Was hat der Umbau des Marktplatzes gekostet?
Das wollte die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen mit einer Anfrage wissen, nachdem diese Frage im Herbst letzen Jahres wegen noch offener Rechnungen damals nicht beantwortet werden konnte.
Die erste der 6 Fragen lautete:
„Liegt inzwischen die Endabrechung für den Marktplatzumbau vor.“
Antwort des Bürgermeisters: „Nein“
Auf die anderen Fragen ging er aus diesem Grund nicht mehr ein, fügte aber dennoch erklärend hinzu, es seien noch weitere Bänke und Blumenkübel bestellt worden, die noch bezahlt werden müssen.
Obwohl noch keine Endabrechnung vorliegt, werden vertragsgemäß die Jahresraten an die Hessische Landgesellschaft ab diesem Jahr zurückgezahlt.
Bislang wurde immer nur von jährlich 470.000 Euro gesprochen. Im Haushalt 2009 sind aber 800.000 Euro ausgewiesen. Auf welcher Rechnung basiert dieser wesentlich erhöhte Betrag? Das sollte die Stadt doch wohl offen legen. Wird die Vorfinanzierung für den Marktplatzumbau als frei verfügbarer Topf benutzt, aus dem der Magistrat weitere Dinge finanziert, die im Stadtparlament weder zu Sprache gekommen noch bewilligt worden sind? Und dies bei der prekären Haushaltssituation der Stadt?!
Fragen auf die man Antworten erwartet hätte, die aber mit einer einfachen Anfrage nicht vom Bürgermeister zu bekommen sind.
Dokumentation
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 21.10.2008
betr. Abschlussrechnung Marktplatzsanierung
Frage 1:
Wie hoch waren die Kosten für die Neugestaltung des Homberger Marktplatzes
Die bisher angefallenen Kosten betragen gemäß
Kosten- und Finanzierungsübersicht 1.724.364,40€.
Veranschlagt wurden für die Gesamtmaßnahme 2.100.000€.
Stand: 05.11.2008
Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Es fehlen z.B. noch:
Schlussrechnung Planungskosten Schussrechnung Wassertechnik Schlussrechnung Bauausführung
Frage 2:
Wie schlüsseln sich die Kosten auf?
Die Kosten werden in verschiedene Gewerke aufgeteilt:
o Planungskosten
o Platzgestaltung
o Wassertechnik
o Kunstobjekte
o Metallbauarbeiten
o Beleuchtungstechnik
o Archäologische Untersuchungen
o Elektroinstallationen
o Straßenbeleuchtung
o Poller
o usw.
Detailkosten können noch nicht genannt werden, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen.
Frage 3:
Wie hoch ist die Förderung (Gesamtförderbetrag in Euro)?
Die Maßnahme wird aus dem Programm Stadtumbau in Hessen -Programmjahr 2006- gefördert.
Lt. Bewilligungsbescheid für das Programmjahr 2006 wird eine Förderung von 2/3 aller Kosten gewährt. Der max. förderfähige Betrag lt. Bewilligungsbescheid beträgt 2.100.000€. Daraus resultiert eine max. Förderung von 1.400.000€. Der endgültige Förderbetrag wird nach Prüfung des Verwendungsnachweises (VN) festgestellt.
Frage 4:
Welche Kosten sind nicht förderfähig?
Die Kosten, die nicht förderfähig sind können erst nach Prüfung des VN genannt werden. Wir gehen davon aus das alle entstandenen Kosten förderfähig sind.
