HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Erfahrungen aus 15 Jahren Kommunalpolitik – Teil 1

 

 

Erfahrungen aus 15 Jahren Kommunalpolitik in Homberg
Teil 1: Bürger und Öffentlichkeit

Delf Schnappauf
ehemaliger Mitglied des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung

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Vor einem halben Jahr, am 14. Juli 2016, habe ich mit einer kurzen persönlichen Erklärung mein Stadtverordnetenmandat abgegeben und die wichtigsten Erfahrungen knapp angesprochen. Was zum Sitzungsbeginn vor einem halben Jahr nur kurz angerissen werden konnte, soll hier ausführlicher belegt werden.

Schule der Demokratie?

Kommunalpolitik wird gern als Schule der Demokratie bezeichnet.

„Die Städte und Gemeinden werden oft als "Schule der Demokratie" bezeichnet, weil sie den Bürgern eine Vielzahl demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten bieten: Kommunalpolitische Fragen beträfen die Bürger oft direkt, die Problemlagen gelten als anschaulich und die Folgen des eigenen Engagements seien unmittelbar erfahrbar.“

In einer Broschüre des hessischen Innenministeriums heißt es:

“Die kommunale Selbstverwaltung ist die Basis der lokalen Demokratie und damit auch das Fundament unserer Demokratie insgesamt.“

Und an anderer Stelle:

„Kommunalpolitik ist gelebte Demokratie“

In 15 Jahren in dieser Schule der Demokratie habe ich Erfahrungen machen müssen, die leider nicht mit den schönen Worten in den Broschüren und Lehrbüchern übereinstimmen. Eher entsprechen die Erfahrungen den Beschreibungen von Wolfgang Koschnick in seinem Buch „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion“

Am Ende dieser Darstellung kann jeder Leser selbst urteilen.

Ehrenamt Stadtverordneter

Das Ehrenamt wird gelobt, geschätzt und beworben. Allerdings nur solange die Ehrenamtlichen die Lücken im sozialen Netz der Gesellschaft füllen, die von der Politik eingerissen wurden, bei der Tafel, bei Flüchtlingshilfe,  usw.

Die Bürgervertretung in der Kommunalpolitik ist auch ein Ehrenamt, dessen Aufgaben ist es „die gesamte Verwaltung der Gemeinde“ und „die Geschäftsführung des Gemeindevorstandes, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen“ zu überwachen. Dazu gibt es ein Fragerecht. Der Gemeindevorstand ist verpflichtet, die Anfragen zu beantworten.

Wer dieses Ehrenamt als Bürgervertreter im Sinne des Gesetzes wahrnimmt, nachfragt und kontrolliert, kann sicher sein, dass das Wohlwollen sehr schnell abhanden kommt und umschlägt.

 „In diesem Ehrenamt wurde ich beschimpft, beleidigt und bedroht.“, habe ich am 14. Juli 2016 in meiner persönlichen Erklärung gesagt. Hier die Beispiele:

Wer sich öffentlich zeigt und aktiv ist, muss mit Beschimpfung und Beleidigung rechnen, wie zum Beispiel den folgenden:

heuchlerisch und unverschämt / nur krankhafte Beiträge / toxisch / journalistische Sudeleien / schlechte Recherche / Panikmache / eindeutiger Hang zum Querulantentum / polemisch und dümmlich / der alte, verhärmte, in sich selbst gefangene, kranke Mann aus Wernswig

Die politische Auseinandersetzung ist nicht nur in Homberg wenig entwickelt.
Statt auf Argumente einzugehen, Gegenargumente zu formulieren oder seine eigene Interessenlage vorzutragen, wird all zu oft nur die Person angegriffen. Wo Argumente fehlen, müssen Beschimpfung und Beleidigungen herhalten.
Diese „Kultur“ entspricht dem Freund-Feind-Denken, Stadt sachlicher Entscheidung  geht es nur dari,, ist das einer von uns oder einer von den anderen. Was von unseren Leuten kommt, kann ungeprüft zugestimmt werden, das von den anderen wird abgelehnt. Eine sehr einfacher Entscheidungsregel. Eine sachliche Prüfung der Argumente findet oft nicht statt.

Zu dem archaischen Verhaltensmuster gehört auch die Ausgrenzung. Wer nicht für die Mehrheitsparteien und ihre Entscheidungen ist, sollte die Stadt verlassen.

„Was muss eigentlich noch passieren, dass dieser Herr Schnappauf aus unserer Gegen verschwindet.“

„Wenn alles so schlecht in Homberg ist, empfehle ich doch den Akteuren, die immer grundsätzlich gegen alles sind, den Miesmachern /Imagschädigern, aus Homberg wegzuziehen und andern Kommunen Freude zu machen! Freundliche Grüße Alwin Altrichter, Homberg“

In den Jahren habe ich zwei anonyme Drohbriefe erhalten. In dem ersten von 2013 hieß es:

"Wer so viel Hass und Zwietracht sät, sollte sich nicht wundern, wenn ihm das eines Tages heimgezahlt wird. Um sein Haus sollte er eine Mauer bauen und er sollte die Dunkelheit meiden."

Die Homberger Polizei verweigerte die Annahme einer Anzeige, sie könne keine Bedrohung erkennen.

Den zweiten Drohbrief erhielt ich am 12.12.2015.

 „Du leistest NICHTS und der Großteil der Homberger wäre froh, wenn es dich nicht mehr gäbe.“

„Ein weiterer, noch viel größerer Teil würde es nicht einmal bemerken, wenn du plötzlich nicht mehr da wärst.“

„Lediglich ein paar dumme Menschen, […] würden durch dein Abscheiden ihren geistigen Führer verlieren.“

„In Kürze wirst du des Öfteren Besuch bekommen, wobei hier und da ein paar kleine Sachschäden auf deinem Grundstück (bzw. dem von deiner Frau) entstehen könnten. Auch bei öffentlichen Veranstaltungen oder Stadtverordnetenversammlungen wäre ich in Zukunft umsichtiger. Nicht, dass dir noch etwas passiert. Bevor du gleich zum Anwalt rennst: Eine Bedrohung liegt hier nicht vor. Von einem blauen Auge oder einer zerbrochenen Scheibe ist noch niemand gestorben. Der frankierte Briefumschlag samt Poststempel lassen nur unschwer vermuten… Wir wissen, wo du wohnst!“

Nach den bisherigen Erfahrungen verzichtete ich auf den Versuch einer Anzeige bei der Polizei und verlas Auszüge daraus in einer persönlichen Erklärung  in der Stadtverordnetenversammlung am 17.12. 2105.

Im Sitzungsprotokoll wird nicht auf den Drohbrief eingegangen, so als sei das normal  politischer Umgang, heißt es nur.:

„Danach gibt Herr Delf Schnappauf die dem Protokoll beigefügte persönliche Erklärung ab.“

Polizeiliche Aktivität

Um das politische Umfeld einer Reifenstecherei zu untersuchen, erhielt ich eine Vorladung zu Polizei. Die Reifen an dem Auto des Vaters des Bürgermeister Wagner und an dem seiner Schwester seien zerstochen worden. Merkwürdig: In der Lokalzeitung, die fast jede Autoschramme berichte, war davon nichts zu lesen.
Es kam zu keiner Vernehmung.

Unterstützung durch die Bürger

Mich erreichen aber auch anonyme Briefe von Bürgern, die auf Problem aufmerksam machen. Diese Anonymität entspringt der Angst vor negativen Folgen – nicht unbegründet. Im Laufe der vergangenen Jahre habe ich weitere vertrauliche Informationen von Homberger Bürgern, aber auch aus dem ganzen Land erhalten, ein Zeichen des Vertrauens.

Als Stadtverordneter war ich Vertreter der Bürger. Diese haben ein Anrecht darauf, über die Vorgänge in der Stadt informiert zu werden. Eigentlich ist es Aufgabe der Stadt und der lokalen Zeitung, zu informieren. Nachdem dies nur sehr mangelhaft geschieht und vor allem nicht weiter recherchiert wird, habe ich diese Aufgabe übernommen und seit knapp neun Jahren die Bürger informiert, und die Vorgänge dokumentiert. Durchschnittlich 500 tägliche Zugriffe zeigen, dass es ein Interesse in der Bürgerschaft gibt.

Sicher gibt es darunter auch die Zugriffe aus dem Rathaus. Schon mehrmals kamen kurz nach der Veröffentlichung Emails aus dem Rathaus.

 Für diese zusätzliche übernommene „ehrenamtliche“ Arbeit habe ich viel Anerkennung erhalten. Ein Zeichen, dass damit eine Lücke gefüllt wird.

Aktive Bürger und die Gegenreaktion

2012 wurden die Bürger in Homberg aktiv. Sie sammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Anlass war der Kauf des ehemaligen Kasernengeländes, bei dem sie befürchteten, dass die Schulden der Stadt am Ende noch weiter steigen. Ziel war: Die Bürger sollten selbst entscheiden, ob sie für oder gegen den Ankauf sind.

In den Sommerferien mussten innerhalb von 8 Wochen 1.300 Unterschriften in einer  Stadt mit 14.000 Einwohnern gesammelt werden. 2000 Bürger beantragten einen Bürgerentscheid zu dieser Frage. Es gab Bürger, die sich nicht trauten zu unterschreiben, weil sie oder ihre Verwandten bei der Stadt arbeiteten und Nachteile befürchten. Auch Geschäftsleute, die die Unterschriftensammlung unterstützten, wurden eingeschüchtert.
Die Mehrheitspartei CDU blieb nicht untätig. In der Stadt, in den Dörfern und in der Landschaft plakatierten sie und versprachen Arbeitsplätze und Millioneneinnahmen für die Stadt.

Trotzdem unterstützten viele Bürger das Bürgerbegehren. Eine neue hoffnungsvolle Stimmung war in der Bürgerschaft entstanden.

Die Bürger könnten sich in einem Bürgerbegehren für oder gegen den Ankauf des Kasernengeländes entscheiden. Die Stadt und die Initiatoren könnten vorher jeweils ihre Position bekannt machen.

Von der Stadt und den Mehrheitsparteien war das nicht gewollt. Sie beauftragten eine Anwaltskanzlei, die meinte, einen formalen Fehler entdeckt zu haben. Es hätte auf die insgesamt 2 Millionen Euro mögliche Pachteinnahmen in 20 Jahren hingewiesen werden müssen. So gelang es, die Initiative der Bürger zu stoppen.

Eine Klage beim Verwaltungsgericht ruht seit 5 Jahren. Bisher hat die Stadt noch keine Pacht eingenommen. An die Kanzlei wurden rund 3.000 Euro für die gutachterliche Stellungnahme gezahlt.

Die Homberger Bürger haben diese Lektion in der „Schule der Demokratie“ gelernt. Die Wahlbeteiligung ist weiter gesunken.

Soviel zu dem Verhältnis zu den Bürgern. Im zweiten Teil wird es um die Arbeit im Stadtparlament gehen, und wie die verschiedenen Parteien und Bürgermeister agieren.


Quellen:

Timo Grunden für bpb.de, https://www.bpb.de/gesellschaft/medien/lokaljournalismus/151125/basislager-der-demokratie?p=all

Peer Steinbrück:, in Die Kommunale Zeitung, jg. 10, Ausgabe 1, 2013

Wolfgang Koschnick, Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion, Frankfurt/Main 2016

Anonymer Drohbrief vom 16.10.2013

Alwin Altrichter Leserbrief  „Sind Investoren willkommen?“ im Homberger Anzeiger 15.05.2013

 


19 Kommentare zu “Erfahrungen aus 15 Jahren Kommunalpolitik – Teil 1”

  1. Mister X

     

    Stärke erwächst nicht aus körperlicher Kraft – vielmehr aus unbeugsamen Willen.

    Mahatma Gandhi

  2. Dr. Klaus Lambrecht

     

    Sehr geehrter Herr Schnappauf,

    liebe Marianne, lieber Delf,

    ich bin zutiefst erschüttert über Deine Veröffentlichung und schäme mich über die Anfeindungen von Homberger Bürgern. Nach fast einem Jahr als Magistratsmitglied kann ich sehr wohl nachvollziehen, welche Arbeit und Mühe Du Dir – unterstützt von Deiner Frau –  bei Deinen kritischen Berichten gemacht hast. Es muss mir ja nicht alles gefallen, aber das ist nun mal die Meinungsfreiheit, eines unserer höchsten Güter nach dem Grundgesetz.

    Deine Ausarbeitungen waren und sind gut recherchiert und werfen zu Recht Fragen auf, die beantwortet werden müssen.

    Wenn ich die abwertenden Äußerungen von Homberger Bürgern und den anonymen Brief lese, denke ich an die dunkelste Zeit Deutschlands. Gerade lief der Film – Landgericht – im ZDF und gestern war ein Bericht über unseren Bundespräsidenten Achim Gauck im ZDF zu sehen.

    Der Film zeigte eindrücklich das Wegschauen, das Unrecht und die Ungerechtigkeit durch mangelnde Grundgesetzes- und Rechtsanwendung, Gauck lobte die errungenen Freiheiten als ehemaliger Bürger der DDR .

    Ich zolle Dir/Euch meine höchste Hochachtung und danke Euch.

    Dr. Klaus Lambrecht

  3. Hartmut Höhle

    Den Ausführungen von Herrn Dr. Lambrecht an Delf Schnappauf und seiner Frau kann ich mich zu 100% anschließen. Die Qualität wie auch die Quantität der Berichterstattung schätze ich sehr. Als ehemaliges Magistratsmitglied erlaube ich mir dieses Urteil und zolle Dir, Delf und Deiner Frau, ebenfalls höchsten Respekt und Dank.

    Hartmut Höhle

  4. Homberger Jeck

    Wie schon an anderer Stelle angemerkt und in teilen zitiert:
    Dr. Lambrecht trifft es genau.

    Übrigens hat nicht nur der Blog Homberger Hingucker Geburtstag.
    https://www.homberger-hingucker.de/?p=25016

    Das neueste Grücht spricht davon, das ein verbitterter, einsamer alter Querulant, der sich vor allen Dingen negativ auf die Bereizschaft von Investoren in Homberg zu investieren, auswirken soll, auch Geburtstag habe.

    Also dann " Herzlichen Glückwunsch" !

  5. Mister X

    Dr. Lambrecht

    Freude kommt bei mir auf, dass Sie sich hier im Blog wieder einmal zu Wort melden!

    Ich schließe mich Ihren Ausführungen vollinhaltlich an, wie es im "beamtendeutsch" so schön heißt.

    Dass ich Sie lieber als Stadtverordneten gesehen hätte (deshalb auch persönlich gewählt habe 🙂 ) will ich nicht verschweigen….

  6. Wähler

    Ja," unser" Delf Schnappauf aus dem Stadtteil Wernswig,

    die 70 schon längst überschritten, immer noch hellwach,  

    der unverzichtbare Homberger Mängelmelder,

    der zuweilen mit spitzer Feder seine Texte schreibt,

    dennoch den Finger in die Wunde (n)  legt, was auch Dr. Lambrecht zum Ausdruck brachte,

    möge er noch lange der Chefredakteur seines HINGUCKER sein.

  7. Distanzbetrachter

    Die etwas andere Perspektive mit ein bisschen mehr an Gelassenheit…

    "Schlag ihn tot den Hund! Er ist ein Rezensent", schrieb einst schon Johann Wolfgang von Goethe.

    So gehört das Schimpfen in jeder Gesellschaft und Kultur zum alltäglichen Leben. Überall wird teils übellaunig nach Kräften gelästert, geflucht, gepoltert und gedroht; es wird Dampf abgelassen: Mistwetter, Scheißjob, verdammte Blechkiste. Und natürlich all´ die anderen, über deren Verhalten wir uns ärgern, kriegen dementsprechend Vulgäres zurück: Idiot, Schlampe, Schwachkopf, blöde Kuh. Aus den Ventilen der jeweiligen Protagonisten entweicht der angestaute Überdruck und neutralisiert den aufgeheizten „ICH-Zustand“

    Das Hauen und Stechen, lieber Herr Schnappauf, auch den Schlag unter die Gürtellinie, kennt man in der Politik schon seit den Anfängen der Republik.

    Bundeskanzler Adenauer zum „Spiegel-Thema“ von 1962 – Bundesrepublik bedingt abwehrbereit – (Auslöser der Spiegel Affäre) vor dem deutschen Bundestag: „Wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande".  

    Brandt wettert während der Diskussionsrunde „Journalisten fragen, Politiker antworten“ gegen Bundeskanzler Kohl im Mai 1985: „Sie sagen dem deutschen Volk die Unwahrheit, Herr Bundeskanzler; ich lasse das nicht durchgehen!“

    Herbert Wehner, ehemals SPD-Fraktionsvorsitzender zu dem Journalisten Ernst Dieter Lueg, auf seine Frage nach den Wahlzwischenergebnissen 1976: „Ich weiß nichts, und Sie wissen nichts!“, und spricht dabei Lueg mit „Herr Lüg“ an. Der Angesprochene Lueg beendet dann schließlich das Interview mit den Worten „Vielen Dank für diese Zwischenkommentierungen, Herr Wöhner.“

    Und Joschka Fischer ließ sich 1984 im Bundestag gegenüber Richard Stücklen zu dem Kraftausdruck hinreißen: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."

    Und dann die emotionale Verbal-Entgleisung des Kanzleramtsministers Ronald Pofalla. Wolfgang Bosbach stimmte als einer der wenigen Koalitions-Abgeordneten gegen den Euro-Rettungsschirm. Er hatte aus diesen, seinen Absichten und Überzeugungen in Interviews und Diskussionsrunden nie einen Hehl gemacht, zeigte sich aber seine Enttäuschung darüber, dass einige seiner CDU-Kollegen ihn massiv unter Druck gesetzt und beschimpft hätten. „Die Grenze zur üblen Nachrede ist überschritten“, sagte er. Der genaue Wortlaut dieser Beschimpfungen von ausgerechnet dem Kanzleramtschef Ronald Profalla (CDU) hier nebenstehend: „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann Deine Scheiße nicht mehr hören“. Diese Worte soll er ihm an den Kopf geschmissen haben.

    Sie sehen, verehrter Herr Schnappauf, Sie stehen mit Ihrem Befinden wahrlich nicht alleine da, und teilen dieses Gefühl nahezu mit so manch anderen Politikern in einer illustren Gesellschaft des 21. Jahrhunderts.

    Die unverhüllten Drohungen dieser fehlgeleiteten Irren werden, wie Sie selbst mitteilen, nicht strafrechtlich verfolgt. So verweigerte die Homberger Polizei die Annahme einer Anzeige, mit der Begründung, sie könne keine Bedrohung erkennen.

    Man hört bei derartigem grenzwertigen Verhalten derer, die mit Schmutz um sich werfen, hier und da immer mal wieder:

    Das muss die Demokratie aushalten.

    Die Frage darf erlaubt sein, was diese Angriffe für Sie und Ihre Familie bedeuten, zumal Sie anhand von mehr oder weniger Hasstiraden so etwas aushalten zu müssen…? Das Schlimme an diesen unsäglichen Situationen ist, dass diese Schmutzkampagnen hier von behördlicher Seite lediglich relativiert und von daher nicht dagegen vorgegangen wird.  

    Wenn das die Demokratie aushalten muss, – dann Herr Schnappauf, so suggeriert man Ihnen, dann sollten Sie diese persönlichen Verbalangriffe ebenfalls aushalten, – und niemand fragt, ob da nicht irgendwo auch Narben zurückbleiben…?

    Was zudem auch bedrückend ist, ist die Tatsache, dass man Einer eine klammheimliche Freude dabei empfindet, wie Ihnen widerfahren ist.

    Ganz aktuell in diesem Zusammenhang erscheint eine Überschrift des gestrigen Fußballspiels: „BVB Hass auf Leipzig eskaliert“ –

    Schauen sie mal bei GMX oder Web.de rein; da werden Sie Augen machen, wieviel Kommentare in den Kommentarfunktionen von den Verantwortlichen gesperrt worden sind.

    Aus diesem Grund erachte ich es als wichtig, dass hier im Blog viele der Kommentatoren die Augen und Ohren offen zu halten, um den sinnentleerten Geschreibsel einiger hier im Blog Paroli zu bieten.

    Herr Schnabel hat in seiner Stellungnahme auf mehrere Kommentare meines Erachtens etwas überzogen, und diese in der Bewertung schlimmer gemacht, als sie durchaus zu verstehen waren. Aber in der Art, wie Herr Schnabel sein Statement hier vorgetragen hat, zeigt dem Leser durchaus einen Wertegehalt, – nämlich den der der Achtung und des Respekts. Durch seine honorige Art der freundschaftlichen Verbundenheit zum Blogbetreiber hat er nichts desto trotz auch die Grenzen der Duldung und Toleranz abgesteckt. Insofern hat er ein Stück „Kultur“ für Alle sichtbar gemacht…

    Und dann kam Er, – Er, – auf den viele der Kommentatoren seit längerem gewartet haben, – haben sich doch im Laufe der Zeit bei einigen Lesern Zweifel an der Grundhaltung dieses Menschen genährt…

    Er kam mit einem Paukenschlag und befriedete die teils erhitzten Gemüter… Er, – ja er ist der Martin Schulz der FWG…

  8. Mister X

    …..und  der Joschka wurde noch Außenminister,

    …..und der Profalla erhofft sich den Chefsessel bei der Bahn.

    Wenn ihm da der Grube mit seinem übereilten Rücktritt als Bahnchef keinen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Die Wachablösung war bekanntlich später angedacht.

    Frau Poletto wird sie beide mal  bekochen….

     

  9. Mister X

     

    Wenn ich den "Distanzbetrachter" richtig verstehe, heißt der nächste Kanzlerkandidat, pardon Bürgermeisterkandidat, der FWG Dr. Lambrecht. 🙂

     

     

  10. Mister X

    Sorry, Pofalla  – Pro Bahn verwirrte mich.  🙂

  11. Phil Antrop

    "Der genaue Wortlaut dieser Beschimpfungen von ausgerechnet dem Kanzleramtschef Ronald Profalla (CDU) hier nebenstehend: „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann Deine Scheiße nicht mehr hören“. Diese Worte soll er ihm an den Kopf geschmissen haben."

    Als Belohnung sitzt er heute im Vorstand der Bahn. Wie einige andere schwarze Schafe auch belohnt wurden.

    Und wir lassen uns das bieten.

  12. Phil Antrop

    Entscheidend ist nicht der Bürgermeister. Die Stadtverordneten bestimmen was geschieht.Und der Magistrat als (un)heimliches Kollegium.

  13. DMS

    zu 12: Die Regeln einer demokratischen kommunalen Selbstverwaltung sind in Homberg schon längst außer Kraft gesetzt. Die Stadtverordneten, als oberstes Gremium, hätten zu bestimmen. In der Praxis  manipuliert der Bürgermeister und stimmt die Fraktionsvorsitzenden, deren Stimmen er braucht, auf seinen Kurs ein. Die Stadtverordneten folgen dann der Vorgabe ihres Fraktionsvorsitzenden. Dass die Stadtverordnete an keine Weisung gebunden sind, auch nicht an die Weisung ihres Fraktionsvorsitzenden, haben sie längst vergessen. In der CDU-Fraktion scheinen sich in letzter Zeit einige Stadtverordnete sich ihrer Aufgabe zu erinnern. Als Ausgleich kommt Verstärkung von den Grünen.

  14. Wähler

    ……dann ist zu überlegen, ob nicht Sitzungsgelder durch eine Verringerung der Stadtverordnetenversammlung eingespart werden können.

  15. DMS

    zu 14: Der Gedanke ist zwar nachvollziehbar. Warum sollen Stadtverordneten für ihre Untätigkeit Sitzungsgeld erhalten? Die notwendige Konsequenz muss aber in der Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse in Homberg bestehen. Diese Entmachtung und Selbstentmachtung, die vor allem die SPD vorlebt, darf nicht hingenommen werden.

    In dem jetzt veröffentlichten Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 26. 1. 2107 findet sich zum Verkauf von Grundstücken zum Zwecke einer Schießanlage der Ergänzungsantrag der SPD:

    "Auf das Erfordernis einer nachträglichen Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung wird verzichtet. "

    Was nachher wirklich im Vertrag steht ist entscheidend, und nicht was nur mündlich in der Stadtverordnetenversammlung erzählt wird. Es war doch die SPD, genauer ihr Fraktionsvorsitzende Stefan Gerlach, der sagte: Wir sind über den Tisch gezogen worden. Und jetzt eröffnen sie mit ihrem Antrag die Möglichkeit für einen Freibrief. Keiner kennt den Inhalt, kennt die Konsequenzen. Und das bei einem Magistrat, der die Bürger schon öfter falsch informiert hat. Für einen solchen Vertrauensvorschuss fehlt die Grundlage.

  16. Phil Antrop

    # Distanzbetrachter

    Volle Zustimmung.

  17. Horst Schimanski

    Mir hat mal ein hoher Polizeioffizier erklärt, dass jede Anzeige aufgenommen werden muss, wenn der Anzeigeerstatter darauf besteht.

    Dann schickt die Polizei die Anzeige zunächst zur weiteren Entscheidung  zur Staatsanwaltschaft.

    Vielleicht hat sich nach Jahren daran etwas geändert. Das kann ich nicht beurteilen.

    Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Anzeige direkt schriftlich an die Staatsanwaltschaft zu senden.

    "Sinnentleertes Geschreibsel" 

    Ich finde es gut, dass hier nicht nur Akademiker, Lehrer und Personen mit höherem Bildungsgrad zur Wort kommen!

    P.S.: Bald haben wir vielleicht einen Kanzler mit Realschulabschluß. Mutti zittert schon.  🙂

     

  18. Scherzbold

    Sorry, ich bin nur mal kurz da.   🙂

    Distanzbetrachter:

    Beschwichtigend, abwägend, meist den Kern treffend…..

    Der "Gauck" des Homberger Hingucker  (…)     🙂

  19. Accapulko

    Zu 17

    Stimme voll zu.

    Nicht nur Mutti zittert, auch die gesamte Intelligenz Deutschlands. Endlich wird für soziale Gerechtigkeit gesorgt. Aber was ist das ? Mir schleierhaft.

    Die Partei der Gerechtigkeit hat doch 12 Jahre mit regiert. Oder nicht ?

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