Eine entscheidende Stadtverordneten-Versammlung
Donnerstag, 23. November 2023
findet eine wichtige Stadtverordneten-Versammlung statt.
Beginn 19 Uhr.
Online-Zugang: Folgenden Link anklicken.
Homberg ist stark verschuldet. Die Schulden nehmen von Jahr zu Jahr zu, jetzt über 92 Millionen.
Der Bürgermeister wird den Haushaltsplan für 2024 vorstellen. Noch plant er Millionenprojekte wie Schwimmbad und ein dreigeschossiges Gebäude für den Sportplatz. Projekte wie die Krone stehen still, weil sie überteuert gebaut wurden und jetzt das Geld fehlt, sie fertig zu stellen.
Es wird spannend, wie es – auch angesichts der aktuellen landesweiten Finanzkrise – weiter gehen kann. Wo wird es für die Bürger teurer, sie müssen es bezahlen.
Tagesordnungspunkte
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 gemäß § 97 Absatz 1 HGO
VL-251/2023 1. Ergänzung
Anmerkung: Der Entwurf ist noch nicht veröffentlicht.
2. Multifunktionsgebäude Sportpark am Stellberg
Hier: Freigabe des Raum- und Funktionskonzeptes
VL-183/2020 18. Ergänzung
Anmerkung: Die Unterlagen sind nicht veröffentlicht.
3. Westheimer Straße bis Marktplatz
hier: Möblierung und Haltesperren
VL-226/2023
Anmerkung: Die Möblierung wurde ohne vorherige Information der Anlieger aufgestellt. Dagegen gab es jetzt Beschwerden.
4. Beschaffung eines Fahrzeugs für die Stadtreiniger
Anmerkung: Jetzt soll erst ein Gebrauchtfahrzeug gesucht werden. Es wurde nur ein Angebot vorgelegt.
5. Resolution zur Finanzierung des Naturparks Knüll
VL-252/2023
6. KiTa Wernswig
hier: Beratung und Beschlussfassung über die künftige Trägerschaft
VL-195/2023 2. Ergänzung
Anmerkung: Die Kita wird immer noch nicht gebaut, die Stadt hat wohl nicht die Mittel, ihre Pflichtaufgabe zu erfüllen. Jetzt wird abgelenkt durch die Suche nach einer anderen Trägerschaft. Die Stadt bleibt trozdem in der Verantwortung für das Kindergartenangebot.
7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung gemeinsame Kleiderkammer Feuerwehr
VL-255/2023
8.Sachstandsberichte und sonstige Informationen
Sachstandsberichte zu
8.1 Dorfentwicklung Homberg (Efze)
8.2 Sanierung Stadion am Stellberg
8.3 Aufwertung Freibad "Erleborn"
8.4 Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
8.5 Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher "Zukunft Stadtgrün")
8.6 Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2021 betr. Grüne Vielfalt – Feldwege und Wegraine
8.7 Glasfaserausbau im Stadtgebiet Homberg
8.8 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Aufträge an den Magistrat
9.Anregungen
