HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Stadtparlament tagt

Stadtverordnetenversammlung

Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.

Themen

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Magistrats gemäß § 46 Abs. 1 HGO

2. Vorlage eines Berichtes nach § 28 GemHVO mit anschließender Beratung

3. Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenankaufes
a) Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 8b HGO

b) Festlegung des Termins für die Durchführung des Bürgerentscheids gemäß § 55 Abs. 1 KWG

c) Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters für die Durchführung des Bürgerentscheides, gemäß § 5 Abs. 1 KWG

4. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011

5. Aufstellung einer Änderung Nr. 133 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich Hauptstraße, Steinertweg und Zum Weinstock; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7 für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich Hauptstraße, Steinertweg und Zum Weinstock;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

7. Anträge
a) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wählergemeinschaft vom 16.08.2012
betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Kasernengelände

8. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

9. Informationen

10. Anfragen
a) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. Einkaufszentrum Marktplatz Ost

b) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. verfügbare Gewerbe- und Industrieflächen in Homberg (Efze)

c) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. Lokale Ökonomie

11. Anregungen

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