Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 11. Mai 2017
Am 11. Mai 2017 findet die nächste Stadtverordnetensitzung statt, zu der heute die Stadtverordneten eingeladen wurden. Die Einladung und die Erläuterungen sind wieder einmal nicht gleichzeitig auf der Homepage der Stadt zur Information der Bürger veröffentlicht worden.
Deshalb hier die Übersicht über die Themen dieser Sitzung.
Die vollständige Einladung mit den Erläuterungstexten hier:
10. Stadtverordnetenversammlung Einladung und Erläuterung
Manche Tagesordnungspunkte werden erst verständlicher durch die Erläuterungen.
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitglieds des Magistrats gemäß § 46 Abs. 1 HGO
2. Neukonzeption Rathaus
hier: Präsentation der Konzeptstudie des Architekten Gerlach
3. Multifunktionshaus Marktplatz 15
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, Bundesförderung 2017 – 2020" und Bereitstellung der städtischen Eigenmittel
4. Gewerbegebiet Homberg Süd;
Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung der Liegenschaft T6 in der August-Horch-Straße
- Veräußerung einer verbleibenden Restfläche in der August-Horch-Straße an den Eigentümer des Gebäudes U 12 in der August-Horch-Straße
- Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen bei der Veräußerung des Gebäudes U3 in der Carl-Benz-Straße
5. Gewerbegebiet Homberg West
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Flächen im Industriegebiet an die Biogas Homberg GmbH & Co. KG zu Erweiterungszwecken
6. Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Mardorf
a. Sachstandsbericht
b.Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
7. Kommunales Investitionsprogramm (KIP – Bund / Land)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Neuordnung der Förderprojekte
8. Neuordnung des Verkehrs im Kreuzungsbereich „Drehscheibe";
hier: Beratung und Beschlussfassung zur geplanten Neugestaltung des öffentlichen Verkehrsraums
9. Stadtumbauprojekt Schirnen am Marktplatz;
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
10. Beschaffung eines neuen Geschwindigkeitsmessgerätes;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung einer Haushaltssperre bei der Investition 2010101601
11. Gasthaus Krone
hier: Vorstellung und ggf. erste Beratung von Handlungsalternativen
12. Vorstellung eines Konzepts zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Frielendorf für Aufgaben der Kämmerei
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Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 65 mit Nutzungsausschluss für Vergnügungsstätten für den
Bereich des innerhalb der historischen Stadtmauer gelegenen Stadtkerns einschließlich der „Freiheit"
- Betriebliches Mobilitätsmanagement
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Homberg (Efze) am LEADER-Modellprojekt
- Sachstandsberichte und sonstige Informationen
- Anträge
- Anfragen
- Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
