„Wohltaten“ und Schulden
Ein Leser bat um eine Aufstellung der Schulden der Stadt und wofür die Kredite verwendet wurden. Eine solche Aufstellung kann eigentlich nur die Stadt vorlegen, denn sie hat alle Daten. Die Öffentlichkeit und auch die Stadtverordneten bekommen diese immer nur vorgelegt, wenn sie bewilligt werden müssen. Es gibt wohl keinen Stadtverordneten, der darüber genau Buch führt. Das ist auch nicht notwendig, denn bei Bedarf ist der Magistrat zur Auskunft verpflichtet.
Es bedürfte eines erheblichen personellen Einsatzes, um aus den in vielen Protokollen verstreuten Beschlüssen ein geschlossenes Bild zu gewinnen. Auch dann wäre es noch sehr unsicher ob man alle Informationen erhalten hat, bzw. ob es nicht auch Umschichtungen gegeben hat. Es bleibt also nur die Auskunft beim Magistrat bzw. seinem Sprecher, dem Bürgermeister einzuholen. Bekanntermaßen kommt der Bürgermeister dieser Verpflichtung nur mit größerer Verzögerung und nach zahlreichen Erinnerungen nach. Deshalb bat ich den Leser, doch selbst einmal nach den Zahlen nachzufragen, in der Hoffnung, dass er vielleicht eher diese Information erhält. Darauf ging der Leser leider nicht ein.
Ausgangspunkt war die Frage nach der Verantwortung für die immensen Schulden der Stadt. Der Leser meint alle Parteien trügen Mitverantwortung: "Wenn es um das Verteilen von Wohltaten geht, sind einstimmige Beschlüsse eigentlich die Regel."
Was "Wohltaten" sind, darüber gehen die Ansichten auseinander. Das ist auch das Wesen des Politischen, dass man sich darüber auseinandersetzt, welche "Wohltaten" vorrangig zu finanzieren sind bzw. was man sich angesichts der Kassenlage überhaupt leisten kann. Genau das wurde zum Beispiel bei der Marktplatz-Umgestaltung nicht getan, sogar durch Mehrheitsbeschluss von CDU und FDP verhindert.
Es gab auch keine Diskussion darüber ob es eine "Wohltat" für Homberg ist, wenn ein Poller eingebaut wird, wenn 100.000 Euro Planungskosten in den Sand gesetzt werden, wenn ein "Geschenk" der Staatskanzlei der Stadt 20.000 Euro kostet. Das sind nur einige Beispiele. Sie sind allein von der Magistratsmehrheit von CDU und FDP beschlossen worden und von ihr auch zu verantworten.
Mit dem Begriff "Wohltaten" kommt man nicht weiter. Wohl aber mit der Unterscheidung aus der Gemeindeordnung, die zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben unterscheidet. Zu den Pflichtaufgaben gehört zum Beispiel die Kindergärten. Wasserspiele, Poller und Parkhauspläne sind freiwillige Leistungen, die kann man sich erst leisten, wenn die Pflichtaufgaben zufriedenstellend gelöst sind. Homberg konnte sich bereits den Hessentag nicht leisten.
Wenn die Mehrheitsfraktion sich der Diskussion über das entzieht, was notwendig ist und entsprechen mit der Stimmenüberzahl von einer Stimme durchsetzt, dann hat sie auch dafür die Verantwortung zu übernehmen.
Aufgabe der Opposition ist es, immer wieder auf die politischen Alternativen hinzuweisen, aber auch darauf zu achten was wir uns leisten können. Dies ist geschehen.
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In einer Beziehung stimme ich voll zu : Der angesprochene „Leser“ könnte als Blognutzer die Arbeit des Blogbetreibers unterstützen.
Eine gezielte Nachfrage beim Magistrat oder persönliche Einsichtnahme in die Protokolle von Beschlüssen bei Stadtverordnetensitzungen ( ich schätze mal seit 2001 etwa 90.) wären hilfreich.
Entweder stützen sie die Thesen des Blogbetreibers oder legen andere Dinge dar.
Es ist Sache des Bürgers sich Informtionen zu verschaffen. Ein Blog kann nur Anreize geben, Tatsachen schildern ( auch wenn sie manchmal eine Richtung haben ), man kann Gegendarstellungen geben. Oder durch Abwesenheit glänzen.
Wer sich also der Diskussion im Hingucker entzieht, darf sich nicht wundern wenn er „abgewatscht“ wird.
In München geht das am Nockherberg ganz gut beim „derblecken“. und da geht es richtig zur Sache.
Für meine Begriffe ist da in Homberg die Stadtverordnetensitzung eher ein Schlafsaal.
Fetzt euch um der Sache willen und macht was draus.
Peinlicher geht es kaum noch.
Ein Forumsbetreiber der in der Headline seiner Seite „Fakten“ verspricht, erwartet von seinen Lesern das Einholen von Informationen über die finanziellen Folgen seiner eigenen ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtverordneter.
@DMS:
Wenn Sie nicht in der Lage sind, sich an Ihr Abstimmungsverhalten und dessen Folgen für die Verschuldung Hombergs zu erinnern, dann stellen Sie doch eine Anfrage an die Verwaltung. Die Beantwortung Ihrer Anfrage zum Steinbruch in der Stadtverordnetenversammlung hat doch gezeigt, dass Sie kein Problem damit haben die Verwaltung mit Arbeit zuzumüllen.
Falls Sie den Mut zu dieser Anfrage besitzen, bitte ich um Nachricht wann der BM die Antwort in der Stadtverordnetenversammlung gibt. Dieses Ereignis würde ich nur ungern verpassen.
P.S. Und wenn das alles nicht zumutbar/möglich ist, dann wäre es schön hier mal darzulegen, wie die Kosten für die von Rot/Grün geforderte Abschaffung der Kindergartengebühren finanziert werden soll (ACHTUNG WOHLTAT!). Doch bestimmt nicht mit neuen Schulden, sowas machen doch nur der BM und seine Vasallen.
zu # 2:
Die laufenden Kosten des Betriebs der Kindergärten dürfen nicht mit Krediten finanziert werden. Lediglich die Investionen, wie Baukosten, aber die sind bereits in der Periode vor dem jetzigen Bürgermeister erfolgt (Neubau Holzhäuser Feld, Caßdorf).
Die Kindergartengebühren müssen durch Umschichtungen im Haushalt finanziert werden. Das ist politisch zu entscheiden, was wichtiger ist. Ist es wichtiger mehrmals im Jahr aufwendig die Kreisel neu zu bepflanzen statt mit einer weniger pflegeaufwendigen Dauerbepflanzung diese Verkehrsinseln zu gestalten oder sollte das dort Eingesparte lieber den Kindern zugute kommen? Das ist nur ein augenfälliges Beispiel wo man in Alternativen denken sollte.
Es wäre auch einmal zu schauen, wo sonst eine Aufgabenkritik ansetzen müsste.
Es sind auch sinnvolle Einnahmen ins Auge zu fassen. So ist zum Beispiel vor Jahren eine Anlage zur Geschwindigkeitskontrolle angeschafft worden, ausdrücklich mit der Begründung dafür z.B vor Schulen und Kindergärten für mehr Sicherheit zu sorgen. Im Jahre 2008 ist diese Anlage nicht eingesetzt worden, im Haushalt sind dafür keine Einnahmen verbucht worden.
[Quelle: Gespräch zum Nachtragshaushalt 2008 mit dem Bürgermeister in Anwesenheit von der Abteilungsleiter Hauptamt und Finanzen.]
Die Abschaffung der Kindergartengebühren ist auch eine Zielsetzung der CDU, allerdings nicht in Homberg.
Zitat:
„Über kurz oder lang werden die Gebühren für Kindergärten fallen, mit dem gleichen Erfolg wie die Schulgebühren.“ Ursula von der Leyen (CDU) Familienministerin, [Quelle: taz 15.1.07]
In einigen Nachbargemeinden ist man schon soweit.
Die Kindergartengebühren können allerdings flächendeckend nur entfallen, wenn dafür den Kommunen mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden. Bei der jetzigen Finananzausstattung ist das alleine nur in begünstigten Situationen zu schaffen.
Für Homberg heißt es aber, wenigsten beginnen in die Richtung Senkung der Gebühren zu arbeiten, statt in die Erhöhung.
Das ist richtig.
Erst das MUSS.
Dann das sollte und zwar in der richtigen Reihung.
Wie hier erklärt Kinder vor Verkehrsinsel.
Da könnte man, beim Blumentor evtl auch, die örtlichen Gartenbaubetriebe / Blumengeschäfte bitten, diese Inseln als Werbeträger zu nutzen und zu bepflanzen.
Und dann bliebe noch der Restposten der Wünsche.
Wurde schon oft hier dargestellt, aber da ist man ja zu Stolz für :
Fragt doch einfach mal den Bürgermeister von Langenfeld, wie die aus Minus ein sattes Plus gemacht haben.
Oder nutzt all die Ideen die hier und in anderen Bereichen im Internet geäußert wurden.
Das der Hingucker fleißig auch bei Verantwortlichen gelesen wird konnte man ja kürzlich erleben, als nur wenige Stunden nach Kritik Schreibfehler verschwanden.
Dem Bürgermeister und den CDU Verantwortlichen stünde es gut zu Gesicht sich der Kritik auch hier zu stellen.
Aber es ja einfacher den Kopf in den Sand zu stecken und seine Amtskette nur repräsentativ zu verwenden.
Bei der ersten Wahl hatte ich ihm meine Stimme gegeben.
Selten in meinem Leben habe ich so geirrt. Für mich ist er nur noch ein Blender. Oder wie es hier einer schrieb: Event-Hopser.
Dies ist die Basis auf der sich Homberg der Lächerlichkeit preisgibt. Der Rest sind doch nur (twitter Deutsch) Follower.
@DMS:
Die Antwort gefällt mir richtig gut (Naja, bis auf die immer noch fehlende Aufstellung wo man Projekten zugestimmt hat aus denen die heutigen Schulden resultieren).
Aber der Ansatz der Mttelumschichtung zugunsten der kostenlosen Kinderbetreuung ist richtig und wichtig:
Jetzt ist die Opposition imHomberger Parlament gefordert (praktischerweise gehört der Forumsbetreiber dazu) einen Antrag für die Abschaffung der Kindergartenbeiträge mit einer Aufstellung der (natürlich zweckgebunden) zur Gegenfinanzierung umzuschichtenden Mittel einzubringen.
Dabei sollte auch die Anzahl der wegfallenden Stellen bei der Stadt genannt werden. Am Beispiel Kreiselbepflanzung kann man ja sehen, dass es sich in der Regel um Einsparungen beim Personaleinsatz handeln wird. Die von den Arbeitern im Gartenamt selbst aufgezogenen Pflanzen einzusparen bringt ja keine nennenswerten Beträge.
Hab ich gestern ganz vergessen:
Ihren Ausführunge folgend muss natürlich auch noch ein Antrag zur verstärkten Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeitsmessung) zwecks Einnahmeerhöhung gestellt werden.
Konsequent durchgeführt kann es nur positive Folgen zeigen. Entweder die Stadtkasse wird gefüllt, oder die Homberger werden zu vorbildlichen Verkehrsteilnehmern erzogen.
In Singapur funtioniert das doch auch. (Kleine Anregung: Ein ausgespucktes Kaugummi kostet dort 500$)
zu # 6:
Es braucht keinen Antrag zur verstärkten Verkehrsüberwachung und keine Orientierung an Singapur. Es würde ausreichen, wenn bei der Verkehrsüberwachung das umgesetzt wird, was der Bürgermeister einmal gesagt hat und was bei allen Parteien Zustimmung gefunden hat. Die Anschaffung der Anlage und eines Pkws sollte sich über die Einnahmen refinanzieren, so sprach der Bürgermeister einst.
Langsam bin ich verwirrt.
Aus Ihren Ausführungen in Post 3 hatte ich geschlossen, dass die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung zur Gegenfinanzierung von wegfallende KiGa-Gebühren genutzt werden könnten. Sollten die beschafften Geräte noch nicht (wie angkündigt) aus den entsprechenden Bußgeldern bezahlt worden sein, so müsste dies natürlich zuerst erfolgen.
Trotzdem kann ich Ihrer Antwort noch nicht entnehmen wie die abzuschaffenden KiGa-Gebühren durch die Streichung frewiwilliger Ausgabe kompensiert werden soll.
Es wäre doch eine super Gelegenheit den Bürgern aufzuzeigen welche Alternativen zur Politik der jetzigen parlamentarischen Mehrheit bestehen.
Für meine Wahlentscheidung in 2011 wäre es hilfreich zu wissen, was sich bei einer rot-grünen Mehrheit ändern würde. Wie oben schon erwähnt bin ich bezüglich der Abschaffung der KiGa-Gebühr Ihrer Meinung. Ich brauche auch keine Kreiselbepflanzung, von mir aus könnten da Waschbetonplatten liegen.
Da diese Einsparung ja wohl kaum ausreichend wäre, wüsste ich gern was sonst so wegfallen soll. Die Schwimmbäder? Oder vielleicht die Jugendarbeit? Seniorenarbeit oder die Zuschüsse für die Vereine?
Vielleicht könnten ja auch noch die Kosten für städtische Planungen abgeschafft werden, und Homberg bleibt einfach so wie es jetzt ist. Hierbei sollte allerdings noch bedacht werden, dass man nicht einmalige (Fehl-)Ausgaben wie die Parkhausplanung mit jährlich wiederkehrenden Ausgaben (Kindergärten) aufrechnet. Dies könnte in den Folgejahren zu unliebsamen Überraschungen führen.
Wer liest denn nur alles hier rum?
Heute: Radarkontrolle auf der Ziegenhainer Straße 😉
Mit oder ohne Radarwagen?
denn um die Kosten des Fahrzeuges geht es !!!
Nein es geht hier in Wirklichkeit nicht um die Verkehrsüberwachung, sondern um den Anspruch des Forenbetreibers.
Zitat aus obigem Artikel:
„Aufgabe der Opposition ist es, immer wieder auf die politischen Alternativen hinzuweisen, aber auch darauf zu achten was wir uns leisten können.“
Und wenn ich dann lesen möchte wie dies bei seiner Forderung nach kostenlosen KiGa-Plätzen erfüllt werden soll, herrscht entweder Schweigen oder es wird zu anderen Themen gewechselt.
@Thomas M.
Meine Frage bezog sich auf den Post zuvor . Radarkontrollen.
Und was Antworten angeht : Lass doch etwas Zeit vergehen. Ausserdem steht es jedem Bürger frei, selbst Vorschläge zu äußern.
Da ich bisher leider keinen in Einzelheiten aufgesplitteten Haushaltsplan gesehen habe , kann ich dazu auch keine Vorschläge machen.
Wenn da zum Beispiel steht :
300 000 € Planungskosten Holzhäuser Str/ Wallstr. und Herr Schnappauf fragt nach Einzelheiten und hat nach 5 Moanten noch keine Antwort – wie soll er da vernünftige Vorschläge machen.
Oder es steht nur da : xy für Brückenunterhalt ohne Einzelheiten – wie soll man da Vorschläge machen können ?
Mal sehen was sich so in den nächsten Wochen bewegt.
Frag doch selber mal was nach und stell dann mit konkreten Fakten den Blogbetreiber in die „Senkel“.
Fordern ist gut – selber eine Basis legen und dann Fordern ist besser.
Barolle: „Fordern ist gut – selber eine Basis legen und dann Fordern ist besser.“
Damit bin ich einverstanden, aber ich kann mich erinnern, dass die Forderung nach Abschaffung der KiGa-Gebühren von DMS (bzw. Rot-Grün) und nicht von mir erhoben wurde, auch wenn ich die Maßnahme für wünschenswert erachte.
Der Vermengung der Finanzdiskussion über Kindergartenbetriebskosten und Planungskosten für Investitionen erteilt DMS ja selbst eine Absage:
Zitat:“Die laufenden Kosten des Betriebs der Kindergärten dürfen nicht mit Krediten finanziert werden. Lediglich die Investionen, wie Baukosten, aber die sind bereits in der Periode vor dem jetzigen Bürgermeister erfolgt (Neubau Holzhäuser Feld, Caßdorf).“
Es bleibt also immer noch die Frage offen wie die Abschaffung durch Haushaltsumschichtung erfolgen soll. An den Pflichtauf(s)gaben kann ja nicht viel geändert werden, somit stehen die Umschichtung der freiwilligen Ausgaben oder eine Einnahmenausweitung (Steuern, Gebühren oder Eintrittspreise) zur Debatte.
Und mit der Nennung der zur Gegenfinanzierung nötigen Maßnahmen sollte eine Opposition nicht überfordert sein. Ansonsten müsste man annehmen, dass es sich bei der Forderung um blanken Populismus handelt. Denn wenn die freiwilligen Ausgaben nicht verändert werden, müsste nach einer gewonnenen Wahl dieses Vorhaben entweder still in der Versenkung verschwinden, oder (mit Trickserei) durch Schulden finanziert werden.
An einigen Stellen spart die Stadt ja schon, nur scheint es mir, dass sind die falschen Stellen:
1. Während die Kreisel schön gepflegt erscheinen ( Außen hui ) sehen die Wallstraße – Grünanlagen eher aus wie eine Hundekackhaufen – Sammel – Allee und die dortigen Tulpenbeete machen direkt im Blickfeld der Infotafel für Touristen einen eher jämmerlichen und abstossenden, total ungepflegten Eindruck. ( Innen pfui ). Dazu dann noch der verdreckte Busbahnhof mit vergammelten Papierkörben.
2. In der unteren Westheimerstraße ist der meiste Dreck zu finden : Vor der verfallenden „Hotel Stadt Cassel“.
3. In der Herrentoilette Entengasse brennt das Licht dauerhaft und der Lüfter läuft dadurch ständig mit.
Da soll wohl der ein- und Ausschalter geschont werden.
Vor Bewegungsmeldern, so könnte man fast meinen, hat man Angst. Sie könnten ja die schon fast beängstigende Inaktivität stören. Beispiel gefällig : Nach Hinweisen von Avaio
https://avaio.wordpress.com/2009/04/14/eine-goldene-schlafmutze-fur-die-tourist-info-homberg/
hat man zwar aus Martin die Martina gemacht, aber die Hinweise auf nicht existierende Gaststätten hängen nach wie vor aus.
In den Schaukästen der Touristinfo fällt vor allen Dingen der Nippes vom Hessentag ins Auge. Und der Stadtplan mit den schon angemahnten Fehlern.( Mietparkplätze als Kundenparkplätze auszuweisen, geschlossene Toilettenanlagen – dafür aber nicht die in der Entengasse.)
4. Man spart auch an einer guten Anbindung des Behördenzentrums. Für manche Anreisen benötigt man Stunden!! Und dann: Da fährt man vom Busbahnhof um 11:14 Uhr los über Verna, Wernswig, Lützelwig und Sondheim nach Waßmuthshausen an 11:49 Uhr, wartet dort bis 13 Uhr ( nicht vergessen ein AS Taxi zu ordern) und ist dann um 13:03 Uhr am Behördenzentrum.
Hier ist der Kreis auch verantwortlich.
Ich staune immer wieder was für Argumentationen hier entwickelt werden, um sich nicht mit der eigentlichen Frage auseinandersetzen zu müssen.
Aus den Punkten 1 und 2 kann ich nur entnehmen wo die Stadt mehr tuen sollte, aber nicht wo dort ein Einsparpotential für den Ersatz der KiGa-Gebühren liegt.
Im Punkt 3 sehe ich tatsächlich eine Einsparmöglichkeit (Strom). Die gesparte Summe dürfte allerdings im unteren dreistelligen Bereich liegen.
Der Bezug von Punkt 4 zu meiner Frage erschliesst sich mir trotz langem nachdenken leider nicht.
zu Post #15
1. Dazu hatte Te Wake in Post #4 Vorschläge gemacht
2. Wo in Punkt 2. Mehrkosten für die Stadt stecken vermag ich nicht zu erkennen – verantwortlich für die Sauberkeit und Winterdienst sind die Grundstückseigner, die Stadt kontrolliert scheinbar nicht, nimmt die Bürger weder in die Pflicht noch erhebt sie Bussgelder. Eigentümer im Sinne der Verantwortung ist glaube ich die Kreissparkasse! Lediglich Verkehrsteilnehmer sind mal wieder die Einzigen die man mehr oder weniger fleißig kontrolliert ( gestern vormittag war der Radarwagen in der Untergasse im Einsatz – nicht etwa vor Schulen oder Kindergärten, aber immerhin er ist im Einsatz – Ursache evtl die Kritik im Hingucker ? )
3. Punkt 3. ist ja nur ein Ort wo man Strom durch intelligente und bereits vorhandene Technik sparen kann. Solche Einzelanregungen könnte man zum Anlass nehmen, alle Bereiche der Stadt unter diesem ( und anderen ) Gesichtspunkten zu betrachten. Kostet kein Geld – nur etwas Denkarbeit. Ich glaube „Transfer“ nennt man das Neudeutsch.
4. Hier wie in Punkt 1. betrachte ich in eher „satirischer“ Weise, wo der Schwerpunkt der Sparmassnahmen liegen sollte. Z. B. auch Einsparungen für Bürger und Schutz der Umwelt durch Wegfall des Individualverkehrs. Weniger Lärm, Feinstaub und Verkehr.
Ziel kann es also nicht nur sein, einfach mit dem Rotstift rumzurennen, sondern sich wirklich mit jeder Haushaltsposition auseinander zu setzen. Ob allerdings ein Sammelposten ( Beispiele #12 ) Ansätze bietet, bezweifle ich ebenso, wie es Herr Schnappauf indirekt ja auch schon mehrfach zum Ausdruck brachte.
Aber wo Du schon fragst: Die ganze Innenstadt verkehrsberuhigt usw (schon mehrfach aber nicht unter dem Aspekt Kosten betrachtet) spart jede Menge Schilder. Nehmen wir nur mal 100 Exemplare wären das schon locker 30 000 €. Und da könnte man doch in allen Ortsteilen und weiteren Bereichen Hombergs alle Schilder wegfallen lassen.
Weitere Einsparpotentiale sehe ich in der Abkehr von ständig neuen „Schau“ Baustellen, Planungen die von vornherein zum Scheitern verurteilt sind und Prestigeobjekten, wie das Projekt eines Hauses auf dem Burgberg im Rahmen der Triennale. Das kostet nur Geld und belebt die Innenstadt kein bisschen. Da gäbe es genug Projekte abzuarbeiten.
Leider fallen alle immer wieder viele Menschen auf solche plakativen Vorhaben des BM herein. Einschließlich der örtlichen Hurra! Presse die in der Stadt so verteilt oder verkauft wird
Statt diesem Projekt hätte er sich mal mehr um das Stadtmarketing kümmern sollen. Oder die Homepage.
Aber wenn man schon die Ideen der Sammelaktionen nicht umsetzt, sie noch nicht mal öffentlich macht, Fragen , egal von wem nicht oder nur unzureichend beantwortet, zeigt das nur eines : Wirklich Interesse an der Mitarbeit der Bürger besteht in Homberg seitens des BM und der bisherigen parteipolitischen Führungsschichten nicht. Und zwar aller. Zeigt sich auch daran, dass man sich zu fein scheint, Städte und ihre Verantwortlichen die es vorgemacht zu fragen. Beispielsweise Langenfeld im Rheinland.
Es bleibt trotz vieler Worte alles wie gehabt.
1. Die Opposition im Homberger Parlament kritisiert die Verschuldung Hombergs
2. Die Opposition fordert gleichzeitig die Abschaffung der KiGa-Gebühren
3. Weder DMS noch jemand anderes im oder außerhalb des Forums kann mir erklären wie diese Forderung finanziert werden soll.
4. Reflexhaft werden (sicher oft zu recht kritisierte) Einzelausgaben einer jährlich wiederkehrenden Verpflichtung gegenübergestellt.
Resümee: Der Hingucker macht nicht schlauer, ist aber ein schöne Beschäftigungstherapie falls man sich zuhause langweilt.
zu # 17:
„2. Die Opposition fordert gleichzeitig die Abschaffung der KiGa-Gebühren“ konstatiert Thomas M.
Grundlage für diese Aussage sind offensichtlich meine Ausführungen in # 3, die ich noch einmal zum Vergleich zitiere.
Daran wird deutlich, dass sich Thomas M. die Behauptungen selbst so zurechtgelegt hat.
„Die Abschaffung der Kindergartengebühren ist auch eine Zielsetzung der CDU, allerdings nicht in Homberg.
Zitat:
„Über kurz oder lang werden die Gebühren für Kindergärten fallen, mit dem gleichen Erfolg wie die Schulgebühren.“ Ursula von der Leyen (CDU) Familienministerin, [Quelle: taz 15.1.07]
In einigen Nachbargemeinden ist man schon soweit.
Die Kindergartengebühren können allerdings flächendeckend nur entfallen, wenn dafür den Kommunen mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden. Bei der jetzigen Finananzausstattung ist das alleine nur in begünstigten Situationen zu schaffen.
Für Homberg heißt es aber, wenigsten beginnen in die Richtung Senkung der Gebühren zu arbeiten, statt in die Erhöhung.“
Dann wollen wir diese (wie üblich) fruchtlose Debatte mal zum Abschluss bringen.
Die Äusserungen von Stefan Gerlach et al. in der Stavo enthielten also keine Forderung nach Abschaffung der KiGa-Gebühren, sondern waren lediglich als Sympathiebekundungen für die Prognose der Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gedacht.
Wenn jemand anderes (Kreis, Land, Bund) die Kosten übernimmt, würde man die Gebühren abschaffen. Ohne konkrete Aussagen von Schwarz-Gelb zu kennen nehme ich an, dass man dort ebenso verfahren würde.
Zur Gegenfinanzierung einer Stabilisierung oder Absenkung der Gebühren werden neben Einmalausgaben aus dem Bereich der Investitionen lediglich die Kreiselbepflanzungen genannt.
P.S. Heute habe ich ein Wahlplakat der SPD zur Europawahl gesehen, da werden die Konkurrenten von der Linkspartei als Produzenten „heisser Luft“ diffamiert.
Zu Post #18 / 19
Was hat die Landes – oder Bundespolitik mit Homberg zu tun ?
Hier geht es allein um die Frage welche Ideen man in Homberg auf den Tisch legt um die Kindergartengebühren nicht erhöhen zu „müssen“ ; sie ggf zu senken um als Gemeinde attraktiv im Wettbewerb mit anderen Gemeinden zu bestehen.
Wie wäre es denn wenn die HNA in Homberg eine Podiumsdiskussion Thema : „Wie stellen sich Bürger und Volksvertreter den Schuldenabbau vor ?“ durchführt.
Im Vorfeld die Stadtverordneten persönlich befragt und um Vorschläge bittet, die aber erst bei der Podiumsdiskussion bekannt gemacht werden ? Und dazu die Bürger gleichzeitig zu bitten Mails, Briefe, Fax, Anrufe, pers. Gespräche mit Vorschlägen an die Redaktion in Homberg ? Auch deren Vorschläge erst am Abend bekannt gemacht und dies als eine große Grafik auf eine Leinwand in der Stadthalle wirft, und zwar so, dass man sie in der letzten Reihe noch lesen kann !
Übrigens kommt bei der SPD Bewegung auf :
https://jusoshomberg.wordpress.com/
aka Thomas M.
„Was hat die Landes – oder Bundespolitik mit Homberg zu tun ?“
Das lasse ich jetzt einfach mal unkommentiert stehen und verweise auf Dieter Nuhr.
„Hier geht es allein um die Frage welche Ideen man in Homberg auf den Tisch legt um die Kindergartengebuehren nicht erhöhen zu “muessen” ; sie ggf. zu senken um als Gemeinde attraktiv im Wettbewerb mit anderen Gemeinden zu bestehen.“
Mein Reden die ganze Zeit, aber irgendwie will niemand konkret werden.
„Wie wäre es denn wenn die HNA in Homberg eine Podiumsdiskussion Thema : “Wie stellen sich Bürger und Volksvertreter den Schuldenabbau vor ?” durchführt.“
Wird wohl nichts, dann müssten so viele Schaumschläger (aller Parteien) Farbe bekennen. Zu den Bürgern: Ob eine zweite Auflage von „Wünsch Dir was“ (wie zur Innenstadtbelebung) substanzielle Vorschläge erbringt? Aber man könnte es zumindest ausprobieren, einen ähnlichen Versuch (Online Abstimmung: Wie nutzen wir die vorhandenen Mittel?) hat es in Hamburg schon gegeben.
Und solange die Jusos als einzigen inhaltlichen Punkt die Messe „Das Alter geniessen“ auf ihrer Homepage haben, sehe ich auch von dieser Seite noch keine wirklichen Loesungen für unsere Probleme kommen.
Also wenn man das SPD-Plakat nicht nur auf die Linke bezieht, sondern auf alle Parteien…
„Das Alter geniessen“ ist doch ein absolut passender Spruch. Oder will man uns jetzt schon vorschreiben in welchem Alter man geniessen darf und nicht ?
Ich bitte dich, etwas mehr „Contenance“.
Außerdem sind die Jusos noch in der „Findungs“phase in Homberg.
„Wird wohl nichts, dann müssten so viele Schaumschläger (aller Parteien) Farbe bekennen.“
Genau dies war der Zweck meines hinterlistigen Vorschlages. Farbe bekennen.
Jetzt wo du gepetzt hast, wird das wohl wirklich Nichts. Die Zittern doch jetzt schon dass die HNA das umsetzt.
https://www.hna.de/hessensolo/00_20090425095232_SPD_will_neue_Kultur_in_Debatten.html
Das Bild, dass die HNA da gebracht hat, spricht doch Bände !
Schade nur das in 30 Tagen ab heute der Link kein Ergebnis mehr bringt.
SO ein Bild wirkt dauerhaft nach.
@ Barolle
Da muss ich dir Recht geben, wir finden und noch in der Findungs-Phase.
Noch sind wir nicht offiziell gegründet!
Die Gründung findet am 14. Juni 09 statt.
Nach und nach werden wir dann unsere Ziele für Homberg erstellen.
Der Schäfer -Gümbel wäre was für die Ikea-Werbung…
https://manutextur.de/blog/2009/04/08/ikea-expedit-wohin-mit-dem-frosch/
Bewegung ist gut und gefunden wurde offenbar auch noch nix…
https://jusoshomberg.wordpress.com/superwahljahr-09/
@ Marc
Allons enfants de la Patrie le jour de gloire est arrivé…oder so ähnlich.
@ Avaio Post 27
Was wurde nicht gefunden?
Post 28
Gibt es diesen Satz auch auf Deutsch?
#27 …. noch in der Findungs-Phase. – und unter dem Link wurde noch nichts „gefunden“
# 28 So beginnt die
„Marche des Marseillois chantée sur diferans theatres.“ – “ Marseillaise“
Deutsch : “ Auf, Kinder des Vaterlands! Der Tag des Ruhms ist da.“
Feinsinnig und passend !
Neues von den Juso : Nach Homberger normaler Lesart und der Presse : Proppevoller Saal.
https://tinyurl.com/pnzltg
Hallo Marc !
Laut deinem Post und auch der Webseite sollte am 14. Juni die Gründung der Jusos in Homberg erfolgen.
Wir haben nun den 17. und auf der Homepage der Jusos hat sich nichts getan.
Watt is ??
Homberger Schlendrian as usual ??
Um der Stadt zu helfen, Schulden abzubauen und zu sparen könnte man
Sponsoring auch mit Hilfe der Stadtjugendpflege die hier ein positives Bild abliefern könnte:
Grünanlagen pflegen und reinigen, Papierkörbe leeren, Müll aufsammeln.
Schulen und Unternehmen die als Sponsoren auftreten.
Städtische Mitarbeiter die sich mal bücken und Müll aufheben wenn sie unterwegs sind.
z. B. die Knöllchenverteiler.
Arbeitslose die man anspricht und bittet sich freiwillig zur Verfügung zu stellen – da wo sie wohnen. Und die man mit einem kleinen Sachobolus belohnt.
z. B. Eintritt zu Veranstaltungen frei usw.
Nicht nur einmal im Jahr, wie bisher wenn das Land dazu aufruft.
Und das Ganze dann im Rahmen des Europäischen Jahres des Ehrenamtes.
Das ist dieses Jahr !
https://www.benevolat.public.lu/de/actualites/2009/04/europaeisches-jahr-ehrenamt/index.html
Da steht nämlich seit dem
24 Juni 2010
auch noch ein Thema in der Stadtverordnetenversammlung offen.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2931
“Belohnung” für jugendliche die sich ehrenamtlich engagieren.