Was hat der Umbau des Marktplatzes gekostet?
Das wollte die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen mit einer Anfrage wissen, nachdem diese Frage im Herbst letzen Jahres wegen noch offener Rechnungen damals nicht beantwortet werden konnte.
Die erste der 6 Fragen lautete:
„Liegt inzwischen die Endabrechung für den Marktplatzumbau vor.“
Antwort des Bürgermeisters: „Nein“
Auf die anderen Fragen ging er aus diesem Grund nicht mehr ein, fügte aber dennoch erklärend hinzu, es seien noch weitere Bänke und Blumenkübel bestellt worden, die noch bezahlt werden müssen.
Obwohl noch keine Endabrechnung vorliegt, werden vertragsgemäß die Jahresraten an die Hessische Landgesellschaft ab diesem Jahr zurückgezahlt.
Bislang wurde immer nur von jährlich 470.000 Euro gesprochen. Im Haushalt 2009 sind aber 800.000 Euro ausgewiesen. Auf welcher Rechnung basiert dieser wesentlich erhöhte Betrag? Das sollte die Stadt doch wohl offen legen. Wird die Vorfinanzierung für den Marktplatzumbau als frei verfügbarer Topf benutzt, aus dem der Magistrat weitere Dinge finanziert, die im Stadtparlament weder zu Sprache gekommen noch bewilligt worden sind? Und dies bei der prekären Haushaltssituation der Stadt?!
Fragen auf die man Antworten erwartet hätte, die aber mit einer einfachen Anfrage nicht vom Bürgermeister zu bekommen sind.
Dokumentation
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 21.10.2008
betr. Abschlussrechnung Marktplatzsanierung
Frage 1:
Wie hoch waren die Kosten für die Neugestaltung des Homberger Marktplatzes
Die bisher angefallenen Kosten betragen gemäß
Kosten- und Finanzierungsübersicht 1.724.364,40€.
Veranschlagt wurden für die Gesamtmaßnahme 2.100.000€.
Stand: 05.11.2008
Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Es fehlen z.B. noch:
Schlussrechnung Planungskosten Schussrechnung Wassertechnik Schlussrechnung Bauausführung
Frage 2:
Wie schlüsseln sich die Kosten auf?
Die Kosten werden in verschiedene Gewerke aufgeteilt:
o Planungskosten
o Platzgestaltung
o Wassertechnik
o Kunstobjekte
o Metallbauarbeiten
o Beleuchtungstechnik
o Archäologische Untersuchungen
o Elektroinstallationen
o Straßenbeleuchtung
o Poller
o usw.
Detailkosten können noch nicht genannt werden, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen.
Frage 3:
Wie hoch ist die Förderung (Gesamtförderbetrag in Euro)?
Die Maßnahme wird aus dem Programm Stadtumbau in Hessen -Programmjahr 2006- gefördert.
Lt. Bewilligungsbescheid für das Programmjahr 2006 wird eine Förderung von 2/3 aller Kosten gewährt. Der max. förderfähige Betrag lt. Bewilligungsbescheid beträgt 2.100.000€. Daraus resultiert eine max. Förderung von 1.400.000€. Der endgültige Förderbetrag wird nach Prüfung des Verwendungsnachweises (VN) festgestellt.
Frage 4:
Welche Kosten sind nicht förderfähig?
Die Kosten, die nicht förderfähig sind können erst nach Prüfung des VN genannt werden. Wir gehen davon aus das alle entstandenen Kosten förderfähig sind.
Wenn sich ein Privatunternehmer buchhalterisch so benehmen würde wie die Stadt mit Ihrem Oberhaupt, dann hätte der Steuerprüfer den Laden schon längst dichtgemacht und den Unternehmer verhaften lassen! Leider ist das bei einem Bürgermeister, nicht so einfach möglich.
Detailkosten können nicht genannt werden weil noch nicht alle Rechnungen vorliegen.
Und der gegenwärtige Stand der Ausgaben scheint ihm auch nicht bekannt zu sein. Sonst hätte ein ehrenwerter und glaubhafter Repräsentant der Verwaltung und gewählter Bürgermeister Rede und Antwort gestanden.
Was bin ich froh dass ich nicht in einem derartigen Sumpf als Bürger wohnen muss.
Und die Stadtverordneten die das dulden, sind auch keinen Deut besser. Früher hätte man so was geteert und gefedert und mit Schimpf und Schande zum Tor rausgejagt.
Im Grunde beleidigt er damit auch alle Bürgermeisterkollegen, weil diese Gefahr laufen mit in einen Topf gesteckt zu werden.
Hier ist das Symbol dafür warum man von schmutziger Politik spricht, von Abzocke und Pöstchenschiebereien ganz zu schweigen.
Egal welche Partei und welche Ebene – ein reines Gewissen hat keiner mehr.
Und wer hat festgelegt dass genau so wie er jetzt ist, Ausbau und Gestaltung erfolgen sollte ?
Hat man an das AGG gedacht und es bei den Planungen berücksichtigt ?
Wo bleibt der Test mit einem Rollstuhl – evtl im Beisein von Medienvertretern.
Nicht vergessen : Welche Kosten wurden unter anderen Kapiteln / Titeln im Haushalt „versteckt“ ?
„Fragen auf die man Antworten erwartet hätte, die aber mit einer einfachen Anfrage nicht vom Bürgermeister zu bekommen sind.“
Im Grunde schadet er sich als Bürgermeister und Privatperson, seiner Partei und der Koalition, dem Ansehen der Stadt und auch der Gesamtheit aller Mitarbeiter der Stadtverwaltung nur durch solch ein Verhalten.
Wo ich da so sitze und mir den Marktplatz betrachte fällt mir eines auf.
Die Sonne scheint und der Großteil liegt im Schatten.
Warum man da aus der Not nicht eine Tugend macht und bei Sonnenschein über Spiegel und / oder Prismen den Marktplatz ins rechte Sonnenlicht setzt.
Tourismusattraktion, und Lichtspender.
Und Nachts oder bei Veranstaltungen ein Lichterspiel evtl mit Licht und Schatten.
Aber was sag ich nur und träume im warmen Sonnenschein so vor mich hin ………
Solche Lichtspielereien hatten andere schon 2008 kurz nachdem Hessentag vorgeschlagen.
„Sehr erfolgreich“ wie man sieht.
Stattdessen nur großspurige nicht gerade Umsatzfördernde Projekte für die Innenstadt.
Ernährungszentrum und Bücherei, Kinderspielgeräte.
Leider sind die Kosten des Umbaus nicht bekannt – besser – sie sollen augenscheinlich nicht bekannt gemacht werden. Denn dem Bürger würde endlich einmal klar werden, wie in Homberg mit unser aller Geld umgegangen wird.
Die Planung undurchdacht, bis heute eine fehlende Möblierung, behindertenfeindlich und kostenintensiv.
Mich würden die Kosten für die Unterhaltung der Wasserspiele interessieren.
In diesem Zusammenhang wäre sogar zu überlegen, die Wasserspiele mit Bewegungsmeldern auszustatten, denn das Wasser läuft und läuft ohne das ein Mensch auf dem Platz ist.
Das o. gesagte gilt für den Kirchplatz gleichmaßen.
Ob das die geehrten Damen der BI bedacht hatten, als der Marktplatz verunstaltet wurde?