Protokolle nach Band
In den letzten Jahren gab es vermehrt Kritik an falschen Darstellungen in den Sitzungprotokollen der Stadtverordnetenversammlung. Dieser Ärger könnte leicht vermieden werden. Ein Tonmitschnitt würde dem Protokollführer beim Schreiben helfen, vor allem dann wenn es Zweifel gibt. Der Tonmitschnitt wäre ein Beweismittel, das in strittigen Situationen angehört werden könnte. Allerdings würde es auch die Manipulationen am Protokoll verhindern, wie sie bereits bekannt wurden. Zur Erinnerung: Der Protokollführer sagte in einer Stadtverordnetenversammlung, dass er vom Bürgermeister gezwungen wurde, im Protokoll anders zu schreiben, als es wirklich abgelaufen ist.
Nach der Satzung ist ein solcher Mitschnitt für das Protokoll schon lange erlaubt. Es wird aber nicht genutzt.
Die FWG stellte einen Antrag zum Tonmitschnitt, er wurde von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt.
Nach neuerlichen Auseinandersetzungen über das Protololl versprach der Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx 2013, die Sitzungen mit Band aufzunehmen. Bis jetzt ist das noch nicht erfolgt.
In Melsungen hat man damit keine Probleme.
In der Stadtverordnetenversammlung von Kassel werden die Tonaufnahmen sogar als Wortprotokoll abgeschrieben.
Für die politische Kulur und für die Transparenz gibt es in Homberg noch viel zu tun. Die Bürger haben Mitschnitte hinzunehmen, die Stadtverordneten wehren sich dagegen.
siehe auch:
Protokollzwischenfall wäre vermeidbar gewesen
Kritik am Protokoll lag lange vor
Protokoll gefälscht
Protokoll belegt Lügen
Eine Sitzung, zwei Protokolle
Wie mit der Protokollführung Politik gemacht wird
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