HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Was werd ich sagen, wenn die Enkel fragen?

    
In 20 Jahren als Magistratsmitglied, als Stadtverordneter und als Berichterstatter der Homberger Politik habe ich erfahren, wie kommunale  Selbstverwaltung zunehmend eingeschränkt wurde. Schleichend wird die  Demokratie in den Kommunen ausgehöhlt, dabei heißt es: Die Kommunalpolitik ist die Schule der Demokratie. Gerade durch die im Grundgesetz garantierte Selbstverwaltung sollte ein Bollwerk gegen antidemokratische Bestrebungen bestehen. Demokratie ist kein stabiler Zustand, es ist ein Prozess, der immer wieder neu erkämpft werden muss.

"Use it, or lose it" heißt im Englischen – Nutze es, oder verliere es.

Das trifft auch auf die Demokratie zu, auch in der Kommunen, auch in Homberg.


Plattform für ein Engagement für Homberg

Vor fünf Jahren wurde mit der Bürgerliste eine Plattform geschaffen, über die Bürger aktiv werden können. Bürger, die sich für die kommunale Selbstverwaltung, für die Kontrolle des Magistrats und für die Einhaltung des Rechts einsetzen wollen, können sich über diese Plattform ins Stadtparlament wählen lassen.
Kandidaten benötigen keine Unterstützer-Unterschriften mehr, da die Plattform der Bürgerliste bereits besteht.

Für die Einreichung der Wahlvorschläge sind zwar einige formale Schritte notwendig, doch die Zeit reicht noch dafür. Am 4. Januar 2021 ist der letzte Termin, um Wahlvorschläge einzureichen.


Demokratie ist mehr als nur wählen

Demokratische Kultur bedeutet im Kern, alle Bürger haben die Chance, ihre Lebensbedingungen mit zu gestalten. Dazu haben sie Zugang zu allen Informationen, entwickeln alternative Lösungsideen, debattieren das Für und Wieder, stellen dar, wer begünstigt und wer belastet wird. Auf dieser Basis entscheiden die gewählten Stadtverordneten.
    

Von diesem demokratischen Leitbild sind wir in Homberg immer weiter abgerückt.

Umfassende Informationen gibt es kaum noch.
Beispiel: inhaltsleere Protokolle der Stadtverordnetenversammlung.
"… erläuterte den Sachverhalt …",   "Zur Sache sprachen …"

Es gibt keine Alternativen und Debatten darüber: Es gibt nur eine Idee, die wird mit Macht durchgedrückt, ohne Folgen und Zusammenhänge zu bedenken. Die Fehler und Verluste tragen am Ende die Bürger.
Beispiele: Ärztehaus, Engelapotheke, Kasernenkauf, Einkaufszentrum.

Argumente werden nicht mehr ausgetauscht. Unerwünschte Argumente und sachliche Hinweise werden diffamiert, die negativen Folgen in Kauf genommen.
Beispiele: Falsche Statik am Burgbergrestaurant, fehlender Brandschutz im Ärztehaus:
Hohe Folgekosten.

Die Parteivertreter entscheiden in der Stadtverordnetenversammlung. Statt kritischer Fragen und pflichtgemäßer Kontrolle des Magistrat schweigen die meisten. Die Wortführer der Parteien üben sich in grundsätzlicher Übereinstimmung mit der Verwaltung und dokumentieren ihr antidemokratisches Politikverständnis.

 

Die Bürger erfahren so, dass sie keinen Einfluss auf die Politik in der Stadt haben. Sie ziehen sich zurück, sehen auch keine Änderungsmöglichkeit bei Wahlen und gehen deshalb oft nicht mehr zur Wahl. Die weiter schwindende Wahlbeteiligung ist ein deutliches Zeichen.

Engagierte, sachkundige Bürger, die in der Vergangenheit versuchten, ihre beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen über die Mitarbeit in der kommunalen Selbstverwaltung einzubringen, stießen auf eine undurchdringliche Wand. Sie zogen sich zurück – verständlicher Weise.

Dem Machtkartell der Parteien ist das nur recht, so können sie zusammen mit dem Magistrat ungestört weiter agieren.

Die Bürger spüren – nicht nur in Homberg – dass sie keine Möglichkeit haben, politisch mitzubestimmen – außer sie stimmen allem zu.
Wenn andere Meinungen, Erfahrungen und Werte nicht mehr zur Sprache kommen können, wenn keine Argumente mehr debattiert werden, sondern Manipulation  und Schönreden die Oberhand haben, suchen sich Bürger andere Formen, ihre Meinung auszudrücken.
Das kann teilweise schräg erscheinen und kann medial leicht in die Schmuddelecke gestellt werden. Verkannt wird: Diese Formen sind die Folge des Politkversagens, das keine Diskussionen wünscht, sondern auf Durchsetzung durch Macht setzt. Damit verliert auch der Rechtsstaat seine Wirkung. Jüngstes Beispiel findet sich beim Bau des Einkaufszentrums. Das genehmigte Baurecht  wurde missachtet, der Bauherr bekam grünes Licht für seine Änderungen. Das Recht wurde an den Willen des Bauherrn angepasst.
  

Existentielle Angst kann nicht länger verdrängt werden

Die Entwicklung ist beängstigend, gerade auch wegen der immer deutlicher werdenden Folgen der Klimaverschlechterung. Die jungen Menschen, die die Warnungen der Wissenschaft ernst nehmen, haben zunehmend existentielle Angst vor der Entwicklung, vor ihrer Zukunft. Sie werden am längsten die Folgen zu tragen haben. Im Gegensatz dazu stehen die, die nur ihre Gewohnheiten und Bequemlichkeiten gewahrt sehen wollen.

Die  durch Corona bedingten Einschränkungen könnten nur ein Vorspiel sein zu den weit einschneidenderen Folgen der Klimaverschlechterung.
Noch ein oder zwei Jahre so geringe Regenmengen, und das Trinkwasser reicht vielleicht nicht mehr, damit auch die Toiletten zu spülen.
Niedrige Wasserstände in den Flüssen führen zur Abschaltung der Kraftwerke, wenn das Kühlwasser nicht mehr ausreicht – egal ob mit Atom, Kohle, Öl oder Gas betrieben. Die Folgen werden massiver sein, als es sich die meisten vorstellen können. Dagegen helfen kein Impfstoff und kein Mundschutz.
 

Jetzt handeln

Angesicht dieser sich zuspitzenden Entwicklungen ist es notwendig, entgegen aller bisherigen negativen Erfahrungen die Gelegenheit zu nutzen, bei der kommenden Kommunalwahl engagierte Bürger statt Parteigänger in die Stadtverordnetenversammlung zu wählen.

Doch dazu müssen Bürger sich entscheiden, sich für Homberg einzusetzen.
Das geht auch ohne Parteimitgliedschaft. Die Plattform der Bürgerliste bietet die Chance.
Was werde ich sagen, wenn die Enkel fragen?

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Bebauungsplan Änderung noch nicht rechtskräftig: Wo hängt es?

Vor dem Gesetz sind alle gleich, einige sind Gleicher. Diese werden aktiv von den Behörden und dem Bürgermeister unterstützt.
Bei einem einfacher Bürger wäre schon längst eine Baueinstellung verfügt worden.

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Osterhäuschen: Ein Spiegel der Homberger Entwicklung

 Von der Stadt zum Abbruch frei gegeben Fotos: Aus einer gepflegten Parkanlage wurde in Homberg durch amtliche Verwahrlosung ein Schandfleck. Der Niedergang nahm 2014 Fahrt auf, nachdem mit dem Fällen eines alten gesunden Baumes ein Zeichen gesetzt wurde. Ab 2014 sah die Stadt dem Vandalismus zu und blieb untätig, unternahm nichts zum Schutz Es erinnert […]

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Wo ist die Baumfällaktion am Burgberg?

    Zwei Monate lang sollten bereits Sicherheitsmaßnahmen am Burgberg durchgeführt werden. Davon ist nichts zu sehen und zu hören. Nur Ankündigungspolitk aus dem Rathaus. siehe auch hier    

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Augen zu und Optimismus verbreiten

Stadtverordneten-Versammlung 20. November 2020     2021: Sechs Wochen Hessentagniveau Nächsten Sommer soll es Konzerte mit Topstars in Homberg geben. Sechs Wochen soll auf Hessentagniveau gearbeitet werden, verspricht der Unternehmer Walther aus Fritzlar. Das Staraufgebot von diesem Jahr soll getoppt werden. Er habe sich schon den Namen "Open-Air-Arena Homberg" sichern lassen – bereits im Juli 2020. […]

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Wie die Homberger belogen werden

    Zusage des Bürgermeisters – wertlos 2016 sagte Bürgermeister Dr. Nico Ritz schriftlich zu, dass keine Zufahrt über den Bindeweg erfolgt. Im Oktober 2020 ist das vergessen, in der planungsrechtlichen Abwägung wird behauptet: "Der geringfügige Lieferverkehr beeinträchtigt nicht den Schulbetrieb und die Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler." Hinsichtlich der Stellungnahme des staatlichen Schulamtes vom […]

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Die Aussage des Ingenieurs in der HNA

   Für die Markierung des Radstreifens sei es zu kalt, sagt der Ingenieur Schmoll-Feller vom Ingenieurbüro Unger. Fünf Tage später ist die Markierung aufgetragen. Was soll der Leser der HNA glauben; wie beliebig sind die Aussagen aus dem Ingenieubüro Unger?  

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Aldi öffnet vor der Eröffnung des EKZs

     Im Bindeweg sind bereits Plakate von Aldi an den Laternenmasten aufgehängt. Danach wird Aldi bereits ab Dienstag 1. Dezember eröffnet. Das Einkaufszentrum erst 10 Tage später. Während Aldi in den Homberger Straßen plakatiert, wollen die Stadtverordneten die Plakatierung zur Kommunalwahl erheblich einschränken. Begründung: Umweltschutz.  

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Neuer Feuerwehrstandort oder Wahlmanöver?

  Die Stadt wolle vorsorglich den ehemaligen Bundeswehrsportplatz am Rande der Dörnbergkaserne kaufen, um dort den neuen Feuerwehrstandort zu bauen. So steht es in der Einladung zur Stadtverordnetenversammlung und in der HNA (18.11.2020). Als vor Monaten das Fachbüro kplan einen neuen Standort für die Feuerwehr suchte, war der Sportplatz in Holzhausen der Favorit. Der Bürgermeister […]

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Vom Westheimer Tor zum Blumentor zum Stahlgestell

Das Westheimer Tor der Stadt Homberg, wie es etwa um 1820 aussah, wurde einmal auf einem Sammelbildchen dargestellt. Wie viel Freiheit sich der Zeichner erlaubt hat, ist nicht bekannt. Das Tor stand in der Westheimer Straße in Höhe des Eingangs zu "Stadt Cassel". Vor dem Hessentag 2008 wurde die Westheimer Straße erneuert, Reste des Fundaments […]

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Wo steht Homberg?

2008 fand in Homberg der Hessentag statt. Dieses Ereignis sollte ein Wendepunkt in der Homberger Entwicklung werden, ein Aufbruch in eine verheißungsvolle Zukunft. Inzwischen sind zwei Bürgermeister Amtszeiten abgelaufen. Was ist erreicht worden?

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Braucht Homberg mehr Wohnbauflächen bei sinkender Bevölkerung?

    Wieder sollen Wohnbauflächen ausgewiesen werden. Wieder soll Land versiegelt werden. Warum? Es gäbe angeblich Interessenten für Bauplätze, ist vom Magistrat zu hören. Die Stadtverordneten sollen neue Bauplätze ausweisen, am Stellberg, in Caßdorf, in Wernswig. Warum werden dann die neu ausgewiesenen Bauflächen in Mardorf am Kindergarten nicht bebaut, wenn es so große Nachfrage gibt? Innenentwicklung […]

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Das Multifunktionshaus und die Fördermittel

   2017 erhielt die Stadt die Zusage über 2,7. Mio. Euro Fördermittel, um im ehemaligen Supermarkt im Erdgeschoss des Gebäudes Marktplatz 15 und dem Ladenanbau ein Multifunktionshaus zu bauen. Der Anbau ist abgerissen, die Planung gegenüber 2017 stark verändert. Mit Falschaussagen wurden Gebäude hinzugekauft und abgerissen – trotz Haushaltsnotlage. Bei dem Fördermittelmissbrauch macht der Fördermittelgeber […]

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