Sozialdemokraten und die SPD
Was ist mit der SPD los? Warum hat sie umgeschwenkt und stützt seit nun bald zwei Jahren den Bürgermeister, den sie noch zuvor aus dem Amt wählen wollte?
Viele Homberger können das nicht verstehen.
Es ist schwer zu verstehen, wenn man in der SPD nur das eine Gesicht der Partei sieht.
Die beiden Gesichter der SPD
Von Sozialdemokraten wird erwartet, dass sie sich für soziale Gerechtigkeit und für den Schutz und die Interessen der arbeitenden Menschen einsetzen. Das ist das eine Gesicht der Partei, an das viele Parteimitglieder glauben. Die sozialdemokratische Tradition wurde in Familien gepflegt, Kinder gingen in die Partei, mit der schon die Großeltern verbunden waren.
Durch die Geschichte der SPD zieht sich aber auch eine andere Linie von Parteifunktonären, die sich der Staatsmacht und den Mächtigen verbunden fühlen,
Das erste Mal wurde es 1914 deutlich.
Trotz ihrer kritischen Haltung gegenüber dem Kaiserreich und dessen Regierung ließen sich 1914 auch die meisten Sozialdemokraten von der allgemeinen Kriegsbegeisterung anstecken: Die SPD-Reichstagsfraktion stimmte – mit Ausnahme des Abgeordneten Karl Liebknecht – für die Kriegskredite der Reichsregierung und beteiligte sich an dem so genannten Burgfrieden, dem zufolge während des Krieges Kaiser und Regierung nicht öffentlich kritisiert wurden. Quelle
Diese Haltung führte zur Abspaltung der USPD. Auch in Homberg hat es diesen Schritt gegeben, der Gründer des Homberger Ortsvereins Friedrich Kramer, wurde bei der 90-Jahr-Feier der´SPD übersehen. Ein Sozialdemokrat der für seine Überzeugung stand und Schläge und Konzentrationslager ertragen musste. An diese Traditionlinie wollte man sich in Homberg schon 2008 nicht erinnern.
In der Weimarer Zeit war es Kurt Tucholsky der die Haltung der SPD immer wieder in seinen Texten und Liedern kritisierte.
In jüngster Zeit wurde die Anbiederung an die Macht in Gestalt des "Genossen der Bosse", des Bundeskanzlers Gerhard Schröder, überaus deutlich. In seiner Regierungzeit erhielten die Wohlhabenden in der Gesellschaft eine Fülle von Wohltaten: Steuersenkungen, Abbau von Schutzrechten, Abbau von Einschränkungen im Kapitalverkehr. Für die arbeitende Bevölkerung gab es den Niedriglohnsektor und Hartz IV. Darauf war der Basta-Kanzler auch noch stolz.
Im Januar 2005, Hartz IV war gerade geboren, pries Schröder auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sein Kind: "Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." Quelle
In der Schröderjahren wurden wichtige Weichen gestellt, die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich zu vertiefen und die Ursachen der Weltwirtschaftskrise zu verstärken.
Homberer Entwicklung
Seit Stefan Gerlach den Fraktionsvorsitz übernahm, zeichnete sich eine langsame Hinwendung zur Macht ab. Im September 2010, ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl, sollte Bürgermeister Wagner noch abgewählt werden. Die SPD beantragte einen Akteneinsichtsausschuss wegen des Fördergeld-Missbrauchs des Bürgermeisters. Doch schon dieser Ausschuss hat nie gearbeitet, Gerlach redete sich heraus, dass man nicht untersuchen könne, solange das Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Das war ein erster Versuch sich als Opposition zu zeigen, aber den Bürgermeister zu schützen.
Mit den veränderten Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl 2011 wäre ein Abwahlantrag des Bürgermeisters möglich geworden, wenn die SPD noch dafür gestimmt hätte. Schon vor der Wahl hat die SPD-Fraktion gezeigt, dass sie mit der CDU zusammenarbeiten will. Sie stimmte in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung für den Auschluss der zahlreich erschienenen Öffentlichkeit beim Thema Einkaufszentrum. Die SPD lobte und stützte lange diese Bürgermeister-Idee. Die SPD war auch an der Seite des Bürgermeisters als bereits 2010 beschlossen wurde ein Planverfahren für den Solarpark einzuleiten.
Beim Kasernenkauf und zuletzt bei dem Bürgerbegehren stimmte die SPD-Fraktion mit der CDU gegen die Bürger, noch bevor sie die Stellungnahmen der Anwälte des Bürgermeisters überhaupt lesen konnte.
Die Basta-Politik Schröders wird in Homberg von dem Fraktionsvorsitzenden Gerlach im Kleinen fortgeführt. Die Parteimitglieder, die im sozialdemokratischen Geist tätig sind, sind in der Minderheit. Sie könnten sich höchsten der Arbeitsgruppe "Sozialdemokraten in der SPD" anschließen.
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Am 7. 9.2012 konnte man zum Thema Politik in Homberg 2 Leserbriefe finden die sehr unterschiedliche Betrachtungsweisen zeigen.
Einer spricht von Diffamierungen, Zynismus unqualifizierten angriffen auf Abgeordnetenkollegen.
Die Verantwortlichen für das Bürgerbegehren hätten versucht ihre Fehler anderen anzulasten.
Das die Zuschauer ( immerhin Bürger der Stadt ) sich dem Niveau der Debatte anpassten ( na da meint er ja dann auch die eigenen Abgeordneten mit )
Er spricht davon, dass es ein Glück gewesen sei, das nur wenige Jugendliche anwesend waren.
Der Leserbrief von Herrn Paul Wohner weckte wegen dieser Aussagen mein Interesse.
Folgende Fakten konnte mir Google liefern:
1. Stadtältester
2. Schriftführer der SPD Ortsgruppe Berge
3. Hier etwas, was mich dann sehr nachdenklich machte:
Sein Fazit nachdem er die CDU indirekt und FDP als Umfallerparteien bezeichnete.
2 x Auszug
„Was schert mich mein Geschwätz von gestern. So geschehen befindet sich unsere Bundeskanzlerin samt ihrer Minister-Riege in (guter) schlechter alter CDU-Tradition“
„Endlich hat man auch im sogenannten bürgerlichen Lager begriffen, dass das alte Lutherwort „Man muss dem Volk aufs Maul schauen“ nach wie vor seine Bedeutung hat. Hoffentlich ist das Wahlvolk nicht so dumm bzw. vergesslich, dass es bei den nächsten Wahlen seine entsprechenden Rückschlüsse zieht und diesen Trittbrettfahrern die Gefolgschaft verweigert.“
Quellen in der Reihenfolge :
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/stadtverordnetenversammlung/173350b3eeeb90245969c43acf7427ab/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
https://www.spd-homberg-efze.de/index.php?mod=content&menu=24&page_id=7716
https://www.hnawatch.de/2011/11/11/schwenk-von-cdu-und-fdp/
Den letzten Satz des zweiten Auszuges kann ich nur unterstreichen!
Hoffentlich erinnern sich die Homberger Wähler an die Eskapaden von CDU, FDP und seit nunmehr 1 1/2 Jahren auch der SPD.
Wählbar ist für mich keine dieser Drei !
Auch wenn Delf Schnappauf die Geschichte der SPD sehr bruchstückhaft darstellt, im Kern sind seine Betrachtungen nicht falsch. Obwohl eine umfassende Darstellung den Rahmen vom „Homberger Hingucker“ sprengen würde.
Allerdings sehe ich die – gegenwärtig nicht zu leugnende – Zerrissenheit in der örtlichen SPD, aus einem anderen Blickwinkel. Auch frage ich mich, ob hier eine öffentliche bzw. außerparteiliche Diskussion der ganzen Sache nutzt.
Aber sei´s drum, dem gestrigen Leserbrief von Paul Wohner, habe ich (als Sozialdemokrat) postwendend eine andere Meinung entgegengesetzt. Da dies heute noch nicht veröffentlicht werden konnte, hier (mal vorab und ausnahmsweise) meine diesbezüglichen Zeilen an die Fritzlar-Homberger-Allgemeine:
„Eine Stadtverordnetensitzung ist kein Kindergeburtstag! Deshalb muss ich der, im Leserbrief (HNA 07.09.2012) geäußerten, Wahrnehmung von Paul Wohner (den ich persönlich bzw. politisch sehr schätze) widersprechen. Gewisse Schärfe in einer Parlamentsdebatte ist nun mal das „Salz in der Suppe“ einer jeden Demokratie. Mitleid, mit der so angegriffenen jetzigen „großen Koalition“ unserer Stadt, ist demnach fehl am Platz. Im Zusammenhang mit der, in Rede stehenden, Auseinandersetzung von „unterster Schublade“ zu sprechen ist völlig überzogen und nur auf das mimosenhafte Verhalten einiger Akteure zurückzuführen – die gerade sonst auch nicht zimperlich sind.
Besonders als Zuschauer, der besagten Sitzung, teile ich die sehr differenzierte Betrachtungsweise aller darüber berichtenden Medien und besonders die der HNA. In der Beurteilung unterstütze ich – voll und ganz – den Leserbrief von Dr. Klaus Lambrecht (HNA 04.09.2012). Denn viel bedenklicher macht auch mich der wahrnehmbare Riss, der jetzt in allen gesellschaftlichen Bereichen und bei den beiden großen Parteien der Kreisstadt zu spüren und vorhanden ist.
Als bekennender Sozialdemokrat trete ich dafür ein, aus Vergangenheit und Geschichte entsprechende Lehren zu ziehen. Eine Spaltung hat – unserer Partei (und den an sie glaubenden Menschen) – noch nie genutzt.“
Es war ein Sozialdemokrat der gegen das Ermächtigungsgeaetz gestimmt hat.
Bei der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Homberg haben 40 anwesende von ca. 300 Mitgliedern im Stadtverband mehrheitlich einen Vorsitzenden gewählt, der noch mehr spalten als vereinen wird.
siehe hier: https://www.spd-homberg-efze.de/index.php?mod=content&menu=4&page_id=4015
Leute in der SPD, die eine andere Meinung haben als er, bleiben deshalb noch mehr als bisher aussen vor.
260 SPD Mitglieder sitzen zu Haus rum.
Das sind doch nur Beitragszahler, die so was finanzieren und dann irgendwann mal vor Stolz fast bersten, wenn sie für 10, 20, 30 , 40 Jahre brave Beitragszahlung irgendeine Urkunde, Anstecknadel oder so kriegen.
Die natürlich aus ihren Beiträgen bezahlt wurde.
An 4 , wie kommen Sie zu einer solchen Behauptung, …..ersteinmal hinschaun.
Ja und die vielen Wernswiger im Stadtverband sind auch nicht zu übersehen und zu verachten.
https://www.spd-homberg-efze.de/index.php?mod=content&menu=4&page_id=4015
Zu 4 und 5 kann ich echt nur zupflichten.
Zum einen ist der Altersdurchschnitt weit über 60 würde ich sagen. Die Führung der SPD-Homberg ist nicht mehr sozialdemokratisch, sondern neoliberal.
Mitglieder die sich an die Wurzeln der Ur-SPD orientieren wollen, werden entweder gegangen oder sie resignieren und kommen zu keiner Sitzung mehr.
So ist das mit dem Wahlkampf.
Ich glaube denen kein Wort mehr.
Die Homberger SPD geht unter dem Motto
„Ehrlich – Sozial – Kompetent“
in den Wahlkampf und setzt sich für folgende Ziele ein:
1.Mehr Arbeitsplätze! Erhalt der Starthilfe Schwalm-Eder, Umnutzung der Kasernen als Zukunftszentrum für Energietechnologien,
Aktive Nutzung der Gewerbe- und Industriegebiete, Fördern von Handel und Stadtmarketing
2.Gesicherte Gesundheitsversorgung!Umbau des Krankenhauses zu Portalklinik und Ärztehaus, Sichern der Notfallversorgung in Homberg und in den Ortsteilen
3.Intakte Umwelt!Keine Gentechnologie, Förderung regionaler und biologischer Produkte, Schutz heimischer Tiere und Pflanzen
4.Bezahlbare Energie!Nutzung regionaler Strom- und Gasanbieter, Ausbau und Förderung alternativer Energieerzeugung
5.Hohe Lebensqualität!Erhalt unserer Schwimmbäder, Sport- und Spielplätze, Aktive Förderung von Kultur, Musik, Vereinsarbeit und Ehrenamt
Mit der Informationsflut innerhalb der SPD sei es aber auch nicht gerade toll.
Die Fraktion arbeite für sich, die Mitglieder die ihnen zuarbeiten sollen oder den Rücken stützen werden anscheinend auch nicht informiert.
Genau so wie es der BM mit der Bevölkerung in Homberg auch macht. Was soll man die dummen Bürger ( Mitglieder ) unterrichten, sie könnten sich ja auflehnen oder dagegen sein. Tolle Demokratie kann ich da nur sagen.