HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Noch immer kein Protokoll

Am 4. Januar 2019 ist immer noch kein Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Dezember 2018 veröffentlicht.


Laut Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ist das Protokoll innerhalb von 7 Tagen zu schreiben.
Die Stadtverordnetenversammlung ist das höchste Gremium der Stadt.

Nach Auskunft aus dem Kasseler Rathaus hat Schreiben des Protokolls absoluten Vorrang. Im Notfall muss aus anderen Abteilungen Hilfe angefordert werden.


In Homberg ist diese Achtung des demokratisschen Organs Stadtverordneteversammlung nicht anzutreffen. Hier kümmert sich auch der Stadtverordnetenvorsteher nicht darum, dass die Verwaltung gegenüber der Stadtverordnetenversammlung ihre Verpflichtungen einhält.
Ein Stadtverordnetenvorsteher, der das so schleifen lässt, ist nicht an demokratischen Verhältnissen interessiert, sonst würde er sie verteidigen.
Das ist leider das Bild, das die Homberg Lokalpolitiker den Bürgern bieten.

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Nachtrag 11. 01. 2019

Das Protokoll ist am Abend im Ratsinformationssystem veröffentlich worden. Link
28 Tage nach der Versammlung, ohne Erklärung!

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2 Kommentare zu “Noch immer kein Protokoll”

  1. AnwaltsLiebling

    Es mag hin und wieder durchaus Gründe geben,  warum ein Protokoll nicht innerhalb der festgesetzten Frist von 7 Tagen geschrieben werden kann. ( Krankenstand etc. )

    Meiner Erinnerung nach wurde die Fristenüberschreitung durch den Blogbetreiber in der Vergangenheit wiederholt beanstandet.

    Daher stellt sich die Frage, warum die Stadtverordneten nicht in geeigneter Weise über die Gründe des Verzuges unterrichtet werden bzw. wurden.

    Außer Frage steht, dass Behörden bei der Einhaltung von Gesetzen, Verordnungen, auch Geschäftsordnungen, sich in besonderer Weise verpflichtet fühlen sollten.

    (Vorbildcharakter)

     

  2. Homberger Jeck

    In einer Hinsicht ist doch der Stadtverordnetenvorsteher Vorbild: Er legt den Bürgern Steine in den Weg – ob real oder nur symbolisch, was die Informationen angeht. 🤡

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