Stadtverordneten-Versammlung 20. Nov.
Die Erläuterungen zu den einzelnen Themen
1. Dritter Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung zum 30. September 2014
2. Vergabe des Auftrages für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
3. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
4. Information und Beschlussfassung über die Neukonzeption der Entwässerung der Stadtteile Steindorf und Rückersfeld (Variantenvergleich)
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 3 zur Ausweisung eines Mischgebietes mit Nutzungsausschiuss für den Bereich Schmückebergsweg 30; hier: Aufstellungsbeschluss
6. Erlass einer Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre für das Gebiet der Änderung Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 3 zur Ausweisung eines Mischgebietes mit Nutzungsausschiuss für den Bereich Schmückebergsweg 30
7. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf der Krone im Rahmen einer Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG
8. Beratung über die Haushaltsplanung 2015
9. Sachstandsbericht Konversion
10. Baumaßnahme auf dem Burgberg;
a. Sachstandsbericht zum Anbau an die Burgberggaststätte
b. Sachstandsbericht zur Reparatur der Außenmauer des Burgbergs
11. Sachstand Gleichstromtrasse SuedLink
12. Anträge
a. der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2014
betr. Spielplatz im Stadtpark „Alter Friedhof"
b. des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 6. November 2014
betr. Beschluss zum Bürgerbegehren des Kasernenankaufs
13. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
14. Informationen
15. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 6. November 2014
betr. Stand der städtischen Bauprojekte
16. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Aal- Stefan erfindet die Demokratie neu!!
Bürgerbegehren heimtückischer Angriff auf demokratischen Parlamentsbeschluss!!
EXTRABLATT! EXTRABLATT! Aal- Stefan………….
Vorab.
Passend ! "Aal dente" !
Traurige Bilanz einer Sitzung !
ad eins:
Gerlach "Damals hätten Juristen entschieden, dass das Bürgerbe- gehren nicht zulässig war, „jetzt ist wieder die Stunde der Juristen“.
Falsch.
Die Entscheidung trafen die Stadtverordneten!!! – Voran Herr Gerlach. Lest nur mal nach was der vor der Entscheidung dazu sagte.
Ripke „Wir können einen Beschluss nicht nachträglich ändern“, erklärte Manfred Ripke (FDP).
Falsch.
Erst in der Sitzung im Oktober hat man einen Beschluss zurückgenommen
Dewald "Einer Entscheidung des Gerichts sollte nicht vorgegriffen werden, meinte Peter Dewald (CDU)."
Falsch.
Hier geht es um die Darstellung des Parlaments und der Stadtverordneten in der Öffentlichkeit und die Bereitschaft Fehler einzugestehen.
Fazit:
Nichts hat sich geändert in Homberg.
Auch wenn Herr Rohde HNA das in seinem Kommentar meint.
Ist nur Schau für die Galerie. Im Hintergrund geht es weiter.
Die (zumindest diese drei) sind nicht bereit ihre Fehler zuzugeben.
Einzig Ritz hat geglänzt mit seinem Vorschlag dem Antrag des Herrn Schnappauf zu folgen.
DAS nennt man also die Unterstützung neuer Wege.
ad 1 a
Herr Sporks Rückzug. Bleibt offen welche Chemie er meint –
Das es weiter die alten Zeiten sind – oder das es neue Zeiten sind.
Ach ja. Berufliche Gründe……
ad 2
„Er könne noch keine Pächter oder Investoren vorweisen, aber es habe einige vielversprechende Gespräche gegeben“
Erinnert mich leider an Wagner.
Fehlt nur noch der Halbsatz " um die Verhandlungen nicht zu gefährden“.
ad 3
"Viel Lob gab es für das Engagement des Vereins „Bürger für Homberg“, der den städtischen Eigenanteil übernimmt."
Dafür hat der aber dann kein Geld mehr in das ehemalige Pflügersche Anwesen zu investieren oder die Windmühle.
ad 4
Stadtentwicklungsgesellschaft soll 140 000 € sparen
An welcher Stelle spart man denn da ??
Wer werden die Personen sein?
Was kostet die Gesellschaft?
ad 5
Parken 80 000 € Einnahmen.
Leider verschweigt der Bürgermeister als Sprechers des Magistrates die Kosten die anfallen, bevor ein cent im Beutel klingelt.
Einrichtungs- und Folgekosten sind.
Meines Wissens nach kostet so ein Automat je nach Qualität um die 10 000 €. Und das sind alte Kisten ohne moderne Technik. Keine smartphone App.
Wo will man sie platzieren? Wie viel sind es die man benötigt?
Wie viel Parkplätze sind es überhaupt? Wie ist die Auslastung dieser Plätze? Gibt es dann einen Ausweichverkehr? Was ist mit den Anwohnern?
Wie kann man auf 80 000 € Einnahme kommen ohne Daten zu besitzen?
Wer soll das kontrollieren, wenn das jetzige Personal schon nicht ausreicht, eine gute Überwachung aller ordnungsrelevanten Anordnungen zu gewährleisten. So z. B. nach den Öffungszeiten des Ordnungsamtes oder an Wochenenden?
Folgekosten dann bei ca. 40 000 €. Pflege, Wartung und Personal und sonstige Kosten der Bürokratie.
Immer nur Ideen die weder vorn noch hinten durchdacht sind.
Zum Schluss der Grüne mit seinem Wasser.
Ach Herr Habishaw!
Weben sie doch lieber ihre wirklich guten Teppiche. Das können sie ja.
Nicht nur Abwasserleitungen müssen gespült werden. Auch die Trinkwasserleitungen. Also zapfen sie fleißig das kostbare Trinkwasser damit nicht sinnlos kostbares Trinkwasser zum Spülen der Trinkwasserleitungen vergeudet wird. Dann steigt auch die Abwassereinleitung und man muss diese Leitungen auch nicht spülen.
Da man ja nun gerade die Abwassersatzung geändert hat, werden doch xyz Mengen an Wasser zukünftig nicht eingeleitet. So ist die neue Satzung für die Abwasserleitungen kontraproduktiv.
Bleibt die Frage an die Stadt:
Hat man auch eine Kombination der Abwasserentsorgung untersucht?
Sammlung ortsnah und den anfallenden Mengen angepasster Abtransport per LKW ?
Dann spart man sich die teuren Leitungen und die ganzen Spülaktionen !
Mein Fazit:
Vorgezogener „Clobesmarkt“ !
👿
Leider musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die Ergebnisse der letzten Stadtverordnetensitzung bei mir keine Euphorie im positiven Sinne hervorgerufen haben. Ich war wirklich so naiv, daran zu glauben, dass bei dem Antrag von Herrn Schnappauf die einzelnen Stadtverordneten bei ihrem Abstimmungsverhalten ihre eigene Stimme wiedergeben. Es ist anscheinend den meisten Abgeordneten nicht möglich, von ihrer persönlichen Datenautobahn (Gehirn) Abstand zu nehmen und neue Pfade zu gehen. Ich denke, dass auch Herr Ritz gehofft hat, dass dem Bürgerbegehren – wenn auch nachträglich – stattgegeben wird. Die Glaubhaftigkeit des ganzen Parlamentes hing bei mir von dieser Abstimmung ab. Man hat reichlich Zeit gehabt, zu überdenken, welch einen Fehler man seinerzeit vollzogen hat. Auch jetzt wird weiter so gemacht wie vorher, obwohl die damals angeführten formalen Gründe für eine Ablehnung des Bürgerbegehrens sich als nicht stichhaltig herausgestellt haben.
Zu den Einsparvorstellungen beim Haushalt tauchen bei mir sehr viele Fragen auf.
Ist Hessen-Forst überhaupt bereit, das "Homberger Tafelsilber" in Höhe von 400.000 Euro zu übernehmen? Die Homberger Windkraftanlage wurde seinerzeit mit einer Einnahme von 200.000 Euro für dieses Jahr aufgeführt. Es stellte sich sehr schnell als Luftnummer heraus.
Genauso eine Luftnummer bedeutet es für mich, 80.000 Euro Einnahme für Parkgebühren einzuplanen. Wie kommt so eine Zahl zustande? Wie aus einem anderen Artikel dieses Blogs zu entnehmen ist, wurden die Kosten für solche Parkuhren nirgendwo aufgeführt. Können wir den Marktplatz als fußgängerfreie Zone abschreiben, da es sich hier um eine herausragende Stelle handelt, wo mit Sicherheit Parkgebühren eingespielt werden könnten? Ich denke, die Parkgebühren werden auch zur Folge haben, dass die Gewerbesteuer zurückgeht und viele kleine Händler unter dieser Situation zu leiden haben.
Die Möglichkeit, Personalkosten einzusparen, möchte ich gar nicht erst ansprechen, da sie ein sehr heikles Thema sind.
Fazit dieser letzten Stadtverordnetensitzung ist für mich, dass die letzten 12 Jahre Politik in der Stadt Homberg, die Herr Ritz in keinster Form zu verantworten hat, seine Ermessensspielräume total einschränken. Wie sich die Situation für mich darstellt, wird es eine Weiterentwicklung in dieser Stadt auf viele Jahre nicht geben. Positiv stimmt mich nur, dass jetzt auch dem letzten Bürger klar geworden sein muss, welch desaströse Finanzsituation Herr Ritz vorgefunden hat. Herr Ritz wird sein Gehalt mehr oder weniger als Schmerzensgeld ansehen müssen, denn irgendwelche Gestaltungsmöglichkeiten, die auch mit dem sozialen Engagement der Bürger zusammenhängen, sind durch wiederholte Ablehnung des Bürgerbegehrens aufgegeben worden.
In einem Punkt muss ich meinen Vorrednern absolut Recht geben – wie S. Gerlach sich zum Thema Bürgerbegehren verhalten hat ist mehr als peinlich! Ich selber war damals auch gegen das Bürgerbegehren, weil es meiner Meinung nach mehr gekostet als genützt hättet. Aber heute sehe ich die Sache anders und denke im Nachhinein, wir hätten damals besser das Bürgerbegehren zugelassen.
Was mich nun an den Politikern und allen voran Herrn Gerlach wirklich maßlos ärgert, ist, dass er seinen Fehler einfach nicht eingestehen will. Er versucht auf Biegen und Brechen irgendein eine fadenscheinige Ausrede oder Begründung zu finden und redet sich einfach nur heraus. Das hat nichts mit Männlichkeit und noch weniger mit Ehrlichkeit zu tun. In diesem Punkt – und das muss man leidet klar sagen – scheint er mit Herrn Ex- Bürgermeister Wagner geistesverwandt zu sein!
Naturphänomen in Homberg!
Sonne scheint nicht auf Solarpark, weil Staatsanwaltschaft ermittelt!
EXTRABLATT1 EXTRABLATT1 Naturphänomen……………….
Sechs Jahre rum und kein bischen weiter:
https://www.cdu-homberg-efze.de/index.php?printit=1&ka=1&ska=5&idn=96
Politskandal in der Kreisstadt!!
Stadtverordneter legt Mandat nieder, ohne in eine Affäre verwickelt zu sein und ohne in den Vorstand eines DAX- Unternehmens zu wechseln!
Schwerer Verstoß gegen politische Grundsätze!
EXTRABLATT! EXTRABLATT! Politskandal………….
Es ist schon schlimm das man das so hart sagen muss :
Homberg wird anscheinend von Schwachk…. verwaltet die nicht nachdenken und im Kopf anscheinend nur ein Vakuum haben. Der arme Herr Ritz.
Zu Extrablatt
Erfrischende Kurzbeiträge. 🙂
Zu Bürger 2014
Ihr Zorn in Ehren, die Formulierungen sind aber oft grenzwertig. Sie können es auch anders.Das beweisen viele Ihrer Beiträge.
Homberger Hingucker forever. 🙂
Ob Herr Ritz so arm ist ? Er war schließlich für den Ankauf der Krone.
er ist eher führungsschwach! Da konfliktscheu eloquent höflich reicht nicht.
@9. ja , manchmal bin ich etwas zu direkt und schreibe frei heraus wie es mir gerade auf der Seele liegt. Die Wahrheit ist hart und manchmal muss es direkt sein.
Verstehen tut es von denen die gemeint sind so oder so keiner… weil sie es nicht verstehen wollen.
Ignorant eben
Shitstorm neuer Entsorgungsweg!!
Lösung völlig klar: Steindorf und Rückersfeld senden Fäkalien per twitter nach Brüssel!
Mengenrabatte gesichert, Millioneneinsparung in Sicht!
EXTRABLATT! EXTRABLATT! Shitstorm………