Rolle von Ex-Bürgermeister Wagner beim Grundstücksverkauf 2014
Vorhergehende Berichte zum Thema:
Geheimes Geschäft geplatzt (Teil 1 vom 30.07.2015)
Hintergrund zum geplatzte Grundstücksverkauf (Teil 2 vom vom 1.10.2015)
Vier Unterlassungserklärungen
Ex-Bürgermeister Martin Wagner schickte mir nach Ende seiner Amtszeit durch seinen Anwalt vier Unterlassungserklärungen zu Berichten im Homberger Hingucker, einschließlich der jeweiligen Rechnung über je 1.430 Euro.
In keinem der Fälle gab ich eine Unterlassungserklärung ab, noch zahlte ich eine Rechnung.
In zwei Fällen klagte daraufhin Wagner beim Landgericht.
Foto: Kontrollierte Demilitarisierung und Verschrottung von Wehrtechnik in Rockensußra. (Quelle: Bundeswehr/Schwarz)
Fall 1 Amtsgericht
Im Fall über den Bericht zum Landgerichtsprozess gegen Wagner setzte das Landgericht den Streitwert von beantragten 25.000 Euro auf 5.000 Euro herab und verwies an das Amtsgericht Fritzlar. Das Amtsgericht wies die Klage als unbegründet ab (Aktenzeichen 8 C 941/ 16 (11)).
In der Begründung heißt es:
"Eine solche Kritik gegenüber einer Persönlichkeit des öffentlichen kommunalen Lebens ist zweifellos von der Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit gedeckt. Daran ändert auch die Überschrift nichts, die tatsächlich einen Schaden suggeriert. Dem Beklagten ist es nämlich bei einer Pressemitteilung durchaus gestattet, mit Hilfe von pointierten Überschriften oder Formulierungen Leser zur Wahrnehmung eines Presseberichts zu veranlassen."
"Inhalt und Gestaltung der Presseberichterstattung des Beklagten vom 01.06.2016 stellen, zumal; in ihrer korrigierten Form vom September 2016 keine rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung des Klägers dar. Dies gilt auch im Hinblick auf die Art der Verbreitung im Internet [..] Auch hier gilt der Schutz der Pressefreiheit, selbst wenn durch die fortdauernde Auffindbarkeit des Presseartikels ein persönlicher Angriff schwerer wirkt. In diesem Zusammenhang ist nämlich auch zu bedenken, dass bei Nachforschungen über eine Person, die über viele Jahre im kommunalpolitischen öffentlichen Leben stand, regelmäßig eine Fülle von Informationen angeboten werden und nicht nur bestimmte kritische Berichterstattungen."
Wagner ging in Berufung. Das Landgericht lehnte die Berufung ab. (Aktenzeichen 1 S 108 /17)
Fall 2 Landgericht zu Wagners "Seitenwechsel"
Im letzten Fall (Aktenzeichen 9 O 1143/17) zum "Seitenwechsel" vom Bürgermeister zum Berater der Kaufinteressenten machte das Gericht bemerkenswerte Feststellungen zum Rollenwechsel Wagners vom Bürgermeister zum Berater.
"Nach den eigenen Angaben des Klägers ist dieser nach dem Ausscheiden aus dem Bürgermeisteramt noch im Juli 2014 von der potentiellen Mieterin KMW gebeten worden, den Ortstermin wahrzunehmen. Unstreitig hat er diesen Ortstermin auch nicht auf Bitten der Stadt Homberg oder der Grundstückseigentümerin HLG wahrgenommen, sondern ist als im Lager der Kauf- und Mietinteressenten stehend aufgetreten. Für jeden objektiv beurteilenden Dritten war dem Verhalten des Klägers zu entnehmen, dass er nunmehr nicht mehr im Interesse der Verkäuferseite stehend an 'den Verhandlungen teilnehmen wollte."
"Die Darstellung des Klägers, er habe aufgrund der jahrelangen Verhandlungen und seines Sachverstandes als neutrale Person auftreten wollen, entbehrt jeglicher Grundlage. Vielmehr musste es sich für jeden unbeteiligten und objektiven Dritten so darstellen, dass der Kläger nunmehr nicht mehr auf Selten der Stadt Homberg und somit auf Verkäuferseite auftritt, sondern er nunmehr seine Kompetenz und sein Wissen. seinen früheren Verhandlungspartnern, der BTD, der Koch Unternehmensberatung UG und KMW zur Verfügung stellen möchte. Sein Auftreten kurze Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Amt konnte nur so verstanden werden. Ob es dabei einen Beratervertrag oder eine Honorarvereinbarung gegeben hat, ist dabei von nicht entscheidender Bedeutung."
"Die mit diesen Aussagen verbundenen Wertungen stellen zwar eine Beeinträchtigung des klägerischen Persönlichkeitsrechts dar, sind jedoch von diesem hinzunehmen, da sie die Grenzen einer zulässigen Berichterstattung nicht überschreiten. Die Verlautbarungen sind von der Presse- und Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gedeckt und im Rahmen einer kritischen Berichterstattung über das Verhalten eines früheren Bürgermeisters von diesem hinzunehmen."
"Bzgl. der Äußerungen
– „Ex'- Bürgermeister hat; die Seiten gewechselt"
– Martin Wagner berät Kaufinteressenten für Kasernengelände" –
– „kaum aus dem Amt, war Wagner schon für die Gegenseite tätig" .
hat der Kläger daher weder einen Unterlassungsanspruch in Bezug auf zukünftige Berichterstattungen, noch kann er die Löschung der entsprechenden Verlautbarungen in dem Internetblog des Beklagten von diesem beanspruchen."
Urteile ordentlicher Gerichte ergehen im Namen des Volkes.
Die beiden Urteile des Amts- und Landgerichts werden dieser Forderung meiner Meinung nach gerecht.
Allein diese Unterlassungsklagen zeigen deutlich auf, wie wichtig die Arbeit des Blogbetreibers für die Bevölkerung in Homberg ist. Ein Bürgermeister, dessen Amtszeit im Ablauf ist, nutzt seine Tätigkeit schon kurz danach, vielleicht auch schon in den letzten Tagen seiner Amtszeit, um sein Wissen in Geld umzuwandeln. Dies kennen wir von Lobbyisten aus der Politik zur Genüge. Jüngstes Beispiel ist Altbundeskanzler Schröder, der für einen russischen Ölkonzern im Aufsichtsrat sitzt.
Es gibt also außer dem sparsamen Umgang mit Steuergeldern noch viele Arbeitsfelder, die von dem Blogbetreiber betrieben werden.
Manchmal denke ich, der Blogbetreiber hat die Gnade der späten Geburt und ist Gott sei Dank keine Frau. Vor einigen Jahrhunderten wäre sein Leben in Homberg mit Sicherheit auf dem Scheiterhaufen beendet worden.
Die Politik der Bundeskanzlerin fand in den letzten Jahren nicht meine Zustimmung.
Eines steht für mich aber zweifelsfrei fest: Diese Frau ging nicht wegen des Geldes in die Politik und wird auch nach ihrer Amtszeit nicht dem Gazprom-Gerd folgen.
Andere Politiker, von Wissmann bis Profalla ( der seinem Parteifreund Bosbach rotzfrech sagte, "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen") versüßten sich ohne jede Schonfrist in neuen Tätigkeiten in der Wirtschaft ihr nicht unbedingt erfolgreiches politisches Wirken.
Was hat das mit Homberg zu tun?
Meine zugegeben subjektive Betrachtungsweise sagt mir, dass auch ( ehemalige ) politische Mandatsträger in Homberg nicht abgeneigt waren bzw. sind, Vorteile in Geschäftsbeziehungen mit der Stadt Homberg zu nutzen.
Eine gesunde Ethik bleibt dabei m.E. auf der Strecke.
Die immer weiter fortschreitende Politikverdrossenheit hat viele Gesichter (…).
Es braucht nicht viel Phantasie, dass Delf Schnappauf einmal einen würdigen Platz in der Stadtgeschichte einnehmen wird.
Da wird so mancher Bürgermeister in der geschichtlichen Nachbetrachtung zu einer Randnotiz werden, auch wenn die Zeit viele Wunden heilt.
Manche sind jedoch unüberwindbar.
Ja, – Herr Schnappauf, Ihr Artikel liest sich ausgesprochen gut, und reflektiert als Quintessenz den hohen Grad an Meinungsfreiheit in diesem Lande.
Die Gerichtsurteile waren niederschmetternd, denn da wollte Jemand, der sein Talar im Rathaus abgelegt hat, Ihnen noch einmal einen richtigen Pferdekuss zum Abschied geben, an dem Sie sich Zeit Ihres Lebens erinnern sollten.
Der Versuch von seiner Seite mit dem „Teufel“ den „Beelzebub“ auszutreiben, ist trefflich misslungen.
Aber alles andere als dies, Herr Schnappauf, ich muss sagen, Sie haben diesen Jemand nicht nur bloßgestellt, sondern auch noch demontiert.
Die Erinnerungen an die Jahre u. a. mit dem größten Homberger Volksfest unter diesem Herrn, verblassen ganz allmählich; es sind aber auch die Jahre, mit einer sich über die Normen hinwegsetzenden Politik, und es ist die Zeit, die einhergeht mit einem bürgerlichen Vertrauensschwund, gerade in diese Politik, der erheblich ist, und der letzten Endes anhand der großen Anzahl von Nichtwählern bei Wahlen zum Ausdruck kommt..
Delf Schnappauf aus dem beschaulichen Wernswig ist der Leuchtturm unter den kritischen Beobachtern der Homberger Politik.
Einst selbst in verantwortlichen Positionen als Stadtverordneter und Magistratsmitglied tätig, als Außenseiter abgestempelt, von den Grünen als nicht mehr tragbares Mitglied verstoßen, bleibt dieser Mann seinen Prinzipien um ein besseres Homberg treu.
Auch Widerstände, Anfeindungen und gerichtliche Auseinandersetzungen können ihn nicht mundtot machen.
Dies in einem Alter, in dem viele ihre Freizeit im bequemen Sessel mit einem guten Buch verbringen.
Herr Schnappauf, ich zolle Ihnen meinen Respekt für Ihre Arbeit um das Wohl unserer Stadt Homberg, die nicht nur denen gehört, die mindestens gelegentlich, wenn nicht zu oft, ihr politisches Mandat missbrauchen, dieser Stadt Schaden zuzufügen.
Dass ich nicht Lache.
Die Darstellung von Herrn Wagner im Rahmen der Berichterstattung war in jedem Fall negativ. Es erfordert jedoch eine differnzierte Betrachtung, ob er tatsächlich in seinem Sinne oder, wie Sie es suggerieren, "gegen" die Stadt gehandelt hat. Soweit ich informiert bin,
Dieser Mann hat sehr viel gutes für Homberg getan und wurde zu ungerecht an den Pranger gestellt (Stichwort: Recht ist nicht immer gerecht). Niemand hat persönlich Schaden genommen und nimmt es auch unter Herrn Ritz nicht, der im Vergleich zu Wagner ja nahezu Narrenfreiheit besitzt.
Was bleiben wir ist Herr Wagners Bild im Rathaus, sein Engagement für den Hessentag und den Titel der Reformationsstadt… und, und, und
Das Andenken an Herrn Schnappauf wird (zum Glück für die Stadt) verblassen, sodass man in dieser wundervollen Stadt mal ungestört etwas bewegen kann. Die Schnappisten, wie man sich hier schon fast selbsironisch nennt, werden entsprechend ihres Rückrgrats wie ein Fähnchen im Wind einen neuen Meinungsführer finden.
Mit Verlaub:
Ich verfolge den Blog mit Freuden denke aber, dass dieser Name hier nicht mehr erqähnt werden sollte. Irgendwann reicht es und nervt auch irgendwie.
Am 7. März 2013 beantragte die SPD
Homberg soll fortan den Titel Reformationsstadt tragen tragen
https://www.homberger-hingucker.de/?p=24726
Bei all den Wohltaten des Herrn Wagner fällt mir seine Fahrtenbuchaktivität ein. Die Hilfe beim Grundstückserwerb des Herrn Althaus, das Ärztehaus, das Jugendzentrum, die Steinbruchaktivitäten, der mehr oder weniger “Nervenzusammenbruch” des Herrn Bottenhorn, die Solarfläche, das Technologiezentrum, Battle Tank Dismantling, der Ankauf der ehemaligen Kasernenflächen gegen die Warnungen des Landes ( um Schnäppchenpickerei zu vermeiden), der fehlende Freispruch in der Frage Fördergeld veruntreut oder nicht, ….. eine leider unvollständige Liste der guten Dinge die er für Homberg in Gang gesetzt hat.
🤡
Ich will da nichts falsches schreiben. Es war Rosinenpickerei !🤡
@ 7
Das kann ich so nicht gelten lassen. ExBgm Wagner hat Spuren hinterlassen. Einen hohen Schuldenstand. Seine Projekte habe oftmals nicht das gebracht, was man erhofft hatte. Die Grundsteuer musste angehoben werden, weil die Schuldenlast drückte. Wir sind noch heute unter dem Rettungsschirm. Generationen müssen die Schulden noch abtragen. Der Hessentag war schön, aber nach fast 10 Jahren ist davon nichts geblieben außer einer schönen Erinnerung. Und der Titel Reformationsstadt ist eine Worthülse ohne Inhalt.
An dem Zustand ist aber nicht Wagner alleine Schuld, das Parlament hat ihm alles durchgehen lassen.
Und da sind wir beim heutigen Bürgermeister. Auch hier versagt das Parlament.
Es ist nirgends festgelegt, dass ein Parlament alles gedankenlos vom Bürgermeister übernimmt und alles was dieser sagt oder vorschlägt, ungeprüft übernimmt.
Für das Homberger Elend gibt es viele Verantwortliche.
Sie alle hier sollten ihren Horizont mal erweitern. Jedes dieser Projekte wurde durch das Parlament abgesegnet. Es ist absolut lächerlich und absurd zu behaupten oder gar zu implizieren, eine Person sei allein für die Verschuldung der Stadt verantwortlich.
Stichwort Schulden:
Jene Gemeinden oder Städte in Deutschland, die nicht "verschuldet" sind lassen sich an einer Hand abzählen. Wenn ich mir den Herbstmarkt oder das Weinfest ansehe stelle ich fest, dass Homberg alles andere als am Hungertuch nagt.
Sie sollten sich mal die Frage stellen und ich bin mir sicher, dass SIe das noch nie wirklich differenziert getan haben, ob Sie Homberg mit ihren Alles-Ist-Schlecht-Kampagnen weiterbringen.
"Homberg ist tot" heißt es außerhalb unserer schönen Stadt. Die Dinge hier öffentlich schlecht zu reden und dies auch nachträglich noch aus- und aufzubauschen, erhält bei der Ursachenforschung eine riesen Gewichtung.
Den hässlichen charakterlosen Marktplatz mit Regenrinnen und überteuertem Spielzeug, welches meistens defekt ist.
da hat man noch das Topfsteinplaster als gefährlich erachtet ? und entsorgt !!
# Ach Linda H.
Die Dolchstoßlegende lebt. Der Blog ist schuld an all dem. An den Schulden und den Investoren, die scheinbar in Homberg ihr Opferlamm gefunden haben.
Das einige Kommunen schuldenfrei sind, sollte doch Anreiz sein, dass auch ein Bürgermeister mal hinterfragt, warum das so ist.
Oder warum Herr Manz in Jesberg so gut angesehen ist.
Das perfide ist doch, dass man dem Parlament ganz tolle Ideen vorgespiegelt hat und die darauf angesprungen sind.
Ein Teil dessen, was da von mir angeführt wurde, überlesen Sie gnädigerweise.
Auch eine Art die Wahrheit zu verdrängen.
🤡
Ach Jeck,
Dass ich nicht auf jedes, in keinster Weise ausgeführtes, Stichwort eingehe sollte doch nachvollziehbar sein.
Der Anspruch in der heutigen Zeit schuldenfrei zu sein ist utopisch. Jene Städte, die das schaffen stechen durch irgendwelche Besonderheiten hervor. So beheimatet eine Satdt im Westen Deutschlands (Einwohnerzahl: 22.500) einen berühmten Modezarr (Multimillionär), der dort natürlich Steuern zahlt und so den Haushalt ordentlich ankurbelt. Ein Bürgermeister, der dieser Vision folgt wird eine Stadt nie weiterbringen. Das bedeutet natürlich keineswegs, dass Geld zum Fenster rausgeworfen werden sollte.
Die Hamburger Elbphilharmonie galt ebenfalls lang als Schande, weil Unmengen an Geldern verschlungen hat. Heute kräht da kein Hahn mehr nach und Hamburg ist stolz auf ihre neues Aushängeschild.
Der HH ist natürlich nicht allein Schuld und das wurde auch nicht geschrieben. Solche Aussagen bestätigen nur weiter ihre undiferenzierte und bornierte sichtweise. Der HH, Herrn Schnappaufs Affinität zum Stellen von Anzeigen sowie die Personen, die seinem Ruf folgen haben einen erheblichen Anteil (einen Teil, nicht das Ganze) daran, dass es in Homberg nicht voran geht und jedes Projekt einen bitteren Beigeschmack erhält.
Stellen Sie doch einfach mal das Parlament namentlich an den Pranger und schämen Sie sich…
Linda H.
Darf ich einmal höflich nachfragen:
Wurde Ihrer Meinung nach in Homberg schon Geld zum Fenster rausgeworfen?
Wenn ja, welche Beispiele würden Sie anführen?
Wenn möglich, bitte nicht auf andere Kommunen verweisen.
"Hamburg ist stolz auf ihr neues Aushängeschild."
Viele Großstädte, dazu zählt auch Hamburg, sind in der Lage so ein kostspieliges Baudenkmal über die Jahrzehnte zu finanzieren. Zur Not hilft Herr Kühne aus….
Großstädte im Westen könnten sich solch ein Projekt nicht leisten.
Ebenso können sich Mittelzentren aufgrund soliden Wirtschaftens schon mal Dinge leisten, die sich Homberg nicht leisten kann, besser gesagt, nicht leisten sollte.
Meinen Sie nicht auch, dass Sie den Homberger Hingucker in seiner Wirkung überschätzen?
Ca. 400- 500 Leser täglich bei ca. 14000 Einwohnern und die überschaubare Zahl von Kommentatoren können meines Erachtens auch nicht teilweise zu dem schlechten Ruf Hombergs beigetragen haben, wie Sie es vermuten lassen.
Dieser Verantwortung müssen sich meiner Meinung die maßgeblichen Entscheider stellen.
Um es einmal klar zu sagen: Ich lebe sehr, sehr gern in unserer Stadt.
Das beinhaltet jedoch nicht, dass ich den politischen Entscheidungen mehrheitlich zustimmen muss.
Unter der Bevölkerung erkenne ich übrigens auch ein "WIR-GEFÜHL". Ein bisschen Gemähre gehört zu uns Hombergern wie die Hohenburg und der Marktplatz.
Diesen Schulterschluss hat die Politik zu ihrer Bürgerschaft bisher keinesfalls geschafft, wenn auch angestrebt.
@Linda H.
Vielen Dank für eine differenzierte und offene Meinung.
Die Kommentatoren dieses Blogs sind in ihren Ansichten und Absichten derart festgefahren, dass dieser Kommentar nahezu beflügelt.
@Opa
Lesen Sie doch einfach mal ein paar alte und gern auch jüngere Berichte. Hier wird von fast nichts anderem geschrieben als das Geld zum Fenster rausgeworfen würde.
Ein öffentlicher Blog sowie zahlreiche Anzeigen tragen sehr wohl zur negativen Entwicklung der Stadt bei!
zu 16:
Investoren anlocken, die dann enttäuscht sind, nicht weiter investieren und in der Folge nur die Preise hochtreiben?
Langenfeld im Rheinland
Rednitzhembach
Wabern
sind bestimmt keine gesponserten Kommunen mit Besonderheiten.
Und der Verweis auf andere Kommunen ist keine Begründung. Weil keiner gezwungen ist, Negativ Beispielen zu folgen und diese als Vorbild zu nehmen.
Es geht nicht um Vergleiche: Es geht allein um Homberg und seine Bürger.
Menschen mit anderen Meinungen so zu disqualifizieren hat mit Demokratie und Meinungsfreiheit nichts zu tun.
"Solche Aussagen bestätigen nur weiter ihre undiferenzierte und bornierte sichtweise" … des Jeck.
ICH ziehe mir Ihren Strumpf nicht an !
Zu 14: Zitat:
"sowie die Personen, die seinem Ruf folgen haben einen erheblichen Anteil (einen Teil, nicht das Ganze) daran, dass es in Homberg nicht voran geht und jedes Projekt einen bitteren Beigeschmack erhält."
Dies hat große Ähnlichkeit mit der Handschrift des Bürgermeisters.
Auch er – wie auch hier – stellt Behauptungen auf, die er auf Nachfrage nicht belegen kann. Zur Erinnerung: Selbst auf mehrfache Nachfrage, war er nicht in der Lage nachzuweisen, wo ich ihn und seiner Familie geschädigt hätte. Er sprach auch von Aktivitäten am Rande der Legalität und lenkte damit von seinem eigenen Verhalten ab. Siehe Kommentar:
Statt in der Sache zu argumentieren, weicht man aus und versucht den zu beschädigen, der auf die Missstände hinweist. Wer nicht mit Argumenten zu überzeugen vermag, weicht auf Diffamierung aus.
"…..einen erheblichen Anteil ( einen Teil nicht das Ganze ) daran……"
Was denn nun?
Einen erheblichen Anteil oder einen Teil, nicht das Ganze?
Lieber HNA Leser
Das ist genau das was ich mit beflügelnd meine. Sie sind derart borniert, ggf. fehlt auch der Intellekt, dass das eine das andere nicht ausschließt. Ein erheblicher Anteil ist ein Teil des Ganzen…
Unglaublich…
Und nein Herr Schnappauf, sollten Sie mich gemeint haben, ich bin nicht Herr Ritz.
Lieber SpRITZ,
Sie haben recht!
Ich bitte meinen Fehler zu entschuldigen.
"…., ggf. fehlt der Intellekt."
Da fahren Sie aber "schweres Geschütz" auf, ohne mich zu kennen.
Ach ja, ggf. schrieben Sie. Das lässt Spielraum für die Interpretation.
Dem SpRITZ ins Stammbuch geschrieben, während ich einen Aporol Spritz genieße:
Überheblichkeit ist der Anfang von Torheit.
Patrick Woodford, Pfarrer
Ach SpRitz…
Da haben wohl die Kontrollmechanismen des Blogbetreibers nicht so richtig gegriffen, denn sonst wären Sie uns mit Ihrer Überheblichkeit, in diesem Blog, erspart geblieben.
Ähnlichen Pöbel sieht man des Öfteren in der Trivialszene en masse bei den Kommentatoren von „GMX“ oder „WEB.de“.
Sie scheinen im Übrigen anhand Ihrer Namensdarstellung „SpRitz“ zudem ein Problem mit Ihrer eigenen öffentlichen Wahrnehmung zu haben.
Sie kosten nur Zeit, eine Verschwendung von Ressourcen, und bringen nichts…
Linda H.) überall
"Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen, sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren, und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe ". Der Eid kann auch ohne die Worte " so wahr mir Gott helfe " geleistet werden. Soweit zu dem Hessischen Beamtengesetz…
Sie gehören anhand Ihrer gedanklichen Äußerungen zu dem typischen Verschnitt einer gesellschaftlichen Ausrichtung, die es denen schwermacht, die noch an die Werte und Rechtsordnung einer demokratischen Verfassung glauben.
Sie wägen Rechtsnormen ab, und bewerten diese nach Ihrem subjektiven Befinden, mal so, und mal so.
… wie es Ihnen passt…
Dazu kommt, dass Sie hier im Blog Menschen angreifen, – nein Wähler, die ihr legitimes demokratisches Recht als Staatsbürger wahrnehmen, und denjenigen kritisieren, der als Bürgermeister vom Wähler gewählt und für das Gemeinwohl aller zuständig gewesen war.
Ich kenne Ihr Rechtsgefühl nicht, aber das scheint irgendwie subjektiv sich jenseits der Normen zu befinden; den Einen soll man bestrafen, weil er dies und jenes gemacht hat, und den Anderen, das ist doch der liebe Junge von nebenan, der hat doch gar nichts Böses getan…
Ihr Rechtsempfinden, das Sie hier noch versuchen, zu erklären, ist schon arg befremdlich. Die Verbindung zum Stadtstaat der Freien und Hansestadt Hamburg und hier zur Elbphilharmonie erscheint absolut unpassend, und vergleicht Äpfel mit Birnen.
Auch reflektieren Sie wirtschaftlich gesehen auf andere Kommunen, und sagen, die haben die gleichen Probleme…
Man kann es sich einfach machen, wie Sie, und es so sehen, dabei trüben die Nebel Ihren Blick für´s Ganze. Wenn von dort jemand in einen Fluss springt, springen Sie hinterher.
Man kann aber auch das machen, wie uns der alte Goethe gelehrt hat:
„ Erfolg hat drei Buchstaben: TUN ! „
Wofür gibt es Gesetze, Regularien, Dienstanweisungen…?
Er, Wagner, ist immer – aus Machterhalt – seinen eigenen Ego-Weg gegangen; dabei hat er seine eigene subjektive Rechtsauffassung vertreten, und diese, wie Jedermann weiß, permanent angewendet, und dabei mehrfach Grenzen überschritten, Grenzen in der Ausführung seiner Tätigkeit, Grenzen im Umgang und des Miteinander.
Er hat ja in seinen letzten Amtsjahren noch einen "Puffer", einen "Blitzableiter" installiert, jemanden, – ich drücke mich mal fein aus -, der alles Unerwünschte von ihm fern halten sollte. Dass dabei auch mal andere Gedanken einfliessen, hat damit zu tun, dass es in der BRD schon einmal einem Mann für´s Grobe gab…
Sie sprechen den Hessentag an, und legen dabei Ihr Glaubensbekenntnis nieder: Was bleiben wir ist Herr Wagners Bild im Rathaus, sein Engagement für den Hessentag und den Titel der Reformationsstadt… und, und, und…
Wagners Bild im Rathaus…? Das soll jeder bewerten, wie er es für richtig hält. Wenn sich ein Staatsanwalt einschaltet, hat dies für den Betrachter fast immer den Stallgeruch einer Unaufrichtigkeit in der Amtsausübung .
Ein Engagement für den Hessentag…? Dieses außerordentliche, überregionale zehntägige Fest der Hessen, einem herrlichen bunten Miteinander von Menschen…
Organisiert hat dies ein anderer Bürger; Wagner hat sich gesonnt in dessen strahlendem Lichte, er hat den „brutalstmöglichen Aufklärer“ der damaligen CDU-Spendenaffäre dabei persönlich kennengelernt.
Der Eine aufgeklärt, der andere verklärt…
Eine Ohrfeige für Wagner hingegen war die Wiederwahl zum BM nach dem Hessentag in Homberg. Die gerade zu Ende gegangenen fröhlichen Tage, die bei den allermeisten Hombergern in bester Erinnerung verblieben sind, vermochte Wagner für sich nicht so einzunehmen, wie es den Anschein hatte.
Gerade einmal etwas mehr als sechshundert Stimmen ermöglichten ihm eine zweite Amtszeit.
Der Rest ergibt sich aus den vielen aufklärenden Artikeln im „Hingucker“. Wagner – dessen Amtsführung noch Auswirkungen auf die nächsten Generationen haben wird…
Sie sollten diesbezüglich nicht zu eindimensional denken; Sie wissen ja, mit dem „zweiten“ sieht man besser, man liest aber auch besser, und versteht die Hintergründe besser.
Werter Distanzbetrachter,
Ich müssten ihre ausführliche Antwort nicht unkommentiert lassen.
Sie spiegeln hier 1:1 die gangart wider, mit der in diesem Blog grundsätzlich argumentiert wird. Das Interessante dabei ist, neben ihrerer katastophalen Zeichensetzung, dass Sie es mir zum Vorwurf machen, bei ihren Meinungsvertretern jedoch gar nicht erst sehen. Das ist kein seltenes Phänomen, sondern entspricht einem gänzlich normalen Schutzmechanismus.
Hier empfehle ich die eigene Gangart mal zu reflektieren und kritisch zu hinterfragen.
Weiterhin habe ich eben nicht meine eigene "Auslegung" von Recht. Sie sollten sich allerdings vor Augen führen, dass das Gesetz für den Menschen da ist und nicht der Mensch für das Gesetz. Ein Umstand, der hier des Öfteren Vernachlässigung findet.
In Bezug auf Herrn Wagner zeigen Sie eine schier unglaubliche Doppelmoral. Sie verkennen ihm den Hessentag, indem Sie suggerieren, dass jemand anders die Strippen gezogen hätte und Herr Wagner sich nur in dessen Licht gesonnt habe. Jede Entscheidung, jeder Erlass, der Hombergs "Regierung" in irgendeiner Weise zum Vorwurf gemacht werden kann, weil möglicherweise 2.59€ zu viel oder zu wenig ausgegeben wurden fällt hier auf den Bürgermeister zurück (Beispiele gibt es genug). Wenn aber etwas Positives, in der Historie auch Nachhaltiges, produziert wird, wollen Sie es einem anderen zusprechen.
Ich nehme hier auch niemandem sein demokratisches Recht der Kritik. Jedoch wollen Sie es mir nehmen, indem Sie meine Kritik an Hombergs Kritikern kritisieren.
An SpRitz (sehr lustiger Name) möchte ich meinen Dank für seinen Zuspruch richten. Anhand der Kommentare, die gegen ihn gerichtet wurden wird klar, dass in diesem Blog mit zweierlei Maß gemessen wird. Kommentar 24. Distanzbetrachter passt da ebenso ins Bild. Apropos Bild. In der Kommentarspalte dieses Blattes liest man ähnliche Aussagen, auch hier haben die Kontrollmachnismen des Blogbetreibers offenbar nicht gegriffen.
zu 24 und 26: Kontrollmechanismen des Blogbetreibers
Kontrolle der Inhalte wird nicht ausgeübt.
Wenn sich Argumente aber nur wiederholen oder nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben, werden sie nicht veröffentlicht.
Diffamierende Begriffe wie "Schnappsauf" und vor allem unflätige Wörter wie Kack oder Müllblock und ähnliches werden seit 2016 unkenntlich gemacht, um den Stil im Bog angenehmer zu machen. Erfreulicherweise ist das nur noch selten nötig.
"indem Sie suggerieren, dass jemand anders die Strippen gezogen hätte und Herr Wagner sich nur in dessen Licht gesonnt habe"
Zum Hessentag:
1. Die Ausgaben waren gedeckelt bei 1,8 Millionen €. Jede weitere Geldausgabe hätten die Stadtverordneten vorher genehmigen müssen. Was nicht geschehen ist.
2. Das entstandene Minus wurde nie in der Höhe auf Richtigkeit geprüft. Die Mehrkosten die dann summiert wurden, was sehr lange dauerte in Homberg, während andere vergleichbare Städte maximal 3 – 4 Monate benötigten, wurde seitens des Landes im gegensatz zu anderen Städten Jahre später erst ausgeglichen.
Aus dem Landesausgleichsstock der nicht zum Ausgleich der Kosten des Hessentages vorgesehen ist.
3. Mit im Licht gesonnt ist die nie anerkannte Arbeit des Mr. Hessentages Herr Bottenhorn und anderer, gemeint.
23. Juni 2008
https://www.homberger-hingucker.de/eine-bittere-erfahrung/
26.3.2010
Schwarzbau
Skateranlage in Homberg: Keine Freistellung vom Kreis
„Von einer Freistellung durch das Kreisbauamt, wie von Bürgermeister Martin Wagner während der Parlamentssitzung angeführt, könne keine Rede sein.“
„Einen Antrag auf Freistellung gegenüber dem Kreisbauamt gebe es in der Hessischen Bauordnung nicht. “
https://www.hna.de/nachrichten/schwalm-eder-kreis/homberg/skateranlage-homberg-keine-freistellung-kreis-699755.html
https://www.homberger-hingucker.de/es-war-der-burgermeister-und-nicht-die-bauaufsicht/
in der Schublade ruhenden Sparauflagen des RP
9.1.2009
Sparauflagen liegen in der Schublade
https://www.homberger-hingucker.de/schluss-mit-lustig-jetzt-wird-es-ernst/
Gestaltungssatzung Aussage des BM und die Tatsachen:
Im Protokoll heißt es dann:
11.9.2008 Auf Nachfrage erklärt die Kreisverwaltung
Herrn Bahls Einwände bezogen sich auf die Praktikabilität der Regelungen, nicht aber gegen eine Gestaltungssatzung an sich. Regelungen müssten so sein, dass der Sinn von den Bürgern auch einsehbar ist. Zu strenge Regelungen führen in der Praxis nur zu Konflikten oder zu Ausnahmeregelungen, die dann die Wirksamkeit der Regelung durchlöchern.
Die Denkmalschutzbehörde befürwortet sehr wohl Gestaltungssatzungen und unterstützt auch bei der Ausarbeitung. Erst kürzlich sei eine – in seinen Augen – sehr gute Satzung in Fritzlar in Kraft getreten. Auch die Wetzlarer Satzung ist ein positves Zeichen.
https://www.homberger-hingucker.de/gestaltungssatzung-fur-die-kernstadt/
Soweit zu diesen und anderen Verantwortlichkeiten.
Und den vielen nachträglichen Heilungen durch die Mehrheit von CDU und FDP !
# Linda H.
Ich hoffe meine sachlichen Argumente werden von ihnen anerkannt.
Zu 26 "Zeichensetzung":
Werte Oberstudienrätin i. R.,
der Hinweis auf fehlerhafte Zeichensetzung wird dem Artikelschreiber nicht gerecht. Mir geht es bei diesem Artikel nicht um "Nebenkriegsschauplätze" wie die Zeichensetzung, sondern um den eigentlichen Inhalt. Ich denke, bei Ihrem Rechtsempfinden haben Sie auch keine Probleme damit, dass seinerzeit bei dem Prozess gegen Herrn Wagner in Kassel Frau Pfeiffer als Schöffin fungierte. Das ganze Verfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister wurde nach zwei Tagen eingestellt. Bei Ihren Überlegungen sollten Sie in Ihr Rechtsempfinden solche Kernvorgänge einziehen lassen.
Im übrigen ist es in der Politik üblich, dass man anscheinend immer wieder mit der Bearbeitung solcher Nebenkriegsschauplätzen den politisch anders Denkenden diffamieren will. Ich halte diesen Angriff deshalb für etwas niveaulos und dem Artikel nicht dienlich. Ich denke, der Blogbetreiber kann sich glücklich schätzen, solche Artikelschreiber wie den "Distanzbetrachter" in seinen Reihen zu haben, da hier doch sehr oft über Sachverhalte der Stadt Homberg in einer besonderen Qualität berichtet wird.
Jetzt aber mal los:
Die Oberstudienrätin erklärt uns die Zeichensetzung –
ein Rechtsanwalt erklärt uns das Recht! 🙂
P.S.: Ich zolle dem "Distanzbetrachter" für seine Kommentare meine Hochachtung.
Das wird auch so bleiben! Ich wünschte, ich könnte so aus einem Guss schreiben (…)
Puhh wo soll ich da Anfangen? Machen wir es chronologisch:
1. in der Tat, ich bin Oberstudienrätin (Fächerkombination und Schule geht allerdings niemanden etwas an).
2. @ Philantrop: Sie zitieren hier aus dem Hingucker und aus der HNA. Das ist alles andere als sachlich. Aber vielen Dank für die Verweise und Links.
3. @ Le Penseur: Die Defizite in der Zeichensetzung wurden in einem Nebensatz beschrieben und sind dementsprechend nicht Kern meiner Aussage. Bevor wir hier ständig von meinem Rechtsempfinden reden, reflektiren Sie doch lieber mal ihr eigenes, indem Sie nicht permanent mit zweierlei Maß messen. Stellen Sie im Rahmen ihrere Reflexion doch auch Überlegungen bezüglich des Hinguckers an.
4. @ Scherzbold: Weder Herr Schnappauf, noch Sie, noch Herr "Distanzbetrachter" sind Rechtsanwälte. Wieso maßen Sie sich also an, hier über Rechtsfragen zu diskutieren. Selbstverständlich ist dies legitim, es ist jedoch eine Anmaßung mir nicht dasselbe Recht zuzusprechen obgleich ich ihre katrastrophale Zeichensetzung in einem Nebensatz kommentiere.
5. @ Scherzbold und Le Penseur: Natürlich beneiden Sie den Distanzbetrachter für sein "Schreiben aus einem Guss" oder die "Aufrechterhaltung des Niveaus in den Kommentaren". Das ist ein natürlicher Mechanismus. Es ist aber äußerst fragwürdig und schon fast ironisch, dass Sie jene Fähigkeit (die sehe ich im übrigen überhaupt nicht, weil er viel zu eindimensional denkt) bei jemandem, der ihre Meinung nicht teilt auch nicht erkennen würden.
Sehr geehrte Frau Oberstudienrätin Linda H.,
" Wieso maßen Sie sich also an, hier über Rechtsfragen zu diskutieren?"
Sorry, dieser Einwand klingt für mich überheblich und einer Pädagogin eigentlich nicht würdig.
Aber dies ist meine ganz persönliche Meinung!
Einen schönen Abend wünsche ich Ihnen trotzdem.
2. @ Philantrop: Sie zitieren hier aus dem Hingucker und aus der HNA. Das ist alles andere als sachlich. Aber vielen Dank für die Verweise und Links.
Er schreibt sich Phil Antrop – wer von Rechtschreibung spricht und von Fairness, sollte damit anfangen und ein Vorbild sein.
Obwohl die Fakten die dort stehen der Wahrheit entsprechen, soweit ich das besagten Informationen entnehmen kann, sind sie unsachlich, weil ihnen die Quelle nicht passt?
Welche Quelle in Homberg ist denn ihrer Meinung nach die einzig wahre ?
Da ich einen Kommentar in einem Blog schreibe, spielt die Rechtschreibung eine untergeordnete Rolle – denn ich bin dort keiner Leistungsbeurteilung unterworfen.
Es ist arg überheblich sich selbst als fähig zu Reflexionen zu bezeichnen, aber andere als eindimensional denkende Menschen abzuqualifizieren.
Ich denke eindimensional, liebe die Wahrheit, versuche Fakten zu verwenden soweit sie mir zugänglich sind, hasse Lügen und Selbstherrlichkeit und erhebe nie den Anspruch, besser zu sein als andere.
Aus diesem Grunde lehne ich jede weitere Diskussion mit ihnen ab – weil sie von ihrem Weg abzubringen, wäre der Versuch Wasser bergauf fließen zu lassen. Und in meiner Eindimesionalität werde ich sowieso dazu nicht im Stande sein.
P. S. Falls ihnen an meiner Rechtschreibung irgendetwas nicht gefällt:
Drucken sie es aus, markieren sie die Fehler in irgendeiner beliebigen Farbe und geben sie mir dann eine Note.
Danach ist ihr Tagwerk vollbracht und sie können selbstzufrieden und beruhigt zu Bette gehen.
Da ich nicht frei von Fehlern bin, meine Selbsteinschätzung und meine Meinung zu ihnen damit ja falsch sein kann: Es war ein Versuch aus meiner Eindimensionalität auszubrechen.
Sollte ich nach ihrer Meinung gescheitert sein – seien sie glücklich und zufrieden. Ich bis es auch und schlafe glücklich und traumlos ein. Frei nach dem Motto: Selig sind die im Geiste armen, gehört ihnen doch das Himmelreich. Oder so ähnlich.
Zum Ende: Was wären wohl all die Sieger ohne die Verlierer? NICHTS !
🤡
Verzeihung, hier bin ich noch einmal.
Frau Linda H.,
wie begründen Sie, dass ich "jene Fähigkeit" bei jemandem, der meine Meinung nicht teilt auch nicht erkennen würde?
Das grenzt schon fast an hellseherische Fähigkeiten.
Ach ja, ich bin kein Rechtsanwalt.
Als ehemaligem Homberger Realschüler war mir diese nicht Berufswahl vergönnt.
In der Hoffnung, dass Sie mit meiner Zeichensetzung in Anbetracht meiner schulischen Bildung zufrieden sind, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.
Ein kleines Späßchen muss sein – meint der Scherzbold.
🙂
Fast könnte man meinen, dem "Distanzbetrachter" habe es die Sprache verschlagen.
Da mir dies aber abwegig erscheint, gehe ich davon aus, dass er verhindert ist, oder aber die Freigabe durch den Blogbetreiber aus plausiblen Gründen derzeit nicht möglich ist.
Mit Spannung sehe ich dem Wochenbeginn entgegen…..
Laaaaaaaaaaangweilig und sehr ermüdend.
Mir etwas zu ermüdend. Drehen Sie sich nur weiter im Kreis. Wir werden sehen, inwieweit Homberg von ihren Handlungen und Ansichten sowie ihrer eingeschränkt bornierten Haltung profitieren wird.
Um den Spannungsbogen nicht bis ins Unendliche steigen zu lassen: Niemand, der hier schreibt und die Meinung des Blogbetreibers nahezu blind auch für sich vereinnahmt, wird auch nur im Entferntesten etwas zum Wohle Hombergs beitragen. Niemand.
Viele Grüße
Linda
Ein Denker ( Le Penseur ) –
eine Oberstudienrätin –
und ein Scherzbold mit Realschulabschluss
lassen die Kommentatoren verstummen?
Das darf doch nicht wahr sein. 🙂 🙂
"Wo ist Behle" – nein – Wo ist der Distanzbetrachter?
@ Frau Linda H.
Guten Abend Frau Kommentarschreiberin, zunächst einmal besten Dank für Ihre verschiedenen Einlassungen hier im „Hingucker“ und Ihre sachliche Ausführung zu meiner Schreibweise…
Nun zu einigen Anmerkungen meinerseits:
Die aus Ihrer Defensivhaltung heraus formulierten Kommentare weisen auf einen Menschen hin, der auf einer akademischen Empore sitzend sich mit erhobenen Zeigefinger dem Gemeinvolk zeigt. Sie suggerieren hier – weil schon abgehoben – Ihr eigenes festgezurrtes Weltbild, eine Anschauung, die sich zunehmend fernab jeglicher Realität bewegt.
Eine Anschauung, die Ihnen die Bodenhaftung unter den Füßen wegzieht, ja, die Sie die Contenance verlieren lässt, indem Sie auf Kommentarvergleiche mit der „Bildzeitung“ reflektieren.
Einer sachorientierten Diskussion weichen Sie aus, und dies einer Mechanik folgend, wie es oftmals der Fall ist, wenn irgend Jemand aus einer Defensivlage wieder herauskommen will. Dann werden Nebenkriegsschauplätze ausgerufen und besetzt, um von der eigentlichen Bloßstellung mangels eigener Gegenargumente auszuweichen.
Sie werden zudem schwammig in Ihren Äußerungen, relativieren ernste Vorkommnisse, weichen vom Thema ab und greifen Kommentatoren pauschal an und weisen diese zurecht anhand mit dem Mittel Ihrer eigenen Überheblichkeit.
Bezüglich Ihrer Aussagen von Mechanismen, die aufgrund verschiedener Punkte bei Menschen ablaufen sollen, – Sie haben ja einige erwähnt -, versuchen Sie anhand einer Selbsterklärung, sich die Gewissheit einzureden, genau diesen Menschen diese Mechanik generell zu unterstellen.
Mein Gott, was haben Sie für eine Weltanschauung und ein soziales Gepräge!
Sie gehören zu der Gattung Mensch, dessen Sturheit und Uneinsichtigkeit kaum Bewegung in einer sich verändernden Welt zulässt, sondern in Starre verfällt
Zu Wagner:
22.07.2010 Lt. HNA ist Wagner ein Strafbefehl wegen Urkunden-Unterdrückung zugestellt worden. Er müsste danach eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen (ein Monatsgehalt) zahlen.
01.12.15 Verfahren vor dem Landgericht gegen Ex-Bürgermeister Wagner wird bei Zahlung von 10.000 €uro eingestellt.
31.07.2014 Gerade meldet die HNA-online: "Ex-Bürgermeister Martin Wagner hat die Seiten gewechselt" Gerade aus dem Amt ausgeschieden, tritt er als Berater der Kaufinteressenten für zwei große Flächen in der Ostpreußenkaserne auf. Monatelang erzählten er und Herr Kothe von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) den Bürgern von der Firma Battle Tank Dismantling (BTD), dem Panzerverschrotter. Jetzt ist er dieser Firma zu Diensten.
Nach meinem Ausscheiden als ehemaliger Bundesbeamter war schriftlich niedergelegt und auch Usus, dass man drei Jahre nach dem Ausscheiden nichts von den Interna der Behörde irgend Jemandem erzählte.
Hier ist Wagner mal wieder den Ego-Weg, the way of wagner gegangen und hat viele Menschen damit brüskiert.
Erzählen Sie diese drei Punkte mal einer unabhängigen Person, und fragen Sie dann den Angesprochenen nach seiner Einschätzung!
Am besten machen Sie es, wie Frau Meike Kohl-Richter! Hängen Sie sich ein Bild Ihres Hessentagsbürgermeisters bei sich zuhause auf, damit Sie immer ein Wertegefühl haben.
Personen, deren eindimensionales Denken Vorrang hat, lassen keine Luft für Veränderungen zu und tragen wie Wagner dazu bei, dass die Politikverdrossenheit der Menschen im Lande entsprechend zunimmt und in zunehmendem Maße einem weiteren Vertrauensschwund entgegensieht.
Abschließend noch: ich bleibe in meinen Äußerungen bei dem von mir vor einigen Tagen an Sie gerichteten Kommentar.
Ihre Zurechtweisungen auch an andere Kommentatoren hier im Blog reflektieren Ihre eigene unsichere Haltung auf Menschen zuzugehen, die um einen Konsens bemüht sind und Fragen stellen.
Abschließend lassen sie mich folgendes feststellen:
Alle Ihre Antworten auf Kommentare der Schreiber hier im Blog geben eindrucksvoll wieder, dass Sie absolut nichts von dem tieferen Sinn verstanden haben, der hier den Blog umtreibt.
Der tiefere Sinn des gesamten Blogs lässt sich in einem Wort zusammenfassen, welches nicht per Gesetz erlassen werden kann, was aber alle, so denke ich, im Blog einfordern:
R E S P E K T
Ja, –
der Respekt vor anderen Menschen,
der Respekt vor der anderen Meinung,
der Respekt vor der anderen Hautfarbe,
der Respekt vor der anderen Kultur,
der Respekt vor der Minderheit,
der Respekt vor politisch Andersdenkenden,
der Respekt vor Tieren,
der Respekt vor der Natur,
der Respekt vor der sexuellen Ausrichtung,
der Respekt vor der anderen Meinung,
der Respekt vor dem Amt, das ausgeübt wird, der Arbeit und dem Beruf.
Und so steht zwischen den Zeilen der Spruch, der noch heute Gültigkeit hat:
„Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem ander(e)n zu“
Das gilt für Mensch, Tier und Natur!
Kommentarende.
Homberger Jeck
"Ich denke eindimensional, liebe die Wahrheit, versuche Fakten zu verwenden soweit sie mir zugänglich sind, hasse Lügen und Überheblichkeit und erhebe nie den Anspruch, besser als andere zu sein."
Da fällt mir doch glatt der unvergessene Jürgen Dietz von der Meenzer Fassennacht ein.
Distanzbetrachter
"Bezüglich Ihrer Aussagen von Mechanismen, die aufgrund verschiedener Punkte bei Menschen ablaufen sollen,… "
Na Bravo – so läuft es ja dann bei ihr auch ab.
Von wegen ein Thron auf dem sie sitzt. ( ausgenommen ein bestimmter wie wir alle ).
Eher ein ganz gewöhnlicher Klappstuhl
Im Lutherjahr passt das doch hervorragend:
4. Matthäus 7
Vers 3 Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?
Vers 4 Oder wie darfst du sagen zu deinem Bruder: Halt, ich will dir den Splitter aus deinem Auge ziehen, und siehe, ein Balken ist in deinem Auge?…
Vers 5 Du Heuchler, zieh am ersten den Balken aus deinem Auge; darnach siehe zu, wie du den Splitter aus deines Bruders Auge ziehst!
Zu 40:
Ich bin dankbar, in diesem Blog auf Menschen zu stoßen, die für mich absolut glaubhaft ein Wertesystem vertreten, welches für mich absolut vorbildlich ist. Der Gedanke stimmt mich sehr traurig, dass so eine Frau über viele Jahre im deutschen Schulwesen tätig gewesen ist und für die das Wort "Respekt" wohl ein Fremdwort bedeutet.