HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kultur- und Begegnungszentrum “Alte Sparkasse” eröffnet: Die Vorgeschichte

Bild

Bild

 

 

 

 

 

Am Freitag, den 9. Januar 2009 wurde um 12:00 Uhr das Kultur- und Begegnungs-Zentrum im Bahnhofsviertel eingeweiht.

Auf dem Aushang, auf dem die Bewohner herzlich eingeladen wurden, war keine Uhrzeit vermerkt. Den Einweihungstermin in die Mittagszeit eines Werktages zu legen, wo mancher der Bewohner seiner Arbeit nachgehen muss, zeugt nicht von Rücksichtnahme auf die Bewohner. Aber darum ging es bei der Terminfestlegung wohl auch nicht. Wie der Architekt in seiner Ansprache feststellte, ist noch einiges zu tun, an der Hauswand hingen provisorisch angebrachte Lampen, die Gardinen fehlten noch, das Mobiliar kommt erst in der folgenden Woche. Bei der Einweihung ging es um Politik. Der Staatssekretär hatte sich verspätet und begann mit seiner Entschuldigung: Dieses Zuspätkommen würde zeigen, dass man in Nordhessen die Autobahnen zügig ausbauen muss.
Der Wahlkampf ist eröffnet, das Zentrum wurde noch eilig vor der Landtagswahl am 18. Januar eingeweiht.

Über die Einweihungsfeier mit dem Kinderchor Sonnenschein und der Hiphop-Gruppe mit ihren artistischen Tänzen konnte man in der Presse lesen. 

Die Vorgeschichte wurde nicht im Bericht erwähnt.

Um der Legendenbildung vorzubeugen:

Wie es zum Projekt "Soziale Stadt" im Bahnhofviertel kam.

Nachdem der Bürgermeister sein Amt 2002 übernommen hatte, regten die Grünen an, sich um die Aufnahme in das Projekt "Soziale Stadt" zu bemühen, das von verschiedenen Projekten in anderen Regionen bekannt war. Der Bürgermeister hielt das nicht für möglich, das würde nur für Kommunen gelten, die in einem Gebiet liegen, das auf Grund ihrer Struktur bereits als förderfähig anerkannt sei. (Ziel-2-Gebiet)
Eine solche Einschränkung gab es ursprünglich, war jedoch bereits aufgehoben.

Da der Magistrat nicht handelte, haben  SPD und Grüne die Initiative ergriffen und  trafen sich Sommer 2002 mehrmals mit Dr. Lücken-Issberner von der HEGISS, der hessischen Trägerorganistion für das Soziale- Stadt-Programm. In diesen Gesprächen und durch Ortstermine konnte schon im Vorfeld geklärt werden, dass im Bahnhofsviertel die Voraussetzungen für eine Aufnahme in das Förderprogramm gegeben waren. Zusätzlich wurde mit dem Ministerium korrespondiert. Von HEGISS kam auch der Rat, sich schnell um die Aufnahme zu bemühen, da die Fördermittel begrenzt seien und schon bald keine weiteren Kommunen mehr aufgenommen werden könnten.

Aufgrund dieser Information war also Eile geboten. Noch vor der Sommerpause 2003 sollte der Antrag gestellt werden. Abwarten bis zum Herbst könntebedeuten, dass die Chance für Homberg verspielt wäre.

Deshalb wurde eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, die am 12. Juni 2003 stattfand.

Antrag "Soziale Stadt"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, unter Wahrung der Antragsfrist die Aufnahme in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wegen der Stadtteile mit besonderen Entwicklungsbedarf – hier "Bäumeviertel" incl. Bahnhofstraße und Davidsweg – zu beantragen.

Über diese Sitzung titelte die HNA am 14.6.2003: Ein Eklat und keine Beschluss, CDU und FDP verließen in Homberg Parlamentssitzung, so dass keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Pfeiffer sprach von einer "dubiosen Sondersitzung", bei der Steuern verschleudert würden. Es gebe keinen dringlichen Tagesordnungspunkt.

"Anträge zur Sozialen Stadt müssen bis 31. Juli gestellt werden. Wir werden zu spät kommen", sagte Klaus Bölling von den Grünen.

Heinz Rohde von der HNA schrieb in seinem Kommentar:

Ein Paukenschlag und eine völlig überzogene Reaktion. Über die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit der Sondersitzung hätte man durchaus streiten können, auch ohne den Parlamentsabend platzen zu lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Pfeiffer, der am Donnerstag besonders heftig und persönlich zuschlug, hat seinem Bürgermeister einen Bärendienst erwiesen. (…)

Für eine Weile durfte man sich in Homberg der Illusion hingeben, es gehe darum, die Stadt nach vorne zu bringen. Dieser schöne Traum ist am Donnerstag zerplatzt. Es geht jetzt wieder um Machtspielchen und Rechthaberei. Schade für Homberg.

In der offiziellen Niederschrift heißt es:

(Fraktionsvorsitzender Ripke) "Er glaubt, dass die Arbeitsgemeinschaft mit dieser Maßnahme den Bürgermeister und den Magistrat stören wollte und andererseits der Verwaltung immer wieder neue Aufgaben zuweisen will. (…) Die Anträge der Arbeitsgemeinschaft seine Schaufensteranträge."

Im Herbst 2003 wurde dann der Antrag vom Magistrat gestellt, Homberg wurde noch ins Programm aufgenommen und jetzt ist ein großer sichtbarer Erfolg mit der Einweihung des Kultur- und Begegnungszentrums erreicht.

Druckansicht Druckansicht

Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum