Bürgerliste weist die Unterstellungen des Bürgermeisters zurück
Am Ende der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni 2017 gab Bürgermeister Dr. Ritz eine persönliche Stellungnahme ab, in der er schwere, diffamierende Vorwürfe gegen den Vorsitzenden der Bürgerliste äußerte. Bis heute hat Dr. Ritz seine Vorwürfe – trotz mehrfacher Aufforderung – nicht belegt. Er verlangte, die Bürgerliste solle sich von ihrem Vorsitzenden distanzieren.
Erst vor Beginn der Sitzung am 7. September 2017 hatten die Stadtverordneten der Bürgerliste Heinrich Nistler und Dirk Pfalz Gelegenheit, eine persönliche Erklärung abzugeben. Die Stellungnahmen sind jetzt auf der Webseite der Bürgerliste veröffentlicht.
Erwiderung der persönlichen Erklärung/Angriffe Bürgermeister Dr. Ritz
Nistler durfte seine Erklärung nicht bis zum Ende verlesen. Der Stadtverordneten-Vorsteher verwies auf die Geschäftsordnung. Die Rede von Pfalz war wegen des wachsenden Geräuschpegels im Saal kaum verständlich.
Nach diesen beiden Erklärungen gab der Stadtverordneten-Vorsteher dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Erwiderung, obwohl dies nach der Geschäftsordnung nicht erlaubt ist. Er schritt auch nicht gegen die Störungen ein.
Dr. Ritz verlas seinen vorbereiteten Text, der sich nicht auf die abgegebenen Erklärungen der beiden Stadtverordneten bezog, und erhob weiter Vorwürfe, ohne sie zu belegen. Diese Erklärung hatte wohl nur das Ziel, weiter zu diffamieren. Dr. Ritz erhielt stürmischen Beifall, wie schon Ende Juni. Gegen die Beifallsbekundungen aus den Reihen der Zuhörer ging der Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Thurau nicht vor.
siehe auch:
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Parlament hat Kontrollrecht – Regierung die Pflicht zu antworten
Stellungnahme zu den Vorwürfen von Dr. Ritz
Persönliche Erklärung Bürgermeister Dr. Ritz
