HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 11. Juli

 

1.  Verabschiedung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze)

SB-14/2019 22. Ergänzung

Anmerkung: Der Bericht ist über 300 Seiten stark und weist an vielen Stellen nach, was nicht einsatzfähig ist.
 

2.  Widmung des Weges entlang der Stadtmauer zwischen Hessenallee und Hersfelder Straße

VL-119/2024 1. Ergänzung

3.  Wahl eines Schiedsmanns für den Schiedsmannbezirk Homberg (Efze)

VL-136/2024

4.  Interkommunale Kooperation Schwalm-Eder-Mitte – Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen (Stadtumbau West)
hier: Ablösung der verbleibenden Verbindlichkeiten bei der HLG als Träger des Projekts nach Genehmigung der Schlussabrechnung durch den Vorstand des Zweckverbandes Schwalm-Eder-Mitte

VL-114/2023 2. Ergänzung

5.  3050112201 Sanierung Stadion A-Platz, hier: Erhöhung des Eigenanteils im Haushalt 2025

VL-183/2020 25. Ergänzung

6.  1050232001 Neubau Kita Wernswig, Hier: Entscheidung über Entwurfsvariante und Finanzierungsstruktur

VL-155/2019 20. Ergänzung

Anmerkung: Die Entwurfsvarianten werden gegenüber der Öffentlichkeit geheim gehalten.
 

6.  11050232001 Neubau Kita Wernswig, Hier: Entscheidung über Entwurfsvariante und Finanzierungsstruktur

VL-155/2019 21. Ergänzung

Anmerkung: Es gibt keine Fördermittel, die Stadt muss diese Pflichtaufgabe aus ihrem Haushalt finanzieren.
 

7.  Immobilie Untergasse 15 "Zaubergarten", hier: Entwicklung des Microquartiers und Genehmigung des notariellen Kaufvertrages

VL-257/2023 5. Ergänzung

Anmerkung: Die Stadt will noch eine weiteres Grundstück und Gebäude in der Untergasse kaufen.
 

8.  Offene Werkstatt/ „MachWerk“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Projekts und Abschluss eines 3. Nachtrags zum Mietvertrag

SB-37/2021 5. Ergänzung

Anmerkung: Die Stadt will das ehemalige Ladengeschäft weiter mieten, "monatliche Nettokaltmiete beträgt aktuell 864,00 €." Sie wird sich erhöhen, wenn weitere Umbauten für die Nutzung erfolgt sind. 
Wie viele Veranstaltungsräume will die Stadt noch vorhalten, warum nutzte sie nicht die ehemalige Löwenapotheke, die ihr gehört? Wer entscheidet, welche Ladenräume angemietet werden und welche Besitzer dadurch einen Vorteil haben – wie auch einige Häuser weiter das ehemalige Schuhgeschäft, das auch von der Stadt langfristig angemietet wurde.

9.  Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen und Zustimmung zur Beurkundung eines notariellen Kaufvertrages

VL-46/2021 15. Ergänzung

Anmerkung: Ankauf weiterer Gebäude und Grundstücke
 

10.  UBZ Licherode, hier: Beteiligung der Stadt Homberg an einer gGmbH

VL-116/2024 1. Ergänzung

Anmerkung: Beteiligung an dem Umweltbildungszentrum in Licherode
 

11.  Künftige Stadtentwicklung – Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft, hier: Einbringung des Entwurfs einer Betriebssatzung

SB-42/2022 1. Ergänzung

12.  Künftige Stadtmarketing-Gesellschaft, hier: Einbringung des Entwurfs eines Gesellschaftsvertrags

SB-24/2024

13.  Ärztehaus am Obertor – dritter Bauabschnitt, Hier: Anpassung der Planung im Rahmen des Bauantragsverfahrens

VL-272/2018 32. Ergänzung

Anmerkung: siehe dazu Bauausschuss: Umbau des Ärztehauses soll reduziert werden

 

14.  Nachnutzung Löwenapotheke Marktplatz, Hier: Kaufvertragsverhandlungen

VL-76/2024 3. Ergänzung

Anmerkung: siehe dazu Wieder ein dubioses Immobiliengeschäft der Stadt
 

15.  244. Vergleichende Prüfung „Finanzmanagement“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) Hier: Schlussbericht Stadt Homberg (Efze)

SB-23/2024

16.  Sachstandsberichte und sonstige Informationen
 

17.  Anfragen
 

17.1  Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.07.2024 bezüglich der Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.2023 betr. Anbringung von Fahrradanlehnbügeln

SB-25/2024

18.  Anregungen
 


Wieder ein dubioses Immobiliengeschäft der Stadt

  Die Stadt will das Gebäude der ehemaligen Löwenapotheke wieder freihändig an einen Interessenten verkaufen, ohne vorher das Gebäude öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben zu haben. Im September 2018 hatten die vormaligen privaten Eigentümer mit einem privaten Käufer für das Objekt einen Kaufvertrag abgeschlossen. Die Stadt hatte behauptet sie hätte ein Vorkaufsrecht, das war falsch, sie […]

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum