HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Wenn die Wirtschaftlichkeit nicht geprüft wird


Der Rechnungshof hat beim Verteidigungsministerium entdeckt, dass Millionen-Verträge vergeben wurden, ohne die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Dieses Vorgehen ist klar rechtswidrig, schreibt der Spiegel.

"Bei den beanstandeten Verträgen geht es immer wieder um Millionenbudgets. So erwähnt der  Rechnungshof einen Deal über 3,5 Millionen Euro. Statt die Wirtschaftlichkeit zu prüfen, habe das Ministerium einfach angegeben, dies sei nicht nötig, da man die Notwendigkeit des Vertrags ausführlich begründet habe.
Aus Sicht des Rechnungshofs ist dieses Vorgehen klar rechtswidrig, daraus machen die Prüfer keinen Hehl. In ihren Empfehlungen fordern sie das Ministerium dringlich auf, die beschriebenen Mängel zu beseitigen. Bisher hat von der Leyens Haus nicht auf den Bericht reagiert. Der Rechnungshof hat eine dreimonatige Frist für eine Stellungnahme gesetzt. " Quelle

In Homberg ist das die Regel – wann wurde jemals nachprüfbar die Wirtschaftlichkeit berechnet?
In Homberg würde der Rechnungshof auch zu der Feststellung kommen, dass vieles rechtswidrig ist.
Leider hat Homberg keinen Rechnungshof. Die Kontrollpflicht der Stadtverordneten wird übergangen, Rechtsmittel bleiben wirkungslos und die Aufsichtsbehörden schauen weg.

Zum Beispiel:
Die Stadt kaufte die Schirnen, ohne dass wirtschaftlich relevante Zahlen vorgelegt wurden. Die Klage gegen diese Mandatsbehinderung liegt seit Jahren unbearbeitet beim Verwaltungsgericht in Kassel.
Kurze Zeit später wurden die Schirnen mit hohem Verlust verkauft.
Wo blieb da die Treuepflicht, das Vermögen der Stadt zu schützen?

Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung fehlte auch bei dem Küchenanbau an die Burgberggaststätte, dem geplanten Museumsbetrieb in der ehemaligen Engelapotheke und bei den rasant gestiegenen Baukosten für das Ärztehaus.

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Noch mehr halbe Sachen?

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Fördermittelmissbrauch ministeriell gefördert

Das hessische Umweltministerium veröffentlicht in dem „Portal für nachhaltige Stadtentwicklung“ eine Beschreibung des Fördergebietes „Zukunft Stadtgrün“ in Homberg.
Wer immer auch diese Beschreibung formuliert hat, sie stimmt nicht mit den Homberger Gegebenheiten überein.
Sie dient nur dazu Fördermittel-Missbrauch zu beschönigen.

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Bürgermeister will Fragen nicht beantworten

Seit über November 2017 beantwortete Dr. Ritz nicht die Fragen zum Ärztehaus.

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Überraschungen am Tag der Städtebauförderung


Pläne des Bürgermeisters wurden sichtbar

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EU sperrte Fördermittel in Sachsen-Anhalt

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Teures Sparen in Homberg

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Stadtgrün in die Wohnquartiere

Quelle Mehr Grün soll in die Stadt, in die Wohnquartiere – das ist das Ziel des Bundesprogramms "Zukunft Stadtgrün". Stadtgrün ergänzt die neue Orientierung auf der Innenentwicklung der bebauten Städte, dort soll stärker verdichtet, aber auch die Lebens- und Wohnqualität durch Grünanlagen verbessert werden. "Vor allem wegen der erforderlichen Innenentwicklung für mehr Wohnraum ist die […]

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Burgbergstube: Hohe Stufe – niedrige Tür

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85.000 Euro für Pflaster anheben

Zu den Baukosten von 240.000 Euro für 28 qm Nutzfläche im Anbau, sollen noch 85.000 Euro hinzukommen, um den Hof und Teil des Gastraumes zu erhöhren, damit die neue Behindertentoilette nicht erst über zwei Stufen zu erreichen ist.

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Wofür gehen 541.000 Euro Fördermittel nach Homberg?

Die Ministerin Priska Hinz überreicht Bürgermeister Dr. Ritz die Aufnahmebescheide für die Bund-Länder-Programme ‚Investitionspakt Soziale Integration im Quartier‘ und ‚Zukunft Stadtgrün‘. "Im Rahmen des ‚Investitionspakt Soziale Integration im Quartier‘ werden quartiersbezogene Bauprojekte gefördert, die den sozialen Zusammenhalt und die Integration vor Ort unterstützen und nachhaltig stärken. Für Homberg ist die Krone das förderfähige Projekt (Fördersumme: […]

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400.000 Euro für Minikreisel: Ministerium und Stadt schweigen

Wegen höherer Tragfähigkeit eines kurzen Teilstücks der Straße fördert das Land den Kreiselumbau.

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Marktplatz 15: Abbruch des ehemaligen Ladenflachbaus doch nicht so eilig?

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