Letzte Sondersitzung des Stadtparlaments war 2003
Die letzte Sondersitzung am 12. Juni 2003 ließen CDU und FDP platzen, sie gingen aus der Sitzung, die dadurch nicht mehr beschlussfähig war. Nächste Sondersitzung Montag, 17. November 2008
Stadtverordnetensitzungen außerhalb des Plans sind selten. Sie müssen einberufen werden, wenn ein Viertel der Abgeordneten es mit eigenhändiger Unterschrift verlangen.
Das war das lezte Mal am 12. Juni 2003, damals hatten 14 Stadtverordnete von SPD und Grünen eine Sitzung beantragt, um die fristgerechte Aufnahme in das Förderprogramm "Soziale Stadt" beraten und beschließen zu lassen, dessen Antragsfrist Ende Juli 2003 auslief. Zuvor hatten sich Grüne und SPD mehrmals mit Vertretern der zuständigen Stelle -HEGISS- getroffen, sich beraten lassen und alles durchgesprochen gehabt. CDU und FDP ließen die Sitzung platzen.
Im offiziellen Protokoll dieser Sitzung heißt es:
"Fraktionsvorsitzender Pfeiffer sieht die heutige Sondersitzung als überflüssig an."
"Er nennt das Einberufen der Sitzung fahrlässig bezüglich der Zahlung von Sitzungsgeldern, die vom Steuergeld des Bürgers finanziert werden. Der bis heute bestehende Grundkonsens, nämlich die Zusammenarbeit im Parlament, sei durch die Einberufung dieser Sondersitzung nicht mehr gegeben. Er sei von den Unterzeichnern des Antrags persönlich enttäuscht"
"Er bezeichnet den Antrag auf Durchführung der Sondersitzung als peinlich, die Versammlung sei eine Farce, das Verhalten von Rot/Grün drohe den guten Eindruck von Homberg zu gefährden."
"Danach spricht er den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Pfalz, direkt an. Er gibt bekannt, dass sich die CDU nicht weiter an der Sondersitzung beteiligen will und aus Protest den Saal verlassen werde. Dies tun dann alle 10 Abgeordneten der CDU-Fraktion."
"Hierzu stellt der Stadtverordnetenvorsteheer Beschlussunfähigkeit fest, da nur noch 18 Stadtverordnete anwesend sind."
"Fraktionsvorsitzender Ripke sieht keine Dringlichkeit aus der Tagesordnung oder der Begründung der Anträge. Er glaubt, dass die Arbeitsgemeinschaft mit dieser Maßnahme den Bürgermeister und den Magistrat stören wolle und andererseits der Verwaltung immer wieder neue Aufgaben zuweisen will."
"Die Anträge der Arbeitsgemeinschaft seien Schaufenstetanträge."
Auch die drei Stadtverordneten der FDP verlassen den Saal. Die Sitzung ist nicht mehr beschlussfähig, da nicht mehr "mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter anwesend ist." HGO, § 53
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Bei diesem Beitrag fehlt mir eine wenig der aktuelle Bezug.
Das Ereignis liegt mehr als 5 Jahre zurück…
Na der aktuelle Bezug ist doch das heute die CDU / FDP genau das selbe verfahren durchführen das sie bei der hierangeführten Sitzung so kritisieren und durch Auszug die Beschlussunfähigkeit herbeiführen.
Inwieweit dies am Montag mit dem gleichen ergebnis auch stattfindet entzieht sich meiner kentnis.
Es gilt aber auch anzumerken das Rot – Grün eigentlich keinen grund haben das Verhalten der CDU / FDP zu bejammern
Sie haben es ja auch schon praktiziert.
Die zeigt ledigich das in Homberg die Stadtverordneten eigentlich noch nie so richtig vorher durch intensive beratungen ( auch in den ausschüssen ) ihre Beschlüsse fassten sondern eher wie bei der hier schon geschilderten Bau – Ausschusssitzung vorgehen und sich einfach nur als Hühner um ihren jeweiligen Hahn scheren und in dessen Ruf einstimmen.
Und dabei kommt dann eben das schon erwähnte „Hühnerschißverfahren“ als Ergebnis heraus.