9. Mai: Themen der Stadtverordneten-Versammlung
| 1. |
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 112 Absatz 9 HGO |
VL-86/2019 | |
| 2. |
Aufstellung einer Änderung Nr. 12 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) im Bereich „Im Baumgarten/Mosenbergstraße“; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und endgültige Beschlussfassung |
VL-238/2018 2. Ergänzung |
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| 3. |
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) im Bereich „Im Baumgarten/Mosenbergstraße“; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und Satzungsbeschluss |
VL-239/2018 2. Ergänzung |
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| 4. |
Gebührensatzung über Befreiungen, Ausnahmen und Abweichungen von städtischen Satzungen nach § 73 Abs. 4 Hessischer Bauordnung vom 07.07.2018 |
SB-13/2019 1. Ergänzung |
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| 5. |
Teilaufhebung für den Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf; hier: Aufstellungsbeschluss |
VL-58/2019 | |
| 6. |
Aufstellung einer Änderung Nr. 17 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Wohnbaufläche im Stellbergsweg hier: Aufstellungsbeschluss |
VL-78/2019 | |
| 7. |
Aufstellung einer Änderung Nr. 9 zum Bebauungsplan Nr. 17 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im Stellbergsweg hier: Aufstellungsbeschluss |
VL-79/2019 | |
| 8. | Aufstellung einer Änderung Nr. 18 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss [Spielhalle im Fachmarktzenter ] |
VL-80/2019 1. Ergänzung |
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| 9. |
Aufstellung der Änderung Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr. 43 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Änderung der Festsetzung im Baufeld 1 (Tankstelle, Tankstellenshop und Vergnügungsstätte) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss |
VL-81/2019 1. Ergänzung |
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| 10. |
Neubau eines Einkaufszentrums „Drehscheibe Homberg (Efze)“ hier: Information über die Baugenehmigung |
SB-44/2018 4. Ergänzung |
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| 11. |
EFRE-Programm „Lokale Ökonomie“ hier: Genehmigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) |
VL-4/2019 3. Ergänzung | |
| 12. |
Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach §§ 24 BauGB ff; hier: Beratung und Beschlussfassung über eine gütliche Einigung hinsichtlich der Liegenschaften Holzhäuser Straße 1, Marktplatz 14 u. 15 |
VL-179/2018 2. Ergänzung |
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| 13. |
Verkauf des Gebäudes einschließl. Grundstück „U2“ in der Ostpreußenkaserne hier: Genehmigung eines Nachtrages zum Kaufvertrag |
VL-19/2019 2. Ergänzung |
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| 14. |
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) b) Beratung und Beschlussfassung über die Abgrenzung des Fördergebietes |
VL-138/2017 7. Ergänzung |
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| 15. |
Aufhebung der Haushaltssperre für die Anschaffung eines Aufrufsystems im Bürgerbüro |
VL-73/2019 | |
| 16. |
Änderungen der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Kreisstadt Homberg (Efze) – Berichtigungen |
VL-22/2019 1. Ergänzung |
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| 17. | Sachstandsberichte und sonstige Informationen | ||
| 17.1 | Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung | ||
| 18. |
Anfragen |
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| 18.1 |
Anfrage der BL Homberg vom 25. April 2019 betr. Haus der Geschichte |
SB-19/2019 | |
Die Verantwortlichen für das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ scheinen wie unsere Stadtverordneten nicht verstanden zu haben, wie ernst die derzeitige Klima- und Artenschutzproblematik ist.
Die meisten Projekte sehen eher Eingriffe in Natur und Landschaft vor, die gerade nicht die Biodiversität fördern, den bedrohten Arten oder dem letztlich dem Klimaschutz dienen. Neue Wege und Gebäude im Landschaftsschutzgebiet vernichten gerade die wertvollen natürlichen Standorte. Ein Spielplatz auf der Osterwiese führt unweigerlich zu einer Übernutzung der Fläche, wie man am Waldkindergarten und seinem Umfeld beobachten kann. Dort werden die Heckenbrüter durch die Übernutzung der Hangbereiche gestört, in manchen Bereichen ist kaum ein Grashalm zu finden.
Der Neubau einer 100 m² großen Halle für Naturschutzschulungszwecke in unmittelbarer Nähe zur Hermann Schafft Schule, die nachmittags leer steht, ist alles andere als ein Beitrag zum Klimaschutz.
Teilweise stehen auch die Planungskosten in einem Missverhältnis zum Nutzen des Projektes.
Ich dachte zunächst es ginge um Artenhilfs- und Pflanz- oder Pflege-, sowie Wiederherstellungsmaßnahmen des Schlossberges, nein es geht um reine Investitionsmaßnahmen die eher eine Belastung des Schlossberges, wie wir ihn kennen und lieben, darstellen. Es erinnert mehr an die unrentierlichen Landesgartenschauen. Letztlich führt das Programm zu weiteren Verlusten von Arten und bringt für das Klima garnichts. Von den Folgekosten der Projekte möchte ich gar nicht schreiben, die spielen in Homberg nie eine Rolle.
Auch hier prüft nicht nur keiner wirklich die sinnvolle Verwendung von
FördergeldernSteuergeldern nach.Nicht nur das: Weder die Untere / Obere Naturschutzbehörde noch Vereine die in Homberg aktiv sind wie Nabu, BUND oder die Klimaschutzbeauftragte scheinen sich hier einzubringen!
Das kann man als normaler Bürger nicht mehr nur mit Kopfschütteln hinnehmen.
Bürgermeister, Magistrat und Stadtverordnete sind doch Teil auch ihrer Parteien. Ganz besonders die Grünen scheinen mir nicht mehr die Farbe verdient zu haben, die sie als Programm doch immer so vor sich her tragen.
Wo bleiben die Schüler die für Klimaschutz demonstrieren und demonstrierten?
Wo bleiben Lehrer, die nicht nur irgendeine braune Vergangenheit mit großem Fleiß und ihren Schülern aufarbeiten, sondern mit ihren Schülern hier wirklich für die Zukunft der Stadt etwas tun?
Lions und Co ?
Warum betoniert man den Schlossberg nicht und streicht ihn grün an?
War er doch zu Zeiten der bewohnten Burg auch nicht bewaldet.
Dann hat er das Ambiente das der Paul-Dierichs-Platz in Kassel bietet. Und das ist ein weltweit einzigartiges Alleinstellungsmerkmal.
🤡
Ergänzung:
Die Blütenwiese am Bingel fängt langsam zu blühen an. Diese Maßnahme bringt mehr für den Erhalt der Insekten als das millionenschwere Programm Grün in der Stadt. Dabei hat es wenige hundert Euro gekostet. Selbst die Schloßparks in Berlin und München lassen mittlerweile einige der Rasenflächen liegen und mähen sie in den großen Bereichen nur noch 1 – 2 mal, da auch die Pflege zu teuer wird. Nur in den bedeutsamen Parterre-Anlagen wird noch intensiev gemäht. So einfach und preisgünstig kann Grün in der Stadt sein.
Zum Tagesordnungspunkt 15. Aufhebung der Haushaltssperre für die Anschaffung eines Aufrufsystems im Bürgerbüro
kann man heute in der HNA etwas ganz anderes lesen. Es geht nicht um ein Aufrufsystem.
Sollte die HNA die Wahrheit schreiben, ist der TOP 15. gegenüber den Stadtverordneten eine glatte Lüge.
In anderen Städten ist das, was man da wohl anschaffen will, Teil einer informativen Homepage. Die man in Homberg ebenfalls vergeblich sucht.
Kaum hat man die Information, dass man aus dem Rettungschirm entlassen werden soll, dass man mehrere Millionen an Steuerngelder erhält, geht das Geldausgeben erst so richtig los. Noch dazu für unsinnige Dinge.
Wie schon festgestellt: In Homberg ist die 5. Jahreszeit ganzjährig.🤡
Hier Einzelheiten "Anschaffung TeVIS Besuchersteuerung gemäß Angebot der ekom21 vom 22.03.2019"
Einmalig 11 000 €. Dazu Nutzungasgebühren ekom21:
2019 ca. 1000 €; 2020 ca. 3750 €; 2021 ca. 5600 €. Und danach?
Betriebskosten? Garantie und Gewährleistung? Vergleichsangebote?
Von welcher Kostenstelle die laufenden Nutzungsgebühren gezahlt werden können, ist noch zu klären.
Dank dieser modernen Technik werden die Bürger vermehrt in die Stadt strömen und zur Re-Aktivierung beitragen.
Helau🤡