Ist es so schwer zu begreifen?
In der HNA vom 27. Dez. 2010 war ein Leserbrief zu lesen, der der Erwiderung bedarf. In dem Leserbrief wird ein Rechtsverständnis sichtbar, dass nichts mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun hat.
Im folgenden meine Richtigstellung dazu, die als Leserbrief an die HNA gegangen ist.
"Die SPD hat den Bürgermeister nicht angezeigt.
Die Staatsanwaltschaft hat im 11. August 2009 die Ermittlung aufgenommen, weil ausreichender Tatverdacht bestand.
Die Staatsanwaltschaft wurde tätig wegen des Tatverdachts nach dem Strafgesetzbuch § 264 Subventionsbetrug.
Die Anhaltspunkte für die Aufnahme der Ermittlungen sind keine "Spitzfindigkeiten und Fallstricke" lokaler Politiker sondern geltendes Recht.
Wer geltendes Recht missachtet, muss mit der strafrechtlichen Verfolgung rechnen.
Der Bürgermeister hat einen Amtseid abgelegt und geschworen, die Gesetze zu achten.
Jeder Bürger der Fördermittel in Anspruch nimmt, muss sie so verwenden, wie es vertraglich festgelegt wurde. Verträge müssen auch im Privatleben eingehalten werden.
Fördergelder sind kein "Haushaltsgeld eines Familienvaters" sondern zweckgebundene Subventionen.
Mit Fördergeldern soll ein bestimmter Zweck gefördert werden, es ist kein Geld, das den Haushalt auffüllt und über das frei verfügt werden kann. Das ist auch der Unterschied zu Haushaltsmitteln, die in gewissen Grenzen im Haushalt verschoben werden dürfen. Das ist legal, sowohl im Bund wie auch in Homberg.
Der Leserbrief-Schreiber ist sich der Konsequenz seiner Zeilen nicht bewusst, er tritt dafür ein, Recht und Gesetz zu missachten. Wenn andere Unrecht tun, ergibt sich daraus kein Berechtigung es auch tun zu dürfen. Der Schreiber plädiert für Willkür und Machtmissbrauch. Das wäre das Ende einer demokratischen Gesellschaft."
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Dokumentation
Keiner begreift es
Thema: Möglicher Missbrauch von Fördergeld
Eine schöne Bescherung, Hornbergs politische Kräfte ergehen sich seit Jahren in Selbstzerfleischung. Das Wohl der Stadt und seiner Bürger kommt zuletzt. (…)
Mit Spitzfindigkeiten und Fallstricken soll der gewählte Repräsentant der Stadt zu Fall gebracht werden. Die SPD tat sich damit keinen Gefallen. Sie wird es noch erleben.
Den Fördergeldmissbrauch, so die Anklage, kann der Bürger nicht begreifen. jeder Familienvater kann sein Haushaltsgeld vorrangig für Brot anstatt für Kleidung ausgeben.
Wie oft erleben wir im Bundeshaushalt wie Steuergelder zweckentfremdet in einen anderen Haushaft ver-schoben werden, ohne dass Köpfe rollen?
In Homberg wurde letztlich Steuergeld für die Präsentation der Stadt ausgegeben. Dem Burger ist es gleichgültig, seine Steuer in den Stadtentwicklungsverein oder in die Öffentlichkeitsarbeit investiert wird. Dient nicht beides ein und dem selben Zweck?
Wagner hat doch keinen Pfennig für sich veruntreut. In weihnachtlicher Stimmung sollten wir daran denken.
Heinz-Dieter Töpfer. Homberg
Der Leserbrief des Herrn Töpfer hat mich auch überrascht, zumal mir ein Bekannter gestern zuraunte, der war doch in seinem früheren Leben einmal Beamter. Er habe auch schon als Lektor die Kanzel bestiegen und Lesegottesdienst gehalten. Wenn die Denkweise eines solchen Bürgers als repräsentativ für Homberg gelten sollte, dann gute Nacht Katze. Armes Homberg.
Eben, so sehe ich das auch. Wenn der „kleine Mann“ sich so was erlaubt und es entdeckt wird, sitzt er innerhalb kurzer Zeit hinter Schloß und Riegel.
Wenn es unser BM macht, wird es von vornherein von seinen Gefolgsleuten vertuscht und sollte es doch aufgedeckt werden, wird es Kollegial abgestritten oder klein geredet, gegenüber den Bürgern, nur um den Schein zu wahren.
Solche Menschen sind für die Gesellschaft und für die Bürger Hombergs einfach nicht tragbar und sollten soviel „Manns“ sein ihren Stuhl zu räumen.
Zu Herrn Töpfer, muß ich sagen, wenn man sich nicht genau auskennt in den gemeindlichen Finanzen, welches Geld für was verwendet werden darf und kann, sollte man sich zuerst informieren in den zuständigen Gesetzbücher, bevor man einen Leserbrief in die HNA setzt.
Ist Übrigens schon der zweite Kirchenmann der sich so äußert.
Mit viel Verständnis für „Straftaten“ und Täter !
https://www.homberger-hingucker.de/?s=Metze
Wenn man dann noch so die kirchliche direkte Umgebung betrachtet:
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3371
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2773
https://www.homberger-hingucker.de/?page_id=2413
„nice to have“ ??
Hallo Ihr Kleinkarierten,
ich kann dem Herrn Töpfer nur Recht geben. Endlich mal einer, der den Mut aufbringt, zu schreiben was der Homberger Normalbürger denkt.
Euer Bestreben ist doch nur den Homberger BM schlecht zu machen, mit welchen Mitteln ist Euch vollkommen egal.
Was Euch bei dem geplanten und mit diesen Mitteln vorbereitetem Wechsel des BM erwartet, könnt Ihr Euch überhaupt nicht ausmalen. Mal sehn, ob es funktioniert.
Der Homberger Bürger ist nämlich nicht dumm!!!
Mit freundlichem Gruß und ein frohes, gesundes Neues Jahr (und bessert Euch, geht mal in Euch).
Na ja Heinrich,
Du scheinst ja ein alter Homberger zu sein.
Hier geht es weniger um Politik und Wahlkampf. Denn was hat ein Gesetzesverstoß mit Schwarz, Rot oder Grün zu tun.
Die Homberger SPD lass mal da rauß, die tümpelt weichgespült vor sich hin.
Es geht ganz eindeutig um den Verdacht des Fördermittelbetruges. Wenn Du ,wie auch Herr Töpfer, hier Stimmung für den Bürgermeister aus christlichen Motiven macht, möchte ich aus reiner Nächstenliebe in Homberg keinen Strafzettel für unrechtmässiges Parken haben oder aus Nächstenliebe des Staates keine Steuer mehr bezahlen.
Homberg darf nicht zur Affen- oder Bananenrepublik verkommen. Die Errungenschaften der Demokratie sind auch die Unabhängigkeit der Justiz, Recht und Gerechtigkeit für Jedermann, dass sollten auch die Großkarierten in Homberg begreifen. Wie hieß es schon einmal, die Löwenköpfe auf dem Marktplatz sollten besser Affenköpfe sein: Nichts Hören, Sehen und Sagen.
Na die Meinungen von Heinrich und Herrn Töpfer machen mich sprachlos.
Da gibt es einen nachgewiesener Maßen kriminellen Bürgermeister, und das wird als
akzeptabel angesehen. Was haben denn diese Herren selbst für ein Verständnis von einem Rechtsstaat und den Pflichten eines Jeden von uns. Wir alle müssen uns an die Gesetze halten, oder gibt es einen unter uns, der gleicher ist als andere und der gegen das Recht verstoßen darf, so wie die früheren Willkürherrscher? Willkürherrscher hat man im 3. Reich auch in Homberg leider gewähren lassen und mit welchen Folgen? Mehr als 60 Mio Tote, menschenverachtendes Töten und Foltern Unschuldiger, Frauen, Kinder und Männer. Nein, wenn ich das zu den angeblichen “ Homberger Bürgern“ sagen muss, dass sie angeblich mehrheitlich den kriminhellen Bürgermeister nach wie vor akzeptabel finden, dann ohne mich. Es ist und war richtig, dass die Oppositionsparteien diese Machenschaften aufgedeckt und angeprangert haben, denn es kann doch wohl nicht angehen, dass ein Bürgermeister sich kriminell verhält , und das noch verharmlost wird. Die “ Homberger“ scheinen sich alles gefallen zu lassen, nach Ihren Worten.
Was ist aus der Stadt in den letzten 8 Jahren geworden? Ein schlafendes Provinznest, das sich von der Zukunft selbst abgehängt hat. Eine Stadt, in der es wegen der Machtherrlichkeit eines Bürgermeisters kein konstruktives Miteinander mehr gibt. Es ist kein Wunder, wenn die Menschen politikverdrossen sind, bei solchen Vorbildern. Es ist doch bekannt, wie kleinlich und despotisch die Mitarbeiter behandelt werden und nichts wird verziehen, sondern mit Abmahnung geahndet. Die strengen Maßstäbe werden nur bei anderen angelegt. Wenn ich die Parteigrundsätze der CDU lese, ihre strengen moralischen Erwartungen, könnte ich mich kaputtlachen, wie jetzt die CDU und an ihrer Spitze BMW in Homberg agiert.
Hallo Ihr Alleswisser,
ich kann mich nur amüsieren was da von Euch in meine 5 Sätze hereingedeutelt wird.
Ihr könnt scheinbar nicht nur zwischen den Zeilen lesen, sondern Ihr fügt auch gleich noch neue Zeilen in Euren Köpfen ein!
Der März wird es Euch zeigen.
Guten Rutsch in das Neue Jahr
zu 4. und 7.
aus Wikipedia über Homberg (Efze) im Jahr 2020:
„Der Homberger an sich zeichnet sich seit Urzeiten durch seinen unverbrüchlichen Glauben an die Obrigkeit aus.
Waren schon immer für den gemeinen Kasseler die Zeitgenossen hinterm Ratio mit ihrem Schwalm-Eder-Recht eigentümliche Leute, so toppen dies die Homberger nochmals mit ihrer Rechtsauslegung im sogenannten Homberger Recht.
Im Januar 2011 wurde Bürgermeister Martin Wagner wegen Fördermittelmißbrauchs vor die Große Strafkammer des Landgerichtes Kassel zitiert. Daraufhin entbrannte in Homberg eine Solidaritätswelle sondergleichen. Bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 errang die CDU eine zwei-drittel-Mehrheit (das restliche Drittel bekam die FDP) bei einer Wahlbeteiligung von 28 Prozent.
Bürgermeister Wagner wurde im Herbst desselben Jahres von der großen Strafkammer des Landgerichtes Kassel zu drei Jahren Haft auf Bewährung wegen Fördermittelmißbrauches verurteilt. Das Land Hessen verlangte wegen Unzuverlässigkeit die Fördergelder zurück und strich alle weiteren Zuschüsse. Die Mehrheit von CDU und FDP in der Stadtverordnetenversammlung beschloss eine Kopfpauschale, um die zukünftigen Aufgaben und Kosten der Stadt bestreiten zu können.“
Die Herren Töpfer und Heinrich, kann man auf die gleiche Stufe stellen wie unseren BM. Sie treten das Gesetz mit Füßen, weil Sie Recht von Unrecht nicht unterscheiden können. Darum sollten Sie genauso bestraft werden.
Wenn ich die Worte von „Adler“ richtig lese ist Herr Töpfer in der Kirche tätig?
Das sind mir so Christen in der Kirche predigen und hinten herum versündigen Sie sich mit Falschem Zeugnis reden. Wo ist da die Christlichkeit, die die CDU doch so groß hervorhebt?
Da kann man ja sich sogar genötigt fühlen, aus der Kirche auszutreten, weil Sie mit solchen Menschen zusammenarbeitet.
So wünsche ich den Herrn Töpfer und Heinrich ebenfalls einen guten Rutsch ins neue Jahr und hoffentlich tut er Weh.
@ Heinrich
Wählen Sie im März ruhig die CDU. Unterstützen Sie die Machtgierigen! 😉
Was hat der Bürgermeister uns nicht feine Leckereien beschert:
– Frisch sanierter Marktplatz
– Neugestaltung der Efze-Wiesen
– Neue Kanäle
– Neue Parkplätze
– Sanierte Wallstraße
ect.
Und was gab es als besondere Bonbons noch obendrauf:
– neue Schulden: ’02: 16,7 Mio. €; ’10: 47 Mio. €
– über 1000 Einwohner weniger
– Abzug des Krankenhauses
– Abzug der Bundeswehr
– Abzug des Amtsgerichts
– Abzug Forstamt
– Erhöhte Steuersätze
Und zu guter Letzt ist der gute Mann auch noch vorbestraft wegen Urkundenunterdrückung und ein Verfahren läuft gerade noch.
Ist doch eine eine Glanzleistung.
Was meinen Sie, wieso wir so viele Einwohner verloren haben und es
jedes Jahr mehr und mehr werden? scheint ja eine super Politik zu
sein, die unser Bürgermeister da zu pflegen versteht.
So, Sie meinen also, hier im Hingucker würde der liebe Herr Wagner nur
schlecht geredet und das auch noch zu Unrecht?
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ohne Ihnen jetzt zu Nahe treten zu wollen, in
welcher Traumwelt Sie leben.
Die Fakten liegen auf dem Tisch! Dieser Bürgermeister ist nicht mehr tragbar!
Was wäre, wenn Sie Urkundenunterdrückung betreiben würden?
Was wäre, wenn sie Tausende von Euros unterschlagen würden?
Meinen Sie, Ihr Chef würde da ein Auge zudrücken und sie ‚laufen‘
lassen? Also, seien wir mal ehrlich, ich denke nicht. Sie wären für
Ihren Arbeitgeber einfach nicht mehr tragbar.
Klar, ich kann mir gut vorstellen, dass es den Homberger langsam
auf die Nerven geht, wie sich die Politiker hier gegenseitig zerfleischen.
Aber ich bin froh darüber, dass es noch einige Aufrechte in der Stadt
gibt, die den ganzen Mist aufgedeckt haben, denn schließlich geht es
hier um unsere Steuergelder. Ihnen ist es vielleicht egal, was mit
den Steuern passier, der Mehrheit der Bürger aber sicher nicht!
Wie gesagt, wählen Sie im März ruhig die CDU, schauen Sie auf die
christlichen Werte, ich hoffe, dass die
Homberger eine vernünftige Entscheidung treffen und diese Lügen-
partei im nächsten Jahr nicht wählen!
In dieser Partei sehe ich weder Christliches, noch Demokratisches.
In diesem Sinne Alles Gute für das neue Jahr 2011 und einen guten Rutsch.
Hallo und guten Tag,
@Marc
Habe ich eigentlich mit irgendeinem Wort erwähnt, wen ich im März wählen will oder Ihrer Meinung nach soll?
Es ist mir zum Glück immer noch selbst überlassen, ob ich Rot, Grün, Schwarz oder was auch immer wähle!!!!
Also deuteln Sie nicht soviel herum und fischen nicht im Trüben.
Richtig lesen ist scheinbar keine Angewohnheit von Ihnen.
Und mit Beleidigungen, die nicht stimmen, kann ich leben.
Mit freundlichem Gruß und nochmals ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2011
@Heinrich
Man muss gut lesen um den Beitrag 4. von dir richtig zu verstehen.
Ich kann nur sagen : Passt wie die Faust aufs Auge.
Nur weiter so im Farbenrausch.
Um es mit der GEZ zu halten:
Schwarz hören und sehen, kommt teuer zu stehen!
Alles Gute für die Zukunft, einen fröhlichen Rutsch in das Jahr 2011
das ist “ nice to have“
@ Heinrich
Stimmt, dafür entschuldige ich mich, Sie haben nicht erwähnt, wen sie genau wählen wollen. Aus Ihrem Beitrag kann ich aber nur entnehmen, dass Sie sehr stark auf der
Seite des Bürgermeisters und damit auch seiner Partei stehen, die ja nun alles absegnet,
was der liebe Herr macht.
Abschließend möchte ich noch kurz wissen, womit ich Sie beleidigt habe, denn ich kann
in meinem Text weder eine direkte noch eine indirekte Beleidigung finden.
Alles Gute.
Liebe Leute, Ihr Verhalten ist lächerlich. Wie hier Heinrich und der andere denunziert und mundtot geredet werden, ist eine Frechheit. Sie sollten es lieber mal zum Anlaß nehmen, über das eigene Auftreten und Image nachzudenken. Bei der Dienstwagen-Affäre wurde in eigenem Interesse gehandelt – ganz klar. Im jetzigen Fall war die Vorgehensweise auch nicht so vom Gesetzgeber so vorgesehen — und so gesehen per Definition illegal, aber hier wanderten Steuergelder von einem Topf in den anderen — aber beide in gewisser Weise pro Homberg. Da ist es doch klar, daß das der gemeine, ahnungslose, dumme Bürger anders auffasst, als eine Fahrt nach Österreich(?) auf meine Kosten. Schade daß Sie sich da nicht in uns hineinversetzen können und Feingefühl beweisen. Ich bin weder Christ und werde den Teufel tun und irgendwann Schwarz-Gelb wählen, aber bin genauso von SPD und insbesondere von den Grünen enttäuscht. Gerade letztere machen sich scheinbar zur Hauptaufgabe, auf Paragraphen herumzureiten, das ist unfassbar. Der BM gehört auch hierfür zurechtgewiesen, auch sollte man ihn vom Thron stoßen. Den Stadtrat am besten gleich mit. Ich werde natürlich auch hierfür virtuell gesteinigt, weil ich ja keine Ahnung habe, aber so sehe ich und viele, viele andere das nun einmal. Das nennt man öffentliche Meinung – und die sollte man nicht mit Floskeln ala "Sie wählen ja eh CDU" (für mich wäre das übrigens schon eine indirekte Beleidigung lieber Marc) vom Tisch kehren.
@ Ziegenbart (zu 14.)
Wie soll man diesen Bürgermeister anders zu fassen bekommen, wenn man nicht auf die nächste Bürgermeisterwahl (bei der letzten hatte er auch eine hauchdünne Mehrheit) oder auf eine zwei-drittel Mehrheit für eine Abwahl nach der nächsten Kommunalwahl (sehr unwahrscheinlich) hoffen will.
Auch wenn der Bürgermeister nicht die Homberger Allgemeinheit geschädigt hat, so hat er durch sein Verhalten die hessische, die deutsche und sogar eventuell die europäische Allgemeinheit geschädigt, indem er Fördergelder nicht zweckentsprechend verwendet hat.
Wenn sich die Homberger Allgemeinheit gegen eine Bestrafung ausspricht macht sie sich zum Komplizen von ihm.
@ 15 Dann sollte man das aber auch genau so offen kommunizieren. Dass die Sache im Ergebnis vielleicht nicht Homberg direkt geschadet habe, aber sich hier über geltendes Recht hinweg gesetzt wurde und somit eklatanter Schaden an anderer Stelle entstanden ist. Denn: "dem Bürger IST es (in der Tat! // pers. Anm.) gleichgültig, ob seine Steuer in den Stadtentwicklungsverein oder in die Öffentlichkeitsarbeit investiert wird". Ist das denn so schwer zu verstehen? Wie gesagt, Wagner wird nicht automatisch in Schutz genommen, wenn man die Holzhammer-Methodik der Opposition nicht für gut heißt. Und dann noch einem zurecht angenervten Bürger vor den Kopf zu werfen "Der Schreiber plädiert für Willkür und Machtmissbrauch.", ist eine Frechheit. Da kann der Autor froh sein, dass das hier sein Blog und somit seine persönliche Meinung ist. Würde er das so auf politischem, offiziellem/öffentlichem Wege mir gegenüber kundtun, würde ich ihm wahrscheinlich in den Briefkasten scheißen. 🙂 Das könnte sogar in gewisser Weiße rufschädigend für seine aufstrebende Grüne Partei wirken. Mich als potentiellen Wähler ist er drauf und dran zu verlieren. Aktuell stehen die Homberger Grünen bei mir gerade noch so auf der Stufe "das kleinste Übel" (!). Nur so eine persönliche Anmerkung. Oder neudeutsch: Feedback.
zu 16.
Ist es so schwer zu begreifen?
“Der Schreiber plädiert für Willkür und Machtmissbrauch.” haben Sie geschrieben.
Sie beziehen sich vermutlich auf folgenden Kommentar:
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3378#comment-10547
mit dem Absatz:
„Das sind Gesetze, an die sich alle zu halten haben. Selbst in den meisten Monarchien und Diktaturen müssen die dort bestehenden Gesetze von allen befolgt werden. Staatsformen in denen das nicht gilt nennt man Willkürherrschaft oder Anarchie. Zu einer solchen Willkürherrschaft (oder bei keinem zentralen Herrscher: einer Anarchie) kann ein Staatswesen verkommen, wenn keiner aufpasst, dass die Gesetze eingehalten werden.“
der auf diese Kommentare folgte:
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3378#comment-10544
und
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3377#comment-10539
Wo steht dort dieser Satz?
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Briefkastenscheißer müssen aufpassen, daß sich ihre Exkremente nicht in ihrem Gesicht wiederfinden, wenn sie entdeckt werden.