HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Jetzt wird es eng, die Blasen platzen

Spielklötzchen aus dem Baukasten der Homberger Bauteufel

Erst mal abreißenStudien beauftragenentwerfen und erweitern — schon mal mit Bauen anfangen —  Mehrbedarf ankündigen — noch mehr Mehrbedarf erklären — Pläne vergessen, ab in die Schublade — mal den Bedarf prüfen — schöne Zukunftsbildchen vortragen lassen — wem kann man noch etwas zuschanzen — weitere Mittel hin und her schieben  — neuen Standort suchen —  soll es doch jemand anderes machen — wie viel hat das überhaupt bisher gekostet — kann das jemand sinnvoll nutzen — macht nichts, leer stehen lassen — welches Förderprogramm gibt es noch — was kann noch modernisiert werden — schöne Fortschrittsberichte für die Bürger:innen schreiben — Lobreden verfassen — Hauptsache Publicity  — ……  — …… — ……

  
Bauteufel am Werk

"Eine andere Art von Leuten, die den eben beschrieben in vielen Stücken ähneln, sind die Bauteufel, die in unersättlicher Baulust das Viereck zum Kreis und den Kreis zum Viereck immer wieder umzubauen. Sie kennen darin nicht Maß noch Ziel, bis ihnen endlich weder ein Haus noch selbst ein Stückchen Brot übrig  bleibt und sie am Bettelstab gehen müssen. Und was dann? Nun, sie haben ja jedenfalls eine Reihe von Jahren lustig und vergnügt gelebt."

Erasmus von Rotterdam, Lob der Torheit, 1508

Anmerkung:

          Erasmus von Rotterdam war ein Zeitgenosse und humanistischer Kritiker von Martin Luther.

Heute brauchen die Bauteufel nicht mehr zu fürchten, Haus und Brot zu verlieren, sie sind nützliche Glieder der Gesellschaft. Wer sollte sonst so flink die Förderprogramme verjubeln, zu Ehren der Minister, die dieProgramme aufgelegt haben und die Förderung mit Foto übergeben?
 

 
Aus dem Spiel wird Ernst – das Geld ist verspielt

„Kulturzentrum Krone“

Sachstandsbericht – Drucksache: VL-137/2017 26. Ergänzung

Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“,
hier: Beratung zu Ausstattung und Gestaltung

a) Erläuterung:
Die Revitalisierung der „Krone“ ist zwischenzeitlich deutlich fortgeschritten. Im bisherigen Maßnahmenverlauf wurden – wie bereits mehrfach berichtet – deutliche notwendige Mehrbedarfe insbesondere in den Bereichen Brandschutz und Haustechnik sichtbar. Um das Projekt abschließen und den dafür notwendigen Mittelbedarf konkretisieren zu können, bedarf es konkreter Festlegungen für die Bereiche Ausstattung und Gestaltung. Der vorgelagerte Besichtigungstermin und die Beratung im Ausschuss dienen insoweit lediglich der Vorbereitung des Meinungsbildungsprozesses im Hinblick auf die Stadtverordnetenversammlung und die zugehörigen Ausschusssitzungen im Juli 2022.

Wichtige Aspekte werden insbesondere
– die Gestaltung der Wände, die heute teilweise mit historisierenden Wandmalereien versehen sind
– der weitere Umgang mit dem Mobiliar
– die Ausstattung der Küche
– die mögliche Schaffung eines Außenbereichs hinter dem Gebäude und
– eine eventuelle Kooperation mit einer Brauerei (o. ä.) sein.

Anmerkung:

2014 wollte der Bürgermeister die Krone durch Handwerker auf deren eigene Kosten sanieren lassen, dafür würden sie dann Miteigentümer an dem Risikogeschäft. Handwerker ließen sich dafür nicht finden. So fing es an und es ging weiter.

Die von der Stadt subventionierten "Kreativen" aus den "Hochhausschluchten" der Großstädte brachten in ihr "Betriebskonzept für die Krone" Ideen aus Wien, Berlin und München ein. Von diesen kreativen Betreibern ist nichts mehr zu hören, sie haben ihren Bühnenauftritt gehabt.

Bei der Besichtigung der Kronen-Baustelle erfuhren die Bürger, dass die Küche so dimensioniert ist, dass sie täglich 100 Essen bereiten kann. Fragt sich wo die Gäste dazu herkommen sollen?

 
Aktuelle Baukostenentwicklung

a) Erläuterung:
In den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung wurde in der Vergangenheit regelmäßig über die Baupreisentwicklung und deren Auswirkungen, insbesondere auf die größeren Projekte der Stadt (Hersfelder Straße, M15, Krone), berichtet. Aktuell ist nicht absehbar, dass sich die Preisentwicklung künftig günstiger darstellt. Verwaltungsseitig wird derzeit bestenfalls mit einer Stagnation auf dem aktuellen (sehr hohen) Niveau gerechnet. Dies macht einerseits eine Budgetanpassung bei den laufenden Projekten notwendig. Andererseits sollte überlegt werden, bevorstehende Maßnahmen zeitlich und dem Umfang nach teilweise neu zu ordnen, um das städtische Investitionsvolumen auch in Zukunft noch sinnvoll steuern zu können.
Die Ausschusssitzung soll insoweit zur inhaltlichen Vorbereitung weiterer Diskussionen in den städtischen Gremien dienen.

Anmerkung:

Die Hersfelder Straße ist eine wichtige Verbindung innerhalb der Stadt, ihre Instandsetzung wird wieder verschoben, weil im Haushalt das Geld dafür nicht reicht.

Das Multifunktionshaus wird mit 90 Prozent der Baukosten gefördert: Weil die Stadt zu arm und in einer Haushaltsnotlage war – Die Stadt war aber in der Lage, Nachbargrundstücke und Gebäude zuzukaufen. Gefährliche Schadstoffe wurden dafür erfunden, damit sofort  abgerissen werden kann. Ein Vorkaufsrecht der Stadt wurde vorgetäuscht und Schwierigkeiten mit Zusatzzahlungen umgangen.

Übrigens: Die Vereine, die ins Multifunktionshaus einziehen sollen, bieten ihre Kurse nicht nur im Multifunktionshaus sondern vor allem wohnortnah in den verschiedenen Einrichtungen im ganzen Kreis an. Es macht doch auch keinen Sinn, wenn eine junge Mutter mit dem Baby erst einen weiten Weg nach Homberg fahren müsste, um ein Angebot des Familienzentrums zu nutzen, vielleicht noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

 
Neukonzeption Rathaus

 
hier: Sachstandsbericht und Diskussion

Sachstandsbericht, Drucksache: VL-218/2018 16. Ergänzung

a) Erläuterung:
Im Rahmen der Diskussion zur Neuordnung der städtischen Verwaltungsgebäude wurde zuletzt eine Lösung favorisiert, die einen Umbau des historischen Rathauses und des gegenüberliegenden Gebäudes „Frankfurter Hof“ für die Verwaltung vorsah. Die letztgenannte Maßnahme könnte unmittelbar im Anschluss an den Umzug des Familienzentrums in das Multifunktionshaus (M15) begonnen werden.  Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren deutlich verändert: Neben der Entwicklung der Baupreise (vgl. TOP 2) haben die fortschreitende interkommunale Zusammenarbeit und der Trend zum Homeoffice (auch in der öffentlichen Verwaltung) dazu geführt, dass der tatsächliche Raumbedarf noch einmal kritisch hinterfragt wurde: Es erscheint realistisch, den Raumbedarf der Verwaltung künftig vollständig in den bestehenden Räumen des historischen Rathauses samt dessen Bestandsanbau zu decken. Die Befassung des Ausschusses (ggf. auch in Form eines Rundgangs durch das Gebäude) soll dazu dienen, den Diskussionsprozess innerhalb der Fraktionen (wieder) in Gang zu bringen, um im Rahmen einer der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung hierzu Grundsatzentscheidungen treffen zu können.

Anmerkung:

Vor 7 Jahren beauftragten die Stadtverordneten den Magistrat mit der "vorbereitenden Untersuchung für die Neu- und Umgestaltung" des Rathauses. Vor 5 Jahren stellte der Architekt Gerlach einen Umbauplan für das Homberger Rathaus vor.
Das Gebäude sei sanierungsbedürftig. Damals sollte der Umbau 6 Millionen kosten. Gemessen an Kostensteigerungen des Multifunktionshauses könnten es heute 12 Millionen Euro sein.

Der Umbau wurde als äußerst dringend dargestellt, die Mitarbeiter müssten unbedingt alle in einem Gebäude untergebracht werden. Jetzt geht es plötzlich mit Homeoffice, mit Kooperationen der umliegenden Gemeinden, so dass zum Beispiel das Ordnungsamt in Schwarzenborn sitzt. Das zeigt, wie unausgegoren die Entwürfe waren. Es wurden sogar Büros frei gemacht, damit dort die subventionierten Neubürger, die Pioneers, für ein halbes Jahr untergebracht werden können.

Auch für das Ärztehaus wurden Untersuchungen finanziert und Mittel für den Umbau bereit gestellt. Davon ist nichts mehr zu hören, der 6 Millionen Bau steht zum größten Teil leer. Bei den beiden verbliebenen Praxen standen Patienten zu den angezeigten Öffnungszeiten schon vor verschlossenen Türen.

Nicht zu vergessen der Umbau des Schwimmbades mit dem zentralen Gebäude, das auch für den Wohnmobilstellplatz dienen soll (sollte), wurde mit 6 Millionen Euro geschätzt. Die Stadt kaufte ein Gelände für die Wohnmobilisten, doch jetzt wird ein anderer Platz gesucht. Was wird aus dem Ankauf?

 

Quelle: Die zitierten Erläuterungen stammen aus der Einladung zur Sitzung des Bauausschusses am 20. Juni 2022. Die Sitzung beginnt um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.


Negativpreis – zum Schaden der Stadt


Die Stadt Homberg kauft 738 qm Kirchengrundstück zum Negativpreis von 50.000 Euro, das haben die Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai 2022 mehrheitlich bei nur einer Enthaltung wortlos beschlossen.

Negativpreis heißt, die Stadt erhält von der katholischen Kirche die Fläche und noch 50.000 Euro dazu. Die Stadt übernimmt damit laufende Verpflichtungen. .

Dieses Geschäft ist „mit erheblichen einseitigen Lasten für die Stadt Homberg verbunden“, heißt es im Vertrag.

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Barrierefreier Weg zur Burg ?

Foto: Unterer Teil der Treppenanlage zum Eingang der Burg. Neuerdings auch in den Plänen als "Expressweg" bezeichnet. Barrierefrei sind Wege, die nicht mehr als 6 Prozent Steigung haben, also je Meter nicht mehr als 6 cm. Barrierefrei kann deshalb kein Weg auf den Burgberg führen. Wieder wird mit dem Begriff "barrierefrei" Schindluder betrieben, wie schon […]

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Multifunktionshaus Marktplatz 15: Eine fragwürdige Förderpraxis

DRUCKAUSGABE   Das Multifunktionshaus Marktplatz 15 wird teurer und ist noch nicht fertig. 2018 hieß es, wegen der Fördermittel müsse das Projekt bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Es ist auch 2021 nicht fertig geworden, nur teurer. Die HNA bringt einen neuen Bericht über den Stand des Hauses mit unrichtigen Fakten.   2017:  2,7 Mio. Euro […]

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Straßen und Brücken unterhalten

Bundesweit wird der Verfall der Verkehrs-Infrastruktur beklagt. Für 23 Brücken der Stadt hielt der Magistrat 2013 kurzfristigen Baumaßnahmen für erforderlich. 150.000 Euro sind für 2022 eingeplant. Für die Folgejahre ist nichts mehr im Investitionsplan der Stadt vorgesehen.

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Denkmalschutz ist Klimaschutz und der „moderne Bewahrer“

Die Landesdenkmalpfleger haben ein Faktenblatt unter dem Titel „Denkmalschutz ist Klimaschutz“ herausgegeben.
Die HNA würdigte einen Bezirkskonservator, dessen Wirken in Homberg im krassen Gegensatz zu der Position der Landesdenkmalpfleger steht.

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Baumfällaktion im Stadtpark wird noch weiter ausgeweitet

In der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse am Montag 8. 12.2021 hat das Büro Setzpfandt – Beratende Ingenieure*, Erfurt, eine Liste mit den Bäumen vorgelegt, die für die "Aufwertung" des Parks noch gefällt werden sollen. Alles finanziert aus Förderprogrammen der grünen Ministerien "zum Klimaschutz". Die Stadtverordneten haben im Ausschuss zugestimmt, lediglich eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. […]

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Eigentümer möchte im Außenbereich bauen – Stadt ignoriert die Rechtslage

Auszug aus dem seit 2014 gültigen Flächennutzungsplan Die Fläche ist rot schraffiert und markiert alle ehemaligen Baulandflächen die bei der grundsätzlichen Überarbeitung des F-Plans 2013/2014 als Bauland herausgenommen wurden.     Bebauungspläne sollen aufgestellt werden, wenn es notwendig ist, die städtebauliche Entwicklung zu steuern. In Homberg gilt das nicht, Privatinteressen sollen unterstützt werden, entgegen der Rechtslage. […]

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Einladung zum Betrug

   Im Bauausschuss fragte am 27. 3. 2017 der Stadtverordnete Knorr (CDU), für welche Gebäude die Fördermittel in Höhe von 2,7 Mio. Euro verwendet werden dürfen. Der Bürgermeister Dr. Nico Ritz antwortete ihm, dass die Fördermittel zweckgebunden sind und somit nur für das Gebäude Marktplatz 15 eingesetzt werden dürfen. Die Entwicklung zeigt, dass diese Aussage […]

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Verkauf des Schwesternwohnhauses ohne negative Auswirkung ?

Foto: Ehemaliges Schwesternwohnheim des Homberger Krankenhauses an der Mörshausener Straße Appartementhaus 1 In diesem Gebäude gibt es rund 30 Appartements. Sie stehen leer. Im vorderen Teil des Gebäude war lange Zeit die Arbeitsagentur untergebracht, bis diese zum Busbahnhof umzog. Diese Vorhaben wurde von Bürgermeister Dr. Nico Ritz eingefädelt. Der jetzige Verkauf trägt wieder dieselbe Handschrift. […]

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Sicherer von der Schule in die Spielhalle …


Spielhalle neben der Schule, jetzt mit neuem Überweg noch sicherer zu erreichen. Gesetzlicher Schutzabstand von 300 Meter zwischen Schule und Spielhalle wird ignoriert und bleibt augenscheinlich folgenlos.

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Wirtschaftsregion – HOMBERGHOCH3 – Ihr zentraler Gewerbestandort …

Gewerbefläche mit 16 Meter Höhenunterschied ist nicht TOP.

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Entscheidung zum Kastenkanal

Eine Planzeichung, mit krageligem Strich in eine Google-map Karte eingetragen, war alles an Plänen, was die Stadtverordneten erhielten, um über ein „ungefähre“ Investition von 130.000 Euro zu entscheiden. Sie akzeptierten, schwiegen und stimmten zu.

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