HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Wortreiches Schweigen

Die Strategie des wortreichen Schweigens war in den Gremien der Stadt in der Vergangenheit schon öfter zu beobachten. Magistratsmitglied (Stadtrat) Karl Hassenpflug hat sie mit seinen Beiträgen gut sichtbar gemacht, so kann sie jeder Leser nachvollziehen.

Ablenkungsmanöver
Auch bei dem Bürgermeister war diese Strategie häufig zu beobachten. Wenn er Fragen ausweichen wollte, wenn er beim Lügen ertappt wurde, wenn er sich in der Enge sah, fing er an zu erzählen, das Thema entfernte sich immer weiter vom urspünglichen Anlass und konnte bis nach China abweichen. Dass für die Zuhörer immer unverständlicher wurde, was er sagen will, störte ihn dabei nicht, es war Teil der Strategie. Damit wird die Aufmerksamkeit der Zuhörer vom eigentlichen Thema weg und in die Irre geführt bis am Ende keiner mehr weiß, warum das alles gesagt wurde. Aus der Sicht des Bürgermeisters war das erfolgreich, er hatte sich aus einer heiklen Situation herausmanöveriert. Rettung durch Ablenkung oder wortreiches Schweigen.

Viel reden, zum Thema schweigen
Diese Strategie wendet auch das Magistratsmitglied Karl Hassenpflug in seinen letzten Beiträgen an.

Er sagt nicht, warum der angeführte Magistratsbeschluss nicht in den Akten des Ausschusses lag.
Er sagt nicht, warum schriftliche Nachfrage nach dem Beschluss nicht beantwortet wurde.
Er sagt nicht, warum der Fraktionsvorsitzende ein gefälschtes Protokolle erhalten hat.
Für all diese Handlungen ist er als Mitglied des Magistrats mitverantwortlich.

Stattdessen erörtert er das Für und Wider einer Krankenpflegestation in städtischer Regie. Eine solche Diskussion kann man führen, hier geht es aber erst einmal um Aufklärung von Vorgängen.

Man wollte die Station erhalten, man könne eine neue Station gründen. Ja warum lässt man sie dann erst durch Missmanagement zu Grunde gehen? Warum wurden den Mitarbeiterinnen  ungültige Arbeitsverträge vorgelegt? Warum wird  ein Verein vorgetäuscht, den es noch gar nicht gibt und der als Träger von den Pflegekasen gar nicht anerkannt ist? So viele Fragen und keine Antwort.

Finanzen nicht offen gelegt
Bevor Bürgermeister Wagner sein Amt antrat, erwirtschaftete die Station sogar ein Überschuss. In seiner Amtszeit wurde dann die Station mit Falschabrechungen und eklatanen Mängeln bei der Pflegekasse auffällig. Die Pflegkassen räumten eine Frist zur Beseitigung der Mängel ein. Als nach 16 Monaten neu geprüft wurde, war die Mängelliste nicht kürzer sondern länger geworden. Hassenpflug erinnert sich an hohe finanzielle Belastungen für die Stadt durch die Station, er spricht von 80.000 Euro, legt aber keine Belege vor, nennt keine Jahreszahl und keine Ursache für das behauptete Defizit. Dabei ist er als Stadtrat dafür verantwortlich, er kann alle Unterlagen einsehen, wenn er es will.

Dem  Ausschuss wurde die Abrechungen mit dem Verband der Pflegekassen vorenthalten, obwohl sie ausdrücklich angefordert wurden.  Wieso kann eine Stadt mit der Kostenerstattung der Pflegekassen nicht kostenneutral arbeiten, wenn private Firmen das auch können und noch einen Gewinn erwirtschaften?

Vertrauen ist missbraucht worden, Kontrolle ist notwendig
Sicher ist es für manche Leser zu mühselig, in all die Details einzusteigen, das ist verständlich, denn es ist mühselig. Es ist auch im normalen Leben mühselig in das "Kleingedruckte" von Verträgen einzusteigen, doch wer da leichtgläubig ist, hat manchmal hinterher den Schaden. Um Schaden von der Stadt abzuwenden, muss man an das "Kleingedruckte" heran. Wie notwendig es ist, zeigen leider die Ergebnisse.

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