sie oder Herr Gerlach.“

Erwischt!!

Habe ich es mir doch gedacht, es geht Ihnen hier nicht um die Sache, nicht um die Schäfer, die sind hier nur Mittel zum Zweck, es geht auch nicht um das Gelände als Naherholungsgebiet, es geht hier einzig und alleine darum, wer der Souverän ist.

Machtgehabe! Nicht mehr und nicht weniger.

Gegenfrage, wer bezahlt denn die Aktion Bürgerentscheid?

#21 Kommentar von Investor am 2012 Juni 24 00000006 8:33 am 134052319908So, 24 Jun 2012 08:33:19 +0100

Wenn man wirklich keine „Rosinenpickerei“ will:

Warum macht man dann keine öffentliche Ausschreibung sondern vergibt im stillen Kämmerlein unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Kontrolle die Flächen an Investoren?

kaufen.
ausschreiben
Bieterverfahren

Dann hat man zum Schluss vielleicht mehr als 650 000 € in der Kasse, setzt sich nicht dem Verdacht aus eine bestimmte Klientel bedient zu haben und auch die Käufer / Pächter können frohen Herzens sagen:

Alles sauber gelaufen!

#22 Kommentar von Demokrat am 2012 Juni 24 00000006 9:23 am 134052620309So, 24 Jun 2012 09:23:23 +0100

zu 21.

Was ist an der Meinung eines Einzelnen verkehrt, er wolle das der Souverän seine Macht zeigen kann falsch ?

Schon 1989 vergessen?
Dort wurde 40 Jahre Intoleranz durch den Souverän beendet.

Wenn man also auf die gewählten Bürgervertreter keinen direkten Einfluss mehr hat, muss man als Bürger die demokratischen Möglichkeiten nutzen.

Klar ist zugleich auch, dass die, die bisher walten und schalten konnten wie sie wollten, das nicht gut finden.

Und die alleinigen Entscheidungsträger – denn man hört und sieht ja nur die Fraktionsvorsitzenden agieren – das auch nicht mögen.

Aber gute Demokraten zeigen sich genau in dieser Situation !

Frage zu den Kosten:
[12]

#23 Kommentar von architekt gontermann am 2012 Juni 24 00000006 10:51 am 134053151210So, 24 Jun 2012 10:51:52 +0100

zu 18

da haben Sie völlig recht – doch solange ich an Entscheidungen durch Sacharbeit, für die Poltischen Gremien beteiligt bin, erlebe ich immer wieder, dass selbst umfangreichste und fundierteste Darstellungen nicht zur Kenntnis genommen, oder anders interpretiert werden.

damit wäre ich auch bei der Antwort zu 19

Unsere sachlichen Ausarbeitungen werden für diese Stadt zu derer Wohlergehen und derer Fortbestand erstellt und Sie verdienen keine Hähme. Kontroverse Diskussionen
müssen immer sein und sind erwünscht, aber bitte doch sachlich.
Man vergisst auch bei den Darstellungen in diesem Blog, dass es zu verschiedenen grossen Problemen auch verschiedene Mehrheiten in der StaVo gegeben hat. Z.B. beim Gaswerk waren die Mehrheiten Grün-Rot, mit ganz kleiner Unterstützung der CDU.
Bei neueren Entscheidungen waren die Mehrheiten Schwarz-Rot. Nur eine ganz kleine Gruppe war immer gegen alles. Trotz dieser Verhältnisse verdient alles und jede Meinung den gebührenden Respekt.

Um zum Thema Kasernenflächen zurück zukommen, kann ich nur sagen, dass diese Investoren die jetzt Optionsverträge unterschrieben haben einen realen Bezug haben und lieber heute wie morgen kaufen würden.
Uns von der Bauverwaltung steht es nicht zu, diesen Investitionswillen in der Form zu durchleuchten, indem wir hinterfragen warum investiert ihr nicht in den bestehenden Gewerbegebieten. Steht dies überhaupt jemand zu?
Lassen Sie sich rein reden wenn Sie sich entscheiden eine gebrauchte Immobilie zu erwerben, anstatt neu zu bauen – natürlich nicht.

Insofern und vor diesem Hintergrund sind viele Darstellungen äusserst fragwürdig.

Die Informationspolitik des Bürgermeisters mag nicht optimal sein, und ich persönlich würde mir manchmal ein anderes Vorgehen Wünschen – aber wie sieht den die Informationspolitik der Betreiber des Bürgerbegehrens aus? Es werden nur Plattitüden aufgetischt. Dies betrifft auch insbesondere den Nachfolgeartikel in diesem Blog.
Mit der Einrichtung des Behördenzentrums hat die Stadt Homberg die Verpflichtung übernommen diese Flächen zu Ver- und Entsorgen – wo steht dies?
Es bedeutet für die Stadt, dass jede notwendige Investition in Infrastuktur dort oben die Stadtkasse belastet. Warum soll die Stadt nicht den berechtigten Wunsch hegen die Vermarktung mit zu gestalten?

Zu dem viel fälschlicher Weise benutzten Wort Bürgersolarpark – was hat die Stadt damit zu tun. Soll die Stadt eine Genossenschaft gründen? Soll der verschmähte und der nur gescholtene Investor etwas inizieren. Dieser hat seine Bereitschaft bekundet, nicht dagen zu sein. In dieser Fase muss das genügen. Zwei öffentliche Versammlungen in benachbarten Städten hat es gegeben „Wie gründe ich eine Genossenschaft?“ Es war nur ein oder zwei Homberger vor Ort, um sich zu erkundigen? Genügt dieses Interesse für ein Bürgersolarpark?

Die Schlagworte Pyrolyse und Algenzucht sind keine Schlagworte, sie haben mitlerweile einen realen Bezug zu den Homberger Kasernenflächen. Ich kann dazu nur sagen, dass Bgm Martin Wagner, seit mehreren Jahren an diesem Thema arbeitet. Jetzt liegt es in den Händen der Bauverwaltung, und es werden in kürze
mögliche Betreiber in Homberg erscheinen zur Durchsprache der Bauleitplanung.

Da stellt sich nun die Frage sollen wir diese Leute wegen des Bürgerbegehren nach Hause schicken – oder sollen wir weiter an diesem Projekt arbeiten. Ein Zwischenstopp
kann das Ende des ganzen Ansatz Technologiepark sein. Ein äusserst sensibles Thema, mit der jetzt brisanten Fragestellung.

Wie kann man denn Arbeitsplätze nachweisen, wenn einem die Chance verwehrt wird das Gelände zu erwerben. Ich perönlich habe die Optionsverträge geschlossen und mit den Kaufinteressenten gesprochen – aus diesem ersten möglichen Teilabschnitt im Verkauf resultieren mit Sicherheit 20-25 Arbeitsplätze. Das weiss ich!
Bei der Entwicklung der Restflächen entstehen leicht die 100 angesprochenen Arbeitsplätze.

Ich habe dies 2 Millionen Pachteinnahmen nicht nachvollzogen, sie können aber nur aus dem Solarpark und weiteren bestehenden Mietverträgen entstehen. Auch das ist nachvollziebar. Ich bin persönlich kein Freund dieser Landschaftsverschandelung, aber bewegen Sie sich zur Zeit über die Autobahnen Deutschlands, dann bleibt nur festzustellen, dass besonders in strukturschwachen Räumen auf diese Form der Einnahmengenerrierung nicht mehr verzichtet wird.

Auch mit der Stadt als Entscheider, hat die Stadt das Heft des Handelns in der Hand, was für die Stadtentwicklung unabdingbar ist. Eine andere, an der Stadt vorbei geplante Nutzung könnte sein, dass VW dort 10.000 Neufahrzeuge zwischenlagern würde. Dann könnte man endlich mal von fliesendem Verkehr zu den Kasernen reden.
Ist diese (wahrscheinliche Entwicklung) gewollt.

All das verschweigen die Betreiber des Bürgerentscheides. Deshal sollte man so Worte wie Täuschungsmanöver schnellsten streichen in den Komentaren. Dies könnte sehr schnell zum Bumerang werden.
Den Ball der Informationsoffensive werfe ich einfach dem Blockbetreiber zurück. Ich bin sicher er versteht das Rollenspiel – es darf nur nicht zu Lasten von Homberg gehen.

Ich bin mitlerweile fast für den Bürgerbescheid, auch mit meiner Kenntnis, wie mit tatsächlichen Informationen falsch umgegangen wird. Die Teilverkäufe sind nicht anzuzweifeln, die damit verbundenen Arbeitsplätze ebenso wenig. Die Entwicklung des Technologieparks ist ein steiniger aber gangbarer Weg für die Zukunft von Homberg.
Und zu guter letzt – welche Chancen bitetet das Leben ohne Risiko! Nur Risiken müssen überschaubar sein – und das sind sie nach meinem Dafürhalten.

Sechs Leute sind namentlich benant um den Bürgerbescheid auf den Weg zu bringen.
Ich hege die Befürchtung – und man mag mich gerne eines besseren belehren, dass einer sechs einen erbitterten Kampf gegen die eigene Partei führt, und einer oder zwei andere das gleiche gegen Martin Wagner.

Ich appeliere daher an alle Bürger welche zu entscheiden haben, sich zumindest nicht vor diesen Karren spannen zu lassen. Berechtigte Sorgen können und müssen geäussert werden, und es sei Ihnen versichert, jeder findet in der Verwaltung ein offenes Ohr – für Problem und für Informationen.

#24 Kommentar von miriam am 2012 Juni 24 00000006 12:49 pm 134053856912So, 24 Jun 2012 12:49:29 +0100

@ Homberger Michel

simples beispiel,und führet uns zu frischem wasser,der schäfer achtet darauf das der untergrund fest ist und auch bei gedränge halt bietet.ein schaf hat keine lust zu warten und geht zu einem anderen loch doch der rand ist lehmig.es kann nicht mehr zurück der schäfer siehts und zieht es raus am nähchsten tag das gleiche spiel.am dritten tag stehen dann schon drei da wo sie nicht sollten und dann kommt das womit die drei nicht gerechnet haben schon gar nicht die,die auf das erste gehört haben.die herde wird aufgeschreckt und läuft los der schäfer hinterher er muss die hunde schicken.als die schafe wieder weideten kam für die anderen drei anderen jede hilfe zu späht.auch ein schäfer ist ein souverän doch die herde ist wichtiger als ein paar unverbesserbarer.

#25 Kommentar von Demokrat am 2012 Juni 24 00000006 6:54 pm 134056049106So, 24 Jun 2012 18:54:51 +0100

zu 23.

Pressesprecher des Magistrats und der Stadt ist nach eigenen Worten der Bürgermeister.

Insofern sollten sie ihm den Raum überlassen und nicht Fakten die sie als Mitarbeiter der Stadt kennen in einem Blog öffentlich machen.

Was den Nachweis von irgendetwas angeht:
Sicher lässt sich nicht immer alles exakt nachweisen.

Aber die Informationspolitik der Vergangenheit einschl nicht eingelöster Versprechungen oder sogar agieren hinter dem Rücken aller ( Steinbruchvertrag ) öffentliche Lügen wie z. B. im Falle Serfaus; Verhaltensweisen wie „Was in Homberg nice to have ist, bestimmen immer noch wir, jede nachträgliche Absegnung, haben ein Gefühl des Misstrauens geweckt das sich naturgemäß aber auch Verhaltensbedingt an der Galionsfigur ausmachen lässt.

Wenn dann nach außen nur noch die Fraktionsvorsitzenden in Erscheinung treten wie Herr Gerlach mit “ Wir habens geschafft“ weckt das kein Vertrauen.

Die Saat die man säte geht irgendwann auf.

Lassen wir doch das Bürgerbegehren auf uns zu kommen und nicht wie es derzeit geschieht mit Schuldvorwürfen agieren, Zahlen aus der Phantasie des Schreibers wachsen.

Ihren Bericht habe ich sehr ausführlich durchgelesen.
Wenn mir auch manches in der Anordnung nicht gefällt und einiges an Wünschen oder Meinung mit Fakten vermischt erscheint:

Es ist eine gute Grundlage um Möglichkeiten abzuschätzen.

Genau das ist das Problem, denn der Blick in die Zukunft ist uns allen verwehrt.

„Schaun mer mal“ was geht.

P.S.
Der Eindruck, es gäbe einen Privatkrieg oder es gebe eine Jagd auf eine Person kann sehr leicht entstehen und ist nicht zu entkräften.
Dem jegliche Kritik an den, ich sagte es schon, Galionsfiguren und deren Politik wird dann als Signal in diese Richtung verstanden.

Bei allen Schwächen die ein Blog hat:
Der Hingucker war seit Februar 2008 die einzige verlässliche Quelle um über die Homberger Politik und die Verwaltung irgendetwas zu erfahren.
DAS ist auch ein Symbol.

#26 Kommentar von Homberg Fan am 2012 Juni 24 00000006 8:15 pm 134056533408So, 24 Jun 2012 20:15:34 +0100

Sehr geehrter Her Gontermann,
das Problem ist nicht die Verwaltung. Nur diese Informationspolitik seitens Ihres Chefs und dann der Fraktionsvorsitzenden ist unter aller Kanone. Wenn, wie Sie sagen, jahrelang geplant wird, warum dann jetzt der Zeitdruck. Flächenerwerb für die Solarflächen. Rücknahme des TOP Solarfläche. Sondersitzungen und, und, und.
Überzeugungsarbeit sieht anders aus. Das Zahlen-Wirrwarr geht weiter. 2.000.000,00 € Pachteinnahmen, etc., etc..
Wie ich gehört habe, stammt das Angebot der BIMA vom 12.6.2012 also vom gleichen Tag der STAVO-Sitzung. Wie kann da sachlich und vernünftig entschieden worden sein. Ein Abwägen kann nicht möglich sein.
Was ist an den Fakten vertraulich? Warum konnte man die Informationen nicht vor oder am 12.6. geben, wenn sie jetzt durchsickern?

#27 Kommentar von Mahner am 2012 Juni 26 00000006 7:29 pm 134073538407Di, 26 Jun 2012 19:29:44 +0100

Was bei dem gesamten Ablauf der internen und öffentlichen Beratungen zum Ankauf der Kasernen verblüfft, dass man lange nicht davon gehört hat. Erst im Frühjahr wurde es hektisch. Die durchgepeitschte Entscheidung zum Ankauf der Solarfläche, wobei damals noch nicht einmal der Flächennutzungsplan geändert war. Aber der Preis der Fläche stand schon fest.
Jetzt reden alle von einem Gesamtpacket. Was denn nun? Ist im Packet die Solarfläche enthalten? Oder kommt noch die damals genannte Summe (ich meine 600.000,00 € hinzu?
Was ist aus den Forderungen an den Solarinvestor geworden? Ist er darauf eingegangen, kann man noch Anteile kaufen?
Mit Argwohn beschleicht mich die durchsickernde Benennung von einzelnen Homberger Firmen, die sich im Kasernengebiet ankaufen wollen.
Komisch, manche Firmen tauchen auch bei dem Sponsoring der Leitungsverlegung am Stadion auf. Schlecht, wer schlechtes denkt.
Wie steht denn unsere Homberger SPD zum Bürgerbegehren?
Vor zwei Jahren hätte Herr Gerlach und Herr Vaupel den Teilnehmern und Initiatoren eines Bürgerbegehrens noch Hände und Füße geküsst. Heute schweigen sie. .

#28 Kommentar von Bud Cort am 2012 Juni 29 00000006 6:20 pm 134099045206Fr, 29 Jun 2012 18:20:52 +0100

@ Delf Schnappauf

Seit einigen Tagen sammeln wir in unserem Bekanntenkreis und näheren Nachbarschaft Unterschriften für das Bürgerbegehren. Man wird überwiegend freundlich empfangen und ist gerne bereit zu unterschreiben. Nur wenige haben bisher ihre Unterschrift verweigert. Die von uns gesammelten Listen werden Ihnen zeitgerecht zugehen.

Wir erlauben uns jedoch eine Anmerkung. Wiederholt wurde kritisiert, dass man gerne schon früher unterschrieben hätte, es war aber kein direkter Anlaufpunkt bekannt, wo Listen für das Begehren ausliegen.

Wir schlagen vor, dass Sie im Blog einmal Orte/Geschäfte nennen, wo Listen ausliegen. Auch wäre zur Motivation von Interesse, wie viele Bürger bereits unterzeichnet haben. Mit der Demokratie gibt es in der heutigen Zeit nämlich ein Problem; man verlässt sich auf die anderen und denkt, die machen das schon. Zehn Prozent der Wahlberechtigten ist zwar relativ wenig, muss aber auch erst einmal zusammenkommen. Daher schlagen wir vor, im Blog -bis auf Weiteres- den Schwerpunkt auf das Begehren zu legen und zunächst darauf zu verzichten, weitere Defizite des BM und anderer Verantwortlicher aufzuzeigen. Davon gibt es zurzeit wohl schon genügend.

#29 Kommentar von freund am 2012 Juni 29 00000006 10:11 pm 134100429310Fr, 29 Jun 2012 22:11:33 +0100

In Hülsa liegt eine Liste bei dem Bäckerladen der Bäckerei Nolte in der Königstraße aus. Wer sich also sicher ist kann dort unterschreiben.

#30 Kommentar von DMS am 2012 Juni 30 00000006 10:55 am 134105013110Sa, 30 Jun 2012 10:55:31 +0100

zu 28.

Wo liegen Unterschriftenlisten aus?

Die Listen liegen in der Innenstadt in mehreren Geschäften, Cafes …. aus.
Die Namen der Geschäfte können wir erst nennen, wenn die Inhaber damit einverstanden sind. Manche Inhaber befürchten Kunden zu verärgern und ggf. zu verlieren, die das Bürgerbegehren nicht unterstützen. Das müssen wir respektieren.

Wenn hier mitlesende Geschäftsinhaber bereit sind, dass wir ihre Namen als Auslageort der Liste nennen dürfen, werden wir sie hier auflisten. (Email an [13] reicht)

Zwischenergebnisse der Unterschriftensammlung

Zwischenergebnisse sollen veröffentlicht werden. Wir bitten um Verständnis, dass wir alles erst organisieren müssen. Da viele Homberger beim Verteilen der Listen und Einsammeln helfen, gibt es noch keinen genauen Überblick.

Die Listen können bei den Kontaktpersonen abgegeben werden.
In der Untergasse ist der Laden „FreiRaum“ samstags von 10- 12 Uhr besetzt, dort können die Listen abgegeben werden.

Nur vollständige Angaben sind gütlig.

Bei den ausliegenden Listen gab es immer wieder Unterschriften bei denen das Geburtsdatum oder der Straßenname fehlte. Solche Unterschriften sind nicht gültig und würden bei der Prüfung mit dem Wahlverzeichnis als ungültig herausfallen. Deshalb bitte alle Felder ausfüllen.