Ausschuss-Sitzung 23. August zur Abgeordneten-Rückholung
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Die Stuhlreihen, die über die Hälfte des Rathaussaales füllten, waren zu Beginn bereits voll besetzt. Im Laufe des Abends gab es nur noch Stehplätze ringsherum an den Wänden. So groß war das Interesse an der Aufklärung in der Sache der Abgeordneten-Rückholung und den zahlreichen falschen Erklärungen des Bürgermeister.
Die Medien waren zahlreich vertreten, HR-Hörfunk, Zeitungsvertreter und das HR-Fernsehen, das live für die Hessenschau übertragen hat.
Die SPD hatte die Fakten in mehreren Punkten aufgeschrieben und sie als Minimalkonsens angeboten, bei dessen Zustimmung hätte man die Arbeit des Ausschusses abschließen können. Die CDU-Vertreter wollten darauf nicht eingehen, sie wollen den Ausschuss weiter hinauszögern, "ruhen lassen" wie sie es nannten, bis die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen abgeschlossen hat.
Die SPD hatte schon vor Wochen schriftlich das letzte Protokoll des Ausschusses gerügt, da es wesentliche Punkte nicht dargestellt hat. Der Ausschussvorsitzende ließ abstimmen und die CDU/FDP-Mehrheit lehnte die Richtigstellungen ab. Der Abgeordnete Althaus: Der Schriftführer entscheidet über den Inhalt. Das ist der leitende Beamte des Hauptamtes.
In einem weiteren Schreiben hatte die SPD ergänzende Unterlagen angefordert, die nur teilweise vorgelegt worden sind.
Aus dem Terminkalender des Bürgermeisters ging hervor, dass dort entgegen seiner bisherigen Behauptungen am 19. März nicht die Fahrt nach Karlskron vermerkt war. Der Stadtverordnete Pfalz wollte dazu vom Bürgermeister eine Stellungnahme. Doch der wolle sich wegen der laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erst mit seinem Anwalt besprechen. In seiner Funktion als Bürgermeister wollte er erst nach diesem Gespräch antworten.
Der Ausschussvorsitzende gab eine Kopie der herausgerissenen Seite herum, die von der Polizei zur Verfügung gestellt worden war. Auch zu der dort eingetragenen Kurierfahrt nach Tirol wollte sich der Bürgermeister auf Befragung nicht äußern.
Trotz der erdrückenden Beweislage gab es von der CDU nur eine Stellungnahme des Magistratsmitglieds Volker Koch für das HR-Fernsehen mit folgenden Wortlaut:
HR: Glauben Sie denn, dass es eine Mehrheit auch im bürgerlichen Lager geben kann, den Bürgermeister abwählen zu lassen?
Stadtrat Koch (CDU) Ich denke das wird es nicht geben, ich sehe auch gar keinen Grund dafür, denn ich sage, so lange nichts bewiesen ist, kann man auch keinen Bürgermeister abwählen, und außerdem sind auch keine Mehrkosten entstanden, ich meine da sollte sich mal jeder SPD-Abgeordneten oder auch der Herr Gerlach überlegen, was da schon für Kosten angefallen sind für sich selbst und so weiter. Es ist ganz normal, dass Kosten anfallen und das jeder Stadtverordnete auch ein Recht hat aus dem Urlaub zu kommen. Wie das geschieht und ob das alles richtig war, das muss die andere Behörde klären. Und solange die andere Behörde nicht alles geklärt hat und wir nicht Bescheid wissen, können wir gar nichts sagen.
HR: Die andere Behörde ist die Staatsanwaltschaft. Glauben Sie denn persönlich, dass der Bürgermeister einen Fehler gemacht hat?
Stadtrat Koch (CDU) Das kann ich nicht sagen, ich kann nur sagen das Mathia… Herr Walter abgeholt werden konnte und ob das ein Fehler war, weiß ich nicht. Ich weiß nicht ob das die CDU beantragt hat oder nicht beantragt hat, ob das der Bürgermeister selbst gemacht hat, das können wir alles nicht wissen im Moment und deshalb müssen wir abwarten.
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…wenn ich die Worte des Volker Koch lese, fängt meine Halsschlagader an zu pulsieren! Ich fass es nicht!!!!
Tolle Leute hat die CDU in ihren Reihen!
Da muss einem Angst werden um die Zukunft Hombergs. Wer in drei Teufels Namen hat den Stadtrat Volker Koch gestern abend von der Leine gelassen? Den hätte man lieber für die Dauer der Ausschußsitzung wegsperren sollen. Ich hoffe mal, es glaubt keiner den Schwachsinn, den er da verzapft hat.
Zu I
Kann ich verstehen,geht mir auch so.
Ob ein Volker Koch bezahlt wurde für seine Worte?
Das kann doch nicht Überzeugung sein,oder doch?
Hilfe was ist denn hier nur los?
Na – nun ist doch klar wer Homberg lächerlich macht und gemacht hat.
Ein jämmerliches Bild das die CDU und die derzeit unsichtbare FDP abgibt.
Es zeichnet sich auch klar ab wer gegen die Veröffentlichung der Wahrheit ist.
( siehe dazu hier im Hingucker die Inhalte die man nicht in das Protokoll haben wollte.)
Meine Konsequenz ist klar: Keine Stimme für CDU und FDP.
Auch nicht bei der Bundestagswahl denn Herr Siebert steht ja hinter der CDU und dem Bürgermeister.
Und die FDP ist im Stadtverband und im Kreis in dieser sache vollständig im politischen Nirwana verschwunden.
Die brauchen mal einen richtig gepfefferten Denkzettel – auch weil sie schon ewig auf den Posten agieren.
Wie heißt es so schön : „Wer zu spät kommt ( und sei es auch nur mit einer Stellungnahme ) den bestraft das Leben.
Musste schon Erich erfahren.
Es wird ferner erkennbar wem Homberg die derzeitige Misere zu verdanken hat : Neben dem Bürgermeister sind es Stadtverordnete die offenbar nicht im Stande sind, sachgemäß zum Wohle der Stadt zu arbeiten. Und davon sind inzwischen einige in die Position eines Stadtrates oder eines Magistratsmitgliedes „emporgestiegen.
Wenn ich mir diverse Berufsbilder ansehe, verwundert mich das um so mehr, weil dieser Personenkreis im privaten Bereich wohl erfolgreicher agiert.
Ich könnte aber die politischen Erkenntnisse auch in meinen privaten Bereich übernehmen und für mich schlussfolgern, mit diesen Personen keine Geschäfte zu machen.
ach du liebe Zeit, was gibt denn die CDU für ein Bild von Unkenntnis ab. Meinen die das im Ernst, dass nichts bewiesen ist? Die Fakten, die jetzt schon auf dem Tisch liegen, sind schon mehr als geug, ohne dass noch weiteres auf den Tisch kommt, nd damit ist zu rechnen bei dieser Einstellung zu unserem Rechtssystemerstaunlicherweise .
Wenn die SPD für ihre Aufklärung auch von manchen beschimpft wird, so leistet sie der Demokratie einen wichtigen Dienst.Jeder Normalbürger würde sich mit Recht von unserem Staat mit Grausen abwenden, wenn Vertreter desselben Staates ungestraft kriminell sein dürfen. Das darf einfach nicht sein, und da kommt es auch nicht auf die Schadenshöhe im materiellen Sinne an, sondern um die Tatsache, dass ein Beamter Urkunden fälscht, um eine kriminelle Handlung zu verdecken.
Ich begreife nicht, wie die CDU das noch decken kann.
Zu Kommentar 4 v. Barolle
Ich muß ihnen in allen Punkten zustimmen. Was da gestern im Rathaus von Seiten der CDU und FDP veranstaltet wurde war eine Zumutung für alle Demokraten.
Die CDU die auch noch das christliche Menschenbild auf ihre Fahnen geschrieben hat windet sich in alle Richtungen. Die FDP hüllt sich in Schweigen und bestätigt die CDU in ihrem Tun. Es ist niemand von diesen Herren im Stande dem Gewissen zu folgen und die Fakten anzunehmen, die ja auf dem Tisch liegen und Tatsachen sind.
Herr Bottenhorn wäre, wie gestern auch gesagt, gut beraten gewesen sein Amt als Schriftführer niederzulegen. Er ist einfach zu nahe am Geschehen.und er schreibt ja sowieso nur das ins Protokoll, was er für richtig und wichtig hält,daß haben wir ja gestern gelernt.
Ich kann nur sagen, Homberg wird großen Schaden nehmen .
@Tiffany
„Ich kann nur sagen, Homberg wird großen Schaden nehmen .“
Nicht wird. Hat !
Und was derzeit in der HNA zum Ablauf im Internet zu lesen ist kommt einer Willkür Zensur durch die Redaktion gleich.
Wie schon zu Zeiten der Steinbruchvertragslügen des Bürgermeisters.
https://www.hna.de/fritzlarstart/00_20090825163021_Wo_nichts_ist_ist_nichts.html
Hier gibt es aus Sicht eines Zuschauers den Ablauf des Abends.
Interessant dabei ist der „Promotion“ Auftritt eines örtlichen Pizzabäckers der die Gunst der Stunde nutzen wollte, um möglichst viele evtl nach der Sitzung Hungrige in sein Zeltlager auf dem Marktplatz zu locken.
https://avaio.wordpress.com/2009/08/25/nordhessisches-bauerntheater/
Stadtrat Volker Koch , CDU , Finanzwirt
„…. und außerdem sind auch keine Mehrkosten entstanden, …“
Sehr geehrter Herr Koch,
als
# Finanzwirt sollten ihnen betriebswirtschaftliche Grundkenntnisse nicht fern sein.
# Stadtrat sollten sie wissen, das ein städtisches Fahrzeug im Rahmen der DOPPIK abzurechnen ist.
Es sind, wie sie richtig feststellen keine Mehrkosten entstanden.
Es sind nämlich „KOSTEN“ entstanden, und zwar die Betriebskosten des eingesetzten Fahrzeugs.
Typ ccm kw Fix/Jahr je 100 Wertv. Monatskosten ohne / mit Wertverlust
Jahr 15000 km 30000 km
Opel Corsa 1.0 998 44 1296 8,41 1300 213/323 318/448
Opel Corsa 1.4 1364 66 1418 8,98 1600 230/360 343/495
Opel Corsa 1.3 1248 66 1820 7,39 1800 244/397 336/516
Für Corsa 1,0 also mindestens Kosten in Höhe von :
1200 /15 000 = 8 % 103,68 104 Gesamt also : 207,68
1200 /30 000 = 4 % 51,84 52 103,84
Quelle: ( Stand März 09 )
https://www.auto-motor-und-sport.de/autokauf/674926/Betriebskosten_neu.pdf
„Vertrauet eurem Magistrat der fromm und liebend schützt den Staat
Durch huldreich hochwohlweises Walten; Euch ziemt es, stets das Maul zu halten.“
Gebe dem schreiber vom 25 .08 .2009 mit dem Text vollkommen recht ,und ein Herr Bottenhorn der mehr zur CDU steht als zur SPD mus man fragen ob er zu dem noch steht was er sagt, er war doch selbst schuld an der Misere die ihn betraff. Auserdem gebe ich dem Barolle recht, sehr geschäftstüchtig (Wagner Pizza) Zum anderen ist Spangenberg recht zufrieden das er nicht mehr da ist ,man sollte sich mal fragen warum. Zum anderen ist doch klar es wird gelogen das sich die balken biegen,und der Bürger ist der gearschte. Und außerdem von dem Herrn wo man sein geld verdient soll man nich preisgeben. Kann nur sagen es müssten sich die Bürger gedanken machen ob ein Bürgermeister der bewußt die wahrheit unterdrückt ,und seine Genossen ,ihm noch den Rücken stärken noch tragbar ist . Gemeint sind die Kollegen von der FDP +CDU oder könnt ihr es mit eurem gewissen vereinbaren.
Heute in der online Ausgabe der HNA zum Thema “ Wo nichts ist, ist nichts“.
Da schreibt ein @fritzlarer:
„Ach wie Herzerfrischend ist da der Bericht über Edgar Franke den Bürgermeister aus Gudensberg zu lesen. Ja, Herr Wagner das werden Sie wohl in diesem Leben nicht mehr erreichen. Mit Bürgernähe, Kompetenz, Arbeitseifer, keine Skandale noch nicht mal ein Skandälchen, ein Schuldenfreier Haushalt und sich nicht mal zu fein mit den Bürgern auf der Straße über ihre Probleme zu reden. Das ist das Holz aus dem Bürgermeister geschnitzt sind. Und er ist ein Roter, das tut weh, gell Herr Wagner. Nicht mal ein viertel vom dem was Edgar Franke auszeichnet erreichen Sie, erlösen sie die Bürger in Homberg und treten Sie endlich zurück. Böse Zungen behaupten das es Bürger gibt die sich so schämen in Homberg zu Wohnen das sie wegziehen wollen. Ach ja, wenn Sie gehen nehmen Sie ihr Vorbild Koch gleich mit. Es soll in der Karibik wirlich Inseln geben die Menschen leer sind da können sie mit Koch Politik spielen, ein paar Esel werden sich auftreiben lassen die sie mitnehmen können. “
Und der „Mei ist der sias“ @Burli antwortet:
„Hast Du was gegen die Karibik?
Schade nur das ausgerechnet Herr Siebert aus Gudensberg dem Martin eine weitere Chance einräumen möchte.
Da wäre doch ein Spitzname wie „Baby Schimmerlos“ nicht ganz falsch oder ?
Und Fritzlarer: Der BM aus Fritzlar eignet sich auch als Vorbild. Ist sogar CDU.“
Da sieht man, dass es Städten auch noch gut gehen kann.
Auf Homberg trifft das schon 7 Jahre nicht mehr zu.
Seit Antritt des Bürgermeisters in Homberg hat die Hatz durch SPD und Grüne begonnem. Sie dauert solange an, bis er geschasst ist.
Sie maßen sich an, alles richtig gemacht zu haben. Sie haben Anzeige gegen den Bürgermeister erstattet, ohne lange abzuwarten, bis eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft vorliegt. Sie maßen sich an, in Ihren Berichten und Kommentaren die Meinung der Bevölkerung zu kennen und wiederzugeben. Oder glauben Sie Herrn Müntefehring noch die entscheidenden Stimmen zum Gewinn der Bundestagswahl zu liefern ? Mit Ihren Attacken fallen Sie alle jene in den Rücken, die sich tagtäglich für unsere Stadt einsetzen, die Amtlichen und auch die Ehrenamtlichen Menschen. Beispiel Stadtführer: Ich habe noch NIE soviel Touristen in der Stadt gesehen nach dem Hessentag, die sich für unsern Ort inressieren und hervorragend von den EHRENAMTLICHEN Stadtführern betreut werden.
Mein Rat: Warten Sie das Ergebnis, bzw. die Anklage auf Ihre Anzeige ab.
Übrigens Herr Pfalz, es ist zwar ein abgedroschenes Sprichwort, aber kommt immer wieder gut an: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.“
@Realist
“ Schau mal hier :
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2060#comment-6434
und den 1. Kommentar
Das die Staatsanwaltschaft überhaupt ermittelt hat die Opposition zu verantworten. Die CDU samt Bürzel FDP ist doch zu einer offenen und kollegialen Arbeit im Stadtparlament seit es BM W. gibt nicht mehr fähig.
Ob man ein Abwahlverfahren einleitet oder nicht – als Beamter und Bürgermeister und inzwischen auch als Mensch ist er für die Stadt inzwischen eher eine Belastung. Ein Mensch steht zu seinen Verhaltensweisen und macht Platz wenn es erforderlich ist.
Mit Lügen , Tricks und ausweichenden Antworten lässt sich ein Unternehmen „Stadt“ nicht führen.
Oder meinst DU : “ Ist der Ruf erst mal ruiniert, regiert sich’s ungeniert?“
Bezogen auf deine Worte “ Mein Rat: Warten Sie das Ergebnis, bzw. die Anklage auf Ihre Anzeige ab.“ stelle ich aber auch fest:
Wenn die Staatsanwaltschaft in irgendeiner Weise Schuld feststellt, bist du dann so wie es formuliert ist für ein Abwahlverfahren.
„Mit Ihren Attacken fallen Sie alle jene in den Rücken, die sich tagtäglich für unsere Stadt einsetzen, die Amtlichen und auch die Ehrenamtlichen Menschen. “
Was hat deren Tätigkeit mit der Verhaltensweise des Bürgermeisters in diesem Fall zu tun ?
Meinst Du die sein nur Tätig wenn Herr Wagner BM ist ?
Beispiel Stadtführer: Ich habe noch NIE soviel Touristen in der Stadt gesehen nach dem Hessentag, die sich für unsern Ort inressieren und hervorragend von den EHRENAMTLICHEN Stadtführern betreut werden.
Was hat die Arbeit der Stadtführer mit der Verhaltensweise des Bürgermeisters zu tun ?
Kannst du deine Aussage durch Zahlen belegen ?
Denn wenn man dem Ratschlag von Herrn Pauli folgt und den Bürgermeister befragt, erhält man keine Antwort.
Übrigens gibt es nicht nur in Homberg ehrenamtliche Stadtführer.
Es ist unglaublich, wie sich die Stadt und alle Parteien verhalten, um den Ruf Hombergs noch lächerlicher zu machen. Ich habe noch keinen Homberger ( mit Weitblick und Verstand) getroffen, der dieses hausgemachte Affentheater unterstützt. Kämpft gemeinsam für Homberg, damit es lansgam mal Voran geht. Und führt keine persönlichen, kleinkarierten Machtkämpfe aus. So blöd, wie Ihr denkt, ist der Wähler gar nicht.
„.. alle Parteien verhalten, .. “ alle ?
Was machen SPD und Grüne in dieser Situation verkehrt ?
„.. führt keine persönlichen, kleinkarierten Machtkämpfe aus. “
was ist mit Machtkämpfe gemeint ?
“ .. So blöd, wie Ihr denkt, ist der Wähler gar nicht.“
Wer ist ihr ?
Ehrlich gesagt : Er ist noch viel blöder – weil er zusätzlich unter politischer Amnesie leidet !
Beispiel:
Was hat ein Landrat nicht alles versprochen nach dem Bischhäuser Schulbusunfall – und was gehalten ?
Wie stillschweigend nimmt er hin, dass die im Kreistag Waltenden sich kräftig bedient haben, während gleichzeitig der Kreis über Schulden und fehlende Gelder für die Schülerbeförderung jammert ?
Oder das man derzeit Geld des Kreises und Zeit der Mitarbeiter aufwendet nur um Geschäften eine Urkunde und eine Plakette zu überreichen. Dafür das sie etwas selbstverständliches tun : Service zu bieten !
Schwachsinn so was. Die sollten lieber die benennen die es nicht tun – da ist Besserung nötig !
Dem Rest des Kommentars stimme ich zu !
@ Kopfschüttler „So blöd, wie Ihr denkt, ist der Wähler gar nicht.“
Der Homberger schon!
Realist
Es lohnt sich eigentlich nicht,auf diesen unprofessionellen Kommentar zu antworten
Es geht nicht in erster Linie um das “ richtig machen“,es geht um eine Straftat,daß ist ein großer Unterschied. Die Fakten liegen auf dem Tisch,viele wie ich meine. Sollten diese Tatsachen noch nicht zu ihnen durchgedrungen sein? Das glaubt doch kein Mensch!Den vielen ehrenamtlichen Bürgern fällt nicht die SPD in den Rücken,sondern
CDU u. FDP. Es sind nicht nur Ehrenamtliche als Stadtführer tätig,auch das Stadt-
parlament besteht aus Personen die sich in ihrer Freizeit in den Dienst des Bürgers stellen.Beamte und Beamtinnen sind dem Volk verpflichtet u. nicht einer Partei.Sie
müssen sich neutral u. gerecht gegenüber dem Bürger verhalten.Sie tragen für ihre dienstlichen Handlungen die persönliche Verantwortung.
Ja, dann lasst uns mal ne Demo machen! das ist Medienwirksam.
Fraglich ist wie die Befürworter von Wagner reagieren würde, wenn sich diese Verhaltensweisen ein SPD oder Grüner Bürgermeister oder Bürgermeisterin erlaubt hätte. Dann wäre dieser Mann oder Frau gerade in diesem Personenkreis untragbar gewesen . Schade, dass hier manche noch parteipolitisch handeln, die objektiven Tatsachen sprechen mehr als für sich.
Bei der Demo mit dem Titel „Abwahl jetzt“ oder „Zurücktreten!“ wäre ich sofort dabei.
Bei einer Demo wäre ich dabei.Wir sollten es einfach ausprobieren. Immer noch besser als abzuwarten. Wir lassen uns viel zu viel gafallen.
Pressemeldungen zu Folge hat man am Uni – Klinikum in München ein „Zentrum für Schwindelattacken“ eröffnet.
Wäre das nicht besser am Asklepios Klinikum in Homberg eingerichtet worden ?
Zumindest für die Bürger in Homberg sinnvoll, die ob des ständigen Kopfschüttelns in letzter Zeit, neuerdings unter dem „Homberger Schüttelschwindel“ leiden.
Aber auch als Prophylaxe wäre der Besuch des Zentrums für manch einen empfehlenswert.
So kann man Schwindelattacken vermeiden.
Erstes Showdown in Homberg:
In der HNAonline ist am Dienstag den 20.10.2009 zu lesen, dass der Verteidiger eine Stellungnahme abgeben will.
Danach soll die Entscheidung zu einer Anklageerhebung fallen. (Oberstaatsanwalt Jung)
Auf deutsch gesagt und durch die Blume : in zukünftigen Strafverfahren sollten sich Verteidiger mit der Bitte an den Staatsanwalt wenden, die Anklageerhebung erst nach der Stellungnahme durch ihn durchzuführen.
Ist doch recht eigenartig! So was habe ich in meinem ganzen Leben noch nicht vernommen.
Anklage wird erhoben wenn die Fakten dafür sprechen und nicht davon abhängig gemacht ob sich ein Angeklagter äußert oder nicht ! Aber dazu kann mir ja Herr Pfalz helfend unter die Arme greifen.
Angesichts der Ungereimtheiten bei der Auflösung der mobilen Pflegeeinrichtung der Stadt sollte man sich seitens der Staatsanwaltschaft evtl überlegen die Ermittlungen auszudehnen. Da könnte ebenfalls eine Handlung zum möglichen Nachteil der Stadt enthalten sein. Wie der Fall des Alsfelder Bürgermeisters zeigt, spielen auch Kumpanei und ein gewisses Maß an Ja – Sagern eine Rolle.
Alle in ein Boot – der Bürgermeister ist mir zum Teil bestimmt nur die Galionsfigur ! Wenn er sich auch nie gesträubt hat sie zu sein. Eines möchte ich für mich deutlich machen:
Einen persönlichen Vorteil für sich hat er dabei wohl nicht im Auge gehabt.
Damit werden Gorbaschows Worte anwendbar : Wer zu spät geht (kommt) bestraft das Leben.
zu 26:
In einem Ermittlungsverfahren wird immer auch der Beschuldigte gehört, er muss sich nicht äußern und kann es seinem Anwalt übertragen. Das gehört zu einem rechtsstaatlichen Verfahren.
Mal abwarten wie der morgige gesamte Bericht ausschaut, dies ist ja nur ein Vorbericht in der HNA.
Das ist mir klar – jedoch hatte die Äußerung des OStA Jung im Bericht der HNA einen eigenartigen „Ansatz“.
Ei wo isser denn , der Bericht in der print Ausgabe vom 21. 10.2009 ?
Das Einzige ist ein Leserbrief von Frau Helga Kehl.
Die ist auf ihrem Beobachtungsposten unsanft aufgeweckt worden. Leidet wohl unter Albträumen.
Sie macht Hass aus. Irgendwie realitätsfern die Gute.
Von Herrn Jütte FDP wird man eh nichts gewahr. Der ist , so scheint mir, seit Jahren nur stimmloser Mitbestimmer.
Was sich so alles in der Politik findet!
Es ist kaum zu glauben. Frau Kehl hat als FDP Stadtverordnete die dubiosen, teilweise gesetzeswidrigen und höchst fragwürdigen Vorgänge in der Homberger Verwaltung ermöglicht, deckt sie nach Bekanntwerden immer noch und ist damit auch dafür verantwortlich. Diese Frau hetzt jetzt öffentlich auf diejenigen, die sich das zu recht nicht mehr gefallen lassen. (s. Leserbrief am 21.09. in der HNA) Wie tief sind manche Politiker mittlerweile gesunken? Ich hoffe nur, dass sich solche Politiker nicht auch im geschäftlichen und privaten Umfeld solcher Mittel bedienen. Frei nach dem Motto: „Was für mich gut ist kann nicht illegal sein.“
Der Bericht steht als kleine Meldung auf der Frontseite.
Mal ehrlich :
Hätte das ein städtischer Mitarbeiter gemacht, wäre er zwischenzeitlich beurlaubt worden und die Anklage wäre längst in ein Verfahren umgesetzt.
Mit der Folge, das er vermutlich durch einen Bürgermeister längst entlassen wäre und sich seine Pension sonst wo suchen könnte.
So langsam kriege ich Lust mich wirklich mit „Rotem Afghane“ voll zu dröhnen.
Zur Sache:
„Was hat eine Anklageerhebung mit der Äußerung eines Angeklagten zu tun ?
Soll hier „gedealt“ werden ? Will man ähnlich wie bei einem Landgerichtspräsidenten, einem Pornorichter aus den eigenen Reihen und bei „jüdischen Testamenten verfahren?
Entweder ist es eine Urkundenfälschung dann ist es eine Frage der persönlichen Schuld oder es ist keine.
Dazu kommt das politische und menschliche Umfeld in dem Homberg derzeit „vergewaltigt“ wird !
Aber eine Besserstellung wie der, der Geld unterschlagen hat und nun ohne Pensionsansprüche und Arbeit da steht, wäre genau das Signal, dass wir brauchen um noch mehr Menschen auf die „rechte“ Bahn zu bringen.
Egal was kommt:
Als Bürgermeister einer Kreisstadt ist er schlichtweg unhaltbar. Er ist als Verhandlungspartner nach außen nur schwer erklärbar. Eine 2. Chance hatte er durch seine Wahl in 2008.
Er schadet den Menschen die zu seinem privaten und öffentlichen Umfeld gehören, dem Ruf der Stadt und dauerhaft der politischen Kultur.