Stadtverordnete tagten am 15. Dezember 2023 – Gastbeitrag
Da die HNA, Hessisch-Niedersächsische-Allgemeine,
bei Leserbriefen nur eine Länge von 1250 Zeichen zulässt,
möchte ich hier die überarbeitete und ergänzte Langfassung
zur Kenntnis geben.
Dr. Klaus Lambrecht
Der Bericht über die Stadtverordnetenversammlung vom 15. Dezember 2023 kann und darf nicht unkommentiert bleiben. Als Zuhörer der Sitzung über Internet wunderte ich mich bei den Rednern über deren positive Sicht über den Zustand unserer Kreisstadt. Ich kam mir beim Zuhören vor, als würde ich in einem anderen Ort wohnen.
Einzig Günther Koch vertrat die Auffassung, die der überwiegende Teil der leider schweigenden Homberger Bevölkerung teilt. Herr Koch kritisierte in einer Aufzählung die zahlreichen Projekte, die nicht fertig werden und finanziell ständig teurer werden. Unter anderem bemängelte er den Umbau des Ärztehauses bei fehlendem Parkraum, den Kauf des ehemaligen Computerladens und dessen Umbauplanung, bei dem ständig wechselnd argumentiert wird.
Angesichts des sehr hohen Schuldenstandes kritisierte er die großen Vorhaben des Umbaus des Stadions und des Schwimmbads. Er fragte die Abgeordneten: „Geht es nicht eine Nummer kleiner?“
Ebenso kritisierte er fehlende Transparenz und forderte mehr Ehrlichkeit. Letzteres wurde vom Stadtverordnetenvorsteher Thurau zurückgewiesen.
Diese Transparenz fehlte auch in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. November 2023. Ohne Aussprache oder Diskussion über die Investitionsliste 2024 wurde dieser zugestimmt. Die in der Stadtverordnetenversammlung von Frau Ziepprecht so hoch gelobten guten Beratungen in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses fanden jedoch in dieser und auch der nachfolgenden Sitzung nicht statt – nicht eine einzige Zahl wurde genannt. Ich möchte wissen, wann und wo der Gesamthaushalt beraten worden ist, denn die Klausurtagung wurde ja abgesagt.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses folgte eine Diskussion über die Umbaupläne Schwimmbad und Stadion.
Hier erwartete ich zum Beispiel eine Präsentation der Planungen, da diese bisher öffentlich nicht zur Verfügung stehen. In einer Sitzungspause bemängelte ich dies bei dem anwesenden Stadtverordnetenvorsteher und dem Vorsitzenden des Ausschusses, Herrn Marx. Ich hoffte, dass diese Pläne in den folgenden Tagen im Ratsinformationssystem veröffentlicht werden. Fehlanzeige. Der Stadtverordnetenvorsteher scheint auch nicht zu wissen, was die Bürger überhaupt zu sehen bekommen. Herr Marx schwieg zu meinen Vorwürfen.
Der Stadtverordnetenvorsteher kam in der Pause noch zu mir, und zeigte mir auf seinem Notebook eine Ansicht des geplanten Gebäudekomplexes am Stadion. Bisher scheint nur ein Teil der Stadtverordneten die Planung zu kennen. Viele Unterlagen werden nur – aus welchen Gründen ist nicht nachvollziehbar – in einem nicht öffentlich zugänglichen Download Bereich angezeigt. Wie in dieser Sitzung deutlich wurde, macht sich aber nicht jeder Abgeordnete die Mühe, dort die Unterlagen einzusehen. Auch dieser Sachverhalt wurde in der Ausschusssitzung deutlich.
In den letzten Jahren haben Magistrat und Stadtverordnete die Bürger und deren Wünsche vergessen und ignoriert. Sie leben in einer Welt, gleichsam einer Blase, die mit den Problemen, Anliegen, Sorgen und Wünschen der Mehrheit der Homberger Bürger nichts mehr zu tun hat. Die viel geforderte und immer versprochene Transparenz sowie Bürgernähe der Homberger Politiker ist seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Dr. Ritz peu à peu auf der Strecke geblieben. Viele Versprechen des Magistrates und der Stadtverordneten wurden gebrochen. Oppositionsarbeit gibt es nicht mehr. Wer von den Stadtverordneten Probleme mit den Vorlagen hat, enthält sich, um nicht aus dieser elitären Gemeinschaft ausgeschlossen zu werden.
Eins wird mir jedoch als altem Homberger täglich deutlich: Homberg hat seinen ursprünglichen Charme und seine Anziehungskraft verloren und verliert zunehmend mehr an Attraktivität. Und dies bei der Verschwendung von Fördergeldern in horrender Höhe bei gleichzeitiger Zunahme der Schulden, weil man Luftschlössern hinterherjagt und Fehlplanungen umsetzt.
Ich danke Herrn Koch für seinen Redebeitrag.
