Immer wunderlicher
Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.
Tagesordnungspunkte wieder gestrichen
Die Sitzung am 30. Mai 2012 war als eine Sondersitzung angesetzt. Drei Wochen nach der letzten Sitzung. Vor Sitzungsbeginn wurden die Tagesordnungspunkte zum Solarpark ohne Erklärung gestrichen.
Zum Thema Waldkindergarten erklärte Bürgermeister Martin 'Wagner, die bisher fehlenden Kindergartenplätze würden jetzt doch nicht fehlen. Das Projekt Waldkindergarten solle deswegen auf nächstes Jahr verschoben werden. Warum wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt?
Der Haushaltsplan wurde mit der CDU-SPD-Mehrheit verabschiedet, wobei die SPD die Verhandlungsergebnisse hervorhob, die andere Stadtverordnete nicht erkennen konnten. (detailierter Bericht folgt)
SPD-Anträge
Dann lagen noch drei SPD-Anträge aus der vorletzten Sitzung (26.4.2012) vor, bei denen es immer wunderlicher wurde.
Bushaltestelle Berge
Eine ortsnähere Bushaltestelle für Berge sicherlich ein sinnvolles Projekt. Der Zustand besteht seit Jahrzehnten. Warum hat die SPD nichts in der Zeit gelöst, als sie selbst die Parlamentsmehrheit hatte? Warum ist jetzt dringender Handlungsbedarf?
Bürgerentscheid
Die SPD beantragt einen Bürgerentscheid gemäß § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum sogenannten "Kommunalen Schutzschirm" durchzuführen. Der Haupt- und Finanzausschuss und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung solle prüfen, beraten und umsetzen.
Wenn die SPD einen Bürgerentscheid möchte, braucht sie nur die notwendigen Unterschriften zu sammeln, die Voraussetzung sind, das ist keine Aufgabe der städtischen Gremien. Warum tut sie es nicht?
Bürgergenossenschaft
"Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zur Gründung einer Homberger "Genossenschaft für Zukunftsenergie" zu prüfen." Um eine Genossenschaft zu gründen, müssen sich Menschen zusammenfinden und es in die Hand nehmen. Beratung geben zahlreiche Genossenschaftsverbände. Statt selbst zu handeln, soll der Magistrat "prüfen". Warum ergreife SPD-Mitglieder nicht die Initiative?
Scheinaktivität statt Transparenz
Mit diesen Anträge soll Aktivität vorgetäuscht werden, zu der die SPD selbst nicht mehr in der Lage ist.
Von den 12 SPD-Stadtverordneten sprach nur der Fraktionsvorsitzende, alle anderen schwiegen. Hat keiner gemerkt, wie sich die SPD mit den Anträgen blamierte?
Am Sitzungende wurde der neue Termin für die nächst Stadtverordnetenversammlung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx (SPD) bekannt gegeben. Bereits in 14 Tagen, am Dienstag, 12. Juni 2012, soll die für Ende Juni vorgesehene Sitzung stattfinden. Eine Erkärung zu dieser Hektik gab es nicht.
Druckansicht
Dieses Parlament wird zur „Lachnummer“. Es ist nicht mehr der Souverän. Aber vielleicht ist das ja gerade der Wunsch und Wille mancher Stadtverordneten. Dann wären sie aber fehl am Platz.
Ich bin nun gespannt, nachdem man sich schon vor den „Haushalt“ hat spannen lassen, mit welcher Begründung auch immer, wie sich die SPD-Fraktion in Zukunft verhält. Vielleicht ist sie ja noch „lernfähig“.
Waldkindergarten ist eine gute Idee, zumal dies ja für die Entwicklung und dem Sozialverhalten der Kinder gut tut. Vielleicht ist dieses Thema deswegen auf Eis, weil es noch keine ausgebildeten Waldkindergartenbetreuer gibt. In manchen Bundesländern, müssen bis zu 3 diese Ausbildung machen, um später dann einen Kindergarten führen zu dürfen. Kann dies Homberg überhaupt vorweisen?
Das jetzt keine Kindergartenplätze mehr fehlen, ist vielleicht auch ein Rechenexempel. Bevor ich fehlende Kindergartenplätze ausrufe, muss ich erst mal nachschauen, wo welche Kinder untergebracht sind und aus welchen Ortsteilen. Dann den Kindergarten mit den Kindern bevölkern, die dem Kindergarten am nächsten wohnen. So wird richtig gehandelt. In den Großstädten ist dies Usus.
Bushaltestelle Berge, das frage ich mich auch schon lange. Die Kinder aus Berge gehen ja nicht erst seit gestern von dort zur Schule. Hat man mal wieder geschlafen. Jetzt das ganze aber wieder halbherzig anpacken wie die Jahre zuvor, ist aber auch keine Lösung.
Bürgerentscheid, ist eine tolle Idee, aber man sollte doch vorher die Bevölkerung über den Schutzschirm mal richtig informieren. Denn was soll die Bevölkerung unterschreiben oder wählen, wenn sie über nichts Bescheid weiß.
Dazu gibt es als Informationsmaterial „Homberg aktuell“ und „Homberger Anzeiger“ diese gibt es für jeden Haushalt. Dort könnte man ausführlich erleutern was für Vorteile und Nachteile so ein Rettungsschirm hat.
Das mit dem Solarpark das wird ebenso eine Posse wie das Einkaufszentrum. Der BM würde sich , wenn ich mich nicht verzählt habe.keine Blöße geben, wenn er endlich von seinen Ausgabeplänen absehen würde und offen bei den Sitzungen zugeben würde, “ Ja ,ich habe mich da etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ich bitte um Entschuldigung. Ich ziehe somit meine Pläne vom EKZ Marktplatz-Ost und die PV-Anlage zurück.“
Das würde echt ein guter Zug von ihm. Und da braucht er auch kein Kind von ihm als Schutzschild.
Was die SPD betrifft, die kommen mir langsam aber sicher als unsichere Partei vor.
Einmal sind sie für etwas, bei der nächsten Sitzung wieder dagegen und bei der nächsten Sitzung wieder dafür aber unter Vorbehalt. Ich versteh diese Partei nicht mehr.
Entweder bin ich dafür oder ich bin dagegen und da trete ich auch nicht mehr davon ab. Und bevor ich für etwas abstimme, informiere ich mich auch genau darüber, denn nur dann kann man für etwas ja oder nein sagen, ein nein ja gibt es nicht,den ein bisschen schwanger gibt es auch nicht.
dem steigbügelhalter SPD müßte doch eigendlich klar sein das bei der nächsten wahl der sattelgurt reißt.
Hat man sich vielleicht bei den Kinder verzählt? Wurden vielleicht aus versehen 😉 die schulpflichtigen Kinder, die ab dem Schuljahr 2012/2013 die Schule besuchen, mitgezählt oder wo sind die Kinder jetzt hin die dringend einen Kindergartenplatz benötigen?
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung :
Opposition
(lat.) Allg.: Im Widerspruch oder im Gegensatz zu etwas stehen (z.B. zur öffentlichen Meinung, zur Regierung). Pol.: Opposition bezeichnet die im Parlament vertretenen Parteien, die sich (als Minderheit) gegen die Regierung und die Parteien der (Regierungs-)Mehrheit stellen. Die politische O. ist insofern wesentliches Element moderner Demokratien, als sie (mehr noch als die Parteien der Regierungsmehrheit) die parlamentarischen Kontrollaufgaben gegenüber der Exekutive wahrnimmt. Zu unterscheiden sind 1) parlamentarische O., die ihre Ziele innerhalb des parlamentarischen Systems verfolgt, 2) außerparlamentarische O., die ihre Ziele durch gesellschaftliche O. durchzusetzen sucht, und 3) fundamentale O., die ihre Ziele außerhalb der gegebenen Verfassungsordnung verfolgt.
Ich bin der Meinung unsere SPD hat wieder einmal den gesetzlichen Auftrag und den Auftrag ihrer Wähler verfehlt. So kritiklos alles hinzunehmen und abzuwinken ist nicht mehr nachzuvollziehen. Dann bleibt bei der nächsten Wahl kein Unterschied zwischen CDU, SPD und FDP. Welcher Kuhhandel erfolgte hinter den Kulissen, dass jetzt der Haushalt durch gewunken wurde.
Da Lob ich mir die Haltung des Stadtverordnetenvorstehers in Schwalmstadt, der die Tagesordnung bestimmt und nicht wie in Homberg, in der scheinbar der Bürgermeister die Tagesordnung diktiert und den Vorsteher bevormundet.
Wie lang macht das Parlament die Spiel mit?
Wo sind die Kinder für die der Waldkindergarten sein sollte, haben sie sich in Luft aufgelöst?
Mir kommt das Gebahren vor, wie Parlamentsverdummung. Die HNA preist morgens den Waldkindergarten und die Notwendigkeit, abends kein Bedarf.
Zum Thema Photovoltaik fällt mir nichts mehr ein. Ein Witz.
Bei dem Artikel kam mir blitzartig ein Bild in den Kopf: Der Bürgermeister lässt CDU-, SPD- und FDP-abgeordnete durch einen Ring springen.
Die SPD stimmt dem Haushalt von Wagner zu, wo liegt Unterschied zur letzten Sitzung, als die SPD noch ablehnte ?
Der Waldkindergarten wurde als förderungswürdig, weil pädagogisch sinnvoll angesehen, seltsam der Sinneswandel, bzw typisch für Wagnerpolitik die nun nicht mehr nur von der CDU, sondern auch wieder von der SPD gestützt wird. Die charismatischen Köpfe fehlen.
Mich treibt die Frage um, warum wurde die Beratung über den Solarpark abgesetzt.
Es muss Gründe geben, dass man so hastig und unüberlegt handelt oder hatte man die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Wobei der Wirt für Investor, Politik oder BIMA steht.
Ist der Investor abgesprungen, die Einspeisungsvergütung sinkt ab 1.6.2012. Wer weiß, was der BGM dem Investor versprochen hat? Einmal hat der auch die Faxen dicke.
Hat eine der Mehrheitsparteien die Gefolgschaft versagt? Es gibt ja auch anständige Stadtverordnete in der Politik, die nicht alles und jeden Trick mitmachen.
Oder war es etwa die BIMA, die keine Almosen verteilen wollte, und mal den Marktpreis für Solarflächen abgefragt hat. Ich könnte mir vorstellen ein Investor, der auch 8 oder mehr Euro pro Quadratmeter für Solarflächen bezahlt, an die BIMA herangetreten ist. Letztendlich verkauft die BIMA Bundeseigentum, übrigens das gehört uns auch, also rechte Tasche linke Tasche.
Ach ja es fällt mir noch etwas ein, hat der BGM wieder etwas versprochen, was er nicht halten kann, ich möchte das Wort Lüge nicht benutzen, so etwas klingt ja wie Misstrauen. Und Misstrauisch bin ich nicht, ich glaube dem Bürgermeister schon lange nicht mehr.
Hab gerade HNA . online gelesen.
Ich möchte nur mal wissen, was dem roten Baron von der SPD für die Zustimmung zum Haushalt versprochen worden ist? Was hat er im Haushaltsgespräch denn gestrichen?
Was hat Ihn zur Zustimmung zum Haushalt bewogen.
Seine Fraktionsmitglieder sahen jedenfalls sehr unglücklich in der STAVO aus, ob die vorher Schläge angedroht bekommen haben, denn so ganz freiwillig schien das Verhalten nicht.
herr wagner hat offensichtlich ein problem mit der wahrnehmung seines amtes.es ist nicht so das die homberger seine versallen sind sondern er ein dienstleister der homberger ist .ich kann maria nur beipflichten ein bisschen demut sieht besser aus als hochmut vor dem fall.