HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Beratung des Investitionsplan: Schweigen

Auszug aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses über die mittelfristige Investitionsplanung
 

Im Investitionsplan  werden die Anschaffungen und Baumaßnahmen für die nächsten Jahre geplant und dann mit dem Beschluss der Stadtverordneten verbindlich festgelegt.
Für die ausführlichen Beratungen sind die verschiedenen Ausschüsse vorgesehen.
Der Haupt- und Finanzausschuss ist der wichtigste Ausschuss der Kommune, hier geht es ums Geld.

Die Mitglieder dieses Ausschusses  empfehlen in der Regel in Homberg das, was Bürgermeister und Magistrat vorgeben. Sie empfehlen den Stadtverordneten, die "Ergebnisse ihrer Beratung" in den vorläufigen Finanzplan einzuarbeiten.

Wie arbeitet man Schweigen in den Finanzplan ein?

 


Manipulation der Stadtverordneten-Versammlung

    In der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022 stand auf der Tagesordnung: "Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung." Auch in der Vorlage "VL-210/2022 6. Ergänzung" steht "Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung". Tatsächlich wurde der Entwurf am 17. November nicht nur eingebracht, sondern es sollte beschlossen werden. So steht es in dem Protokoll. Das ist eine […]

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Das besondere Konzert

  Foto: Goetz Rakow   Cathrin Pfeifer – „Wege in der Schwebe“ magic world of accordeon – eine Verzauberin auf dem Accordeon, mit Stimme und Liveelektronik   vielfältige Eigenkompositionen zwischen tangoesken Walzerklängen und afrikanischem Voodoo-Blues, flamencoesken Shaktirhythmen und meditativer Minimalmusic, imaginärer soundtracks, erfundener Folklore über tanzbaren Grooves…    17 Uhr      Altes Pfarrhaus Wernswig, An […]

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Verfahren gegen Ex-Bürgermeister eingestellt

  Am dritten Verhandlungstag, am 24. November 2022 wurde der Prozess gegen Ex-Bürgermeister Martin Wagner gegen eine Geldauflage von 10.000 Euro eingestellt. Vorgeworfen wurde ihm die Bestechlichkeit in vier Fällen, obwohl er damit -wenn überhaupt- nur am Rande zu tun gehabt hätte.   Der Solarpark und das EEG – unaufgeklärt Wieso wird über den Zustand […]

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Losland: Zukunft Phrasen

  "Die Spannung und das Warten auf die Vorschläge und Empfehlungen des Zukunftsrates haben ein Ende." LOSLAND Am 24. November 2022  wird der Zukunftsrat seine Ideen im Jugendzentrum vorstellen. Das Projekt LOSLAND wird von Bürgermeister Dr. Nico Ritz gesteuert. Solche Phrasen wie "Spannung"  "Warten" begleiten von Anfang an das Projekt LOSLAND. Auf die Fragen zu […]

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Sperrvermerk: reine Augenwischerei – wozu?

Freiflächenplan für das städtische Bauvorhaben Multifunktionshaus. Wo sind die notwendigen 34 Parkplätze? Die Stadtverordneten stimmten am 17. November 2022 dem Haushalt für 2023 in Höhe von 39.561.797 EUR zu. Gegenüber dem vom Bürgermeister vorgelegten Entwurf brachten sie eine kleine Änderung an. 350.000 Euro wurden mit einem Sperrvermerk versehen. knapp 1 Prozent des Haushalts. Die 350.000 […]

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Ortsbeirat Holzhausen und der Sportplatz

  Am 6. Oktober 2022 tagte der Ortsbeirat Holzhausen. Sechs Wochen später ist immer noch kein Protokoll der Sitzung veröffentlicht.  Der Sportplatz Holzhausen war eines der Themen der Sitzung, der Ortsbeirat wollte eine Stellungnahme dazu besprechen. Der Vorsitzende des Ortsbeirats hatte vor wenigen Tagen noch nicht gewusst, das kein Protokoll veröffentlicht wurde. Er hat auch […]

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Haushaltsdebatte ohne Bürgermeister – 120 Millionen Euro in 45 Minuten abgenickt

Foto: Bildschirm mit Übertragungsbild der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022 Die Haushaltsdebatte ist das Herzstück eines parlamentarischen Jahres, es geht um die Mittelverteilung für das neue Jahr. Der Bürgermeister hat seinen Haushalt zu verteidigen. Doch Bürgermeister Dr. Nico Ritz war nicht da. Er würde später dazu kommen, so der Stadtverordnetenvorsteher. Der Bürgermeister hatte also etwas […]

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Blick in den Investitionsplan 2023 – Was stimmt noch?

Der Schuldenberg wird immer höher Im Entwurf des Haushaltsplan 2023 sind für die nächsten 4 Jahre neue Kredite in der Höhe von 35,223 Millionen Euro vorgesehen. Zum Ende des Jahres 2022 wird die Stadt Verbindlichkeiten in Höhe von 74,577 Millionen Euro haben. Sie setzen sich zusammen aus den Krediten auf dem Kapitalmarkt, Leasingverpflichtungen und ähnliches […]

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Über was die Stadtverordneten beschließen wollen

  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 17. Novmber 2022 um 19:00 Uhr in den Saal der Stadthalle, Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze) Tagesordnung 1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 gemäß § 97 Absatz 1 HGO (VL-210/2022 6. Ergänzung) Anmerkung: Ein Entwurf des Haushaltsplans wurde schon einmal im Oktober eingebracht.  Jetzt […]

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Homberg als rechtsfreier Raum

  Wieder wird der jährliche Haushaltsplan für das nächste Jahr beschlossen werden. Doch dieses städtische Gesetz wird wieder gebrochen, wie zunehmend in den letzten Jahren. Die Stadtverordneten werden wie bisher rechtswidrig auf Kontrolle verzichten und damit auf ein wesentliches Element kommunaler Demokratie. Der jährliche Haushaltsplan steckt den Rahmen dafür ab, was und wie im kommenden […]

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Wieder Kommentare möglich

 Foto: Figuren auf Stelzen, die versuchen über die Mauern der Stadt Homberf zu schauen. Skulpturen an der Stadtmauer der Stadt Homberg an der Wallstraße  Bildhauer: Ernst Groß, Großropperhausen Leser:innen des Homberger Hinguckers fragten, ob nicht wieder die Kommentarfunktion geschaltet werden kann. Die Funktion wurde abgeschaltet, weil manche Leser:innen unter vielen verschiedenen Pseudonymen schrieben. So […]

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Unterkünfte für Geflüchtete

Hat Homberg seine eigenen Immobilien vergessen?

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