Harmonie und Weihnachtsessen?
Die letzte Stadtverordnetesitzung im Jahr beendete der Vorsteher mit einer kleinen Ansprache, in der er eine Empfehlung aus dem Chinesischen zitierte: Am Jahresende sollte man sich nach allem Streit wieder zu einem gemeinsamen Essen zusammensetzen. Dazu lud er im Anschluss ein.
Eine sinnvolle Einsicht drückt sich darin aus. Nach dem politischen Streit, nach der Auseinandersetzung und den Debatten sollte wieder eine Zäsur gemacht werden, das Gemeinsame hervorgehoben werden, ein neuer Anfang.
Haben wir diese Situation in Homberg?
l Gab es Diskussionen um Konzepte? Oder hieß es nicht vielmehr: Schluss mit diskutieren, die Mehrheit entscheidet? Basta!
l Gab es sachliche Auseinandersetzung, ein Ringen um die beste Lösung?
l Gab es ehrliche Informationen?
l Wurden Rechtsbrüche und Verfehlungen offen kritisiert?
Die Antwort ist leider zu allen Fragen ein Nein.
Die Voraussetzungen, die in dem chinesischen Satz zum Ausdruck gebracht werden, waren in Homberg nicht gegeben.
In dem letzen Jahr wurde nicht um unterschiedliche politische Positionen gerungen. In Homberg wurden massive Rechtsverletzungen versucht zu vertuschen, zu verschleppen, klein zu reden und in Vergessenheit geraten zu lassen. Eine Distanzierung und Verurteilung der zahlreichen Fehlverhalten des Bürgermeisters steht bis heute aus, mit anderen Worten, CDU und FDP billigen sie. Damit wurde die Basis der demokratischen Auseinandersetzung geschädigt, wie auch das Ansehen Hombergs.
Hätte sich zum Beispiel ein städtischer Mitarbeiter nur eines der Delikte zu Schulden kommen lassen, sofort hätte er eine fristlose Kündigung erhalten und wäre seinen Arbeitsplatz los. Beim Bürgermeister häufen sich die Delikte. Dass er schweigt ist sein gutes Recht. Dass CDU und FDP nicht in der Lage sind, dazu Stellung zu beziehen, ist der Skandal.
Um sich versöhnlich zum Jahresabschluss zu einem gemeinsamen Essen zusammenzusetzen und so einen harmonischen Abschluss und Neuanfang im neuen Jahr zu zelebrieren, dazu fehlten die Voraussetzungen. Erst Stellung beziehen,Verantwortung übernehmen und Konsequenzen ziehen, erst danach kann der Schritt zum Neuanfang getan werden.
Den Homberger Skandal in einem "gemütliches Beisammensein" aufzulösen, das ist sicherlich der Wunsch der Betroffenen. Diesen Wunsch zu erfüllen, hieße an der Strategie der Vertuschung, Verschleppung und Bagatellisierung mitzuwirken. Ich habe für mich die Konsequenz gezogen und habe an diesem "Theater" nicht teilgenommen.
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