Schuldenstand: Verwirrende Angaben
Für 2010 wird im Homberger Haushaltsplan 2011 ein Schuldenstand von 43.785.800 Euro ausgewiesen. (Seite. 22)
In der Gemeindestatistik des Statistischen Landesamtes wird für den 31. 12. 2010 der Schuldenstand Hombergs mit 49,02 Millionen Euro angegeben. Eine Differenz von 5.234.200 Euro. Diese Differenz von 5.234.200 Euro könnten die weiteren Schulden bei den Zweckverbänden sein.
In der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten (Seite 249) wird für 2010 als "Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden" der Betrag von 6.499.000 Euro angegeben. Dieser Betrag liegt um 1.264.800 Euro höher aus die Differenz zwischen Haushaltsplan und Gemeindestatistik.
Schattenhaushalt HLG
In der Übersicht der Verbindlichkeiten gibt es eine interessante Anmerkung:
"Gegenüber der Übersicht des Nachtragshaushaltes 2010 haben sich die Verbindlichkeiten aus dem Kreditmarkt um rund 214.000,00 € erhöht, weil von der Hessischen Landgesellschaft vier Darlehen aus dem Altstadtsanierungsverfahren zum 31.12. 2010 übernommen werden mussten."
Diese Anmerkung macht deutlich, dass auch bei der HLG die Verbindlichkeiten so offen gelegt werden müssen, dass sie ohne vertieftes Studium sofort für Stadtverordnete erkennbar sind.
Wahrheit und Klarheit fehlen
Wenn der Leser trotz aller Bemühungen keine Klarheit aus diesen Angaben über den tatsächlichen Schuldenstand gewonnen haben sollte, dann ginge es ihm wie den Stadtverordneten. Selbst Fleißarbeit bringt nicht weiter, wenn die Angaben nicht verständlich und klar aufbereitet werden.
In den Erläuterungen zum Haushaltsplan 2011 (Seite 14) wird der Finanzmittelfehlbedarf für 2012 mit 3.516.000 Euro angegeben. Schon zu Beginn des Haushaltsjahres 2012 wurde den Stadtverordneten erzählt, dass im ersten Halbjahr 12 Millionen für Kassenkredite gebraucht werden.
Demnach war die Angabe von 3,5 Millionen Euro im letzen Haushalt nicht richtig oder wesentliche Positionen waren darin nicht dargestellt
Mit Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit hat das nichts zu tun.
Auch dafür müsste man den Bürgermeister loben:
Alles nur um die Einarbeitung der FWG Stadtverordneten zu erleichtern.
„vier Darlehen aus dem Altstadtsanierungsverfahren zum 31.12. 2010 übernommen werden mussten.“
Waren die im Haushaltsplan 2010 oder 2011 aufgeführt und den Stadtverordneten damit offen gemacht worden?
Welche gibt es denn überhaupt bei der HLG ?
Ich glaube, das ist das wahre Problem bei Bürgermeister Wagner, das Lügen, das Verschleiern und das Weglassen von wesentlichen Fakten. Aber auch Gerlach will mit dem Lügen aufhören, wenn er sagt, wir müssen lernen die Wahrheit zu sagen.
Tragisch wird es in Homberg dadurch, dass solches Handeln gedeckt wird. Gedeckt von einer christlichen Partei aber auch von einer Nochpartei. Nach dem heutigen Kirchgang sprach ich mit einige älteren CDU – Mitgliedern, die erzürnt waren und ebenfalls nun den Austritt überlegen, wie viele vorher. Sieh sehen die Partei gefährdet.
Ob Dewald zurückgetreten ist, ist noch nicht klar, viele haben auch das Gerücht gehört. Man sagt, er wolle das Spiel nicht mehr mitmachen. Wird m.E. auch Zeit.
Zurück zum Bürgermeister. Das schlimme bei der Kostenlage ist, dass wieder der zweite Schritt vor dem ersten gemacht wurde. Die hier aufgedeckten Unstimmigkeiten hätten vor dem Beschluss geklärt werden müssen. Dann wüsste auch Herr Spork, dass hier nichts mehr zu investieren ist.
die Berichterstattung der HNA zeigt, dass Gerlach auch nicht schlauer als Wagner ist und mittlerweile auch noch das weitere Vorgehen für Homberg gemeinsam mit Wagner besprechen soll. Es wird Wagner gut tun nicht alleine für das Schlamassel die Verantwortung tragen zu müssen, vielleicht hilft dieses Agieren sogar bei der Wiederwahl Wagners.