HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Rolle von Ex-Bürgermeister Wagner beim Grundstücksverkauf 2014

Panzer auf Halde

Vier Unterlassungserklärungen

Ex-Bürgermeister Martin Wagner schickte mir nach Ende seiner Amtszeit durch seinen Anwalt vier Unterlassungserklärungen zu Berichten im Homberger Hingucker, einschließlich der jeweiligen Rechnung über je 1.430 Euro.
In keinem der Fälle gab ich eine Unterlassungserklärung ab, noch zahlte ich eine Rechnung.

In zwei Fällen klagte daraufhin Wagner beim Landgericht.

 

Foto: Kontrollierte Demilitarisierung und Verschrottung von Wehrtechnik in Rockensußra. (Quelle: Bundeswehr/Schwarz)

Fall 1 Amtsgericht

Im Fall über den Bericht zum Landgerichtsprozess gegen Wagner setzte das Landgericht den Streitwert von beantragten 25.000 Euro auf 5.000 Euro herab und verwies an das Amtsgericht Fritzlar. Das Amtsgericht wies die Klage als unbegründet ab (Aktenzeichen 8 C 941/ 16 (11)).

In der Begründung heißt es:

"Eine solche Kritik gegenüber einer Persönlichkeit des öffentlichen kommunalen Lebens ist zweifellos von der Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit gedeckt. Daran ändert auch die Überschrift nichts, die tatsächlich einen Schaden suggeriert. Dem  Beklagten ist es nämlich bei einer Pressemitteilung durchaus gestattet, mit Hilfe von pointierten Überschriften oder Formulierungen Leser zur Wahrnehmung eines Presseberichts zu veranlassen."

"Inhalt und Gestaltung der Presseberichterstattung des Beklagten vom 01.06.2016 stellen, zumal; in ihrer korrigierten Form vom September 2016 keine rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung des Klägers dar. Dies gilt auch im Hinblick auf die Art der Verbreitung im Internet [..] Auch hier gilt der Schutz der Pressefreiheit, selbst wenn durch die fortdauernde Auffindbarkeit des Presseartikels ein persönlicher Angriff schwerer wirkt. In diesem Zusammenhang ist nämlich auch zu bedenken, dass bei Nachforschungen über eine Person, die über viele Jahre im kommunalpolitischen öffentlichen Leben stand, regelmäßig eine Fülle von Informationen angeboten werden und nicht nur bestimmte kritische Berichterstattungen."

Wagner ging in Berufung. Das Landgericht lehnte die Berufung ab. (Aktenzeichen 1 S 108 /17)

 

Fall 2 Landgericht zu Wagners "Seitenwechsel"

Im letzten Fall (Aktenzeichen 9 O 1143/17) zum "Seitenwechsel"  vom Bürgermeister zum Berater der Kaufinteressenten machte das Gericht bemerkenswerte Feststellungen zum Rollenwechsel Wagners vom Bürgermeister zum Berater.

"Nach den eigenen Angaben des Klägers ist dieser nach dem Ausscheiden aus dem Bürgermeisteramt noch im Juli 2014 von der potentiellen Mieterin KMW gebeten worden, den Ortstermin wahrzunehmen. Unstreitig hat er diesen Ortstermin auch nicht auf Bitten der Stadt Homberg oder der Grundstückseigentümerin HLG wahrgenommen, sondern ist als im Lager der Kauf- und Mietinteressenten stehend aufgetreten. Für jeden objektiv beurteilenden Dritten war dem Verhalten des Klägers zu entnehmen, dass er nunmehr nicht mehr im Interesse der Verkäuferseite stehend an 'den Verhandlungen teilnehmen wollte."

"Die Darstellung des Klägers, er habe aufgrund der jahrelangen Verhandlungen und seines Sachverstandes als neutrale Person auftreten wollen, entbehrt jeglicher Grundlage. Vielmehr musste es sich für jeden unbeteiligten und objektiven Dritten so darstellen, dass der Kläger nunmehr nicht mehr auf Selten der Stadt Homberg und somit auf Verkäuferseite auftritt, sondern er nunmehr seine Kompetenz und sein Wissen. seinen früheren Verhandlungspartnern, der BTD, der Koch Unternehmensberatung UG und KMW zur Verfügung stellen möchte. Sein Auftreten kurze Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Amt konnte nur so verstanden werden. Ob es dabei einen Beratervertrag oder eine Honorarvereinbarung gegeben hat, ist dabei von nicht entscheidender Bedeutung."

"Die mit diesen Aussagen verbundenen  Wertungen stellen zwar eine Beeinträchtigung des klägerischen Persönlichkeitsrechts dar, sind jedoch von diesem hinzunehmen, da sie die Grenzen einer zulässigen Berichterstattung nicht überschreiten. Die Verlautbarungen sind von der Presse- und Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gedeckt und im Rahmen einer kritischen Berichterstattung über das Verhalten eines früheren Bürgermeisters von diesem hinzunehmen."

"Bzgl. der Äußerungen

– „Ex'- Bürgermeister hat; die Seiten gewechselt"

– Martin Wagner berät Kaufinteressenten für Kasernengelände"          –

– „kaum aus dem Amt, war Wagner schon für die Gegenseite tätig" .

hat der Kläger daher weder einen Unterlassungsanspruch in Bezug auf zukünftige Berichterstattungen, noch kann er die Löschung der entsprechenden Verlautbarungen in dem Internetblog des Beklagten von diesem beanspruchen."

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23 Kommentare zu “Rolle von Ex-Bürgermeister Wagner beim Grundstücksverkauf 2014”

  1. AnwaltsLiebling

    Urteile ordentlicher Gerichte ergehen im Namen des Volkes.

    Die beiden Urteile des Amts- und Landgerichts werden dieser Forderung meiner Meinung nach gerecht.

  2. Le Penseur

    Allein diese Unterlassungsklagen zeigen deutlich auf, wie wichtig die Arbeit des Blogbetreibers für die Bevölkerung in Homberg ist. Ein Bürgermeister, dessen Amtszeit im Ablauf ist, nutzt seine Tätigkeit schon kurz danach, vielleicht auch schon in den letzten Tagen seiner Amtszeit, um sein Wissen in Geld umzuwandeln. Dies kennen wir von Lobbyisten aus der Politik zur Genüge. Jüngstes Beispiel ist Altbundeskanzler Schröder, der für einen russischen Ölkonzern im Aufsichtsrat sitzt.

    Es gibt also außer dem sparsamen Umgang mit Steuergeldern noch viele Arbeitsfelder, die von dem Blogbetreiber betrieben werden.

    Manchmal denke ich, der Blogbetreiber hat die Gnade der späten Geburt und ist Gott sei Dank keine Frau. Vor einigen Jahrhunderten wäre sein Leben in Homberg mit Sicherheit auf dem Scheiterhaufen beendet worden.

  3. Opa

    Die Politik der Bundeskanzlerin fand in den letzten Jahren nicht meine Zustimmung.

    Eines steht für mich aber zweifelsfrei fest: Diese Frau ging nicht wegen des Geldes in die Politik und wird auch nach ihrer Amtszeit nicht dem Gazprom-Gerd folgen.

    Andere Politiker, von Wissmann bis Profalla ( der seinem Parteifreund Bosbach rotzfrech sagte, "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen") versüßten sich ohne jede Schonfrist in neuen Tätigkeiten in der Wirtschaft  ihr nicht unbedingt erfolgreiches politisches Wirken.

    Was hat das mit Homberg zu tun?

    Meine zugegeben subjektive Betrachtungsweise sagt mir, dass auch ( ehemalige ) politische Mandatsträger in Homberg nicht abgeneigt waren bzw. sind, Vorteile in Geschäftsbeziehungen mit der Stadt Homberg zu nutzen.

    Eine gesunde Ethik bleibt dabei m.E. auf der Strecke.

    Die immer weiter fortschreitende Politikverdrossenheit hat viele Gesichter (…).

     

  4. Frustrierter

    Es braucht nicht viel Phantasie, dass Delf Schnappauf einmal einen würdigen Platz in der Stadtgeschichte einnehmen wird.

    Da wird so mancher Bürgermeister in der geschichtlichen Nachbetrachtung zu einer Randnotiz werden, auch wenn die Zeit viele Wunden heilt.

    Manche sind jedoch unüberwindbar.

  5. Distanzbetrachter

    Ja, – Herr Schnappauf, Ihr Artikel liest sich ausgesprochen gut, und reflektiert als Quintessenz den hohen Grad an Meinungsfreiheit in diesem Lande.

    Die Gerichtsurteile waren niederschmetternd, denn da wollte Jemand, der sein Talar im Rathaus abgelegt hat, Ihnen noch einmal einen richtigen Pferdekuss zum Abschied geben, an dem Sie sich Zeit Ihres Lebens erinnern sollten.

    Der Versuch von seiner Seite mit dem „Teufel“ den „Beelzebub“ auszutreiben, ist trefflich misslungen.

    Aber alles andere als dies, Herr Schnappauf, ich muss sagen, Sie haben diesen Jemand nicht nur bloßgestellt, sondern auch noch demontiert.

    Die Erinnerungen an die Jahre u. a. mit dem größten Homberger Volksfest unter diesem Herrn, verblassen ganz allmählich; es sind aber auch die Jahre, mit einer sich über die Normen hinwegsetzenden Politik, und es ist die Zeit, die einhergeht mit einem bürgerlichen Vertrauensschwund, gerade in diese Politik, der erheblich ist, und der letzten Endes anhand der großen Anzahl von Nichtwählern bei Wahlen zum Ausdruck kommt..

     

  6. Kritischer Bürger

    Delf Schnappauf aus dem beschaulichen Wernswig ist der Leuchtturm unter den kritischen Beobachtern der Homberger Politik.

    Einst selbst in verantwortlichen Positionen als Stadtverordneter und Magistratsmitglied tätig, als Außenseiter abgestempelt, von den Grünen als nicht mehr tragbares Mitglied verstoßen, bleibt dieser Mann seinen Prinzipien um ein besseres Homberg treu.

    Auch Widerstände, Anfeindungen und gerichtliche Auseinandersetzungen können ihn nicht mundtot machen.

    Dies in einem Alter, in dem viele ihre Freizeit im bequemen Sessel mit einem guten Buch verbringen.

    Herr Schnappauf, ich zolle Ihnen meinen Respekt für Ihre Arbeit um das Wohl unserer Stadt Homberg, die nicht nur denen gehört, die mindestens gelegentlich, wenn nicht zu oft, ihr politisches Mandat missbrauchen, dieser Stadt Schaden zuzufügen.

  7. Linda H.

    Dass ich nicht Lache.

    Die Darstellung von Herrn Wagner im Rahmen der Berichterstattung war in jedem Fall negativ. Es erfordert jedoch eine differnzierte Betrachtung, ob er tatsächlich in seinem Sinne oder, wie Sie es suggerieren, "gegen" die Stadt gehandelt hat. Soweit ich informiert bin,

    Dieser Mann hat sehr viel gutes für Homberg getan und wurde zu ungerecht an den Pranger gestellt (Stichwort: Recht ist nicht immer gerecht). Niemand hat persönlich Schaden genommen und nimmt es auch unter Herrn Ritz nicht, der im Vergleich zu Wagner ja nahezu Narrenfreiheit besitzt. 

    Was bleiben wir ist Herr Wagners Bild im Rathaus, sein Engagement für den Hessentag und den Titel der Reformationsstadt… und, und, und

    Das Andenken an Herrn Schnappauf wird (zum Glück für die Stadt) verblassen, sodass man in dieser wundervollen Stadt mal ungestört etwas bewegen kann. Die Schnappisten, wie man sich hier schon fast selbsironisch nennt, werden entsprechend ihres Rückrgrats wie ein Fähnchen im Wind einen neuen Meinungsführer finden.

    Mit Verlaub:

    Ich verfolge den Blog mit Freuden denke aber, dass dieser Name hier nicht mehr erqähnt werden sollte. Irgendwann reicht es und nervt auch irgendwie.

  8. Homberger Jeck

    Am 7. März 2013 beantragte die SPD 

    Homberg soll fortan den Titel Reformationsstadt tragen tragen

    https://www.homberger-hingucker.de/?p=24726

    Bei all den Wohltaten des Herrn Wagner fällt mir seine Fahrtenbuchaktivität ein. Die Hilfe beim Grundstückserwerb des Herrn Althaus, das Ärztehaus, das Jugendzentrum, die Steinbruchaktivitäten, der mehr oder weniger “Nervenzusammenbruch” des Herrn Bottenhorn, die Solarfläche, das Technologiezentrum, Battle Tank Dismantling, der Ankauf der ehemaligen Kasernenflächen gegen die Warnungen des Landes ( um Schnäppchenpickerei zu vermeiden), der fehlende Freispruch in der Frage Fördergeld veruntreut oder nicht, ….. eine leider unvollständige Liste der guten Dinge die er für Homberg in Gang gesetzt hat.

    🤡

  9. Homberger Jeck

    Ich will da nichts falsches schreiben. Es war Rosinenpickerei !🤡

  10. Dr. Klaus Lambrecht

    @ 7

    Das kann ich so nicht gelten lassen. ExBgm Wagner hat Spuren hinterlassen. Einen hohen Schuldenstand. Seine Projekte habe oftmals nicht das gebracht, was man erhofft hatte. Die Grundsteuer musste angehoben werden, weil die Schuldenlast drückte. Wir sind noch heute unter dem Rettungsschirm. Generationen müssen die Schulden noch abtragen. Der Hessentag war schön, aber nach fast 10 Jahren ist davon nichts geblieben außer einer schönen Erinnerung. Und der Titel Reformationsstadt ist eine Worthülse ohne Inhalt.

    An dem Zustand ist aber nicht Wagner alleine Schuld, das Parlament hat ihm alles durchgehen lassen.

    Und da sind wir beim heutigen Bürgermeister. Auch hier versagt das Parlament.

    Es ist nirgends festgelegt, dass ein Parlament alles gedankenlos vom Bürgermeister übernimmt und alles was dieser sagt oder vorschlägt, ungeprüft übernimmt. 

    Für das Homberger Elend gibt es viele Verantwortliche.

  11. Linda H.

    Sie alle hier sollten ihren Horizont mal erweitern. Jedes dieser Projekte wurde durch das Parlament abgesegnet. Es ist absolut lächerlich und absurd zu behaupten oder gar zu implizieren, eine Person sei allein für die Verschuldung der Stadt verantwortlich.

    Stichwort Schulden:

    Jene Gemeinden oder Städte in Deutschland, die nicht "verschuldet" sind lassen sich an einer Hand abzählen. Wenn ich mir den Herbstmarkt oder das Weinfest ansehe stelle ich fest, dass Homberg alles andere als am Hungertuch nagt. 

    Sie sollten sich mal die Frage stellen und ich bin mir sicher, dass SIe das noch nie wirklich differenziert getan haben, ob Sie Homberg mit ihren Alles-Ist-Schlecht-Kampagnen weiterbringen.

    "Homberg ist tot" heißt es außerhalb unserer schönen Stadt. Die Dinge hier öffentlich schlecht zu reden und dies auch nachträglich noch aus- und aufzubauschen, erhält bei der Ursachenforschung eine riesen Gewichtung.

  12. Homberger

    Den hässlichen charakterlosen Marktplatz mit Regenrinnen und überteuertem Spielzeug, welches meistens defekt ist.

     

    da hat man noch das Topfsteinplaster als gefährlich erachtet ?  und entsorgt !!

  13. Homberger Jeck

    # Ach Linda H.

    Die Dolchstoßlegende lebt. Der Blog ist schuld an all dem. An den Schulden und den Investoren, die scheinbar in Homberg ihr Opferlamm gefunden haben.

    Das einige Kommunen schuldenfrei sind, sollte doch Anreiz sein, dass auch ein Bürgermeister mal hinterfragt, warum das so ist. 

    Oder warum Herr Manz in Jesberg so gut angesehen ist.

    Das perfide ist doch, dass man dem Parlament ganz tolle Ideen vorgespiegelt hat und die darauf angesprungen sind.

    Ein Teil dessen, was da von mir angeführt wurde, überlesen Sie gnädigerweise.

    Auch eine Art die Wahrheit zu verdrängen.

    🤡

  14. Linda H.

    Ach Jeck,

    Dass ich nicht auf jedes, in keinster Weise ausgeführtes, Stichwort eingehe sollte doch nachvollziehbar sein.

    Der Anspruch in der heutigen Zeit schuldenfrei zu sein ist utopisch. Jene Städte, die das schaffen stechen durch irgendwelche Besonderheiten hervor. So beheimatet eine Satdt im Westen Deutschlands (Einwohnerzahl: 22.500) einen berühmten Modezarr (Multimillionär), der dort natürlich Steuern zahlt und so den Haushalt ordentlich ankurbelt. Ein Bürgermeister, der dieser Vision folgt wird eine Stadt nie weiterbringen. Das bedeutet natürlich keineswegs, dass Geld zum Fenster rausgeworfen werden sollte. 

    Die Hamburger Elbphilharmonie galt ebenfalls lang als Schande, weil Unmengen an Geldern verschlungen hat. Heute kräht da kein Hahn mehr nach und Hamburg ist stolz auf ihre neues Aushängeschild.

    Der HH ist natürlich nicht allein Schuld und das wurde auch nicht geschrieben. Solche Aussagen bestätigen nur weiter ihre undiferenzierte und bornierte sichtweise. Der HH, Herrn Schnappaufs Affinität zum Stellen von Anzeigen sowie die Personen, die seinem Ruf folgen haben einen erheblichen Anteil (einen Teil, nicht das Ganze) daran, dass es in Homberg nicht voran geht und jedes Projekt einen bitteren Beigeschmack erhält.

    Stellen Sie doch einfach mal das Parlament namentlich an den Pranger und schämen Sie sich…

  15. Opa

    Linda H.

    Darf ich einmal höflich nachfragen:

    Wurde Ihrer Meinung nach in Homberg schon Geld zum Fenster rausgeworfen?

    Wenn ja, welche Beispiele würden Sie anführen?

    Wenn möglich, bitte nicht auf andere Kommunen verweisen.

    "Hamburg ist stolz auf ihr neues Aushängeschild."

    Viele Großstädte, dazu zählt auch Hamburg, sind in der Lage so ein kostspieliges Baudenkmal über die Jahrzehnte zu finanzieren. Zur Not hilft Herr Kühne aus….

    Großstädte im Westen könnten sich solch ein Projekt nicht leisten.

    Ebenso können sich Mittelzentren aufgrund soliden Wirtschaftens schon mal Dinge leisten, die sich Homberg nicht leisten kann, besser gesagt, nicht leisten sollte.  

    Meinen Sie nicht auch, dass Sie den Homberger Hingucker in seiner Wirkung überschätzen?

    Ca. 400- 500 Leser täglich bei ca. 14000 Einwohnern und die überschaubare Zahl von Kommentatoren können meines Erachtens auch nicht teilweise zu dem schlechten Ruf Hombergs beigetragen haben, wie Sie es vermuten lassen.

    Dieser Verantwortung müssen sich meiner Meinung die maßgeblichen Entscheider stellen.

    Um es einmal klar zu sagen: Ich lebe sehr, sehr gern in unserer Stadt.

    Das beinhaltet jedoch nicht, dass ich den politischen Entscheidungen mehrheitlich zustimmen muss. 

    Unter der Bevölkerung erkenne ich übrigens auch ein "WIR-GEFÜHL". Ein bisschen Gemähre gehört zu uns Hombergern wie die Hohenburg und der Marktplatz.

    Diesen Schulterschluss hat die Politik zu ihrer Bürgerschaft bisher keinesfalls geschafft, wenn auch angestrebt.

  16. SpRitz

    @Linda H.

    Vielen Dank für eine differenzierte und offene Meinung.

    Die Kommentatoren dieses Blogs sind in ihren Ansichten und Absichten derart festgefahren, dass dieser Kommentar nahezu beflügelt.

    @Opa

    Lesen Sie doch einfach mal ein paar alte und gern auch jüngere Berichte. Hier wird von fast nichts anderem geschrieben als das Geld zum Fenster rausgeworfen würde.

    Ein öffentlicher Blog sowie  zahlreiche Anzeigen tragen sehr wohl zur negativen Entwicklung der Stadt bei!

  17. Niccoló

    zu 16:

    Investoren anlocken, die dann enttäuscht sind, nicht weiter investieren und in der Folge nur die Preise hochtreiben?

  18. Phil Antrop

    Langenfeld im Rheinland

    Rednitzhembach

    Wabern

    sind bestimmt keine gesponserten Kommunen mit Besonderheiten.

    Und der Verweis auf andere Kommunen ist keine Begründung. Weil keiner gezwungen ist, Negativ Beispielen zu folgen und diese als Vorbild zu nehmen.

    Es geht nicht um Vergleiche: Es geht allein um Homberg und seine Bürger.

    Menschen mit anderen Meinungen so zu disqualifizieren hat mit Demokratie und Meinungsfreiheit nichts zu tun.

    "Solche Aussagen bestätigen nur weiter ihre undiferenzierte und bornierte sichtweise" … des Jeck.

    ICH ziehe mir Ihren Strumpf nicht an !

  19. Delf Schnappauf

    Zu 14: Zitat:

    "sowie die Personen, die seinem Ruf folgen haben einen erheblichen Anteil (einen Teil, nicht das Ganze) daran, dass es in Homberg nicht voran geht und jedes Projekt einen bitteren Beigeschmack erhält."

    Dies hat große Ähnlichkeit mit der Handschrift des Bürgermeisters.

    Auch er – wie auch hier – stellt Behauptungen auf, die er auf Nachfrage nicht belegen kann.  Zur Erinnerung: Selbst auf mehrfache Nachfrage, war er nicht in der Lage nachzuweisen, wo ich ihn und seiner Familie geschädigt hätte. Er sprach auch von Aktivitäten am Rande der Legalität und lenkte damit von seinem eigenen Verhalten ab. Siehe Kommentar:

    Statt in der Sache zu argumentieren, weicht man aus und versucht den zu beschädigen, der auf die Missstände hinweist. Wer nicht mit Argumenten zu überzeugen vermag, weicht auf Diffamierung aus.

  20. HNA-Leser

    "…..einen erheblichen Anteil ( einen Teil nicht das Ganze ) daran……"

    Was denn nun?

    Einen erheblichen  Anteil oder einen Teil, nicht das Ganze?

     

     

  21. SpRitz

    Lieber HNA Leser

    Das ist genau das was ich mit beflügelnd meine. Sie sind derart borniert, ggf. fehlt auch der Intellekt, dass das eine das andere nicht ausschließt. Ein erheblicher Anteil ist ein Teil des Ganzen…

    Unglaublich…

    Und nein Herr Schnappauf, sollten Sie mich gemeint haben, ich bin nicht Herr Ritz.

  22. HNA-Leser

    Lieber SpRITZ,

    Sie haben recht!

    Ich bitte meinen  Fehler zu entschuldigen.

    "…., ggf. fehlt der Intellekt."

    Da fahren Sie aber "schweres Geschütz" auf, ohne mich zu kennen.  

    Ach ja, ggf. schrieben Sie. Das lässt Spielraum für die Interpretation.

     

  23. Aphoristiker

    Dem SpRITZ ins Stammbuch geschrieben, während ich einen Aporol Spritz genieße:

    Überheblichkeit ist der Anfang von Torheit.

    Patrick Woodford, Pfarrer

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