HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Arm rechnen und abkassieren


   

1. Welche für die Jahre 2017 bis 2019 beschlossenen Investitionen sind noch nicht erfolgt bzw. nicht abgeschlossen?

2. Welcher Zeitplan besteht für die Tätigung dieser Investitionen oder ist beabsichtigt, diese nicht vorzunehmen?

3. Welche Haushaltsreste bestehen aus den Jahren 2016 bis 2018 und wie ist deren Auflösung geplant, wobei der Zeitrahmen soweit möglich zu konkretisieren ist?

 

Auf diese Anfragen der Bürgerliste Homberg antwortete der Magistrat knapp und verwies auf die sogenannte Resteliste, eine Liste mit den für 2019 im Haushalt geplanten Investitionen, die noch nicht getätigt worden sind.

Tabelle 1: Die dreiseitige Liste mit den geplanten Investitionen in 2019, von denen nur die ausgeführt wurden, die nicht gelb markiert sind.


In der Liste ist die überwiegende Anzahl der Postitionen noch nicht umgesetzt worden. Diese Postionen sind gelb markiert. Die Liste zeigt den Kassenstand vom 5.11.2019. Bis zum Ende des Kassenschlusses Anfang Dezember mögen vielleicht noch einige Rechnungen bezahlt werden, es bleibt aber ein großer Rest an bewilligten, aber vom Magistrat nicht durchgeführten Investitionsmaßnahmen.


Tabelle 2: Auszug aus der "Resteliste"  mit den Summen.

Wenn im Haushalt 2019 von Anfang an nur die Investitionen aufgeführt worden wären, die realistisch tatsächlich in einem Jahr durchzuführen wären, dann wäre der Haushalt vielleicht sogar ausgeglichen gewesen. Es wären nur so viel Ausgaben gemacht worden, wie Einnahmen vorhanden waren.
Das sollte das Ziel jeder Haushaltsaufstellung sein.
  

Haushaltsnotlage bringt Vorteile

Im Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend, Kultur“ erhalten Städte 45 Prozent der Baukosten als Förderung. Städte, die nicht genug Geld haben, um den Eigenanteil von 55 Prozent zu bezahlen, bekommen eine höhere Förderung von 90 Prozent, damit geht der Eigenanteil auf 10 Prozent zurück.
Es lohnt sich also arm zu sein, denn dann gibt es eine höhere Förderung.
Wie arm ist die Stadt Homberg, die allein für zwei Vereine Ausstellungsräume für 2 Mio. Euro bereit stellt und zusätzlich noch die Folgekosten übernimmt? Die Stadt kann also in diesem Punkt freiwillige Leistungen in Höhe von 2 Mio. Euro aufbringen, und benötigt doch die 90 Prozent Förderung?.

Der Haushaltsplan ist ein Plan. Da kann man die Aufwendungen in die Höhe schrauben, weit über die zu erwartenden Einnahmen. So verschafft sich Homberg gegenüber anderen Städten auf dem Papier das Anrecht auf eine 100 Prozent höhere Förderung .

Das ist vergleichbar mit jemandem, der sich ein teures Auto leistet und dann Sozialhilfe fordert. Wenn das ein Privatperson machte, würde man in der Bild-Zeitung in fetten Buchstaben von Sozialhilfe-Betrug lesen.
Wie soll man aber die Trickserei einer Kommune nennen?
  

Es ist nicht das erste Mal

Erinnert sei an die Planung für ein Parkdeck in der Holzhäuser Straße. Für 56 Stellplätze beantragte Homberg Fördermittel, obwohl nur 28 neue zu den schon vorhandenen 28 Stellplätzen hinzukommen sollten. Das fiel den Fördermittelgebern auf.
Die Stadt strich das Parkdeck-Projekt mit der Begründung, die Stahlpreise seien zu sehr angestiegen.

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FWG: Kein Geld mehr für’s Ärztehaus

   Die Freie Wählergemeinschaft Homberg (FWG) veröffentlichte folgende Pressemitteilung: Seit man vor vielen Jahren versucht hat, aus den engen Büroräumen eines Amtsgerichtes ein großzügiges Ärztehaus zu machen, reißen die Probleme nicht ab. Aus ursprünglich angegebenen 870.000 Euro sind mittlerweile über 5 Millionen geworden, und noch immer herrscht Einigkeit: So, wie es jetzt ist, ist es […]

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Schwimmbad Erleborn 6,2 Mio. Euro

Baukosten von 6,2 Mio. Euro für den Umbau des Freibades Erleborn schätzen die Planer. Es kann aber auch noch mehr werden, wenn das Schwimmbecken mit einer Edelstahlwanne ausgekleidet werden sollte.

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Kurz-Meldung zur Stadtverordneten-Versammlung am 14.11.2019

  Plan: Neuester Plan für die Gestaltung der oberen Ziegenhainer Straße vor dem Einkaufszentrum. Fahrbahn wird verengt und verschwenkt. vor dem Kreisel werden die Radfahrer wieder auf die Fahrbahn geleitet. Die früher vorgesehenen Bäume entlang der Straße sind gestrichen.    Straßenplanung vertagt Die Punkte zur Straßengestaltung am Einkaufzentrum (Obere Ziegenhainer Straße und Kasseler Straße) wurden […]

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Mach nur einen Plan …

Tabelle: Übersicht über die im Haushalt 2019 beabsichtigten Investitionen. (Seite 1) Die gelb markierten Vorhaben sind nicht ausgeführt worden. Tabelle zeigt den Kassenstand vom 5. 11. 2019. Der Haushalt ist nur ein Plan. Allerdings wird er verbindlich, wenn die Stadtverordneten ihn beschließen. Der Magistrat bekommt damit einen finanziellen Rahmen für seine Maßnahmen. Auf die Fragen […]

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„Kronebaujahr“ 2019

Nach der vollmundigen Ankündigung des Bürgermeisters erfolgte nichts.
Weder wurde renoviert, noch hielt es der Bürgermeister für notwendig, das zu erklären.

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Haushaltsplan 2020: Fragen von Richard Götte

  Die Antwort ist im Ratsinformationssystem schwer zu finden, deshalb hier die Fragen und Antworten. Herr Götte ist Stadtverordneter der CDU. Fragen von Herrn Richard Götte Beantwortung durch Herrn Zahmel in der Sitzung    [Haushaltsstelle] 1050242003 Kita Holzhausen, Neuer Tisch und 6 Stühle:3 TEU erscheinen mir recht hoch. Ist das ein grober Schätzwert oder ist […]

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Kunstrasenplatz? Nur nach ökologischer Beurteilung

   Pressemitteilung der FWG vom 12. 11. 2019: Bauausschuss: Entscheidung erst nach einer ausführlichen Prüfung Auf der Sitzung der Homberger Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag soll entschieden werden, den "B-Platz" am Stellberg als Kunstrasenplatz neu zu bauen. Darüber gibt es seit Monaten Diskussionen. In seiner Sitzung am 11. November hat der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt […]

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Fragen der Bürgerliste zum Haushaltsplan-Entwurf 2020

Die Fragen der Bürgeliste sind nur teilweise beantwortet.
Projekte über mehrere Millionen Euro aus dem Haushaltsplan sind nicht umgesetzt worden.
Obwohl nach dem Zeitplan gefragt wurde, gibt der Bürgermeister dazu keine Antwort.

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Themen der Stadtverordneten-Versammlung

   Am Donnerstag, 14. November 2019 findet die nächste Stadtverordnetenversammlung ab 19 Uhr in der Stadthalle statt. Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind willkommen. Die Themen: Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP – Bund/Land) sollen teilweise umgestellt werden Wie soll es mit dem Sportpark am Stellberg weiter gehen? Soll sich Homberg an dem Projekt „Radfahren […]

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Haus Hauptstraße 15 soll verkauft werden

Das kulturhistorische Haus steht noch immer zum Verkauf. Nach dem 19. September 2019 werden aber keine Gebote mehr berücksichtigt. Was soll dieser Unsinn?

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Fehlen wirklich Veranstaltungsräume in Homberg?

   Homberg ist mit den Dörfern zusammen 100 qkm groß. Für eine Kleinstadt ist das eine große Fläche und bedeutet lange Wege innerhalb des Stadtgebietes. Etwa mehr als die Hälfte der Einwohner wohnen in der Kernstadt, die andere knappe Hälfte in den Dörfer (Stadtteilen). Auf der Homepage der Stadt werden 18 Veranstaltungsräume genannt. Dazu kommen […]

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Geschichte des Homberger Schwimmbades am Erleborn


Von der Bleiche zum Schwimmbad am Erleborn

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