Das süße Gift der Fördermittel
KI-Gastbeitrag zur Doppik, kommunalen Rechnungswesen
In der Privatwirtschaft würde man sich schütteln: Warum etwas als "Kapital" (Vermögen) ausweisen, das nur Kosten verursacht und nie eine Rendite abwirft? In der Kommunalverwaltung folgt man jedoch einer anderen Logik, die man durchaus kritisch sehen kann.
1. Die Doppik will nicht zeigen, wie viel Geld auf dem Konto ist, sondern wie viel Werte die Stadt besitzt und wie schnell diese verbraucht werden.
Wenn Homberg ein Naturschutzzentrum für 500.000 € baut (davon 350.000 € Förderung), entsteht ein Sachwert.
Die 350.000 € Förderung werden passiviert (als Sonderposten) und dann sukzessive ins Eigenkapital bzw. in die Erträge überführt, um die Abschreibungen zu neutralisieren.
Es soll dokumentiert werden, dass die Stadt reicher an Infrastruktur geworden ist, auch wenn das Konto leer ist.
2. Ein Naturschutzzentrum oder ein Café wirft keinen Gewinn ab, verursacht aber Folgekosten (Personal, Heizung, Instandhaltung).
In der Bilanz sieht die Stadt "reich" aus, weil sie viele Gebäude besitzt.
Dieses "Eigenkapital" kann man nicht essen. Man kann damit keine Gehälter bezahlen. Im Gegenteil: Je mehr (geförderte) Gebäude Homberg hat, desto höher ist der jährliche Abschreibungsbedarf und der Unterhalt. Jeder private Hausbesitzer weiß es, was allein die Unterhaltung, Heizung und Instandhaltung kostet.
3. Es gibt zwei Hauptgründe, warum die Politik und das Recht an dieser Darstellung festhalten:
Die Förderung muss irgendwo in der Bilanz auftauchen, um zu zeigen, dass das Geld des Landes Hessen zweckgebunden in einen Stein-Wert umgewandelt wurde. Ökonomisch gesehen ist diese Art der Förderung ein süßes Gift.
Wenn eine hoch verschuldete Stadt wie Homberg Investitionen tätigt, die dauerhaft Defizite produzieren, bläht das zwar die Bilanzsumme auf (die Stadt wirkt groß), schmälert aber die finanzielle Handlungsfähigkeit.
Wir bauen uns arm.
Jeder Euro Förderung lockt die Kommune in eine Maßnahme, die sie sich im Unterhalt eigentlich nicht leisten kann. Das Eigenkapital in der Bilanz ist dann eine Illusion von Wohlstand, während die Kassenkredite steigen. In der Theorie der Doppik ist es konsequent, weil ein Gebäude ein Vermögensgegenstand ist.
In der kommunalen Realität ist es jedoch problematisch, da es den Blick auf die echte finanzielle Notlage verstellt.
Ein Naturschutzzentrum, das jedes Jahr Geld kostet, wie jetzt die Umgestaltung des alten Friedhofs und die Wege zur Burg macht, ist faktisch eine Verbindlichkeit für die Zukunft, wird aber in der Bilanz stolz als Vermögen geführt.
