Rund 3.000 Euro aus der der Stadtkasse…
…sind im Rechtsstreit Stadt Homberg (Efze) gegen Schnappauf zu zahlen, nachdem das Landgericht am 08.06.2015 entschieden hat:
"Die Verfügungsklägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Insoweit wird die einstweilige Verfügung vom 17.03.2015 im Kostenausspruch aufgehoben."
Bürgermeister Dr. Ritz reagierte sofort, als am 15. Februar 2015 im Homberger Hingucker über das Wertgutachten für die Immobilie Freiheiter Straße 26 berichtet wurde, in dem ein Sachverständiger das Objekt auf 304.000 Euro schätzte.
Zwei Tage nach der Veröffentlichung verlangte der Bürermeister den Beitrag zu löschen und verlangte außerdem eine Distanzierung von der Aussage. siehe Textauszug oben
Am nächsten Tag schickten die von Dr. Ritz beauftragten Münchner Anwälte eine Unterlassungserklärung in der es unter anderem hieß:
"Ein solches Wertgutachten existiert nicht."
Im März beauftragte 2015 Dr. Ritz die Anwälte, eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Zu diesem Zeitpunkt war in der Berichterstattung des 'Homberger Hinguckers' eine beanstandete Aussage zum Kaufangebot über einen Notar bereits zurück gezogen worden. Die Existenz des Wertgutachtens wurde von der Anwaltskanzlei jetzt nicht mehr in Zweifel gezogen.
Der Antrag auf eine einstweilige Verfügung war somit gegenstandslos, die Kosten hätten vermieden werden können.
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Was sagt uns das?
Auch Volljuristen können Fehleinschätzungen unterliegen und werden durch Gerichte eines Besseren belehrt.
3000,00 € sind ärgerlich für den Steuerzahler, aber doch Peanuts gegenüber der Kostenexplosion beim Ärztehaus. Wenn es Dr. Ritz gelingt, Schadensersatzansprüche bei den Verursachern der Fehlplanungen im Ärztehaus geltend zu machen, verzeihe ich den Betrag von 3000,00 €. 🙂
zu 1: Schadenersatzansprüche will die Stadt nach den bisherigen Erfahrungen wohl nicht geltend machen. Leider kann man diese Einsicht bei dem Bürgermeister nicht erwarten.
Nicht bei der falschen Statik für den Anbau an die Burgberggaststätte.
Nicht bei dem Wasserschaden bei den Schirnen. Die Beweissicherung sei nach 7 Jahren noch nicht abgeschlossen, will er uns weismachen.
Zum Ärztehaus sind er und sein Vorgänger als Leiter der Verwaltung selbst dafür verantwortlich.
Lediglich in einem Fall wollte er bisher prüfen, ob Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden könnten, wegen meiner Anzeige bei der OLAF, dem europäischen Amt für Betrugsbekämpfung.
In anbetracht der Tatsache, dass hier offensiv gegen mangelhafte Berichterstattung und kontraproduktiven Journalismus vorgegangen wird, halte ich einen Betrag von 3000,00 € für ertragbar.
Zu 3: Sind finden also Vertuschung und Verschleierung besser?
Oder sind sie einer der von den Millionenverlusten der Stadt Homberg profitiert hat?
FC Homberg
Was ist mit mangelhafter und fehlender Information der Bürger durch Bürgermeister und Magistrat?
Wenn ich den FC Homberg richtig verstehe, will er ausdücken, dass 3000,00 € in Kauf genommen werden können, da durch die Berichterstattung von DMS und die Klage der Stadt gegen ihn, die Homberger Öffentlichkeit erst umfassend über den Verkauf an die KBG informiert wurde, was durch HNA etc. nicht geschah.
Zutreffend, FC Homberg ?
Natürlich nicht. Würde mich auch wundern, wenn einer von Ihnen (die Leser dieses Blogs) diese doch sehr simple Argumentation hätte nachvollziehen können.
Vielleicht kann ich hiermit etwas Abhilfe schaffen
https://regiohomberg.wordpress.com/
Einsicht ist von unserer "Regierung" wohl kaum noch zu erwarten. Das werden wir wohl erst dann erleben wenn neu gewählt wurde. KOMPLETT
" Da steh ich nun, ich armer Tor und bin so klug als wie zuvor."
Goethe
Hallo FC Homberg
Nur gut dass ich den Blogbetreiber sehr gut kannte. Und in vielen Gesprächen eine durchaus differenzierte, durchaus kluge Meinung erkennbar war.
Vergessen sie nicht, dass besagter Blogbetreiber auch hier im Hingucker kritische Kommentare zu Vorgehensweisen der Stadt und Verhalten der politisch Verantwortlichen abgegeben hat. Bis hin zu einem Schwarzbau, der ihn dazu brachte, gegen die Stadt vorzugehen.
So ist im Rückblick gesehen und bei genauer Betrachtung auch erkennbar, welche Beweggründe zu einem zumindest in politischer Hinsicht erkennbaren Sinneswandel bis hin zu rechtlichen Auseinandersetzungen (auch mit einem anderen Bürger) führte. Wofür ich teilweise duchaus Verständnis habe.
Schade, seine scharfe Zunge vermisse nicht nur ich sehr. Würde er doch heute evtl. wieder einen Sinneswandel vollzogen haben.
In diesem Sinne sollten wir politisches und sachliches ebenso trennen wie private Hintergründe.
Schönes Wochenende dann.
P. S.
Ich finde es nicht gut, den Namen des FC Homberg als Nickname zu verwenden.
Ob der FC und sein Vorsitzender Herr Gerlach sowie der gesamte Vorstand und die Mitglieder sich damit nicht ins falsche Licht gerückt sehen ?
zu 10.
Am unverschämtesten ist es – außer dem Vereinnahmen enes Verstorbenen und eines ganzen Sportvereins – auch noch, wie er alle Bürger der Stadt Homberg für sich vereinnahmt, in dem er es für Gut heißt, ca. 3.000,00 € Gerichtskosten aus der Stadtkasse zu zahlen, nur um jemanden Mundtot zu machen.
FC Homberg, ich finde finde es eine grosse Sauerei sich hinter dem Nickname "FC Homberg" zu verbergen. Leistet doch der Verein für Homberg und die Jugend eine hervorragende Arbeit. Allen "Ehrenamtlichen" von Stefan Gerlach angefangen über alle Betreuer der Jugendmannschaften und weiteren Helfer sei an dieser Stelle ein herzliches Danke schön gesagt. Vielleicht sollte der richtige FC Homberg diesen "Nichtsnutz" bitten sich einen neuen Nicknamen zuzulegen. Ich würde als neuen Nicknamen vorschlagen "Kasperle".
Hier wird für unnötige Klagen unser Geld ausgegeben.
Am Blumentor wird um Spenden gebeten.
Dazu: Ich spende erst, wenn die Spendenhöhe für das Weinfest öffentlich wird.
Muss der Bauhof die Blumen selber ziehen? Was kostet das.?
Da werden die Kreiselbepflanzungen gesponsert und der Blumenhügel am Bingel wieder durch die Stadt bepflanzt. Was kostet dieser Spass? Warum keine Staudenbepflanzung?
Wann kommt mal ne Linie in die Verwaltung?
Was den Nickname angeht pflichte ich ihnen bei und muss hervorheben, dass ich keineswegs im Namen des vorbildlichen Vereins FC Homberg schreibe. Doch wie eindimensional denken sie denn, dass sie einen Nickname als Identifikationsmerkmal auslegen. Dieser Blog ist und bleibt ein Schmierblatt in dem unproduktive Kommentare und Diskussionen geführt werden. Es ist erfreulich dass Herr Ritz sich wehrt…
Zu 1) AnwaltsLiebling
Ich denke mal, man kann nicht einfach, wie Sie es kommentieren, den Bürger mitteilen, dass die in einem Rechtstreit zu zahlenden Kosten in Höhe von € 3.000,00 Peanuts wären. Auch wenn Sie hier die völlig aus dem Ruder laufende Kostenentwicklung des Ärztehauses gegenüberstellen.
Wie wollen Sie hier Ihren Gedanken denjenigen formulieren, die Hartz IV Empfänger sind? Wie wollen sie Ihren Gedanken denjenigen formulieren, denen von der Kommunalaufsicht Gelder oder Zuschüsse, vielleicht für 2 – 3.000,00 € für irgendwelche Vereinsdinge versagt worden sind?
Sicher, – es ist eine Ansichtssache, aber ich muss auch mit einem kleinen Betrag in der entsprechenden Verantwortung zum Bürger sorgfältig umgehen.
@ Distanzbetrachter
Aus der Sicht eines Geringverdieners ist Ihre Argumentation natürlich stichhaltig.
In mir brodelt es, wenn ich an das Kostengrab Ärztehaus denke, zumal dieses den baulichen Ansprüchen in keinster Weise entspricht.
Liebes Kasperle, Sie bedenken wohl nicht, dass Ritz sich VERSUCHT zu wehren und das auf Kosten der Homberger.
. Feststeht, dass die Hamburger und Münchner Anwälte wohl gegen Schnappaufs Homberger Anwältin sich die Zähne ausgebissen haben und die Homberger Bürger dafür letztendlich zahlen müssen.
zu 14.
Sich zu wehren steht doch nicht nur Herrn Dr. Ritz zu?
Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!
@ Mahner
Ich war zurAbifeier in der Stadthalle. Ich bin erschüttert über den ungepflegten Zustand von Halle und Außengelände. Verdorrende Pflanzen, Unkraut und verkommende, zugewucherte Anpflanzungen.
Da werden Sponsoren gesucht und man lässt das wertvollste was Homberg zu bieten hat verkommen. Da gehen unsere Stadtoberen ein und aus, auch der erste Stadtrat und sehen den Zustand nicht.
Ich werde den Teufel tun und spenden für ein Blumentor.
Aber die haben doch einen Hausmeister, der dafür zuständig ist!
Eine Neuanpflanzung kostet mehrere tausend Euro, muss das sein?
Die Anlage sieht total verkommen aus, das stimmt.
@Homberg Fan