Februarsitzung: Haushalt, Industriegebiet, Stadtumbau
Drei große Themen bestimmten die Februarsitzung der Stadtverordnetenversammlung in Sondheim.
1. Der Haushalt für 2009 wurde vom Bürgermeister vorgestellt und erläutert. Über den Entwurf wird in der nächsten Sitzung beraten.
Auf den ersten Blick fällt auf: Die Verschuldung steigt weiter an. Die Einnahmen sind angesichts der sich entwickelnden Weltwirtschaftkrise zu optimistisch angesetzt.
Im Detail muss der Plan nun studiert werden.
2. Die Ausweisung neuer Industrieflächen wurde trotz der Einwände des Regierungspräsidiums, der betroffenen Grundeigentümer, des Kreisbauernverbandes und der Fraktion der Grünen von CDU, FDP und SPD beschlossen.
3. Die Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Stadtumbau wurde einstimmig beschlossen. Die Grünen hatten weitere Vorschläge für das Konzept eingereicht. Ein Vorschlag wurde mit dem Projekt Pfarrgasse im Prinzip übernommen. Das Projekt "Qualifizieren und Sanieren" soll im Förderprogramm "Soziale Stadt" eingebunden werden.
Der dritte Vorschlag: die Nordseite des Marktplatzes mit den Schirnen und der gesamten markanten Bebauung sollte als Besonderheit des Homberger Marktes untersucht werden und eine Nutzung gefördert werden.
Zu diesem Vorschlag hieß es: Knüllwald und Schwarzenborn hätten das Konzept – wie es vorliegt – bereits abgestimmt, es könne nicht mehr geändert werden.
Fazit: Die Aufforderung des Bürgermeisters in der Januarsitzung, zeitnah weitere Vorschläge einzureichen, haben zwar die Grünen aufgegriffen, doch jetzt lässt sich angeblich nichts mehr ändern. Wieder ein Tagesordnungspunkt so gelegt, dass eine Beratung sinnlos, weil einflusslos ist. Nur abnicken war noch möglich.
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Klaus-Thilo Kroeschell (CDU) ergriff das Wort als Landwirt.
„Die Fläche werde zwar fehlen, doch gleiche sich das aus („Wenn Opel pleite geht, fehlt uns ja auch kein Auto“).“
Und wenn Herr Kroeshell fehlt merkt das auch keiner.
Jetzt wundert mich gar nichts mehr in Homberg!
Wozu den Plan studieren ?
Die Entscheidungen werden durch die CDU und FDP getroffen.
Und jede Nachfrage kostet Geld und raubt die kostbare Zeit der Verwaltung.
Zu den 40 Millionen nur eine Frage :
Sind da die Kassenkredite und die Verpflichtungen in Verbänden schon drin enthalten ?
Was ist mit den Zahlungen die man an die HLG leisten muss ? Mühlhäuser Feld und Umbau Markt/Kirchplatz ) ?
Und hat wirklich keiner über die mahnenden Worte des Rechnungsprüfungsamtes oder des RP gesprochen ?
Sind die Parlamentarier irgendwie blind ? Oder Ignoranten ?
W. Busch : …… wehe , wehe wenn ich auf das Ende sehe „!
Gute Nacht, Homberg!
So ähnlich muss das seinerzeit bei den Sitzungen des Zentralrat der „DDR“ auch gewesen sein.
zu 3.:
Es kommt mir eher so vor wie folgende Situation:
Mammi, der Niklas und der Jan dürfen aber länger aufbleiben. Deshalb darf ich das auch!
…und Mammi geht schlafen.
Ich habe heute morgen die HNA gelesen.
Es kann doch nicht angehen das ein Landwirt in Mardorf – übrigens sehenswert die Hofanlage – der jahrelang aus Existenzgründen gegen die Nordumgehung gekämpft hat, sich hinstellt und den Berufskollegen in den Rücken fällt.
Hinzu kommt der Unsinn mit dem Vergleich der Opelmisere.
Da kämpfen seine Parteikollegen für de Erhalt der Arbeitsplätze und er tut es ab.
Wie lange wollen die wahren Demokraten der Mehrheitspartei, diesem undemokratischen und mittlerweile peinlichen Auftritten zuschauen?
Herrn Gerlach kann ich nur zurufen: Pfui, pfui, pfui.
Ich schlage vor das Herr Gerlach zukünftig entscheidet, welche Fragen der Bürger und Abgeordnete stellen darf.
Danach wird dann ausgelost welche der Bürgermeister beantwortet.
DAS ist doch basisdemokratisch. Oder etwa nicht ?
@Mahner
Die Meldung der HNA bzgl der Geduld der Zuhörer zeigen deutlich das die HNA scheinbar auch an Fragen der Bürger un Parlamentarier an die Verwaltung keinen Gefallen findet.
Die Redakteure der HNA in Homberg sind ja auch nicht gerade dadurch gekennzeichnet dass sie irgendetwas wirklich hinterfragen.
Und solche Äußerungen wie die von Herrn K. noch nicht einmal kommentiert.
An Stelle von Opel könnte ja auch VW stehen.
Ob dann die Nordhessen auch noch jubeln ?
Übrigens ist die SPD auf einem neuen Weg mit TSG. Er will näher an die Menschen heran.
Die HNA Meldung dazu :
Im Schwalm-Eder-Kreis helfen ihm seine Parteigenossen dabei: Vizelandrat Winfried Becker, MdL Günter Rudolph, Unterbezirksgeschäftsführer Hans Griese und Landrat Frank-Martin Neupärtl.
Ob mit den alten Köpfen die in den letzten Jahren die bisherige Politik der SPD so vehement nach außen vertraten tatsächlich ein neuer Weg beschritten wird ? Für mich stellt so was keinen Neuanfang dar – eher Vernebelungstaktik !
Jedem Schäfer sein Gümpel!
Fällt mir ein Märchen von Brüder Grimm ein. Leicht abgewandelt.
Die Geschichte vom tapferen Meisterlein.
„Von Einem der auszog den Anderen das Fürchten zu lernen.“
Hier finden sich noch einige Statements:
https://www.hna.de/fritzlarstart/00_20090227163227_Firmen_duerfen_wachsen.html
Sind leider durch die Kommentarfunktion der HNA nicht direkt erreichbar.
Über die Äußerung von Herrn K. wird sich aber der Landwirtschaftsstaatssekretär Weinmeister freuen!
https://www.seknews.de/2009/03/01/weinmeister-die-heimische-landwirtschaft-hat-zukunft/
„“Ich bin der festen Überzeugung, dass ein langfristig steigender Bedarf an agrarischen Rohstoffen – sowohl für die Ernährung als auch für die Energiegewinnung – große Chancen für die Landwirtschaft eröffnet”
und
„„Unser Ziel ist eine flächendeckende und vielseitig strukturierte Landwirtschaft. Einer Konzentration auf Standorte mit guten Bodenqualitäten und guten klimatischen Verhältnissen bei gleichzeitigem Abwandern aus den Mittelgebirgsregionen möchten wir mit Nachdruck entgegenwirken“,
Der Verbraucherschutzstaatssekretär Weinmeister meldet sich zu Wort.
Als ehemaliger Lehrer und ehemaliger Landtagsabgeordneter hilft er jetzt bei Osterfreuden.
Eier kochen und kühl lagern.
Was haben wir nur vorher ohne ihn mit den Eiern gemacht ?
Also wir haben sie vor 50 Jahren gekocht und kühl gelagert. Aber das war ohne den Segen eines Staatssekretärs.
Ein Wunder das wir noch leben.
😆