Kita Katterbach angeblich sanierungsbedürftig
Foto: Kindergarten Katterbach in der Freiheit, Blick von der Langen Straße
Die Vorsitzende des Ausschuss für Kinder, Jugend, Soziales und Integration Frau Edelmann-Raute (CDU) lädt zur nächsten Sitzung ein, hat aber noch nicht ihre Pflicht erfüllt und das Protokoll der letzten Sitzung vom 18. Juli vorgelegt.
Die Themen der kommenden Sitzung lösen Verwunderung aus.
Bildschirmfoto: Kindergartengelände verkaufen, um Privatinvestor zu bedienen
10 Millionen Euro für die "Aufwertung" des Schwimmbads Erlenborn stehen neben der Aussage, dass es keine Fördermittel mehr für den Bau von Kindergärten gibt. Der Kindergarten Wernswig ist somit nicht finanzierbar. Haben die Homberger Politiker keinen Überblick mehr über das, was sie tun?
Kinderbetreuungseinrichtungen sind eine Pflichtaufgabe der Stadt, wie Abwasser, Straßen und Brücken. Schwimmbad ist eine schöne aber freiwillige Aufgabe, die kann finanziert werden, wenn Geld dafür vorhanden ist und Pflichtaufgaben erfüllt sind.
Die Stadt möchte den Kindergarten Katterbach abreißen, nachdem ein privater Investor dort eine Wohnanlage gebaut hat. Nach Kita-Abriss soll die Kita zweigeschossig neu gebaut werden. Die jetzige Kita sei sanierungsbedürftig. Die Homberger Politiker aller Gruppierungen scheinen vergessen zu haben, dass das Gebäude erst 2011 überholt wurde, im Zuge eine Anbaus für die Kinder unter drei Jahre.
Bildschirmfoto: HNA-Bericht vom 4. März 2011
Viele Projekte groß angekündigt und still entsorgt
Der Bürgermeister hatte angegeben, für das Familiencafé im Stadtpark Alter Friedhof sei der Auftrag an ein Architekturbüro vergeben. Die angekündigte Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde aber nicht vorgelegt. Von dem Familiencafé ist nichts mehr zu hören. Auch um die Rampe vor der katholischen Kirche und den Grundstückskauf zu einem negativen Kaufpreis ist es still geworden.
Arbeiten am Friedhof sollten aus den Förderprogramm "Wachstum und Erneuerung" finanziert werden, die Stadt wurde darauf hingewiesen, dass die Stadt es selbst finanzieren muss, denn das ist ihre Pflichtaufgabe.
Der Bürgermeister wollte auch den Wernswiger Kindergarten mit Mitteln aus dem Programm Dorferneuerung finanzieren. Auch das ist gestrichen, weil unzulässig. Kindergartenbau ist eine Pflichtaufgabe, die die Stadt aus ihrem Haushalt zu finanzieren hat. Seit Jahren schon unterhält der Wernswiger Kindergarten einen Notbetrieb im Dorfgemeinschaftshaus im benachbarten Sondheim.
In die Krone wurden große Fördermittel gesteckt. Planlos, denn jetzt steht das Gasthaus leer. Für Küche und Einrichtung ist kein Geld da, und weitere Fördermittel gibt es nicht. Trotzdem hofft der Bürgermeister auf europäische Mittel aus dem Programm für den Ländlichen Raum (LEADER).
Das Multifunktionshaus sollte 3 Millionen Euro kosten und zu 90 Prozent gefördert werden, so dass die Stadt nur 300.000 Euro zu finanzieren hätte. Vor zwei Jahren waren waren aus den 300.000 Euro schon 900.000 Euro geworden, das Ende ist noch nicht bekannt.
Der Magistrat drückt sich um seine Pflicht, regelmäßig im Jahr über die Haushaltssituation zu informierten und den Haushalts-Vollzugsbericht vorzulegen. Ist die Haushaltssituation bereits so katastrophal, dass vermieden wird, darüber zu sprechen?
Es könnte ein böses Erwachen für Homberg geben.
