Ausschuss zum Dickershäuser Steinbruch beginnt heute mit der Untersuchung
Aufgrund der verschiedenen falschen Informationen aus dem Rathaus zur Planung des Steinbruchs in Dickershausen hat die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung einen Akteneinsichtsausschuss beantragt.
Die konstituierende Sitzung für diesen 2. Akteneinsichtsausschuss in der Amtszeit des Bürgermeisters Wagner findet statt:
Dienstag, 26. August 2008, 18:00 Uhr
Rathaus, Sitzungssaal, Homberg
Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörer sind eingeladen.
Die Aufgabe des Ausschusses ist in dem Antrag von der SPD folgendermaßen beschrieben:
Aufgabe des Ausschusses ist die Prüfung aller Unterlagen, einschließlich derjenigen des Magistrats, die die Beplanung des neuen Steinbruchs in der Gemarkung Dickershausen und die Vertragsverhandlungen mit einem möglichen Betreiber betreffen.
Zu prüfen sind u.a.:
– Inhalt der Unterlagen und ihr zeitliches Zustandekommen
– Verfahrensbeteiligte
– Notwendigkeit einer Parlamentsbeteiligung
– Beachtung der Befugnisse des Magistrates
– Kosten für die Stadt Homberg
– Entscheidung für die Zukunft
Tagesordnung: und Entscheidungen (nachgetragen)
1. Wahl der/des Ausschussvorsitzenden ==>Konrad Jäger (CDU)
2. Wahrl der des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ==> Doris Wuttke (SPD)
3. Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters ==> Herr Bottenhorn, Herr Debus (Stadtverwaltung)
4. Festlegung der weiteren Vorgehensweise ==> nächste öffentliche Sitzung Mittwoch 1. Oktober 2008
5.Akteneinsicht
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