Die Last mit den Fördermitteln
Bildschirmfoto aus der Sendung extra 3 : Fußweg wurde um einen Schotterweg verbreitert, da Fördermittel abgerufen werden "mussten". Der Rückbau ist beschlossen, kostet weitere 4.000 Euro.
Die Fernsehsendung Extra 3 berichtete über eine kreative Verwendung von Fördermitteln.
Der Moderator stellte fest:
„Die Umstände sind eigentlich traumhaft, es gibt ein fettes Plus bei den Steuereinnahmen. Deutschland schwimmt im Geld, da muss man fast schon ein bisschen kreativ sein um die ganze Kohle auszugeben."
In der Gesamtgemeinde Wörrstadt wurde im Ort Saulheim ein 3,50 breiter gepflasterter Fußweg um einen Schotterweg verbreitert, den die Bürger gar nicht brauchten und nicht verlangt hatten. Über die geplante Baumaßname waren sie nicht informiert worden.
Im Rathaus von Wörrstadt fragten die Journalisten :
„Warum hat die Gemeinde den Weg überhaupt in Auftrag gegeben?"
Ein Mitarbeiter im Rathaus:
„Weil wir – äh … em … ja – von der Zeit her ein bißchen in die Problematik eingetreten sind, dass die Fördermittel einfach abgerufen werden mussten. Wir mussten baulich etwas umsetzen."
Jetzt hat die Gemeindevertretung von Saulheim beschlossen den Weg wieder abzubauen. Kosten weitere 4.000 Euro.
Es gibt kein Muss
Fördermittel müssen nicht abgerufen werden, wenn gar kein Bedarf besteht. Aber wie in Saulheim wird auch in Homberg alles gebaut, wenn nur Fördermittel zu bekommen sind. Keiner prüft, ob es notwendig, zweckmäßig, nachhaltig, wirtschaftlich und langfristig finanzierbar ist. Fördermittel, das Wort wird wie eine Keule benutzt, um alle Einwände niederzuschlagen.
Selbst die Ministerien von Bund und Land sind nur darauf versessen, dass Fördermittel abgerufen werden. Was in Saulheim als Posse vorgestellt wurde, wird – ohne diese Wertung – auch in anderen Verwaltungen gepflegt.
