Homberg erhöht kommunale Steuern
Während der Debatte um den städtischen Haushalt in der Stadtverordneten-versammlung brachte die CDU einen Antrag mit mehreren Punkten ein, der die Einnahmen der Stadt erhöhen sollte, unter anderem durch Erhöhung von Steuern und Gebühren.
Die Opposition, die dieses Papier nicht erhielt, – es gab nur ein Exemplar – beantragte diesen Vorschlag im Finanzausschuss zu beraten und in der nächsten Sitzung darüber zu entscheiden. Zur Begründung führte sie an, dass sich vor allem durch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuersätze die Wettbewerbssituation der Stadt gegenüber den benachbarten Städten verschlechtern könnte. Ein solcher Schritt sollte wohl überlegt sein.
Der Homberger Gewerbesteuersatz lag mit 340 Punkten schon über dem Kreisdurchschnitt. Mit der von CDU/FDP beschlossenen Anhebung auf 350 Punkte, entfernt er sich noch weiter vom Durchschnittsniveau im Kreis, das bei 314 Punkten liegt.
Selbst das Nachdenken und Prüfen der möglichen Folgen, wurde von der Mehrheitsfraktion durch Beschluss verhindert.
Die Steuergeschenke, die CDU und FDP in Berlin großzügig verteilen, müssen von auf kommunaler Ebene von den Bürgern bezahlt werden, denn die Kommunen erhalten immer weniger von den Steuern für ihre Aufgaben.
Korrektur: In der ersten Veröffentlichung der Grafik waren aus Versehen die Werte der Stadt Borken aus NRW dargestellt worden. Dies ist jetzt korrigiert und zeigt den Wert von Borken in Hessen.
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Dieser war einst in der HNA zu lesen, die Gebühren werden nach dem Hessentag erhöht werden, nur wenige hat es interessiert, die damals benannten Blockierer….. nun sollen die Hessentagsbefürworter auch dafür gerade stehen und freiwillig die Last übernehmen.
„Die Homberger müssen sich meinerseits auf keine schmerzhaften Einschnitte einstellen.“
Das sagte der Bürgermeister vor der Wiederwahl auf dem Lesertreff der HNA.
Jetzt sind die kommunalen Steuern erhöht worden, die Friedhofsgebühren werden folgen.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=27
Schon vergessen :
Gebühren für Kindergarten und Abwasser ?
Die Homberger Bürger müssen nun für die Verschwendungssucht des Bürgermeisters geradestehen. Die neue Anrede sollte nicht Bürgermeister sondern Lügenmeister heißen.
Stimmt die Gebühren der Homberger Kindergärten haben sich in der Amtszeit Wagners mehr als verdoppelt und in anderen Städten haben die Gebühren sich genau in dieser Amtszeit reduziert. Das heisst vor Wagner waren die Standards der Kindergärten in Homberg im Vergleich zu anderen Städten sehr gut aber das war einmal
So, nun ist es mal wieder amtlich.
Die Damen und Herren der Homberger Führungsriege werden wohl, lt. Bericht HNA https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/homberg-efze-ort305309/geister-rief-4724861.html
, wieder mal in den Milcheimer ihrer Kühe greifen. Es muß jetzrt bis auf den letzten Tropfen abgemolken werden. Schließlich geht es ums Überleben der Stadt Homberg.
Es ist nicht zu leugnen, dass die Stadt die Einnahmen erhöhen bzw. die Ausgaben reduzieren muss.
Bei der angedachten Erhöhung der Grundsteuer kommt natürlich wieder das berühmte Gießkannenprinzip zur Anwendung. Beispiele hierfür gibt es genügend, Öko-Steuer, Soli etc.
Da die Grundsteuer bekanntlich auch auf die Mietnebenkosten angerechnet wird, trifft diese Maßnahme besonders die Geringverdiener und Rentner mit einer nicht so üppigen Rente.
Was bleibt diesem Personenkreis? Ggf ein Umzug in einen Stadtteil mit einer geringeren Kaltmiete oder die Beantragung bzw. Erhöhung des Wohngeldes.
Wie man es auch dreht, es ist eine beschi…… Situation.
Eine Kreisstadt ohne Freibad kann ich mir allerdings auch nicht vorstellen. Nicht jede Familie kann aus finanziellen Gründen einen Sommerurlaub buchen.
Frei nach Rudi Carel: "Wann wird es endlich wieder richtig Sommer" und das Freibad ist voll. 🙂
Wenn man dann so liest unter welchen Umständen überhaupt ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden soll:
Verkauf Forst – einmalig
Personalkosten – bisher keine Aussage wo und wer
Stadtentwicklungsgesellschaft – wo spart man da ?
Parkgebühren – wird erst 2017 oder 2018 zu echtem Plus führen – wenn überhaupt.
Und da sind dann noch die Kosten die man schon am Horizont sieht:
Ärztehaus
Rest Jugendzentrum
Umbau Burgbergrestaurant
Haus der Reformation
Ob die Krone mit dem Bürgermeistermodell je wahr wird ?
Die Schirnen
Unterhaltskosten Wallensteinscher Stift und anderer Gebäude noch nicht im Haushalt
Spart man bei schon bei Burgbergfestival oder ist das nach wie vor trotz mindestens zweier Pleiten durch die Stadt gesponsert?
Kosten Infrastruktur bei Ulrich Gelände usw ?