HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 10. Sept. 2020

19:00 Uhr Stadthalle Homberg, Ziegenhainer Straße

 

Tagesordnung

1. Bodenbevorratungsverfahren Industriegebiet Homberg Süd – ehemalige Kasernen-
hier: Sachstandsbericht des Hessischen Landgesellschaft

(VL-135/2020)

2. Umbau des ehemaligen Amtsgerichtes zum Ärztehaus [siehe Bericht]

hier:
a) Sachstandsbericht zum Kostenstand I. und II. Bauabschnitt und zum Projektstand
b) Sachstandsbericht zum III. Bauabschnitt
c) Sachstandsbericht zur aktuellen Vermietungssituation

(VL-272/2018 19. Ergänzung)
 

3. Antrag auf Aufnahme in das Hessische Dorfentwicklungsprogramm 2020 als gesamtkommunaler Förderschwerpunkt

a) Information über die Aufnahme der Stadt Homberg als gesamtkommunaler Förderschwerpunkt 2020 bis 2027
b) Bildung einer Steuerungsgruppe für die Erstellung und Umsetzung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK)
c) Veranschlagung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Aufwendungen für das IKEK im Haushaltjahr 2021
d) Einrichtung einer „Projektstelle Dorfentwicklung“ im Stellenplan 2021

(VL-220/2019 2. Ergänzung)

4. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) für den Stadtteil Roppershain im Bereich Jahnstraße und Dorfkrug
hier: Aufstellungsbeschluss

(VL-109/2020 1. Ergänzung)

5. Aufstellung einer Änderung Nr. 21 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain zur Ausweisung von Gemischten Bauflächen im Bereich der Lembacher Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss

(VL-136/2020)

6. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 3 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Roppershain zur Ausweisung eines Dorfgebietes im Bereich der Lembacher Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

hier: Aufstellungsbeschluss

(VL-137/2020)

7. Aufstellung einer Änderung Nr. 22 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung einer Wohnbaufläche (W) im Bereich „Die Rodenäcker“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss [siehe auch Bericht]

(VL-130/2020)

8. Aufstellung einer Änderung Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 5 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Allgemeines Wohngebietes (WA) im Bereich „Die Rodenäcker“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss [siehe auch Bericht]

(VL-131/2020)

9. Teilaufhebung für den Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf
hier: Abwägung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
[siehe auch Bericht]

(VL-58/2019 2. Ergänzung)

10. Verkauf eines Grundstückes im Bereich der Dörnbergkaserne;
hier: Genehmigung des Kaufvertrages [siehe auch Bericht]

(VL-247/2019 2. Ergänzung)

11. Straßenbau Hersfelder Straße
hier: Endgültige Ausbauvariante für den Förderantrag

(VL-180/2019 3. Ergänzung)

12. Netzverstärkung Borken Mecklar durch Tennet TSO GmbH

(VL-113/2020 1. Ergänzung)

13. Umwidmung von Mitteln für die Beschaffung von zwei Bürocontainern für die Feuerwehr Roppershain

(VL-129/2020)

14. Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus Holzhausen
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

(VL-129/2018 12. Ergänzung)

 

15. Angebot über den Kauf des ehemaligen Klinikareals an der Melsunger Straße – Ausgangslage und nächste Schritte
[siehe auch Bericht]

(VL-138/2020)

16. Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Nov. 2018 (eing. 18. Dez. 2018)
betr. Wahlwerbesatzung

(VL-3/2019 17. Ergänzung)

17. Entwidmung alter Friedhof Dickershausen

(VL-134/2020)

18. Erlass der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten für den Monat Juni 2020

(VL-126/2020)

 

19. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

19.1 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung

 

20. Anträge

20.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 betr. Feuerwehrstandorte Homberg und Holzhausen

(VL-147/2020)

20.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 betr. Homberger Krankenhaus

(VL-148/2020)

20.3 Antrag der FWG-Fraktion vom 14.08.2020 betr. Homberg Arena für die Zukunft bewahren

(VL-149/2020)

20.4 Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2020 betr. Veränderte Einnahmen aufgrund der Corona-Krise

(VL-150/2020)

 


4 Kommentare zu “Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 10. Sept. 2020”

  1. Phil Antrop

    Einen schönen Sonntag wünsche ich allen die den Tag so richtig genießen.

    Leider gibt es nicht unbedingt Anlass dazu, wenn man die Aussagen des Bürgermeisters zu den Kosten des Ärztehauses verfolgt. Dazu passend die Pressemitteilung der FWG vom November 2019 (Auszug) .. "Aus ursprünglich angegebenen 870.000 Euro sind mittlerweile über 5 Millionen geworden,"

    BM Ritz März 2019

    "Im März 2019 besuchte der Mitarbeiter Eric Vorwerk vom Büro Steg NRW im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Bürgermeister im Homberger Rathaus. Der Bürgermeister nannte ihm als Kosten für das Ärztehaus 1,9 Mio. Euro."

    https://www.homberger-hingucker.de/falschinformation-baukosten-aerztehaus-19-mio-euro/

    BM Ritz 31.1.2015

    … das Ärztehaus werde mehr als 3,2 Millionen kosten

    "Seitdem mussten allein für die Brandschutzmaßnahmen nachträglich über 800.000 Euro ausgegeben werden…."

    "Für das Jahr 2019 wurden im Haushalt Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro veranschlagt."

    Im Haushaltsentwurf 2020 werden für diese Maßnahme weitere 200.000 Euro veranschlagt."

    Die bisher bekannten Kosten liegen zwischen 5 und 6 Mio. Euro. Für weitere gut 1 Mio. Euro könnten Zugang und Zufahrt der Patienten ordentlich gelöst werden.

    https://www.homberger-hingucker.de/falschinformation-baukosten-aerztehaus-19-mio-euro/

    In der Stadtverordnetenversammlung jetzt: (Auszüge)

    Dr. Nico Ritz "Die Baukosten belaufen sich bisher auf 3,76 Millionen Euro"

    Dr. Nico Ritz "Es sind alle Flächen vermietet. Die gesamten Miteinnahmen betragen 100.000 Euro pro Jahr."

    Das muss in Relation zu den Baukosten betrachtet werden. 

    https://nh24.de/2020/09/12/homberg-arena-krankenhausgelaende-dorfentwicklung-und-feuerwehr/

    Mieteinahmen: Kaltmiete oder inclusiv aller Nebenkosten? Wie hoch sind die Betriebskosten samt Zinslasten in diesem Zeitraum gewesen? Welches Jahr meint er damit oder alle Jahre?

    Wie hoich ist Gesamtmietenahme aufgeschlüsselt nach Kaltmiete, Nebenkostenzahlungen und Betriebskosten samt Zinslasten ?

    Man sollte meinen, die Stadtverordneten sind nicht im Stande (oder wollen nicht), konkrete und vollständige Fragen zu stellen !

    Ich persönlich glaube dem BM kein Wort mehr !

  2. Kämmerer

    Heute kann man in der HNA lesen, was die FDP beantragt hatte: Mehr Informationen zu den möglichen Steuerausfällen. Ist doch gar nicht nötig. Laut Bürghermeister sind im Haushalt ( was eigentlich gesetzeswirdig ist ) Puffer eingebaut.

    Gleichzeitig beantragt die FDP Bürgersteige abzuschrägen oder abzusenken. Leider sagt sie nicht, woher das Geld dafür kommen soll.

    Tatsache ist, dass dieser Antrag unnötig ist. Im Zuge der gesetzlichen Vorgaben ist es Aufgabe der Verwaltung Barrierefreiheit zu schaffen. Dazu gibt es ja dann auch noch Behinderten- und Senioerenbeauftragte sowie den den Seniorenbeirat, letzterer eher wohl nur ein Bespaßungs- und Veranstaltungsbeirat.

    Insofern legt dieser Antrag schonungslos Versagen offen.

    Herr Pfalz stellt zu Recht fest, es werde zu schnell gefahren.

    Über welche Technik verfügt die Stadt um hier Geschwindigkeitsüberschreitunge gezielt und effizient zu erfassen? Gibt es dort Zahlen?

    Gibt es Zählgeräte, die regelmäßig Verkehrsaufkommen zählen, samt Geschwindigkeit und Fahrzeuggruppe, wenn ja, welche Erkenntnisse gibt es dort?

    Mir scheint, nur der ruhende Verkehr wird kontrolliert.

    Parkgebühren
    Wie sehen denn Einnahme und Kosten der gebührenpflichtigen Parkbereiche der Stadt insgesamt und im Einzelnen aus ?

  3. Dr. Klaus Lambrecht

    „In Zeiten von Corona können wir nur auf Sicht fahren“
    dies Zitat gebrauchen viele Politiker in diesen Tagen, wenn es um Corona und die Corona bedingten Folgen, wie der Einbruch der kommunalen Finanzen, geht. Auch der hessische Finanzminister hat am Montag bereits angedeutet, dass es schwierig wird, da eine Schätzung oder Prognose der Einnahmen korrigiert werden musste.
    Wenn man jedoch sieht,welche Projekt die Stadt Homberg noch alle vor sich hat, kann einem schier Angst und Bange werden. Nur einmal eine kleine Aufzählung der neuen Projekte: Klinikübernahme, Hessentagsarena als Platz für Großevents, Bau Hersfelder Str., Sanierung Georg Textorweg, Schwimmbadum- oder Neubau, Kindergartenbau in Wernswig, noch nicht fertigestellte und abgerechnete Projekte, wie Multifunktionshaus, Rathausumbau, fehlende Schlussrechnungen Kindergarten Mardorf und Feuerwehrhaus Mardorf, Neubau Feuerwehrstützpunkt, Ärztehaus etc., etc..
    Die Fördermittel werden in Zukunft auch nicht mehr so sprudeln wie bisher. Andere Städte wie Fritzlar haben dies schon leidvoll erfahren, dass Fördermittel gekürzt werden.
    Da bekommt die Klage unseres Bürgermeisters anlässlich des Begangs des Schlossberges vor 14 Tagen eine ganz andere Dimension, als er in der Diskussion klagte, dass kein Geld für Einzelbaumpflege am Schlossberg vorhanden sei. Er verdeutlichte dies mit der Aufzählung der zahlreichen Verpflichtungen, die die Stadt vordringlich zu erledigen hätte. Wie sich diese Haltung mit den neuen und alten Projekten verhält, werden wir bald sehen. Der Deutsche und Hessische Städtetag berichten jedoch von dramatischen Einbrüchen, daher halte ich es auch für sinnvoller, erst einmal abzuwarten bis belastbare Finanzdaten vorliegen.

    https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Aktuelles/2020/Plenardebatte%20zur%20finanziellen%20Situation%20der%20Kommunen/

  4. Kämmerer

    Ich wiederhole einen Teil meines Kommentars an anderer Stelle:

    "Für meine Begriffe ist ob der hohen anstehenden Verpflichtungen und Massnahmen, Homberg schlichtweg Pleite und wurde seit Jahren künstlich am Fördergeldtropf am Leben erhalten.

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