Ein kleines Detail in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wirft ein Licht auf das grundsätzliche Rechtsverständnis bei den Homberger Stadtverordneten.
Der alte Friedhof in Berge sollte als Friedhof entwidmet werden – eine grundstücksrechtliche Angelegenheit. Der Beschlussvorschlag lautete:
Der alte Friedhof im Stadtteil Berge soll nach der Umbettung des Kriegsgrabes als Bestattungsfläche entwidmet und einer anderen Nutzung zugeführt werden.
Der Stadtverordnete Dirk Pfalz (Bürgerliste Homberg) wies darauf hin, dass in dem Beschlussvorschlag die Flurstücke nicht genannt sind, wie es korrekt sein muss, stattdessen nur der ungenaue Begriff "Alter Friedhof".
Der Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Thurau (SPD) wertete den Hinweis als Antrag und ließ darüber abstimmen. Das wurde mehrheitlich abgelehnt.
In Homberg gilt nicht das Recht, sondern man nimmt sich das Recht heraus, selbst zu bestimmen was jeweils Recht sein soll.
Dieses Detail ist kennzeichnend für die in der Stadt von der Mehrheit praktizierte Politik.
Zur Erinnerung: Anfang 2016 fällte die Stadt an der Kasseler Straße im Bereich des neuen Fachmarktcenters sechs große Bäume. Wem gehören die Bäume, wem gehört das Grundstück, auf dem die Bäume standen?
Der Bürgermeister antwortete schriftlich:
"Stadt Homberg, Land Hessen und Hessische Landgesellschaft."
Drei Eigentümer für ein kleines Flurstück? Die Antwort ist unglaubwürdig.
Auf die präzisierende Nachfrage wer als Eigentümer im Grundbuch für das Flurstück eingetragen ist, hat der Bürgermeister bis heute nicht geantwortet. Warum?
Druckansicht
Von Delf Schnappauf am 21.04.2018 um 07:35 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Hombergs Parteien Politische Kultur Uncategorized
• 1 Kommentar »
In der heutigen Stadtverordnetenversammlung beantragte die Bürgerliste den Aufstellungsbeschluss für eine Bebauungsplan von 2009 aufzuheben. 18 Vertreter von CDU, SPD und FDP stimmten gegen den Antrag und damit für die Interessen des Eigentümers der landwirtschaftlichen Fläche, der den Hang unterhalb des Schmückebergswegs mit Eigentumswohnungen bebauen will. Die 14 Vertreter von FWG, den Grünen und der […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 20.04.2018 um 21:43 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Hombergs Parteien Planen und Bauen
• 6 Kommentare »
Abschreibungsprojekt fördern oder die Entwicklung der Stadt. Die Stadt will Klimaschutz fördern, das verträgt sich nicht mit Ausweisung von neuen Bauland am Ortsrand.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 18.04.2018 um 12:27 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 4 Kommentare »
Belohnung für Verwahrlosung
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 18.04.2018 um 07:10 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 1 Kommentar »
Gerechtfertigte Planung kennzeichnet sich dadurch aus , dass die Planung im Interesse der Stadtentwicklung liegt und dies nachgewiesen wird.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 16.04.2018 um 14:56 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 5 Kommentare »
Auf Facebook hat der Investor Alwin Altrichter seinen Plan für das Projekt Schmückebergsweg / Adam-Krafft-Weg erläutert. Kern der Aussage: Es sollen 2 Wohnhäuser mit Eigentumswohnungen gebaut werden. Seniorengerecht sollen sie sein. Die jetzt ausgelegte Planung zeigt drei […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 16.04.2018 um 07:42 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 9 Kommentare »
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 15.04.2018 um 11:25 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• kommentieren »
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 15.04.2018 um 11:03 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 7 Kommentare »
Nur die Feuerwehr darf über die Drehscheibe fahren. Kann sie auch darüber fahren, wie es der Bürgermeister vollmundig versicherte?
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 12.04.2018 um 16:45 Uhr
gespeichert unter Uncategorized
• 16 Kommentare »
Anträge Bürgerliste Antrag der BL Homberg vom 05. April 2018 betr. Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 31 Schmückebergsweg Antrag der BL Homberg vom 05. April 2018 betr. Durchsetzung § 2 Spielhallengesetz FWG Antrag der FWG-Fraktion vom 04. April 2018 betr. Straßenbeleuchtung in der Kernstadt und in den Stadtteilen Anfragen Bürgerliste Anfrage der […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 09.04.2018 um 15:01 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 5 Kommentare »
Bereits auf der 2. Stadtverordnetenversammlung beantragte die Bürgerliste ein Ratsinformationssystem in Homberg einzuführen, wie es bereits in vielen anderen Städten genutzt wird. Der Antrag fand Zustimmung. Jetzt ist das System auf für die Stadtverordneten und die Bürger zugänglich. Wer sich einen Überblick über die Arbeit der Stadtverordneten kann diesen Link aufrufen. Hinter den einzelnen […]
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 09.04.2018 um 14:40 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Politische Kultur
• kommentieren »
